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11.5.2020 | Von:
Leon Spickschen
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Dorothee Meyer
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Wolfram Hilpert
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Textprüfung: Andreas Finken

Das Coronavirus und die Grundrechte

In der Corona-Krise wurden und werden auch Grundrechte eingeschränkt. Der Artikel erklärt, was Grundrechte überhaupt sind. Er geht auch darauf ein, warum manche Regeln zum Schutz vor Corona einige Grundrechte einschränken. Der Artikel sagt auch: Einschränkungen von Grundrechten haben enge Grenzen.

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Polizisten ermahnen Passanten am Spreeufer während der Corona-Krise. Verbot von längerem Verweilen in der ÖffentlichkeitPolizisten ermahnen einen Passanten am Spreeufer während der Corona-Krise. In Berlin war das Verweilen auf Wiesen und Plätzen verboten. (© picture alliance/imageBROKER)

Ein Coronavirus ist mittlerweile ein Teil des Alltags in Deutschland und auf der ganzen Welt. Dieses Virus heißt SARS-CoV-2.

Das Coronavirus ist sehr ansteckend. Durch das Virus können Menschen eine Krankheit bekommen, die COVID-19 heißt.

Wenn in einer kurzen Zeit sehr viele Menschen erkranken, können in Krankenhäusern Behandlungsplätze für schwer kranke Menschen fehlen. Dies ist in manchen Ländern passiert. In Deutschland ist dies bisher nicht geschehen. Es wurden Kitas, Schulen und Geschäfte geschlossen, damit weniger Menschen erkranken. Dies ist oder war für viele Menschen schwierig.

Man kann also sagen: Das Coronavirus löste eine Krise aus.

Neue Regeln in der Corona-Krise

Damit sich weniger Menschen mit dem Virus anstecken, haben Politiker und Politikerinnen neue Regeln für das Zusammenleben beschlossen.

Neue Regeln gelten zum Beispiel beim Einkaufen:
  • Zu anderen Menschen soll man mindestens 1,5 m Abstand halten.
  • Alle müssen eine Maske vor Nase und Mund tragen.
Es gibt auch noch viele andere Regeln.
Das Foto zeigt eine junge Frau mit Mund-Nase-Maske beim Einkaufen. In allen Bundesländern gibt es eine Maskenpflicht. Das bedeutet, dass Sie eine Mund-Nase-Maske an öffentlichen Orten tragen müssen.Das Foto zeigt eine junge Frau mit Mund-Nase-Maske beim Einkaufen. In allen Bundesländern gibt es eine Maskenpflicht. Das bedeutet, dass Sie eine Mund-Nase-Maske an öffentlichen Orten tragen müssen. (© Pexels/ Anna Shvets)


Die Regeln in der Corona-Krise schränken zum Teil unsere Grundrechte ein, zum Beispiel das Recht auf Freizügigkeit. Freizügigkeit ist ein Begriff, der im Grundgesetz steht. Freizügigkeit bedeutet, dass man sich auch außerhalb der eigenen Wohnung bewegen kann, wohin man will.

Im März wurden Regeln beschlossen, dass die Menschen nicht mehr überall hinfahren dürfen. Zum Beispiel konnte man an der Nordsee keinen Urlaub mehr machen. Auch Grenzen zu anderen Ländern wurden geschlossen. Das Grundrecht auf Freizügigkeit ist damit eingeschränkt gewesen.

Was Grundrechte sind und warum Corona-Regeln die Grundrechte einschränken erklären wir in diesem Text.

Grundrechte und das Grundgesetz

Grundrechte stehen im Grundgesetz.

Im Grundgesetz sind die Regeln für unser Zusammenleben aufgeschrieben.
Das Grundgesetz gibt es seit 1949.
Das Grundgesetz beschreibt die wichtigsten Regeln für den Staat.
Der Staat muss sich an das Grundgesetz halten, auch wenn er Gesetze erlässt.
Drei der wichtigsten Aufgaben des Grundgesetzes sind:
- Es grenzt staatliche Macht ein,
- Es formuliert Bürger- und Freiheitsrechte
- Und es regelt die Aufgaben von Regierungen, Parlamenten und Gerichten und wie sie sich gegenseitig kontrollieren.
Auch bei einer schweren Krise, wie der Corona-Krise, muss der Staat sich an das Grundgesetz halten.


Die Grundrechte sind die wichtigsten Rechte, die Menschen in Deutschland gegenüber dem Staat haben. Im Mittelpunkt der Grundrechte steht der Mensch. Die Grundrechte schützen die Menschenwürde und das Recht auf Leben aller Menschen.

