Armutsfolgen der Banken- und Finanzkrise
Die Banken- und Finanzkrise seit 2008 hatte europaweit verheerende Folgen. Betroffen waren auch die Beschäftigungssysteme der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Wenn auch in Deutschland eine beachtlich gute Beschäftigungsentwicklung seit 1990 zu beobachten ist, haben dennoch anhaltende Arbeitslosigkeit, atypische Arbeitsverhältnisse, weit verbreitete Arbeit zum Niedrig- oder Mindestlohn und die zunehmende Flexibilisierung der Arbeitswelt das relative Armutsrisiko erhöht. Insbesondere Frauen, Jugendliche unter 25 Jahren und Personen ohne Berufsabschluss arbeiten häufig unter prekären Bedingungen.
Obdachlose Frau in ihrer provisorischen Unterkunft im Eingang eines leerstehenden Ladens in Athen. Griechenland hatte 2014 mit 29% die höchste Arbeitslosenquote in der Europäischen Union. (© picture-alliance/dpa)In ganz Europa ist das Armutsrisiko seit der Banken- und Finanzkrise gestiegen. Nach der EU-Definition werden alle Personen als armutsgefährdet verstanden, die weniger als 60 % des mittleren Einkommens ihres Landes zur Verfügung haben. Dem statistischen Bundesamt zufolge liegt der Schwellenwert der Armutsgefährdung in Deutschland im Jahr 2014 bei 11.840 € jährlich für Alleinlebende und bei 24.864 € jährlich für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren. Das höchste Armutsrisiko haben deutschlandweit nach wie vor Arbeitslose: 67,4 % der Arbeitslosen waren 2014 armutsgefährdet, 2008 waren es noch 56,8 %. Während 2007, vor der Banken- und Finanzkrise, erst 15,2 % der deutschen Bevölkerung armutsgefährdet waren, stieg der Wert im Jahr 2014 auf 16,7 % an. Altersarmut spielt darüber hinaus eine große Rolle. Nach dem statistischen Bundesamt sind im Jahr 2014 in Deutschland 16,3 % der Personen im Alter von 65 Jahren oder älter von Armutsgefährdung betroffen.
In der gesamten Europäischen Union liegt die durchschnittliche Armutsgefährdungsquote bei 17,2 % im Jahr 2014, vor der Krise waren es noch 16,5 % der europäischen Gesamtbevölkerung. In Spanien und Griechenland ist 2014 mehr als jeder Fünfte von einem Armutsrisiko betroffen. In Rumänien ist es sogar jeder Vierte. Am geringsten ist das Armutsrisiko in der Tschechischen Republik, nur jeder Zehnte ist dort im Jahr 2014 betroffen (Tabelle).
Armutsgefährdungsquoten in der Europäischen Union 2007 - 2014
| Land | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Belgien | 15,2 | 14,7 | 14,6 | 14,6 | 15,3 | 15,3 | 15,1 | 15,5 |
| Bulgarien | 22,0 | 21,4 | 21,8 | 20,7 | 22,2 | 21,2 | 21,0 | 21,8 |
| Dänemark | 11,7 | 11,8 | 13,1 | 13,3 | 12,1 | 12,0 | 11,9 | 12,1 |
| Deutschland | 15,2 | 15,2 | 15,5 | 15,6 | 15,8 | 16,1 | 16,1 | 16,7 |
| Estland | 19,4 | 19,5 | 19,7 | 15,8 | 17,5 | 17,5 | 18,6 | 21,8 |
| Frankreich | 13,1 | 12,5 | 12,9 | 13,3 | 14,0 | 14,1 | 13,7 | 13,3 |
| Griechenland | 20,3 | 20,1 | 19,7 | 20,1 | 21,4 | 23,1 | 23,1 | 22,1 |
| Irland | 17,2 | 15,5 | 15,0 | 15,2 | 15,2 | 15,7 | 14,1 | 15,6 |
| Italien | 19,5 | 18,9 | 18,4 | 18,7 | 19,8 | 19,5 | 19,3 | 19,4 |
| Kroatien | 20,6 | 20,9 | 20,4 | 19,5 | 19,4 | |||
| Lettland | 21,2 | 25,9 | 26,4 | 20,9 | 19,0 | 19,2 | 19,4 | 21,2 |
| Litauen | 19,1 | 20,9 | 20,3 | 20,5 | 19,2 | 18,6 | 20,6 | 19,1 |
| Luxemburg | 13,5 | 13,4 | 14,9 | 14,5 | 13,6 | 15,1 | 15,9 | 16,4 |
