Arzt läuft durch Krankenhausflur

14.2.2014 | Von:
Thomas Gerlinger

Das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung

Das Solidarprinzip, wie es der gesetzlichen Krankenversicherung zugrunde liegt, besteht im Kern im Zusammenwirken aus zwei anderen Prinzipien: dem Leistungsfähigkeitsprinzip bei der Mittelaufbringung und dem Bedarfsprinzip beim Zugang zu und bei der Inanspruchnahme von Leistungen.

Jeder Versicherte hat also unabhängig von der Höhe der entrichteten Beiträge und von seinem individuellen Krankheitsrisiko einen Rechtsanspruch auf die zur Wiederherstellung seiner Gesundheit erforderlichen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen. Dabei leiten sich aus dem Bedarfsprinzip nicht nur quantitative und qualitative Anforderungen an die tatsächliche Erbringung von Leistungen ab, sondern auch an die Vorhaltung von Versorgungskapazitäten für den Krankheitsfall, um den Patienten den Zugang in einer angemessenen Zeit zu ermöglichen – also eine gewisse Betten- und Arztdichte sowie eine angemessene regionale Verteilung von Versorgungseinrichtungen. Das Leistungsgeschehen unterliegt neben dem Bedarfsprinzip auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§§ 2 und 12 Abs. 1 SGB V). Demnach müssen die von der GKV finanzierten Leistungen
  • ausreichend und zweckmäßig sein
  • wirtschaftlich erbracht werden und
  • dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.
Bei der Bewertung ihrer Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit sind der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse und der medizinische Fortschritt zu berücksichtigen (§ 2 Abs. 1 SGB V).

Welche Leistungen diesen Kriterien entsprechen und grundsätzlich von den Krankenkassen zu erstatten sind, wird vor allem durch Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) festgelegt. Der GBA ist das wichtigste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung in der GKV. Er setzt sich zusammen aus je fünf Vertretern der Ärzteseite und der Kassenseite sowie drei weiteren unparteiischen Mitgliedern. Seit 2004 wirken auch Vertreter der Versicherten- und Patientenseite im GBA mit. Allerdings haben sie im Unterschied zu den anderen Mitgliedern kein Stimm-, sondern nur ein Mitberatungs- und Antragsrecht.

Über die im einzelnen Behandlungsfall notwendigen, zweckmäßigen, ausreichenden und wirtschaftlichen Leistungen entscheidet der Arzt. Das Bedarfsprinzip und das Wirtschaftlichkeitsgebot sind unmittelbar aufeinander bezogen, denn nur Leistungen, die zweckmäßig, ausreichend sind und das Maß des Notwendigen nicht überschreiten, können auch wirtschaftlich sein.

In der Orientierung der Beitragsbemessung an der individuellen Leistungskraft und der Leistungsgewährung am individuellen Bedarf kommt der Solidarcharakter der GKV zum Ausdruck. Es vollzieht sich damit ein Ausgleich von Risiken:
  • zwischen den Besserverdienenden und sozial Schwachen (sozialer Ausgleich),
  • zwischen Gesunden und Kranken (Risikoausgleich),
  • zwischen Jungen und Alten (Generationenausgleich),
  • zwischen kinderlosen und kinderreichen Familien (Familienlastausgleich).
Wissenscheck
Das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung

Frage 1 / 2
 
Was bedeutet das Bedarfsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung?








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