Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

DIE LINKE (DIE LINKE)

DIE LINKE Logo SachsenGründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in Sachsen
7.903*
Landesvorsitz
Antje Feiks*
Wahlergebnis 2014
18,9 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die gesamtdeutsche Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand 2007 aus der hauptsächlich im Osten verwurzelten "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS), die wiederum die Nachfolgerin der "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) war, und der westdeutschen Wählergemeinschaft "Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative" (WASG). Der sächsische Landesverband der PDS formierte sich im Juli 1990 aus den Resten der einstigen Staatspartei in den drei südlichen damaligen DDR-Bezirken Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt [1]. Von Anfang an prägten Richtungskämpfe zwischen "Reformern" und "Orthodoxen", zwischen neuen und alten Überzeugungen den Kurs der Partei. Nicht zuletzt durch den Generationswechsel 30 Jahre nach der friedlichen Revolution hat der Einfluss früherer Parteikader abgenommen. DIE LINKE insgesamt gilt als demokratische Partei, allerdings wird die als linksextrem eingestufte interne Gruppierung "Kommunistische Plattform" vom Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Diese übt jedoch nur geringen Einfluss auf den Landesverband aus.

Anders als in den anderen ostdeutschen Bundesländern war die Partei weder als PDS noch als DIE LINKE in Sachsen jemals an einer Regierung beteiligt. Von der ersten Landtagswahl 1990 an (10,2 Prozent der Zweitstimmen) bis zum Höhepunkt der Hartz-IV-Proteste im Jahr 2004 (23,6 Prozent) konnte die PDS ihren Einfluss jedoch kontinuierlich steigern. Als Partei DIE LINKE musste sie bei den vergangenen beiden Wahlen Verluste hinnehmen (2009: 20,6 Prozent, 2014: 18,9 Prozent), behauptete jedoch ihre Stellung als zweitstärkste politische Kraft. Als Spitzenkandidat tritt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, an.

Die Einbußen hängen zum einen mit der Erweiterung als gesamtdeutsche Partei zusammen, die zulasten des Images als "Ostpartei" geht. Zum anderen entstand mit der AfD eine Konkurrenz um die Rolle als wichtigste Oppositionspartei. Vor allem die weitgehende Offenheit der Partei in der Zuwanderungsfrage lehnen Teile ihrer älteren Wählerschaft in Sachsen ab. So wird im Entwurf des Landtagswahlprogramms "Fortschritt und Zusammenhalt" der Kampf gegen den Rechtsextremismus und "für ein weltoffenes und humanitäres Sachsen" umfassend behandelt. Beim Kernthema Sozialpolitik fordert die sächsische LINKE eine Erhöhung des Mindestlohns, eine soziale Grundsicherung von 1.050 Euro anstelle von "Hartz IV" sowie die Einführung einer 30-Stunden-Woche für Arbeitnehmer. Sie will den sozialen Wohnungsbau stärken und engagiert sich gegen weitere Privatisierungen in den Bereichen Wohnungsbau und Infrastruktur.

Im Bildungsbereich setzt sich die LINKE für ein längeres gemeinsames Lernen ein. Sie fordert die Abschaffung der Kopfnoten und die Einführung der Gemeinschaftsschule als eine weitere mögliche Oberschule. Zudem soll in Schulen und Kindertagesstätten ein kostenloses Mittagessen angeboten werden.

Die LINKE plädiert für die Vereinheitlichung der Verkehrsverbünde und die Modernisierung der Infrastruktur. Außerdem setzt sie sich für ein kostenloses Schülerticket für den öffentlichen Nahverkehr ein. Die LINKE will „die Nahversorgung sicherstellen“ und öffentlich geförderte oder genossenschaftliche Dorfläden einführen. Um die Demokratie zu stärken, sollen weniger Unterschriften für Volksbegehren und –entscheide nötig sein und die nötigen Stimmen auch online gesammelt werden dürfen.

Fußnoten

1.
Seit 1990 heißt die Stadt wieder Chemnitz.

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