| Malta | 15,1 | 15,3 | 14,9 | 15,5 | 15,6 | 15,1 | 15,7 | 15,9 |
| Niederlande | 10,2 | 10,5 | 11,1 | 10,3 | 11,0 | 10,1 | 10,4 | 11,6 |
| Österreich | 12,0 | 15,2 | 14,5 | 14,7 | 14,5 | 14,4 | 14,4 | 14,1 |
| Polen | 17,3 | 16,9 | 17,1 | 17,6 | 17,7 | 17,1 | 17,3 | 17,0 |
| Portugal | 18,1 | 18,5 | 17,9 | 17,9 | 18,0 | 17,9 | 18,7 | 19,5 |
| Rumänien | 24,8 | 23,4 | 22,4 | 21,1 | 22,2 | 22,6 | 22,4 | 25,4 |
| Schweden | 10,5 | 12,2 | 13,3 | 12,9 | 14,0 | 14,1 | 14,8 | 15,1 |
| Slowakei | 10,6 | 10,9 | 11,0 | 12,0 | 13,0 | 13,2 | 12,8 | 12,6 |
| Slowenien | 11,5 | 12,3 | 11,3 | 12,7 | 13,6 | 13,5 | 14,5 | 14,5 |
| Spanien | 19,7 | 19,8 | 20,4 | 20,7 | 20,6 | 20,8 | 20,4 | 22,2 |
| Tschechische Republik | 9,6 | 9,0 | 8,6 | 9,0 | 9,8 | 9,6 | 8,6 | 9,7 |
| Ungarn | 12,3 | 12,4 | 12,4 | 12,3 | 14,1 | 14,3 | 15,0 | 15,0 |
| Vereinigtes Königreich | 18,6 | 18,7 | 17,3 | 17,1 | 16,2 | 16,0 | 15,9 | 16,8 |
| Zypern | 15,5 | 15,9 | 15,8 | 15,6 | 14,8 | 14,7 | 15,3 | 14,4 |
| EU 28 | 16,5 | 16,8 | 16,8 | 16,7 | 17,2 | |||
| EU 27 | 16,5 | 16,5 | 16,4 | 16,5 | 16,8 | 16,8 | 16,7 | 17,2 |
Quelle: Eurostat
Krisenfolgen in der Europäischen Union
Während die Banken-, Finanz- und Staatsschuldenkrise auch in Deutschland einige volkswirtschaftliche Schäden mit sich brachte, von denen man sich aber relativ schnell wieder erholte, wirkte sich die Krise in vielen EU-Staaten wesentlich verheerender aus. Die Staaten der EU entwickelten sich sehr heterogen im Hinblick auf ihre Wirtschaftskraft, die Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt. Das vor der Einführung des Euro als gemeinsame Währung häufig genutzte Mittel zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Abwertung der eigenen Währung, war keine Option mehr für die Mitgliedsstaaten der Eurozone. Somit hatten die Bankenrettung und die Vermeidung von Staatsbankrotten oberste Priorität gegenüber konjunkturpolitischen Maßnahmen für Wirtschaft, Beschäftigung, Infrastruktur und Bildung. Die Muster der Krisenbewältigung innerhalb der Mitgliedstaaten der EU ähnelten einander sehr: Lohnsenkungen, Beschäftigungsabbau, insbesondere im Öffentlichen Dienst, Kürzungen von Renten- und Sozialleistungen, Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitssektor, Einschränkungen im Arbeitsrecht und Privatisierungen in großem Umfang. Viele EU-Staaten haben Steuern erhöht und private wie öffentliche Investitionen zurückgefahren sowie Strukturreformen am Arbeitsmarkt vorgesehen.Im Ergebnis herrschte Anfang 2014 vor allem in Südeuropa die höchste Arbeitslosigkeit seit Einführung des Euro. Nach Informationen der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren 2014 in der gesamten EU etwa 27 Millionen Menschen ohne Arbeit. Somit lag die durchschnittliche Erwerbslosenquote der EU bei 10,2 %. Spanien und Griechenland befinden sich hierbei mit Quoten von 24,5 % bzw. 26,5 % an der Spitze. Die Erwerbslosenquote der Jugendlichen lag in Spanien sogar bei 53,2 % und in Griechenland bei 52,4 %. Obwohl Griechenland Milliarden an Hilfsgeldern erhielt, schrumpfte die Wirtschaft weiter und Reformen sind politisch weiterhin umkämpft. Durch den Einbruch der Konjunktur hat sich die Erwerbslosenquote seit Beginn der Krise stark erhöht. Viele Experten gehen davon aus, dass es noch viele Jahre dauern wird, bis diese Quote wieder dauerhaft