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20.9.2018 | Von:
Prof. Dr. Franz Kohout

Ökologisch-Demokratische Partei

ÖDP

Ökologisch-Demokratische Partei (Logo)Gründungsjahr Landesverband
1981*
Mitgliederzahl in Bayern
4.117*
Landesvorsitz
Klaus Mrasek*
Wahlergebnis 2013
2,0 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) entstand 1982 als Nachfolgepartei der "Grünen Aktion Zukunft". Deren Gründer, der Bundestagsabgeordnete Dr. Herbert Gruhl war zuvor aus der CDU ausgetreten. Die ÖDP vertritt neben dem Thema Umwelt eine wertkonservative Ausrichtung. Bundespolitisch ist die Partei bedeutungslos. Im Europäischen Parlament ist sie seit 2014 durch ihren langjährigen Vorsitzenden, Klaus Buchner, vertreten. In Bayern ist die ÖDP erfolgreicher als in anderen Ländern: Dort erreicht sie bei Landtagswahlen regelmäßig zwei Prozent der Wählerstimmen. Außerdem hält die ÖDP in den bayerischen Kommunen 380 Mandate, davon acht erste Bürgermeister.

Die ÖDP vertritt die Idee einer "Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie" mit dem Ziel einer "ökosozialen Marktwirtschaft." Die Partei setzt sich für direktdemokratische Verfahren und einen transparenten Parlamentarismus ein. Von daher initiiert die ÖDP Volksbegehren und Volksentscheide. Erfolgreich war die ÖDP damit in den Fällen von "Schlanker Staat ohne Senat" und "Für echten Nichtraucherschutz".

Bezirke Landtagswahl Bayern 2018Die ÖDP tritt in ganz Bayern zur Wahl an. PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Im Vordergrund des bayerischen Wahlkampfes der Partei steht der Tier- und Artenschutz. So wirbt die ÖDP gegenwärtig für das Volksbegehren "Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben!" Gemeinsam mit anderen hatte die ÖDP außerdem das Volksbegehren "Betonflut eindämmen - Damit Bayern Heimat bleibt!" gestartet, das im Juli 2018 vom Bayerischen Verfassungsgericht als unzulässig erklärt wurde.

Die ÖDP fordert ein sozialversicherungspflichtiges Familiengehalt zur Kinderbetreuung und Pflege von Angehörigen sowie Assistenzkräfte in allen Schulklassen. Ihrem eigenen Beispiel folgend sollen Spenden von juristischen Personen an Parteien und Politiker verboten werden. Den "Migrationsdruck" möchte die ÖDP durch den "Abbau von Fluchtursachen" dämpfen und "integrierte und langfristig berufstätige Flüchtlinge und Asylbewerber" eine Bleibeperspektive geben.


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