Luftballons mit der Flagge der EU

23.1.2019

EU und die Staaten: Wer entscheidet?

In der EU wird nicht alles gemeinsam entschieden.
Manche Dinge entscheidet jeder EU-Staat selbst.
Verteidigung + Feiertag
Zum Beispiel bei der Verteidigung
oder bei den Feiertagen.
Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit.
Der 3. Oktober ist nur in Deutschland ein Feiertag.
Über den Feiertag hat Deutschland entschieden.

Andere Dinge entscheidet die EU.

Zollpakete
Zum Beispiel über Zölle.
Zoll ist Geld, was Händler zahlen müssen,
wenn sie Waren in in Staaten außerhalb der EU
verkaufen wollen.
Innerhalb der EU müssen Händler
für Waren keinen Zoll zahlen.
Die EU-Staaten haben vorher entschieden,
dass alle EU-Staaten zusammen über Zölle entscheiden.
Sicherheit Flugverkehr
Auch über die Sicherheit im Flugverkehr
entscheiden die EU-Staaten gemeinsam.
Jeder Staat muss sich an
die gemeinsamen Regeln halten.
In manchen Bereichen gibt es auch eine geteilte Zuständigkeit.

Gesetze
Dann ist die EU zuständig. Sie kann Gesetze machen.
Aber auch die Staaten können Gesetze machen,
wenn diese strenger sind als die Gesetze der EU.
Dazu gehört zum Beispiel der Verbraucherschutz.
Zum Verbraucherschutz gehören Regeln,
die Verbraucher und Verbraucherinnen schützen.
Man kann auch sagen,
die Käufer und Käuferinnen schützen.
Handy
Zum Beispiel hat die EU entschieden:
Wer in einem anderen Land der EU
mit seinem Handy telefoniert,
der braucht nicht mehr zu bezahlen
als in seinem Land.
Stellen Sie sich vor, Sie machen in Spanien Urlaub.
Sie wollen aus Ihrem Urlaub in Spanien
nach Deutschland telefonieren.
Oder eine SMS schicken.
Sie zahlen genauso viel wie in Deutschland.

Sind die EU und die EU-Staaten beide zuständig,
dann ist schwer zu entscheiden, ob die EU etwas bestimmen soll.
Oder ob ein Staat es alleine bestimmen soll.
Dafür gibt es eine Regel.
Sie heißt Subsidiaritätsprinzip.
Subsidiarität kommt von einem lateinischen Wort.
Das heißt übersetzt: Hilfe, Unterstützung.

Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet:
Es wird nur dann in der EU entschieden,
wenn dies Vorteile hat.
Zum Beispiel, weil die EU-Staaten zusammen mehr erreichen können:

Umweltpolitik ist ein Bereich, in dem EU und
die EU-Staaten gemeinsam zuständig sind.
Hier können die EU-Staaten zum Beispiel bei der
Vermeidung von Plastikmüll gemeinsam mehr erreichen.

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Vermeidung von Plastikmüll

Plastikmüll
Plastiktüten schaden der Umwelt.
Viele Plastiktüten
werden ins Meer geworden.
Das schadet den Tieren, die darin leben.

Die Menschen in Europa
benutzen viele Plastiktüten.
Es reicht nicht, wenn nur in einem Staat
die Menschen weniger Tüten benutzen.

Deshalb hat die EU entschieden:

Ein Mensch in der EU soll bis Ende 2019
im Durchschnitt nur noch 90 Tüten
im Jahr benutzen.

Bis Ende 2029 dann höchstens
40 Tüten im Jahr.
Jeder Staat kann allein entscheiden,
wie er das schafft.
Je mehr Staaten mitmachen,
desto mehr Tüten werden gespart.
In Deutschland muss man im Geschäft
für Plastiktüten seit Juli 2016 bezahlen.


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