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Menschen drängen sich zur Weihnachtszeit in der Fußgängerzone von Essen.

31.5.2012 | Von:
Wolfgang Seifert

Geschichte der Zuwanderung nach Deutschland nach 1950

Die Zunahme der Asylsuchenden nach dem Fall des Eisernen Vorhangs

1982 wurde zur Beschleunigung der Asylverfahren für offensichtlich unbegründete Anträge ein Eilverfahren eingeführt. 1983 erreichte die Zahl der Asylbewerber mit 20.000 den niedrigsten Wert in den 1980er-Jahren, danach stieg sie wieder deutlich an. Der Bürgerkrieg in Sri Lanka, die Unterdrückung der Kurden in der Türkei und im Irak sowie der Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien ließ die Zahl der Asylbewerber wieder steigen. Der Höhepunkt wurde jedoch mit dem Fall des Eisernen Vorhangs erreicht, wodurch das deutsche Asylrecht erheblich unter Druck geriet. Im Jahr 1992 wurden 438.000 Erstanträge gestellt. Somit wurden in Deutschland 80 % aller Asylanträge in Westeuropa gestellt. Mit der steigenden Zahl an Asylbewerbern entbrannte eine kontroverse gesellschaftliche und politische Debatte über die Prinzipien der Asylgewährung und der Aufrichtigkeit der Fluchtmotive von Asylbewerbern. Auch die im Schengen Abkommen angestrebte Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen setzte Deutschland unter Druck, sein Asylrecht zu verschärfen und den europäischen Nachbarländern anzupassen. Diese Anpassung erfolgte mit dem sogenannten Asylkompromiss von 1993. Hierfür wurde mit der Unterstützung von CDU/CSU, SPD und FDP das Grundgesetz geändert. Das bis dahin uneingeschränkt geltende Prinzip "Politisch Verfolge genießen Asyl" wurde an die Erfüllung bestimmter Bedingungen geknüpft:

Die Drittstaatenregelung: Wer aus einem sicheren Drittland einreist, kann keinen Asylantrag mehr stellen. Die Liste verfolgungsfreier Staaten: Es wurde eine Liste angelegt von Staaten, die frei von Verfolgung sind. Bürger dieser Staaten können keinen Asylantrag stellen.

Außerdem wurden Fluggesellschaften mit Strafen belegt, wenn sie Passagiere ohne gültige Einreisedokumente befördern.

Der Rückgang der Asylbewerberzahlen nach der Verschärfung des Asylrechts 1993

Da Deutschland nun von sicheren Drittstaaten umgeben ist, wurde das Stellen eines Asylantrages wesentlich erschwert. In der Folge ging die Zahl der Anträge wieder deutlich zurück: 1998 wurden erstmals wieder weniger als 100.000 Anträge gestellt, zwischen 2006 und 2008 waren es jeweils um die 20.000. Im Jahr 2009 stieg die Zahl der Erstanträge wieder auf knapp 28.000. Dennoch steht Deutschland nicht mehr an erster Stelle bei den Asylanträgen. In Frankreich wurden 2008 nahezu doppelt so viele Anträge gestellt wie in Deutschland und auch im wesentlich bevölkerungsärmeren Schweden wurden mehr Asylanträge gestellt als in Deutschland.

Zu der Zeit, als das Asylrecht lediglich von einer kleinen Zahl von Osteuropäern in Anspruch genommen wurde, wurden mehr als 80 % der Asylanträge anerkannt, danach lag dieser Wert deutlich niedriger. Während der 1990er-Jahre lag die Anerkennungsquote lediglich zwischen 3 % und 7 % der Erstanträge. Um die Jahrhundertwende, als die Zahl der Asylbewerber weiter zurückging, stieg der Prozentsatz erfolgreicher Anträge wieder (2008 waren es 67,5 %).

Die Harmonisierung der Flüchtlings- und Asylpolitik innerhalb der EU

Die Einführung zuwanderungsbegrenzender Maßnahmen in einem Staat hatte oftmals zur Folge, dass die Asylsuchenden auf benachbarte Staaten auswichen und diese Gesetze und Kontrollmaßnahmen verschärften. Deshalb und in der Vorbereitung auf den Abbau von Grenzkontrollen im Rahmen des Schengener Abkommens, das 1995 in Kraft trat, wurde eine Harmonisierung der Flüchtlings- und Asylpolitik innerhalb der Länder der EU angestrebt, die im Wesentlichen auf den oben genannten Elementen beruht. Außerdem sollten Sekundärwanderungen verhindert werden, so dass Asylbewerber, die in einem Land abgelehnt wurden, nicht in anderen Mitgliedsstaaten erneut einen Asylantrag stellen können. In dem 1990 beschlossenen und 1997 in Kraft getretenen Dubliner Übereinkommen (abgelöst durch Dublin II im Jahr 2003) wurden für die EU Kriterien aufgestellt, nach denen es eine eindeutige Zuständigkeit für Asylanträge gibt. Werden die Anträge nicht in dem zuständigen EU-Ländern gestellt, werden die betroffenen Asylsuchenden an das zuständige Mitgliedsland überstellt. Im Jahr 2003 wurde außerdem das zentrale europäische Fingerabdruckidentifizierungssystem (EURODAC) in Betrieb genommen. Damit kann schneller festgestellt werden, ob eine Bewerberin bzw. ein Bewerber bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt hat (BAMF 2009: 26 ff.).

