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Arzt läuft durch Krankenhausflur

1.3.2012

Regierungskommission

2010: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP sieht die Einsetzung einer Regierungskommission vor, die Näheres zur Gesundheitsreform beschließen soll.

In der Kommission sind acht Ministerien vertreten:
  • das Gesundheitsministerium (Daniel Bahr)
  • das Ministerium für Arbeit und Soziales (Ursula von der Leyen)
  • das Wirtschaftsministerium (Philipp Rösler)
  • das Finanzministerium (Wolfgang Schäuble)
  • das Innenministerium (Hans-Peter Friedrich)
  • das Justizministerium (Sabine Leutheuser-Schnarrenberger)
  • das Familienministerium (Kristina Schröder)
  • das Verbraucherministerium (Ilse Aigner)
Aus den Regierungsfraktionen werden je zwei Expertinnen und Experten als Gäste in die Kommission entsandt. Das sind:
  • Ulrike Flach (FDP)
  • Heinz Lanfermann (FDP)
  • Johannes Singhammer (CSU)
  • Jens Spahn (CDU)
Vertreterinnen und Vertreter der Länder sind nicht in der Kommission vertreten, sondern werden lediglich fallweise hinzugezogen. Auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie andere Expertinnen und Experten gehören nicht der Kommission an, werden aber zu Einzelthemen angehört.