Wer steht zur Wahl?

26.8.2021 | Von:
Oskar Niedermayer

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die SPD entstand im 19. Jahrhundert als Partei der Arbeiterbewegung und versteht sich als "linke Volkspartei". Sie vertritt moderat linke Positionen in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. In Berlin regiert sie zusammen mit der LINKEN und den GRÜNEN und stellt den Regierenden Bürgermeister.

Logo SPD BerlinGründungsjahr Landesverband
1863 als ADAV
1920 erstmals Gesamtberliner Bezirksverband*
Mitgliederzahl in Berlin
19.100*
Landesvorsitz
Franziska Giffey, Raed Saleh*
Wahlergebnis 2016
21,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Geschichte der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) geht bis auf den 1863 gegründeten "Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein" zurück. Im Bund war die Partei in zehn der bisher 24 Bundesregierungen seit 1949 vertreten und stellte in sieben Regierungen den Bundeskanzler. Aktuell regiert sie in einer Koalition mit der CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die SPD entstand als Partei der Arbeiterbewegung und versteht sich seit der Verabschiedung des Godesberger Programms von 1959 als "linke Volkspartei", die mit ihren wirtschafts-, sozial- und gesellschaftspolitischen Positionen breite Bevölkerungsschichten ansprechen will. Ihre Programmatik basiert auf den Grundwerten "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" und will damit die Garantie von Freiheits- und Grundrechten verbunden mit sozialer Sicherung durch staatliche sozialpolitische Maßnahmen gewährleisten.

In Berlin war die SPD von 1946 an eine der beiden stärksten Parteien und stellte von 1946 bis 1981 mit einer Ausnahme die Regierenden Bürgermeister. Seit 2001 wird das Land in wechselnden Koalitionen wieder von der SPD regiert, aktuell unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller von der SPD in Koalition mit der LINKE und den GRÜNEN. Spitzenkandidatin ist die Co-Vorsitzende des Berliner SPD-Landesverbands Franziska Giffey.

In ihrem Wahlprogramm fordert die SPD einen konsequenten Mieterschutz und den Neubau von 200.000 Wohnungen. Für eine "Mobilitätswende", will sie den öffentlichen Personennahverkehr, die Anzahl an Radwegen sowie die Elektromobilität ausbauen. Berlin soll zudem durch eine CO2-Reduktion von mind. 70 Prozent bis 2030 klimafreundliche Stadt werden. Über die Weiterführung der Autobahn A100 soll die Bevölkerung entscheiden. Die SPD plant Konjunkturprogramme angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und die Anhebung von Vergabe- und Landesmindestlohn auf mind. 13 Euro. In der Bildungspolitik will die Partei u.a. die Sanierung und den Ausbau der Schulen und digitale Bildungsinhalte in jedem Fach verankern. Weiterhin soll eine "Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen" eingeführt werden. Die Verwaltung soll u.a. durch Digitalisierung effizienter werden und das Verhältnis zwischen Senat und Bezirken neu definieren. Im Bereich der inneren Sicherheit fordert sie, sowohl soziale Strukturen als auch die Sicherheitsbehörden und die Justiz zu stärken.


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