Die Logos deutscher Parteien: CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE, CSU, AfD, BIW, Die PARTEI, Die Tierschutzpartei, FAMILIE, FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖDP, PIRATEN und SSW.

Die Kleinparteien

Etwa 110 Parteien haben ihre Parteiunterlagen beim Bundeswahlleiter hinterlegt. Diese und einige weitere wollen "dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken" (§ 2, Abs. 1 PartG). Aber nur wenigen gelingt es, bei Wahlen so erfolgreich zu sein, dass sie im Bundestag, dem Europäischen Parlament oder einem der 16 Landesparlamente mitwirken können.

Dieses Kapitel ist den kleinen Parteien gewidmet, die zwar nicht im Deutschen Bundestag, aber im Europäischen Parlament vertreten sind oder bei einer Landtagswahl die Fünfprozenthürde übersprungen haben. Ihre Bedeutung bleibt zwar hinter der der Bundestagsparteien zurück, aber dennoch sind sie fester Bestandteil des deutschen Parteiensystems.

Der Landesvorsitzende Péter Vida am Rande einer Veranstaltung seiner Partei.

Jörg Hebenstreit

Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler

Bei den Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / FREIE WÄHLER handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer kommunaler Wählervereinigungen und Bürgerinitiativen, der 2008 gegründet wurde und seit 2014 im brandenburgischen Landtag vertreten ist.

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Jan Timke im Bürgerschaftswahlkampf 2019. Der Vorsitzende der BIW hält seit 2007 das einzige Bürgerschaftsmandat der Partei.

Tim Niendorf

Bürger in Wut

Die BIW gründete sich 2004 und ist seit 2007 in der Bremischen Bürgerschaft vertreten. Ihre Wählerschaft konzentriert sich dabei auf die Stadt Bremerhaven. In ihrem Programm vereint die Wählervereinigung rechtskonservative sowie rechtspopulistische und wirtschaftsliberale Positionen. Ein Schwerpunkt der BIW liegt auf den Themen der Verbrechensbekämpfung und Inneren Sicherheit.

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Martin Sonneborn und Nico Semsrott im EU-Wahlkampf. Mit einem Stimmenanteil von 2,4 Prozent zogen die beiden 2019 für Die PARTEI in das Europaparlament ein.

Tim Niendorf, Nils Fröhlich und Lisa Peyer

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Mit den Mitteln der Satire verspottet Die PARTEI Symbolik und Rhetorik der deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts und parodiert das Auftreten anderer Parteien. Sie entstand 2004 um die Redaktion des Satiremagazins "Titanic". Die PARTEI tritt bei zahlreichen Wahlen an, bleibt aber meist unter einem Prozent der Stimmen. Seit 2014 ist sie im Europäischen Parlament vertreten.

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Eine Delegation der Tierschutzpartei vor der Übergabe einer Petition gegen Tierversuche.  Die Schauspielerin Ingrid von Bergen (vierte von links) unterstützt die Aktion.

Jörg Hebenstreit

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Die Tierschutzpartei wurde 1993 aus der Tierrechtsbewegung heraus gegründet. Seitdem hat sie sich von einer Ein-Themen-Partei zu einer Mehr-Themen-Partei entwickelt. Ihre höchsten Stimmanteile erreicht sie regelmäßig bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, wo sie 2014 erstmals ein überkommunales Mandat gewann.

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Helmut Geuking während einer Aussprache im Europäischen Parlament. Der Bundesvorsitzende der FAMILIE sitzt seit 2019 im Parlament und ist Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer.

Tim Niendorf

Familien-Partei Deutschlands

Das zentrale Motiv der Partei FAMILIE ist die Stärkung der Rechte und politischen Bedeutung der Familie. Seit den 1990er-Jahren nimmt sie regelmäßig an Wahlen teil, wobei sich ihre politische Hochburg im Saarland befindet. 2014 gelang ihr erstmals der Sprung in das Europäische Parlament.

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Hubert Aiwanger beim politischen Aschermittwoch.

Lisa Peyer und Jörg Hebenstreit

FREIE WÄHLER

Die FREIEN WÄHLER entstanden als überregionale Vereinigung kommunaler Wählergemeinschaften. Die Stärkung der Kommunen und der Anspruch unabhängige Sachpolitik zu betreiben, gehören zu ihrem programmatischen Kern. Die größten Erfolge feierte die Partei in Bayern, wo sie seit 2008 nicht nur im Landtag, sondern seit 2018 auch in der Regierung vertreten ist. Auch in anderen Bundesländern treten die FREIEN WÄHLER seit einigen Jahren zu Landtagswahlen an.

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Wahlplakat der ÖDP. Mit dem vom Landtag übernommenen Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" initiierte die ÖPD 2018 das bislang erfolgreichste bayerische Volksbegehren.

Nils Fröhlich und Tim Niendorf

Ökologisch-Demokratische Partei

Die ÖDP entstand 1981 mit dem Ziel, zum parlamentarischen Arm der Ökologiebewegung zu werden. Die "Achtung vor dem Leben" ist ein zentraler Punkt in der Programmatik der Partei. In Bayern etablierte sie sich auf kommunaler Ebene und erreicht dort auch bei Landtagswahlen Ergebnisse über einem Prozent der Stimmen. Seit 2014 ist die ÖDP im Europäischen Parlament vertreten.

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Die Fraktionsmitglieder der Piratenpartei stehen am 27. September 2011 zu Beginn der Fraktionssitzung auf einer Treppe im Abgeordnetenhaus in Berlin.

Jörg Hebenstreit

Piratenpartei Deutschland

Vom thematischen Schwerpunkt der Netzpolitik aus haben sich die PIRATEN seit ihrer Gründung 2006 zu einer Mehr-Themen-Partei gewandelt. Ihre Wähler stammen vorwiegend aus jüngeren Altersgruppen. In den Jahren 2011 und 2012 konnten sie in mehrere Landtage einziehen, diese Erfolge aber seitdem nicht wiederholen.

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Lars Harms auf dem Programmparteitag des SSW. Harms führt seit 2017 die dreiköpfige Fraktion der Partei im Landtag von Schleswig-Holstein.

Torsten Oppelland

Südschleswigscher Wählerverband

Der SSW entstand 1948 als politische Interessenpartei der dänischen und der friesischen Minderheit in Schleswig. Sie ist als Vertretung zweier nationaler Minderheiten von der Fünfprozenthürde ausgenommen und war nur 1954 bis 1958 nicht im Landtag von Schleswig-Holstein vertreten. In ihrem Programm sieht sie sich in besonderer Verbindung zu den Ländern in Nordeuropa.

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Unterstützer von Volt während einer Demonstration im Vorfeld der Europawahl 2019.

Jörg Hebenstreit

Volt Deutschland

Volt Deutschland ist ein als Partei eingetragener Ableger der pan-europäischen Bürgerbewegung Volt Europa. Die Partei fordert eine Vertiefung der Europäischen Integration hin zu einer föderalen Union. Seit 2019 ist die Partei mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.

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Parteiprofile

Wer steht zur Wahl?

Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Im Archiv finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen.

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