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Kleine Landeskunde Großbritanniens | Gesundheitspolitik | bpb.de

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Kleine Landeskunde Großbritanniens

Thomas Gerlinger Kai Mosebach

/ 4 Minuten zu lesen

In diesem Teil der Lerntour erhalten Sie grundlegende Informationen zur Landeskunde Großbritanniens. Die Themenbereiche sind "Politik", "Wirtschaft" und "Wohlfahrtsstaat".

Das im Jahr 1123 gegründete St Bartholomew's Hospital ist das älteste Krankenhaus Londons und Großbritanniens. Heute ist es ein Lehrkrankenhaus und ein Zentrum für Onkologie und Kardiologie. Es beherbergt auch ein Museum zur Geschichte des Krankenhauses. Quelle: Externer Link: http://www.bartshealth.nhs.uk/our-hospitals/st-bartholomew/ (© picture alliance / empics)

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland umfasst als größter Inselstaat Europas vier Nationen: England, Wales, Schottland und Nordirland. Es liegt an der Nordwestküste Kontinentaleuropas auf der Hauptinsel Großbritannien und zählt auch ein Sechstel der irischen Nachbarinsel zu seinem Territorium (Nordirland). Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aufgrund seiner langen Kolonialgeschichte heute immer noch zahlreiche überseeische Staatsgebiete. Im Jahr lebten im Vereinigten Königreich 63,9 Millionen Menschen, von denen gut 53 Millionen (rund 84 Prozent) in England lebten; die restlichen 16 Prozent der Bevölkerung verteilen sich auf Wales (3,0 Millionen), Schottland (5,1 Millionen) und Nordirland (1,7 Millionen). Die Bevölkerungsdichte liegt im Durchschnitt bei 250 Einwohnern pro Quadratkilometer.

Politik

Großbritannien ist eine parlamentarische Demokratie in der Form einer konstitutionellen Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist die jeweilige Monarchin beziehungsweise der jeweilige Monarch, im Moment Königin Elizabeth II., dessen Aufgabenbereich in der Regel repräsentativer Natur ist. Amtierender Premierminister ist seit dem 11. Mai 2010 David Cameron von der Conservative Party. Im Gegensatz zur besonderen Bedeutung des Grundgesetzes in Deutschland, welches auch die staatliche Gewalt in ihrer Gesetzgebungsfunktion bindet, gilt in Großbritannien der Vorrang des Parlamentes (die sogenannte Parlamentssouveränität). Durch den Prozess der europäischen Integration und durch die Zunahme und rechtliche Bindungskraft völkerrechtlicher Verträge entwickelt sich in Großbritannien mittlerweile allerdings auch eine Art Verfassungsrecht, das die Parlamentssouveränität einschränkt.

Im Gegensatz zu Deutschland ist die staatliche Gewalt in Großbritannien nicht föderal strukturiert, sondern einheitlich mit einer starken Stellung des Staates ("unitarischer Staat"). Im Prozess der politischen Devolution wurde von der Labour-Regierung unter Tony Blair in Schottland und Nordirland je ein nationales Parlament mit bedeutenden Gesetzgebungsbefugnissen eingerichtet. In Wales hingegen wurde eine Nationalversammlung eingerichtet, die als große Kommunalverwaltung fungiert, ohne eigene Gesetzgebungskompetenzen zu besitzen. Die an die nationalen Repräsentativorgane abgegebenen Kompetenzen sind unterschiedlich und reichen von der Installierung einer regionalen Regierung über das Recht zur primärrechtlichen Gesetzgebung in Politikfeldern wie Bildungspolitik, Wohnungsbaupolitik, Umweltpolitik und Raumplanung bis hin zur Gesundheitspolitik.

Das britische Wahlsystem basiert traditionell auf einem einfachen Mehrheitswahlrecht, wird jedoch durch die Verlagerung von politischen Kompetenzen auf neu eingerichtete Repräsentationsorgane in drei konstituierenden Nationen (Wales, Schottland und Nordirland) und durch den europäischen Integrationsprozess nicht mehr flächendeckend im Vereinigten Königreich angewandt; das Verhältniswahlrecht hat in das politische Systeme der britischen Insel Einzug gehalten. Obwohl es in Großbritannien sehr viele Parteien gibt, deren Existenz vor allem bei den Europawahlen sichtbar geworden ist, spielen vor allem drei Parteien eine größere Rolle – von nationalen Besonderheiten in den konstituierenden Nationen sei an dieser Stelle einmal abgesehen: die Tories, das heißt die traditionsreiche konservative Partei Großbritanniens, die Liberal Democrats (Liberaldemokraten) und die Labour Party (Arbeitspartei). Seit Mai 2010 stellt eine Koalitionsregierung aus den Konservativen und den Liberaldemokraten den Premierminister.

