30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
Dsa Bild zeigt ein Hinweisschild an einem abgesperrten Düsseldorfer Spielplatz mit der Aufschrift "gesund bleiben". Wegen der Verbreitung des Corona-Virus sind Bürgerinnen und Bürger bis auf weiteres aufgefordert Sozialkontakte zu meiden.

26.6.2020

Polen: Präsidentschaftswahlen in der Krise

Eigentlich ist die polnische Regierungspartei PiS seit Jahren die stärkste Partei. Das wollte sie auch in der Corona-Krise bleiben - hat nun aber einen Teil ihres Rückhalts durch Ärger bei der Wahlorganisation verspielt. Jetzt versucht PiS-Kandidat Andrzej Duda es mit Anti-LGBT-Rhetorik, erzählt euro|topics-Korrespondentin für Polen, Olivia Kortas.

Eigentlich ist die polnische Regierungspartei PiS seit Jahren die stärkste Partei. Das wollte sie auch in der Corona-Krise bleiben - hat nun aber einen Teil ihres Rückhalts durch Ärger bei der Wahlorganisation verspielt. Jetzt versucht PiS-Kandidat Andrzej Duda es mit Anti-LGBT-Rhetorik, erzählt euro|topics-Korrespondentin für Polen, Olivia Kortas.

Die polnische Regierung reagierte schnell und mit starken Restriktionen auf die Pandemie. Am 15. März schloss Polen seine Grenzen für alle Ausländerinnen und Ausländer. Bald stellten Restaurants, Fitnessstudios und Geschäfte den Betrieb ein. Zeitweise durften die Polinnen und Polen keine öffentlichen Parks und Wälder betreten. Die Bürgerinnen und Bürger hielten sich an die Restriktionen, denn sie fürchteten sich vor dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Das polnische Gesundheitssystem ist unterfinanziert, die Schichten des medizinischen Personals sind unterbesetzt und dauern länger als etwa in Deutschland, die Löhne sind geringer. Leute in medizinischen Berufen wandern zur Arbeit oft in andere EU-Länder aus.

Doch der Schock blieb aus: Die Pandemie hat Polen vergleichsweise mild getroffen. Laut Gesundheitsamt sind momentan 13.591 Menschen infiziert (Stand: 23. Juni), täglich erkranken 300 Menschen neu und rund 500 genesen. Es wird zwar wenig getestet, aber auch die Todesfälle sind mit knapp 1.400 vergleichsweise wenige. Auch die Wirtschaft, die in Polen divers aufgestellt ist, kommt voraussichtlich gut durch die Krise. Das Bauwesen und die Pharma- und Chemiebranche etwas funktionierten auch während der Pandemie weiter. Die Kohlegruben im Süden des Landes hat das Virus allerdings hart getroffen. Dort wurden mehr als 10.000 Infektionen festgestellt. Die Gruben wurden für drei Wochen geschlossen, die Arbeiter mussten in Quarantäne.

Die öffentliche Debatte drehte sich in den vergangenen Monaten stark um die Präsidentschaftswahlen. Der eigentliche Wahltermin war der 10. Mai. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS, deren Kandidat Andrzej Duda zugleich der amtierende Präsident ist, wollte am Termin festhalten und versuchte, kurzfristig ein Gesetz einzuführen, das eine Briefwahl erlaubt. Die Opposition protestierte. Małgorzata Kidawa-Błońska, Kandidatin der größten Oppositionspartei Bürgerplattform, kündigte sogar an, sie werde keinen Wahlkampf mehr machen. Denn während alle anderen Kandidaten kaum öffentlich auftreten konnten, war Duda aufgrund der Krise häufig in TV- und Radioshows zu sehen. Schließlich wurde der Termin doch auf den 28. Juni verschoben. Die Bürgerplattform stellte inzwischen einen neuen Kandidaten vor: den Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski, der nach neuesten Umfragen viel bessere Chancen auf eine Wahl hat als seine Vorgängerin. Erhält kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, findet am 12. Juli eine Stichwahl statt.
Plakate zur Präsidentschaftswahl in PolenPlakate zur Präsidentschaftswahl in Polen (© picture alliance / NurPhoto | Artur Widak)


Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 4.0 - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International" veröffentlicht.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.


In Polen findet am Sonntag die ursprünglich am 10. Mai angesetzte Präsidentschaftswahl statt. Galt ein Sieg von Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) damals als ausgemachte Sache, so liegt er nun in Umfragen nur noch bei 40 Prozent, und der erst kurzfristig angetretene liberale Bürgermeister von Warschau, Rafał Trzaskowski, holt auf. Kann es Trzaskowski gar gelingen, die Macht der PiS zu brechen?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Vor der polnischen Präsidentschaftswahl Ende Juni hat Amtsinhaber Duda eine Familien-Charta vorgestellt. Mit dieser will er unter anderem die Ehe als Verbindung von Mann und Frau verteidigen und Kinder "vor der LGBT-Ideologie" schützen. Beobachter glauben, dass das Thema den weiteren Wahlkampf der nationalkonservativen Regierungspartei PiS bestimmen wird. Mit welchen Folgen?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Cuxhaven am 12. Mai 2020: Spaziergänger laufen hinter Strandkörben über den Strand. Der Tourismus an der Nordsee in Niedersachsen läuft wieder an.
euro|topics-Presseschau vom 14. Mai 2020

Sommerurlaub: EU-Kommission legt Leitlinien vor

Brüssel hat Empfehlungen für den Tourismus in der EU in diesem Sommer vorgelegt: Die Mitgliedsstaaten sollen sicherstellen, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten und Kontakte nachverfolgt werden können. Bedingung ist, dass die Ansteckungsgefahr gering ist, ausreichend Tests vorhanden und die Gesundheitssysteme nicht überlastet sind. Bringt das Konzept die Branche wieder auf die Beine?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Farbfoto: Ein Kellner mit Atemmaske läuft mit Biergläsern auf einem Tablett im Außenbereich eines Restaurants auf einem historischen Platz.
euro|topics-Presseschau vom 13. Mai 2020

Corona: Wer zahlt die Rechnung?

In den meisten Ländern Europas hat die Politik Notfallprogramme in der einen oder anderen Form aufgelegt, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Aber wird für alle Menschen das Mögliche getan, und funktionieren die Programme? Kommentatoren sind skeptisch.

Mehr lesen auf eurotopics.net

In mehreren deutschen Großstädten gab es am vergangenen Wochenende Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Teilweise kamen mehrere Tausend Demonstranten zusammen, vielerorts ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand. Sie warfen der Bundesregierung Panikmache und die Einschränkung ihrer Grundrechte vor. Unter den Organisatoren waren auch bekannte Verschwörungstheoretiker. Ein Grund zur Sorge?

Mehr lesen auf eurotopics.net

In vielen europäischen Ländern werden die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 in diesen Tagen schrittweise gelockert. Geschäfte sind vielerorts wieder geöffnet, Kinder kehren in die Schulen zurück, Ausgangsbeschränkungen sind weniger restriktiv. Welche Herausforderungen diese Übergangsphase mit sich bringt, beschreiben Kommentatoren anschaulich.

Mehr lesen auf eurotopics.net