Die Hauptherkunftsländer der Personen, die einen Erstantrag auf Asyl stellen, verändern sich in der Abhängigkeit von der politischen Lage sehr schnell. Es kann jedoch festgehalten werden, dass die Asylbewerberinnen und Asylbewerber mittlerweile aus einer Vielzahl von Ländern stammen. 1995 kamen 20,5 % der Personen, die einen Erstantrag stellten, aus der Bundesrepublik Jugoslawien, 19,9 % aus der Türkei und 5,9 % aus Afghanistan. Im Jahr 2005 war Serbien und Montenegro mit einem Anteil von 19,1 % das wichtigste Herkunftsland derer, die Asyl beantragten, gefolgt von der Türkei (10,2 %) und dem Irak (6,9 %). Im Jahr 2008 kam nahezu ein Drittel (31,0 %) der Asylsuchenden aus dem Irak. Die nächst wichtigsten Herkunftsländer waren dann die Türkei (6,4 %) und Vietnam (4,7 %).

Eine Besonderheit stellen jüdische Kontingentflüchtlinge insbesondere aus der früheren Sowjetunion dar. 1990 erklärte die DDR-Volkskammer, verfolgten Juden Asyl zu gewähren. Damit wurde die Basis geschaffen für die am schnellsten wachsende jüdische Gemeinde in Europa. Mehr als 200.000 Personen jüdischen Glaubens wurden bereits aufgenommen. Mittlerweile hat Deutschland die drittgrößte jüdische Gemeinde Europas und hat zwischen 2003 bis 2005 mehr Juden aufgenommen als Israel. Seit 2005 müssen die Befähigung zur eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts und Sprachkenntnisse nachgewiesen werden. Aufgrund dieser Anforderungen ging die Zuwanderung von Menschen jüdischen Glaubens wieder zurück (Oltmer 2010).

Die Aufenthaltsbedingungen von Asylbewerbern

Von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sind Asylbewerber weitgehend ausgeschlossen. Um keine wirtschaftlichen Anreize für Asylsuchende zu schaffen, blieb Ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt verschlossen. Nach dem Anwerbestopp für ausländische Arbeitskräfte wurde auch ein Arbeitsverbot für Asylsuchende verhängt, das jedoch 1975 wegen der hohen Kosten für die Kommunen wieder aufgehoben wurde. Ab 1980 wurde die Arbeitserlaubnis erst nach einer Wartezeit von einem Jahr gewährt. Seit 1997 besteht wieder ein generelles Arbeitsverbot. Die EU plant europaweit eine Arbeitserlaubnis nach 6 Monaten einzuführen.

Die Leistungen der Sozialhilfe für Asylbewerberinnen und -bewerber wurden mit dem 1993 in Kraft getretenen Asylbewerberleistungsgesetz aus dem Bundessozialhilfegesetz herausgelöst und überwiegend als Sachleistungen gewährt, um sicherzustellen, dass sie ausschließlich der Bedarfsdeckung in Deutschland dienen.


Ausländische Bevölkerung nach Staatsangehörigkeit
Die soziale Situation in Deutschland

Migration

Migration ist in Deutschland ein Massenphänomen: Knapp jede vierte Person hat einen Migrationshintergrund – insgesamt mehr als 19 Millionen Personen. Allein in den zehn Jahren von 2007 bis 2016 sind 11,6 Millionen Personen nach Deutschland eingewandert und 8,2 Millionen Personen fortgezogen.

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Migranten
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Migranten

Von den weltweit 258 Mio. Migranten Mitte 2017 lebte fast jeder Dritte in Europa. Der Anteil der Migranten an der Gesamtbevölkerung Europas lag im selben Jahr bei 10,5 Prozent (Welt: 3,4 Prozent). In Deutschland lag der Anteil der im Ausland geborenen Bevölkerung Mitte 2017 bei 14,8 Prozent. Mit 12,2 Mio. Migranten stand Deutschland weltweit an dritter Stelle.

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Soziale Probleme

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Im Jahr 2015 lebten weltweit 244 Millionen Menschen in Staaten, in denen sie nicht geboren wurden. Die USA sind mit Abstand das größte Einwanderungsland: 2015 lebte knapp ein Fünftel aller Migranten in den USA (19,1 Prozent). Darauf folgten Deutschland und Russland, wo 2015 jeweils rund jeder zwanzigste Migrant lebte (4,9 bzw. 4,8 Prozent).

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