Parlamentswahl in Kroatien
Kroatien steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Nach den
Parlamentswahlen am Sonntag beanspruchen sowohl Regierung als auch
Opposition den Sieg für sich. Beide könnten mit ihren jeweiligen
Koalitionspartnern eine Regierung bilden.
Kroatien hat gewählt.Foto: AP
Die kleinen Parteien dürften sich in dieser schwierigen Konstellation als das Zünglein an der Waage erweisen. Staatspräsident Stipe Mesic will diejenige Partei mit der Regierungsbildung beauftragen, die überzeugend ihr Mehrheitsverhältnis im Parlament nachweisen kann. Mesic ist laut Verfassung bei seiner Entscheidung an keine Vorgaben gebunden. Zu den Wahlen waren 4,48 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 63 Prozent.
Den Wahlkampf hatten beide Lager vornehmlich mit innenpolitischen Themen bestritten. Ganz oben auf der Agenda stand die Frage des Wahlrechts der rund 400.000 Kroaten, die im benachbarten Bosnien-Herzegowina leben. Die HDZ spricht sich dafür aus, das Wahlrecht der Diaspora aufrechtzuerhalten. Die Sozialdemokraten sind dagegen und hatten aus diesem Grund darauf verzichtet, im Nachbarland Wahlkampf zu betreiben. In der gesellschaftlichen und internationalen Wahrnehmung hat allerdings ein anderes Problem Priorität: Die Bekämpfung der Korruption. Viele kroatische Bürger lasten der amtierenden Regierung an, zu wenig dagegen unternommen zu haben. Auch die Europäische Union sieht hier noch Nachholbedarf und fordert in ihrem aktuellen Fortschrittsbericht weitere Reformen auf dem Gebiet. Der Balkanstaat will 2009 der EU beitreten, die Beitrittsverhandlungen laufen seit Oktober 2005.