Arzt läuft durch Krankenhausflur

Die Kopfpauschale

Das Konzept der Kopfpauschale erlangte in der deutschen Reformdiskussion zu Beginn dieses Jahrhunderts eine erhöhte Aufmerksamkeit. Es wurde zunächst vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage sowie von einzelnen Wirtschaftswissenschaftlern und Gesundheitsökonomen ins Gespräch gebracht. Für die Diffusion dieses Konzepts in der (gesundheits)politischen Öffentlichkeit sorgten vor allem die von der CDU eingesetzte Kommission "Soziale Sicherheit" ("Herzog-Kommission"), die CDU selbst, vor allem mit ihrem Beschluss auf dem Leipziger Parteitag 2003, und die von der rot-grünen Bundesregierung eingesetzte "Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme" ("Rürup-Kommission") (s.u.). Mit der Einführung eines nur von den Versicherten zu tragenden Zusatzbeitrags im Jahr 2009 und seiner seit 2011 wirksamen Modifikation durch die schwarz-gelbe Bundesregierung wurde die Kopfpauschale – wenn auch (zunächst) mit geringer Bedeutung – Bestandteil des GKV-Finanzierungssystems.

Ein Patient bezahlt am Empfang bei der Sprechstundenhilfe einer hausärztlich tätigen, internistischen Einzelpraxis die fälligen zehn Euro Praxisgebühr, aufgenommen am 07.07.2004 in Iserlohn-Hennen.

Das Grundkonzept

Das Konzept der Kopfpauschale sieht einen grundlegenden Umbau des GKV-Finanzierungssystems vor: An die Stelle der einkommensabhängigen Beiträge, die von Mitgliedern und Arbeitgebern zu entrichten sind, soll eine Prämie treten, die nur von den Versicherten aufzubringen ist und deren Höhe sowohl unabhängig vom Einkommen als auch unabhängig von den Risikomerkmalen der Versicherten ist.

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Nur bis zu bestimmten Altersgrenzen können Kinder beitragsfrei mitversichert sein.

Modellvarianten

Mittlerweile sind unterschiedliche Modellvarianten für eine Kopfpauschale vorgelegt worden. Die Unterschiede zwischen den verschiedenen Konzepten zur Einführung einer Kopfpauschale betreffen wichtige Ausgestaltungsmerkmale, unter anderem die Höhe der Kopfpauschale, den Umfang des Leistungskatalogs, den Umfang der steuerlichen Subventionen für Geringverdiener oder auch die Prämienpflicht für Kinder und nicht erwerbstätige Ehegatten.

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Ausgabestelle der Koblenzer Tafel im Stadtteil Goldgrube in Koblenz

Wirkungen

Die Einführung einer Kopfpauschale hat zur Folge, dass alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen mit einem gleich hohen Versichertenbeitrag belastet werden. Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen werden dadurch, wie gezeigt, überproportional belastet, Bezieher höherer Einkommen erheblich entlastet. Der steuerliche Zuschuss für Geringverdiener schwächt diesen Effekt ab, kompensiert aber nicht deren Mehrbelastung im Vergleich zur einkommensbezogenen Beitragsbemessung.

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Wissenscheck
Kopfpauschale

Frage 1 / 6
 
Was versteht man unter einer Kopfpauschale?