30.8.2017 | Von:

Bündnis Grundeinkommen

BGE

Gründungsjahr Bundesverband
2016*
Mitgliederzahl in Deutschland
971*
Bundesvorsitz
Susanne Wiest*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" (BGE) wurde 2016 in München als "Ein-Themen-Partei" gegründet, deren alleiniges Ziel es ist, ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland zu verwirklichen. Sie ist aus Initiativen und Netzwerken zu diesem Thema entstanden, die über die Parteigründung ihr Thema in die parlamentarische Debatte einbringen möchten. Die BGE ist in allen Bundesländern mit einem Landesverband vertreten. Nach der Kandidatur zu zwei Landtagswahlen (Saarland und Nordrhein-Westfalen 2016) tritt sie 2017 zum ersten Mal zur Bundestagswahl an. Die Partei beschreibt ihr Ziel als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", die umfassende Auswirkungen auf Wirtschaft und Politik habe. Andere Themen sind explizit nicht Gegenstand der Partei, daher steht es den Mitgliedern frei, sich zu anderen Themenbereichen in anderen Parteien zu engagieren.

Die Partei tritt in ganz Deutschland mit einer Landesliste an.
Hier eine Übersicht über die zur Bundestagswahl zugelassenen Landeslisten.

Die BGE tritt in ganz Deutschland mit einer Landesliste an.

Als Begründung für die Forderung nach einem Grundeinkommen wird angegeben, dass allen Menschen die demokratische Teilhabe am Gemeinwesen ermöglicht werden solle. Deswegen soll es ohne Prüfung von Bedürftigkeit, Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen ausgezahlt werden. Das Grundeinkommen wird außerdem als individueller Rechtsanspruch verstanden und soll jedem Menschen unabhängig vom sonstigen Einkommen zustehen. Zur Umsetzung des Ziels setzt die Partei auf die Kooperation mit bestehenden Bürgerinitiativen und Netzwerken zu diesem Thema, die dann verschiedene Grundeinkommensmodelle entwickeln sollen.

Es wird darüber hinaus die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gefordert, die sich mit der festzulegenden Höhe und dessen Finanzierung befasst. Die Partei weist ihre Mitglieder an, in der parlamentarischen Arbeit zu anderen Themen nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden und dabei lediglich das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu berücksichtigen. Andere Themen seien für die Partei daher nur von Bedeutung, wenn Sie Einfluss auf die Umsetzung des Grundeinkommens haben.