Die Kombination von unitarischem Staat, Parlamentssouveränität und Mehrheitswahlrecht galt lange als Gewähr für eine starke Stellung der Regierung und insbesondere der Kernexekutive (Premierministerin/-minister, Kabinett und Finanzministerium) und führte in der Regel nur selten zu Koalitionsregierungen. Die Bedeutung dieses sogenannten Westminster-Modells – in Bezugnahme auf den Sitz des britischen Parlamentes in London – für die einheitliche politische Gestaltung des gesamten Vereinigten Königreiches ist durch die Politik der Devolution und durch den europäischen Integrationsprozess allerdings relativiert worden. Dennoch ist die starke Rolle des britischen Parlamentes und der britischen Regierung in London für die Entwicklung in Großbritannien in vielen politischen Bereichen immer noch maßgebend.

Wirtschaft

Das britische Wirtschaftswachstum – gemessen an der realen Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – lag mit -4,9 Prozent im Jahr 2009 leicht über dem Niveau vergleichbarer europäischer Länder (zum Beispiel Deutschland: -4,7 Prozent; Frankreich: -2,6 Prozent; Italien: -5,2 Prozent). Bemerkenswert ist, dass die reale Wachstumsrate des BIP seit 1997 mit über zwei Prozent (Ausnahme 2005: 1,8 Prozent) kontinuierlich über dem Durchschnitt der vergleichbaren Staaten in Europa lag. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag 2012 in Großbritannien etwas über dem Durchschnitt der EU 28 (EU 28 = 100, Großbritannien = 106), war mit 26.982 Euro aber deutlich niedriger als z.B. in Deutschland ( 31.482 Euro), Schweden (32.197 Euro) oder den Niederlanden (32.552 EUro) (Eurostat 2014).

Wohlfahrtsstaat

Der britische Wohlfahrtsstaat wird wegen seiner vor allem auf Armutsverhinderung setzenden sozialpolitischen Regelungen als typische Ausprägung eines liberalen Wohlfahrtsstaates angesehen. Eine Charakterisierung, die in Bezug auf die Gesundheitsversorgung allerdings nicht zutrifft. Denn die nationalen Gesundheitsdienste funktionieren – mit einigen Ausnahmen – nach den Prinzipien des freien und unentgeltlichen Zugangs aller Bürgerinnen und Bürger zu qualitativ hochwertigen und medizinisch umfassenden Gesundheitsdienstleistungen.

Die Ausgaben für Sozialschutz in Großbritanniens betrugen im Jahr 2011 27,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und lagen damit unter dem EU-Durchschnitt von 29,1 Prozent.. Im Vergleich dazu betrug die Sozialleistungsquote (Anteil der Ausgaben für Sozialleistungen am Bruttoinlandsprodukt) in Deutschland im Jahr 2011 29,4 Prozent, in Frankreich 33,6 Prozent und in Schweden 29,6 Prozent. Die von New Labour verfolgte aktivierende Sozialpolitik fordert mehr Eigenverantwortung des Einzelnen und macht die Leistungsgewährung von seinen Eigenanstrengungen abhängig. Im Vergleich zu den konservativen Vorgängerregierungen hat New Labour aber auch einige sozialpolitische Leistungen verbessert. So hat beispielsweise die Regierung Tony Blair einen landesweiten Mindestlohn eingeführt und auch für die Bekämpfung von Armut mehr finanzielle Mittel aufgebracht.

Weitere Inhalte

Prof. Dr. Dr. Thomas Gerlinger ist Professor an der Fakultät für Gesundheitswissenschaften der Universität Bielefeld, AG 1: Gesundheitssysteme, Gesundheitspolitik und Gesundheitssoziologie.

Geb. 1970, Politik- und Gesundheitswissenschaftler, Vertretungsprofessor am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Gochschule Ludwigshafen am Rhein.