Jeder Mensch hat gleiche Rechte
  • egal wie alt die Person ist,
  • welches Geschlecht sie hat,
  • woher der Mensch kommt
  • oder woran er glaubt.
Die Grundrechte schützen die Bürgerinnen und Bürger, weil der Staat sich an die Grundrechte halten muss. Der Staat ist verpflichtet, die Grundrechte zu schützen. Wer mehr über die Grundrechte wissen will, kann hier nachlesen:

Zeichnung: Das Grundgesetz. Durch Klick auf das Bild wird das Bild vergrößert.Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. In einer Verfassung stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben in einem Staat. (© bpb)

Regeln in der Corona-Krise: Kontakte vermeiden

Im Februar und März sind immer mehr Menschen an COVID-19 erkrankt. Es war nicht mehr herauszufinden, wer wen mit der Krankheit angesteckt hat. Deshalb rieten die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen: Menschen müssen schnell weniger Kontakt zueinander haben, damit sich COVID-19 langsamer ausbreitet. Politiker und Politikerinnen haben dann über neue Regeln entschieden, damit Menschen weniger Kontakt zueinander haben.

Wichtig ist: Niemand kann genau wissen, was die richtigen Regeln sind. Das Coronavirus muss noch besser erforscht werden. Es ist noch wenig darüber bekannt.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt Einschränkungen von Grundrechten

Für die Corona-Regeln ist das Infektionsschutzgesetz wichtig. Das Infektionsschutzgesetz regelt, was in Deutschland gemacht werden darf, um die Ausbreitung einer Krankheit zu verhindern.

In § 28 (1) des Infektionsschutzgesetzes steht: Behörden in Deutschland dürfen Notwendiges tun, soweit und solange es dabei hilft, die Verbreitung einer Krankheit zu verhindern.

In der Corona-Krise werden und wurden auch Grundrechte eingeschränkt.


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Beispiele für die Einschränkungen von Grundrechten

    • Das Recht auf Freizügigkeit (Art. 11):
    Die Menschen dürfen nicht mehr überall hin gehen. So wurden Strände oder der Weg zu bestimmten Sehenswürdigkeiten gesperrt. Grenzen von Ländern wurden geschlossen.
    • Das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2):
    Viele Dinge im Alltag sind nicht mehr möglich. Die Kinos, Theater, Museen, Schwimmbäder und viele weitere Einrichtungen waren oder sind geschlossen.
    • Das Recht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8):
    Demonstrationen sind Versammlungen. Der Staat verlangt, dass Demonstrationen nur stattfinden dürfen, wenn die Corona-Regel eingehalten werden können. So können Demonstrationen nicht oder nur eingeschränkt stattfinden.
    • Die Freiheit der Person (Art.2):
    Wenn eine Person COVID-19 hat, dann muss sie in Qurantäne. Bei einer Quarantäne Quarantäne bedeutet: Das Haus darf 14 Tage nicht verlassen werden. Die Freiheit der Person ist also eingeschränkt.
    • Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13):
    Wohnungen von infizierten Personen dürfen vom Amtsarzt unter bestimmten Umständen ungefragt betreten werden.
    • Das Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12):
    Im März und April 2020 mussten viele Geschäfte und alle Gaststätten schließen. Beschäftigte in Gaststätten und Geschäften konnten ihren Beruf nicht ausüben.

Corona-Regeln müssen verhältnismäßig sein.

