Wer steht zur Wahl?

26.8.2021 | Von:
Oskar Niedermayer

Alternative für Deutschland (AfD)

Die AfD entstand 2013 als Reaktion auf die politischen Maßnahmen in der Euro-Krise. Ab 2016 verschoben sich die innerparteilichen Machtstrukturen in der Partei zugunsten einer rechtspopulistischen Ausrichtung. Seit 2016 ist sie im Abgeordnetenhaus vertreten. Schwerpunkte ihres Programms sind u.a. Migrations-, Wohnungs- und Sozialpolitik sowie die direkte Demokratie.

Logo AfDGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Berlin
1.300*
Landesvorsitz
Dr. Kristin Brinker*
Wahlergebnis 2016
14,2 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde 2013 als Reaktion auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Die Partei gelangte 2014 in das Europäische Parlament, zog 2017 als drittstärkste Partei in den Bundestag ein und ist seit 2018 in allen 16 Landtagen vertreten.

Die Bandbreite in der Partei reicht von rechtskonservativen bis hin zu völkisch-nationalistischen und damit rechtsextremistischen Positionen. Letztere werden vor allem von der innerparteilichen Strömung "Der Flügel" vertreten, die nach ihrer Einstufung als "erwiesen rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Betreiben des Bundesvorstands im April 2020 offiziell aufgelöst wurde, deren Akteure aber weiter aktiv sind. Über die Art der Einstufung der Gesamtpartei befindet sich die AfD mit dem Verfassungsschutz in einem Rechtsstreit.

Das Hauptthema der Partei bildete zunächst ab 2015/16 die Ablehnung der liberalen Migrationspolitik, danach positionierte sich die AfD als Sprachrohr derjenigen, die den Klimawandel im Wesentlichen nicht als menschengemacht ansehen. Seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie übt sie Kritik an den Einschränkungen im Zuge der Bekämpfungsmaßnahmen.

Zur Wahl in Berlin tritt die AfD mit ihrer Landesvorsitzenden Kristin Brinker als Spitzenkandidatin an. Schwerpunkte ihres Wahlprogramms für Berlin sind die Migrations-, Wohnungs- und Sozialpolitik sowie die direkte Demokratie. Die Partei fordert, das Bündnis "Städte Sicherer Häfen" zu verlassen, die Aufnahme von "illegal nach Europa geschleusten" Migranten einzustellen und bei der Ausländerbehörde eine Sondereinheit einzurichten, die die "Ausweisung und Abschiebung ausländischer Krimineller forciert. In der Wohnungspolitik setzt sie sich für die Ergänzung des Wohngeldes um Mietzuschüsse ein, lehnt Mietenregulierungen ab, fordert die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe bei Sozialwohnungen und will Wohneigentum fördern. Sozialpolitisch fordert die AfD, das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting umzubauen und nachgelagerte Studiengebühren einzuführen. Zudem möchte sie die Schuldenbremse in der Berliner Verfassung verankern. Die AfD setzt sich für die Direktwahl des Regierenden Bürgermeisters und der Bezirksbürgermeister ein sowie für die Möglichkeit, bei Wahlen mehrere Stimmen für einen Kandidaten abzugeben und für Kandidaten aus verschiedenen (Partei-)Listen zu stimmen.


Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen

Der deutsche Bundestag
Dossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter.

Mehr lesen