unter 10 % sinkt. Besonders Jugendliche leiden unter Arbeitslosigkeit infolge der Banken- und Finanzkrise. Insgesamt ist fast ein Viertel der europäischen Jugend ohne Arbeit. Sie werden häufig auch als NEETs bezeichnet (Not in Education, Employment or Training). Sie befinden sich also weder in Ausbildung oder Schulung, noch gehen sie einer Arbeit nach. Laut der Europäischen Union hat sich die Langzeiterwerbslosigkeit in der EU seit Krisenbeginn 2008 bis 2014 fast verdoppelt. Weltweit waren nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 30 Millionen Menschen mehr arbeitslos als vor der Banken- und Finanzkrise.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht aktuell jedoch Verbesserungen vor allem der finanzwirtschaftlichen Lage in der Eurozone. So hielt der Sachverständigenrat im November 2013 einen Rückfall in die Rezession für unwahrscheinlich. Die Rezession sei überwunden und die Reformbemühungen in den am stärksten betroffenen Staaten zeigen erste Erfolge, so dass sich die wirtschaftliche Erholung festigen kann. Dagegen hält der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, die Krise nicht für überwunden. Er sieht aber eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. Bislang als Krisenländer eingestufte Mitglieder wie Irland oder Portugal konnten den EU-Rettungsschirm wieder verlassen. Südeuropäische Krisenländer zahlen geringere Risikoaufschläge für ihre Staatsanleihen als zuvor, um ihren Finanzierungsbedarf am Kapitalmarkt zu decken. Kapitalanleger investieren wieder stärker in den Euroraum. Insgesamt hat sich die wirtschaftliche Unsicherheit verringert. Anfang 2014 konnte auch Spanien den Euro-Rettungsschirm, der seinen Finanzsektor mit 41 Milliarden Euro stützte, wieder verlassen. In den letzten Jahren sind enorme Mengen an Kapital in die Banken im Euroraum geflossen. Gleichwohl ist die Kreditvergabe in den Ländern immer noch zurückhaltend. Als Reaktion auf die Krise hat die Europäische Kommission eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um einen sicheren und soliden Finanzsektor in der EU zu schaffen. Dazu gehört die Bankenunion, die u.a. Regelungen zu Eigenkapitalvorschriften für Banken, verstärkte Anlegerschutzvorschriften und Maßnahmen zur Prävention und Abwicklung von Bankenpleiten enthält. Im Rahmen von Stresstests sollten marode Banken identifiziert werden, um sie zu schließen, aufzuspalten oder zu verkaufen. Die Banken, nicht der Steuerzahler, sollen einen Bankenabwicklungsfonds binnen 10 Jahren mit bis zu 55 Milliarden Euro bestücken.
Im Gefolge der Banken- und Finanzkrise wurde eine Austeritätspolitik in den von der Krise betroffenen Ländern wie Griechenland und Spanien fortgesetzt. Denn die öffentlichen Haushalte sind in vielen Ländern der EU wegen der nötigen Bankenrettung und der Konjunkturpakete weiterhin stark belastet. Das prognostizierte geringe Wirtschaftswachstum in der EU wird nicht ausreichen, um die negativen Beschäftigungseffekte der Banken- und Finanzkrise dauerhaft zu beheben. Eine der Bankenrettung entsprechende Wachstums- und Beschäftigungspolitik wird zwar angestrebt, ist aber noch nicht wirklich in Sicht. Der europäische Patient mag die Intensivstation zwar verlassen haben, die dauerhaft Genesung wird allerdings in vielen Mitgliedsstaaten der EU noch einige Zeit in Anspruch.
