UN-Friedenseinsatz in Darfur
Es könnte die weltweit größte UN-Friedensmission werden: 26.000 Soldaten und Polizisten der UN sowie der Afrikanischen Union (AU) sollen in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur stationiert werden. Ihre Aufgabe: den seit drei Jahren geltenden Waffenstillstand überwachen und für den Schutz der Zivilbevölkerung sorgen.
Kenner der Region bezweifeln jedoch, dass der Einsatz dem Land tatsächlich Frieden bringen wird. Rolf Hofmeier vom Institut für Afrika-Studien kritisiert, dass die UN-Truppen Milizen weder entwaffnen noch inhaftieren dürfen. Zudem können China und Russland wegen der fehlenden Sanktionsmaßnahmen weiter Waffen an den Sudan liefern. Unklarheiten gibt es auch über die Finanzierung sowie den geplanten Start des UN-Einsatzes. Voraussichtlich soll die Friedenstruppe im Oktober in Darfur stationiert werden und bis zum Jahresende einsatzbereit sein. Dann endet das Mandat der 7.000 Soldaten der AU, die seit 2005 vor Ort sind. Experten rechnen aber damit, dass sich der Einsatzbeginn der UN-Soldaten noch bis zu einem Jahr hinziehen könnte.
Die Bundesregierung will sich voraussichtlich nicht mit weiteren Soldaten an der Mission beteiligen. Thomas Steg, stellvertretender Regierungssprecher, sagte, die Bundesregierung könne sich einen Einsatz nur "schwer vorstellen". Er verwies darauf, dass bereits 200 deutsche Bundeswehrsoldaten seit 2004 in der Region im Einsatz sind. Sie unterstützen die Friedensmission AMIS der AU logistisch, vor allem durch Transportflüge. Man wolle das Mandat auf den neuen UN-Einsatz übertragen, so Steg.
Seit 2003 kämpfen in der westsudanesischen Provinz die von der Regierung unterstützten arabischen Reitermilizen Janjaweed gegen verschiedene Rebellen um Einfluss und Ressourcen in der Region. Die Kämpfe zeichnen sich durch besondere Brutalität gegen die Zivilbevölkerung aus. Die Einheiten der Afrikanischen Union konnten die Gewalt bisher kaum eindämmen. Mehr als 200.000 Menschen kamen bei den Kämpfen ums Leben, 2,1 Millionen sind geflüchtet, größtenteils ins Nachbarland Tschad.