2011 – Ein Ausblick
Landtagswahlen in sieben Bundesländern, die Aussetzung der Wehrpflicht, 50 Jahre Bau der Berliner Mauer und die EU-weite Volkszählung: Was bringt das Jahr 2011? Ein Ausblick auf die wichtigsten Ereignisse im neuen Jahr.
Landtagswahlen 2011
Hamburg: Am 20. Februar finden die Wahlen zur 20. Hamburgischen Bürgerschaft statt. Gleichzeitig werden in der Hansestadt auch neue Bezirksversammlungen gewählt. Ursprünglich sollten die Wahlen erst 2012 abgehalten werden. Die vorgezogenen Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem die Grün-Alternative Liste (GAL) Ende November 2010 das bundesweit erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene nach zweieinhalb Jahren Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Derzeitiger Bürgermeister ist Christoph Ahlhaus. Er übernahm am 25. August 2010 das Amt von seinem Vorgänger Ole von Beust (CDU), der Mitte Juli seinen Rücktritt erklärt hatte.
Sachsen-Anhalt: Am 20. März wird in Sachsen-Anhalt der 6. Landtag seit der Wiedervereinigung gewählt. Seit 2006 regiert dort eine große Koalition aus CDU und SPD unter Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) – dieser steht jedoch nicht mehr zur Wahl. In Sachsen-Anhalt hat jeder Wahlberechtigte zwei Stimmen. Mit der Erststimme stimmen die Wähler für einen Wahlkreiskandidaten, mit der Zweitstimme für die Landesliste einer Partei.
Baden-Württemberg: Am 27. März werden in Baden-Württemberg in insgesamt 70 Wahlkreisen die Mitglieder des neuen Landtags gewählt. Mindestens 120 Landtagsmandate sind für fünf Jahre neu zu vergeben. Seit 2006 regiert im Stuttgarter Landtag eine Koalition aus CDU und FDP. Nach einjähriger Amtszeit tritt Ministerpräsident Stefan Mappus zum ersten Mal als Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl an. Der Landtag hatte ihn im Februar 2010 zum Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt, der als EU-Energiekommissar nach Brüssel wechselte.
Rheinland-Pfalz: Am 27. März wird der 16. Landtag in Rheinland-Pfalz gewählt. Der Mainzer Landtag besteht aus 101 Abgeordneten, zuzüglich eventueller Überhang- und Ausgleichsmandate. In dem Bundesland gibt es aktuell die bundesweit einzige SPD-Alleinregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD).
Bremen: Am 22. Mai findet die Bürgerschaftswahl in Bremen statt. Regierungschef im Stadtstaat ist derzeit Jens Böhrnsen (SPD), der an der Spitze einer rot-grünen Koalition steht. Bremen ist das erste Bundesland, das die Altersgrenze für die Teilnahme an Landtagswahlen auf 16 Jahre gesenkt hat. Erstmals können damit in Bremen auch 16- und 17-Jährige Wahlberechtigte ihre Stimme bei einer Landtagswahl abgeben.
Mecklenburg-Vorpommern: Am 4. September sind auch die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Seit 2006 regiert im Schweriner Landtag eine Koalition aus SPD und CDU. Nachdem Harald Ringstorff (SPD) 2008 nach zehn Jahren als Ministerpräsident aus Altersgründen zurückgetreten ist, wurde Erwin Sellering (SPD) zu seinem Nachfolger gewählt.
Berlin: Am 18. September findet die Wahl zum 17. Berliner Abgeordnetenhaus statt. Zeitgleich werden neue Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Das Abgeordnetenhaus hat 130 Mitglieder. Davon werden 78 als Direktkandidaten gewählt, die restlichen Sitze werden über Landeslisten verteilt. In der Hauptstadt regiert seit 2001 ein rot-roter Senat aus SPD und Linkspartei unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).