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Arzt läuft durch Krankenhausflur

Reaktionen wichtiger gesundheitspolitischer Akteure

Die Diskussion und die Verabschiedung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes riefen in der gesundheitspolitischen Debatte vielfältige Reaktionen hervor. Neben den politischen Parteien meldeten sich vor allem die Akteure des Gesundheitssystems zu Wort, die in ihren Tätigkeitsfeldern unmittelbar durch die Reformvorhaben berührt wurden (zum Beispiel Krankenkassen, Arzneimittelindustrie). Darüber hinaus beteiligten sich auch Verbände an der Diskussion, deren Klientel mittelbar durch die möglichen Auswirkungen der Reform beeinflusst wurde (zum Beispiel Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften). Im Folgenden werden die Positionen verschiedener Akteure skizziert, die jeweils unterschiedliche Zugänge und Interessen in den gesundheitspolitischen Debatten vertraten.

Als erste Gruppe werden die Positionen der damals im Bundestag vertretenen Oppositionsparteien betrachtet, also die Positionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen, Linkspartei/PDS (heute Die Linke). Danach werden die zentralen Aussagen der Finanzierungsträger (gesetzliche und private Krankenversicherung) zum Eckpunktepapier dargestellt. Die dritte hier betrachtet Gruppe sind die Verbände der Leistungserbringer. Hier sollen die Positionen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung skizziert werden, die die zentralen Akteure für die stationäre beziehungsweise ambulante gesundheitliche Versorgung sind. Aus dem Feld der Arzneimittelversorgung kommen zwei Verbände der pharmazeutischen Industrie sowie der Bundesverband der Apotheker zu Wort. Für die vierte Gruppe – und stellvertretend für die Interessen der Patientinnen und Patienten – werden die Positionen der Verbraucherzentrale zu den gesundheitspolitischen Reformvorhaben vorgestellt. Abschließend werden die damaligen Reaktionen der Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Gesundheitsreform 2007 skizziert.

Die Darstellung ist jeweils sehr knapp auf die zentralen Aussagen konzentriert. Die Positionen der Akteure werden einerseits mit Blick auf das "Kernstück" der Gesundheitsreform – den Gesundheitsfonds – betrachtet. Zum anderen wird der jeweils akteursspezifische Zugang berücksichtigt, das heißt die Frage, wie einzelne Akteure durch die geplanten Vorhaben der Bundesregierung strukturelle Veränderungen in ihren jeweiligen Handlungsfeldern erfahren und wie sie diese bewerten. Die Positionen werden jeweils durch Zitate der beteiligten Akteure illustriert. Die Darstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Konzentration auf die Schwerpunktthemen bedeutet notwendigerweise, dass Aussagen der vorgestellten Akteure zu anderen Themenfeldern der Gesundheitsreform aus Platzgründen nicht berücksichtigt wurden.

Wie der Blick durch einen Flaschenboden präsentiert sich am Donnerstag (13.12.2007) der Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin während der Debatte über den Abschlussbericht der Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland»

Oppositionsparteien im Bundestag

Hier werden die Reaktionen der Oppositionsparteien FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei/PDS (heute Die Linke) zum Eckpunktepapier der Bundesregierung aufgezeigt.

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Das Logo des GKV- Spitzenverbandes.

Finanzierungsträger

In diesem Lernobjekt kommen die Finanzierungsträger, also die gesetzlichen und die privaten Krankenkassen mit ihren jeweiligen Reaktionen auf das Eckpunktepapier zu Wort.

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Auf einer Leinwand ist das Logo der Bundesärztekammer am 28.05.2013 auf dem 116. Deutschen Ärztetag in Hannover (Niedersachsen) zu sehen.

Leistungsanbieter

Hier stehen die Reaktionen der Leistungsanbieter im Vordergrund. Es werden unter anderem Stellungnahmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Arzneimittelhersteller zu dem Reformvorhaben dargestellt.

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Das Logo der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

Patientenverbände

In dem Lernobjekt zur Reaktion der Patientenverbände werden die Auffassungen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) dargestellt. Diese kritisierte vor allem die Einführung eines Gesundheitsfonds.

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Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer.

Arbeitgeber und Gewerkschaften

Hier werden die Reaktionen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sowie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Eckpunktepapier der Bundesregierung aufgezeigt. Laut BDA zeichne sich ein Ansteigen der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf ein "Rekordniveau" ab.

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