Wichtig ist: Der Staat darf Grundrechte nur so weit einschränken, wie es verhältnismäßig ist. Das heißt: Die Einschränkungen der Grundrechte müssen bestimmte Bedingungen erfüllen:
  • Einschränkungen der Grundrechte müssen geeignet sein.
    Die Regeln müssen also dabei helfen, dass sich das Virus nicht so stark ausbreitet. Die Pressefreiheit zum Beispiel darf nicht in der Corona- Krise eingeschränkt werden, denn die Pressefreiheit trägt nicht dazu bei, dass sich viele Menschen anstecken.
  • Einschränkungen der Grundrechte müssen erforderlich sein.
    Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sagen: Wer einen Abstand von 1,5 m zu anderen Menschen hält, schützt sich und andere vor der Ansteckung mit dem Virus. Auch eine Maske kann davor schützen, andere mit dem Virus anzustecken. Wenn Menschen im Wald spazieren gehen, brauchen sie aber keine Maske. Es ist genug Platz vorhanden, um den nötigen Abstand einzuhalten. Eine Pflicht im Wald eine Maske zu tragen, ist also nicht erforderlich.
  • Wenn ein Grundrecht eingeschränkt wird, muss das angemessen sein.
    Im April 2020 bestand sehr große Gefahr, dass viele Menschen sich mit COVID-19 anstecken. Es galt deshalb die Regel, dass nur die Geschäfte öffnen durften, die Medikamente oder Lebensmittel verkaufen. Im Juni 2020 ist die Gefahr sehr viel geringer, sich anzustecken. Es ist deshalb nicht mehr angemessen, dass nur bestimmte Geschäfte öffnen. Je geringer die Gefahr ist, desto weniger sind Verbote erlaubt. Es muss daran gedacht werden, welche Auswirkungen Verbote noch haben. Wenn zum Beispiel Menschen nicht arbeiten können und zu Hause bleiben müssen, kann es zu Gewalt in den Familien kommen. Oder Menschen können an Depressionen erkranken. Daran muss gedacht werden, wenn zum Beispiel Geschäfte oder Fabriken geschlossen werden.
  • Wenn ein Grundrecht eingeschränkt wird, muss das erlaubt sein.
    Nach dem Grundgesetz darf es Einschränkungen nur bei bestimmten Grundrechten geben. Nur ein Gesetz kann eine Einschränkung erlauben. Das Infektionsschutzgesetz erlaubt die Einschränkung von bestimmten Grundrechten.
Je mehr die Grundrechte beschränkt werden, desto überzeugender muss auch der Grund für die Beschränkung sein. Die Grundrechte dürfen nur für eine bestimmte Zeit eingeschränkt werden.

Das nennt man Verhältnismäßigkeitsprinzip.


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Zusammenfassend heißt das:

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt dem Staat notwendige Regeln zu erlassen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.
Dabei dürfen auch Grundrechte eingeschränkt werden.
Die Corona-Regeln müssen
- geeignet,
- erforderlich,
- angemessen
- und erlaubt sein.
Sie müssen also dem Verhältnismäßigkeitsprinzip entsprechen.

Diskussionen um Grundrechtseinschränkungen

Einige Grundrechte dürfen nicht durch ein Gesetz eingeschränkt werden. Dies gilt zum Beispiel für das Grundrecht, das die Menschenwürde schützt. Andere Grundrechte können durch Gesetze eingeschränkt werden. Zum Beispiel kann ein Gesetz festlegen, dass ein Grundrecht dann nicht gilt, wenn Grundrechte anderer verletzt werden. Im Grundgesetz steht, dass alle Menschen frei handeln und entscheiden können. Aber der Staat verbietet Diebstahl. Durch Diebstahl wird das Grundrecht auf Eigentum eines anderen Menschen verletzt.
Es gibt ein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Aber Beleidigen ist durch ein Gesetz verboten. Beleidigen verletzt das Grundrecht der Menschenwürde und den Schutz der Persönlichkeit eines anderen Menschen.

Die Einschränkungen in der Corona-Krise sollen das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit schützen. Dieses wichtige Grundrecht steht im Grundgesetz Artikel 2 (2). Für den Schutz dieses Grundrechtes werden und wurden viele andere Grundrechte eingeschränkt.

Seit das Grundgesetz in Kraft ist, hat es in Deutschland noch nie so starke Einschränkungen der Grundrechte gegeben.

Es wird diskutiert, ob diese Grundrechtseinschränkungen verhältnismäßig waren.

Niemand weiß genau, ob die Gesetze und Regelungen in Deutschland für die Corona-Krise passend und genau genug sind. Keiner weiß genau, was verhältnismäßig ist. Dies liegt auch daran, dass man noch zu wenig über das Coronavirus weiß. Manche finden die Gesetze und Regeln passend, andere nicht. Auch deswegen wird darüber diskutiert, ob Gesetze nach der Corona-Krise geändert werden sollen.

Jeder Mensch kann sich beschweren. Alle Bürger und Bürgerinnen in Deutschland können gegen die Corona-Regeln klagen.

Sie können klagen, wenn sie glauben, dass die Regeln nicht dem Verhältnismäßigkeitsprinzip entsprechen. Zum Beispiel wurden in einigen Bundesländern alle Demonstrationen unter freiem Himmel verboten.

Manche Menschen meinten, dass das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch das Verbot zu stark eingeschränkt wurden. Zuerst waren Klagen vor einigen Gerichten ohne Erfolg. Aber das Bundesverfassungsgericht sagte: Es müssen Demonstrationen erlaubt sein, wenn Wenige demonstrieren und genügend Abstand zwischen den Menschen ist. Das Bundesverfassungsgericht ist das wichtigste Gericht in Deutschland.

Dieses Beispiel zeigt: Gerichte können Menschen schützen, wenn Grundrechte zu sehr eingeschränkt sind.

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