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20.9.2018 | Von:
Prof. Dr. Franz Kohout

Piratenpartei Deutschland

PIRATEN

Piratenpartei Deutschland (Logo)Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Bayern
1.300*
Landesvorsitz
Martin Kollien-Glaser*
Wahlergebnis 2013
2,0 Prozent
*nach Angaben der Partei
Der bayerische Landesverband der "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde im Januar 2007 gegründet. An die großen Erfolge der PIRATEN bei den Landtagswahlen zwischen September 2011 und Mai 2012 – etwa bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 8,9 Prozent – konnten die PIRATEN 2013 auch in Bayern nicht anknüpfen. Die PIRATEN halten ein Mandat im Europäischen Parlament und wenige kommunale Mandate - vor allem in bayerischen Großstädten. Die PIRATEN sind in keinem Landtag und nicht im Bundestag vertreten. Nach der Dynamik der Gründerjahre verlor die Partei auch viele Mitglieder, prominente Vertreter wechselten zu anderen Parteien wie DIE LINKE oder FDP.

Die PIRATEN setzen stark auf das Thema Digitalisierung. Die Teilnahme am digitalen Leben und internetbasierte Partizipationsformen bei einem gleichzeitig hohen Datenschutzstandard stehen im Vordergrund. Die Forderungen reichen von der Legalisierung des "Filesharings" bis zum Verbot von Überwachungssoftware wie "Staatstrojanern". Zentral ist auch die Forderung nach der Stärkung von Bürgerrechten.

Bezirke Landtagswahl Bayern 2018Die PIRATEN treten in ganz Bayern zur Wahl an. PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Bayern lehnen die PIRATEN die erweiterten Befugnisse im bayerischen Polizeiaufgabengesetz ebenso ab wie eine flächendeckende Videoüberwachung. Gleichzeitig fordern die PIRATEN allerdings eine personelle Aufstockung und sichtbare Präsenz der Polizei.

Die Partei setzt sich für mehr direkte Demokratie ein und fordert ein hohes Maß an staatlicher Transparenz. Dazu gehören auch Live-Übertragungen von Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäten. Die PIRATEN lehnen Staatsleistungen an Kirchen ab und fordern eine Rücknahme des Kreuzerlasses. In der Bildungspolitik fordern die PIRATEN das Pflichtfach Informatik, 4.000 zusätzliche Lehrerstellen und das Recht auf Bildungsurlaub.


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