Wegweiser zum Wahllokal in Berlin aus dem Jahre 2013

Wahlen und Demokratie

Politik ist organisierter Machtkampf. Am Wahltag entscheiden die Wählerinnen und Wähler in demokratischen Verfassungsstaaten über die zukünftige Machtverteilung. Am Wahlsonntag stellen sie für einige Stunden den Souverän dar. Sie bestimmen die Gewählten, die ihre Macht jedoch nur auf Zeit erhalten. Das gilt für die mehrheitlich gewählten Regierenden ebenso wie für die jeweilige Opposition. Im Mittelpunkt dieses Dossiers stehen besonders die Wahlen zum Deutschen Bundestag, für die eine prinzipielle Offenheit der Machtkonkurrenz nach jeweils vier Jahren eine wichtige Voraussetzung ist.

Stimmabgabe in einem Wahllokal in Bad Vilbel am 22. September 2013

Kapitel 1: Wahlen und Demokratie

Warum wählen?

Wahlen legitimieren politische Herrschaft, kontrollieren die Regierenden und garantieren die Bindung der Politik an die Meinungen der Regierten. Die Regierung bleibt durch die Wahlen gegenüber der Wählerschaft politisch verantwortlich.

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Szene in einem Frankfurter Wahllokal am 14. August 1949

Kapitel 1: Wahlen und Demokratie

Wahlrechtsgrundsätze

Die Abgeordneten des Bundestags werden in "allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl" gewählt, so Artikel 38 des Grundgesetzes. Ein bestimmtes Wahlsystem wird dort nicht erwähnt. Doch aus den allgemeinen Wahlrechtsgrundsätzen ergeben sich relativ konkrete Bedingungen.

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Als Partei der dänischen Minderheit ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein von der Fünfprozentklausel befreit.

Kapitel 1: Wahlen und Demokratie

Zur Wahl gestellt: die Parteien

Als Mittler zwischen Bevölkerung und Staat ist es ein zentrales Kennzeichen der Parteien, sich regelmäßig zur Wahl zu stellen. In Deutschland stehen bei Wahlen primär die Parteien und ihre Spitzenkandidaten im Mittelpunkt, weniger einzelne Abgeordnete.

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