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Quellentext
Koalitionsvertrag 2013
Die Erfahrung der Krise lehrt einmal mehr, dass die größte Bedrohung für die Menschen und den sozialen Frieden in Europa der Verlust des Arbeitsplatzes ist. Deswegen ist der beste und auf Dauer einzig erfolgreiche Weg zur Sicherung von Einkommen, persönlicher Teilhabe und gesellschaftlicher Integration und Stabilität, die Arbeitslosigkeit zu überwinden und genügend qualifizierte, dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit muss deshalb eine Priorität europäischer Politik sein. Deutschland wird bei der Umsetzung der vereinbarten Europäischen Jugendgarantie mit gutem Beispiel vorangehen.
Quelle: Koalitionsvertrag 2013 Kapitel 6: Starkes Europa, Berlin
Quelle: Koalitionsvertrag 2013 Kapitel 6: Starkes Europa, Berlin
Arbeitslosenquoten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2014 (
Grafik zum Download 61 KB) (© bpb)
Arbeitslosenquoten von Jugendlichen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2014 ( Grafik zum Download 62 KB) (© bpb)Die Abbildung "Veränderungen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Vergleich zum Vorjahr bis 2014" zeigt eine insgesamt positive Entwicklung des BIP für das Jahr 2014. Lediglich in Zypern, Finnland, Kroatien und Italien ist ein Rückgang des BIP erkennbar. Luxemburg konnte mit 4,1 % den größten Zuwachs verzeichnen.
Veränderungen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Vergleich zum Vorjahr bis 2014 ( Grafik zum Download 62 KB) (© bpb)
Reallohnentwicklung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ( Grafik zum Download 63 KB) (© bpb)Aus einer Studie des Wirtschaft- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung auf Basis von Daten der Europäischen Kommission geht hervor, dass die Reallohnentwicklung in Europa 2014 recht positiv verlief. Insgesamt gab es im Durchschnitt der 28 Mitgliedsländer einen Zuwachs der Reallöhne um 0,6 %. Während im Jahr 2013 noch 12 EU-Länder ein Minus verzeichneten, trifft dies im Jahr 2014 auf gerade einmal 6 Länder zu. In Deutschland stiegen die Reallöhne um 1,8 %. Am stärksten ist der Anstieg in Estland mit 7,3 %. Ein vergleichsweise großer Reallohnverlust ist in Kroatien und Zypern erkennbar, mit einem Rückgang von 5,5 % bzw. 4,4 %.
Die EU hat 2013 eine "Jugendgarantie" beschlossen und hiermit wichtige Weichen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit gestellt, die weiterhin ein großes Problem innerhalb der EU ist. Demnach soll spätestens nach Schulabgang oder vier Monaten Arbeitslosigkeit allen Jugendlichen ein Ausbildungsplatz, ein Praktikum, eine Arbeitsstelle oder eine berufliche Fortbildung angeboten werden. Allerdings drohen keine Sanktionen, wenn dieser Empfehlung von Europaparlament und Ministerrat nicht entsprochen wird. Die ILO errechnete für die Garantie jährliche Kosten von 21 Milliarden Euro, dies macht ein Fünftel der Kosten von Jugenderwerbslosigkeit aus. Die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in Dublin veranschlagt die Kosten an Erwerbslosenunterstützung, Verdienst- und Steuerausfall für Jugendliche, die weder in der Schule, noch in Berufsausbildung oder Arbeit sind (NEETs), auf 153 Milliarden Euro.
