Wer steht zur Wahl?

26.8.2021 | Von:
Oskar Niedermayer

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Die DKP wurde 1968 als Nachfolgeorganisation der 1956 verbotenen KPD gegründet. Sie hat zum Ziel, den Kommunismus als Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung in Deutschland einzuführen. Die DKP wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

Logo DKP BerlinGründungsjahr Landesverband
1968*
Mitgliederzahl in Berlin
ca. 3000*
Landesvorsitz
Patrik Köbele*
Wahlergebnis 2016
0,2 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die 1968 gegründete "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) gilt aufgrund personeller und inhaltlicher Kontinuitäten als Nachfolgeorganisation der 1956 durch das Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). Die DKP nahm an der Bundestagswahl 2009 mit gerundet 0 Prozent der Stimmen teil und erreichte bei Europawahlen seit 2004 jeweils 0,1 Prozent. Auf Landesebene erzielte sie ihren größten Erfolg bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1971 mit 3,1 Prozent der Stimmen. Seit 1991 liegt ihr Stimmenanteil bei Landtagswahlen bei 0,0 bis 0,2 Prozent. Der Berliner Landesverband hat 2001, 2011 und 2016 an der Abgeordnetenhauswahl teilgenommen und 0,1 bis 0,2 Prozent der Stimmen erzielt.

Die DKP, die sich selbst als "marxistische Partei mit revolutionärer Zielsetzung" bezeichnet, wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

In ihrem Programm zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses fordert die DKP in der Wohnungspolitik ein kommunales Wohnungsbauprogramm mit jährlich 30.000 Wohnungen und die entschädigungslose Enteignung großer Immobilienunternehmen und privater Grundstücksspekulanten. Die Umwidmung und Zweckentfremdung von Wohnungen sowie Eigenbedarfskündigungen und Zwangsräumungen sollen verboten und eine niedrige allgemein verbindliche Mietobergrenze festgelegt werden. Verkehrspolitisch setzt die DKP vor allem auf den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, dessen kostenlose Nutzung perspektivisch angestrebt wird. Der Autobahnbau in Berlin soll beendet werden. In der Bildungspolitik wird eine durchgehende staatliche Gemeinschaftsschule bis zum Abitur und eine staatliche Schulbauoffensive gefordert. Zudem gehören aus Sicht der DKP alle Krankenhäuser in die öffentliche Hand.


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