Wer steht zur Wahl?

26.8.2021 | Von:
Oskar Niedermayer

Volt Deutschland (Volt)

Die Partei Volt wurde 2017 als Bürgerbewegung gegründet, welche die europäische Einigung und weitere Schritte in der europäischen Integration unterstützt. Bei der Europawahl 2019 trat sie in sieben europäischen Ländern mit einem gemeinsamen Wahlprogramm an und konnte in Deutschland ein Mandat erzielen.

Logo VoltGründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Berlin
275*
Landesvorsitz
Marie-Antonia Witzmann, Steffen Daniel Meyer*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Volt Deutschland" (Volt) wurde im März 2018 als erster nationaler Ableger der seit März 2017 bestehenden paneuropäischen Bürgerbewegung "Volt Europa" gegründet. Die Bewegung, die aufgrund rechtlicher Bestimmungen in mehreren europäischen Ländern zusätzlich als nationale Partei registriert ist, trat bei den Europawahlen 2019 in verschiedenen EU-Ländern mit einem gemeinsamen Wahlprogramm und einem grenzübergreifenden Wahlkampf an. Da es bei Europawahlen in Deutschland seit 2014 keine Sperrklausel gibt, konnte Volt Deutschland mit 0,7 Prozent ein Mandat erringen. Bei Landtagswahlen in Deutschland erreichte die Partei im Februar 2020 in Hamburg mit 1,3 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis.

Volt Deutschland sieht sich selbst als progressive, pragmatische, paneuropäische Partei, die ihren Schwerpunkt darauf legt, einen intelligenten Staat, wirtschaftliche Erneuerung, soziale Gleichberechtigung, einen globalen Ausgleich sowie eine politisch aktive Bürgerschaft zu fördern. Länderübergreifend soll eine EU-Reform angestrebt werden.

Der Berliner Landesverband wurde im August 2020 als fünfter Landesverband der mittlerweile bundesweit in einer Reihe von Städten oder Kommunen vertretenden Partei gegründet. Im Wahlprogramm fordert "Volt Berlin" u.a. eine Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung und will dafür alle Digitalisierungszuständigkeiten innerhalb einer neu geschaffenen Senatsverwaltung bündeln. Außerdem fordert Volt zur Erhöhung der Qualität und Legitimität politischer Entscheidungen weitere "Bürger*innenräte" auf Landes- und Bezirksebene. Die Rolle der Bezirksbürgermeister soll gestärkt und die Kompetenzen zwischen Bezirken und Senat neu aufgeteilt werden. Gesamtstädtische Infrastrukturen wie Radwege, Straßen oder Netzausbau sollen in der Hand des Senats liegen. Weitere Schwerpunkte der Partei sind mehr Chancengleichheit im Bildungssystem und die Erhöhung des sozialen Wohnungsbaus. Verkehrspolitisch fordern sie u.a. eine City-Maut, höhere Parkgebühren und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und eines klimaneutralen Car-Sharing-Angebots.


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