Ende November 2013 stimmte das Europaparlament der Finanzplanung 2014-2020 zu, die ein Volumen von 960 Milliarden Euro hat. Das waren 38 Milliarden weniger als in der vorangegangenen Förderperiode. Weitere 6 Milliarden Euro sollen bis 2020 zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eingesetzt werden. Entsprechende Förderschwerpunkte werden im Europäischen Sozial- und in anderen Strukturfonds angestrebt. Krisenstaaten dürfen beträchtliche Restmittel der letzten Förderperiode in die neue Förderperiode übertragen. Die Rede ist von Anträgen für 780.000 Jugendliche mit Fördermitteln von 16 Milliarden Euro. Kredite der Europäischen Entwicklungsbank sollen im besonderen Maße an Unternehmen gezahlt werden, die Jugendliche einstellen. Damit verfolgt die EU das Ziel, die Kreditklemme südeuropäischer Kleinbetriebe zu lindern und so einige Milliarden Euro zu mobilisieren.
Die garantierte Freizügigkeit soll innerhalb der EU verwirklicht werden. Dazu gehören assistierte Wanderungen und ein verbessertes System der Arbeitssuche, dass durch Initiativen wie dem Jobportal EURES unterstützt wird, das Anfang 2014 fast zwei Millionen Beschäftigungsangebote bietet. In diesem Jobportal, das immerhin ein knappes Drittel der nationalen Stellenangebote abbildet, sollen Interessierte mehr Informationen und Stellen im Land ihrer Wahl finden. Arbeitgeber sollen mehr Informationen über die Einstellungsvorschriften für ausländische Arbeitnehmer erhalten. Hilfen bei der Umsetzung der genannten EU-Programme vor Ort und Neuorganisationen der nationalen Arbeitsverwaltungen kommen hinzu. Überlegungen auf europäischer Ebene beschäftigen sich zusätzlich mit Lohnzuschüssen, subventionierten Ausbildungs- und Praktikumsstellen, Umzugshilfen und Existenzgründungen junger Erwachsener. Sprachkurse, Mobilitätshilfen und unterstützte Bewerbungen kommen hinzu. Die erfolgreichen dualen Berufsbildungssysteme aus Betrieb und Berufsschule in Deutschland und Österreich, die einen wesentlichen Beitrag zur geringen Jugendarbeitslosigkeit in diesen Ländern leisten, werden sich aber nicht einfach exportieren lassen. Dazu fehlen in den Krisenländern nahezu alle Voraussetzungen: Geeignete Ausbilder und Ausbildungsplätze in den Betrieben, ein Berufsbildungsgesetz, ein Kammersystem der Wirtschaft für Organisation, Prüfung und Zertifizierung, Tarifregelungen zur dualen Ausbildung, Berufsschulen mit geeigneten Lehrkräften, betriebliche Übernahmeregeln und ein konsensorientierter Umgang aller Beteiligten miteinander. Immerhin will Deutschland nach Bedarf interessierte Länder bei der Einführung bewährter Teile des dualen Systems unterstützen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vermutet, dass eine duale Ausbildung ausländischer Jugendlicher in Deutschland zur Übertragung des in Deutschland bewährten Systems in die Krisenländer beitragen könnte. Atypische oder gar prekäre Arbeitsplätze gelten nicht als hilfreich zur Integration der Jugendlichen, auch die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes nicht. Wichtig wäre es den Schulabbruch zu vermeiden und neue Übergänge von schulischer Berufsausbildung zur Universität zu eröffnen.
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EURES
EURES wurde 1993 gegründet und ist ein Kooperationsnetz zwischen der EU-Kommission und den öffentlichen Arbeitsverwaltungen der EU-Mitgliedstaaten plus Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein sowie anderen Partnerorganisationen. Aufgabe des EURES-Netzwerkes ist es, Informationen, Beratung und Vermittlung zwecks Abstimmung zwischen Stellenangeboten und Arbeitsuchenden für Arbeitskräfte, Arbeitgeber und generell für alle Bürger anzubieten, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen und grenzüberschreitend mobil sein wollen. Derzeit bemühen sich 850 Berater im täglichen Kontakt zu Arbeitsuchenden und Arbeitgebern.
Quelle: https://ec.europa.eu/eures/public/de/homepage
Quelle: https://ec.europa.eu/eures/public/de/homepage
Zum Weiterlesen
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