Soziale Schere, Kluft zwischen Arm und Reich
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Grundsicherung als Einkommensminimum

Knapp 10 Prozent der Bevölkerung verfügen über ein so niedriges Einkommen, dass sie auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Die größte Gruppe stellen hier die Empfänger von Hartz IV. Die Leistungen der verschiedenen Grundsicherungssysteme sollen das sozialkulturelle Existenzminimum abdecken. Ein Anspruch besteht jedoch nur, soweit der Zustand von Bedürftigkeit besteht.

Gäste einer kostenlosen Aufführung in der Oper Leipzig für bedürftige Familien.

Grundsicherung als Einkommensminimum

Prinzipien und Berechnung der Grundsicherung

Grundlegendes Element der Sozialstaatlichkeit ist die Existenz einer Grundsicherung. Die Grundsicherung hat die Aufgabe, diejenigen Menschen durch Geldleistungen und auch durch soziale Hilfen zu unterstützen, die nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

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Ein paar Münzen liegen auf einem Antragsformular für Grundsicherung

Grundsicherung als Einkommensminimum

Empfängerzahlen der Grundsicherungsleistungen und Dunkelziffer der Nicht-Inanspruchnahme

Am Jahresende 2018 mussten in Deutschland etwa 7,4 Millionen Menschen wegen ihres zu niedrigen Einkommens Leistungen der Grundsicherung beziehen. Auffällig sind die großen regionalen Unterschiede. Und zu erkennen ist auch, dass längst nicht alle, die leistungsberechtigt sind, auch einen Antrag stellen.

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Eine ältere Frau hat ihre Hände schützend auf ihre Handtasche gelegt.

Grundsicherung als Einkommensminimum

Grundsicherung und Armutsrisiko

Zahl und Quote der Grundsicherungsempfänger können als Indikatoren für die Armutsbetroffenheit der Bevölkerung interpretiert werden. Statistisch erfasst sind dabei jene, die die Grundsicherung beantragt haben und nach Anrechnung ihres Einkommens und Vermögens als bedürftig gelten. Strittig bleibt, ob der Bezug von Grundsicherungsleistungen Ausdruck von Armut ist oder darauf hinweist, dass Armut erfolgreich bekämpft wird.

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Graffiti zu den Hartz IV Gesetzen in Berlin

Grundsicherung als Einkommensminimum

Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die 2005 eingeführte Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ist das mit Abstand wichtigste Teilsystem der Grundsicherung. Anspruchsberechtigt sind erwerbsfähige Hilfebedürftige zwischen 15 Jahren und der Regelaltersgrenze sowie deren Angehörige. Zu den knapp 5,5 Mio. Leistungsempfänger/-innen (2019) zählen neben Arbeitslosen auch Erwerbstätige, die eine Lohnaufstockung erhalten, und Hilfebedürftige, die zwar erwerbsfähig, aber nicht arbeitslos sind.

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Ein Mann arbeitet in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung.

Grundsicherung als Einkommensminimum

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben ältere Menschen, die die Regelaltersgrenze erreicht haben sowie dauerhaft voll Erwerbsgeminderte unabhängig vom Alter. Voraussetzung ist auch hier, dass Bedürftigkeit besteht, dass also die Renten und andere Alterseinkommen das Existenzminimum unterschreiten.

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Der «Mov'in»-Mitarbeiter Benjamin Deinert und die Flüchtlinge Maryam, Sughra, Mina und Sayreh Faghiri 2014 in Nürnberg bei einem Beratungsgespräch zusammen. Die Suche nach einer bezahlbaren Mietwohnung ist in vielen Städten Schwerstarbeit. Für Asylbewerber ist es oft ein Ding der Unmöglichkeit. Das Projekt «Mov'in» greift den Flüchtlingen unter die Arme.

Grundsicherung als Einkommensminimum

Leistungen an Asylbewerber/-innen

Auch Ausländer/-innen können bei Bedürftigkeit Leistungen nach dem SBG II und SGB XII erhalten. Für Asylbewerber/-innen, Bürgerkriegsflüchtlinge, Ausländer/-innen mit Duldung sowie deren Ehepartner/-innen und Kinder gelten jedoch besondere Bedingungen. Das auf diese Gruppen abgestellte Asylbewerberleistungsgesetz weist wesentlich geringere Leistungen auf.

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