Wer steht zur Wahl?

26.8.2021 | Von:
Oskar Niedermayer

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Die PIRATEN wurde 2006 in Berlin gegründet und konzentrierten sich zunächst auf Netzpolitik. Später kamen Forderungen nach mehr Transparenz und politischer Partizipation hinzu. Sie waren von 2011 bis 2017 in verschiedenen Landtagen vertreten und halten seit 2014 ein Mandat im Europäischen Parlament.

Logo Piraten BerlinGründungsjahr Landesverband
2006*
Mitgliederzahl in Berlin
1.000*
Landesvorsitz
Simon Kowalewski*
Wahlergebnis 2016
1,7 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 in Berlin gegründet. Die Partei zog 2011 und 2012 in vier Landtage ein und erreichte bei der Bundestagswahl 2013 mit 2,2 Prozent einen Achtungserfolg. Seit 2014 erzielte sie bei Landtagswahlen jedoch nur noch Werte unter zwei Prozent und bei der Bundestagswahl 2017 nur 0,4 Prozent. Lediglich bei den Europawahlen von 2014 und 2019 konnte sie mit einem Stimmenanteil von 1,4 bzw. 0,7 Prozent wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde jeweils ein Mandat erringen.

Der programmatische Kern der Partei war zunächst die Netzpolitik, insbesondere der Kampf gegen Beschränkungen der Netzfreiheit. Dies wurde mit der Zeit um Forderungen nach mehr Transparenz und Partizipation in der Politik und auch Positionen in anderen Politikbereichen erweitert.

In Berlin konnten die PIRATEN bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 mit 8,9 Prozent der Stimmen ihr bestes Wahlergebnis erreichen. Danach verließen jedoch rund zwei Drittel der Mitglieder und die Hälfte der Fraktionsmitglieder die Partei und 2016 kam sie nur noch auf 1,7 Prozent.

Eines der Hauptanliegen der PIRATEN auf Länderebene ist die Transparenz von Politik und öffentlicher Verwaltung. Dies fordert auch der Berliner Landesverband, u.a. durch ein Lobbyregister und die Offenlegung von Nebenverdiensten. Ein weiteres zentrales Anliegen der Berliner PIRATEN ist die Förderung der Digitalisierung, insbesondere in der Verwaltung, bei Schulen, Universitäten sowie im Bereich der Kunst und Kultur. Dabei spricht sich die Partei für mehr Datenschutz für die Bürgerinnen und Bürger aus. Die PIRATEN wollen eine Verkehrswende hin "zu dezentraler Fahrrad- und Elektromobilität mit digitalen Sharing-Konzepten" und einem ticketlosen öffentlichen Personennahverkehr. Zudem fordern sie einen "effektiven Klimaschutz", z.B. durch ein Klimasiegel, eine transparente CO2-Bilanz bei Produkten und die Förderung der Elektromobilität. Zudem fordert sie einen "angemessenen Mieterschutz" mit Alternativen zum Mietendeckel und die Entwicklung von Modellprojekten zur Entwicklung eines bedingungslosen Grundeinkommens.


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