Wahlen in Bremen
Bei der Wahl zur Bremer Bürgerschaft bleibt die SPD stärkste Kraft, musste
aber wie die CDU deutliche Verluste hinnehmen. Grüne und Linkspartei sind
die großen Gewinner der Wahl; auch die FDP zieht wieder in den Landtag ein.
Für die SPD stellt sich nun die Frage, mit wem sie zukünftig regieren will.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die SPD auf 36,8 Prozent
der Stimmen und zieht künftig mit 33 Abgeordneten in die Bremer Bürgerschaft
ein. Sie erhielten damit sieben Mandate weniger als vor vier Jahren. Damals
erreichten sie noch 42,3 Prozent der Stimmen. Verluste musste auch die CDU
hinnehmen. Im Vergleich zur Wahl im Jahr 2003 rutschte sie um 4,1
Prozentpunkte auf 25,7 Prozent ab. Mit 16,4 Prozent erzielten die Grünen ihr
bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. Auch die FDP verbesserte
sich gegenüber 2003 um 1,7 Prozent und schaffte mit 5,9 Prozentpunkten
erstmals seit 1991 wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Besonderes
Aufsehen weckte das Ergebnis der Linken: Gleich mit 8,4 Prozent zog sie
erstmals in einen westdeutschen Landtag ein. Aufgrund einer Sonderregelung
des Bremer Wahlrechts zieht auch die rechtsextreme DVU wie schon 1999 und
2003 mit einem Abgeordneten in die Bremer Bürgerschaft ein, da sie im
Wahlbereich Bremerhaven über fünf Prozent der Stimmen holte.
Mit 57,6 Prozent (2003: 61,3 Prozent) fiel die Wahlbeteiligung in dem
kleinsten deutschen Bundesland auf den niedrigsten Wert seit 1947. Für den
Berliner Wahlforscher Richard Stöss ist das nicht verwunderlich: "In der auf
die Mitte ausgerichteten Politik waren zuletzt keine Konfliktlinien mehr
erkennbar." Nach einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen wandten sich
Wähler fast alle Altersgruppen von der Großen Koalition ab. Lediglich die
über 60-Jährigen stimmten überdurchschnittlich häufig für eine der beiden
großen Volksparteien. In der Gruppe der Arbeitslosen konnte vor allem Die
Linke punkten: Hier gaben rund 21 Prozent der Linkspartei ihre Stimme. Für
die Grünen votierten überwiegend die jüngeren Wähler.
Bürgermeister Jens Böhrnsen muss nun über die künftige Bremer Regierung
entscheiden. Innerhalb von 14 Tagen will der 57-Jährige mit den
Christdemokraten und den Grünen "transparente" Sondierungsgespräche führen.
Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei schloss er jedoch aus.
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