30.8.2017 | Von:

Bürgerrechtsbewegung Solidarität

BüSo

Gründungsjahr Bundesverband
1992*
Mitgliederzahl in Deutschland
1.000*
Bundesvorsitz
Helga Zepp-LaRouche*
Wahlergebnis 2013
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" (BüSo) wurde 1992 gegründet und ist ein Teil der LaRouche-Bewegung. Die La-Rouche-Bewegung geht auf den US-amerikanischen Aktivisten Lyndon LaRouche zurück, dessen Ideologie an Ideen des Trotzkismus anknüpfte. Die Ideen des Trotzkismus wurden von LaRouche jedoch bis zur Unkenntlichkeit verändert. Als Ziel strebt die BüSo "eine republikanisch demokratische Staatsordnung in der ökumenischen Tradition des christlichen Humanismus" an. Die Partei ist in zehn Bundesländern aktiv und wird von Helga Zepp-LaRouche, der Ehefrau von Lyndon LaRouche, geführt.

Nach eigenen Angaben hat die BüSo seit ihrer Gründung vor einem "Zusammenbruch des spekulativen, globalisierten Weltfinanz- und Wirtschaftssystems gewarnt“ und in Folge dessen eine "neue gerechte Weltwirtschaftsordnung" gefordert. Als Maßnahmen gegen die Krise möchte die Partei die wirtschaftspolitischen Ideen von Lyndon La Roche umsetzen. Hierzu zählt unter anderem eine Neuauflage des Währungs-Wechselkurssystems nach Bretton-Woods, eine neue Seidenstraße ("Weltlandbrücke") und die Achse Berlin-Paris-Wien als Motor des Fortschritts. In ihrem Programm fordert die Partei ein "Europa der Vaterländer" und die Wiedereinführung der D-Mark.

Die BüSo tritt in vier Ländern zur Wahl an und ist für etwa 32 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.

Aus Sicht der Parteienforschung ist das Alleinstellungsmerkmal der BüSo eine oft unkritische Wissenschafts- und Technikgläubigkeit auf der einen Seite und die Prognose des Zusammenbruchs der westlichen Zivilisation samt Finanzsystem auf der anderen Seite. Oftmals wird die Partei auch als eine Polit-Sekte beschrieben, weil sie einen Personenkult um Lyndon LaRouche betreibe und von ihren Anhängern ein hohes Maß an Engagement einfordere. Auch verschwörungstheoretische Aussagen, wie die These, dass die Europäische Union als Vehikel zur Errichtung neofeudaler Strukturen und der Auslöschung von unveräußerlichen Rechte diene, prägen die Partei.

Zur Bundestagswahl hat die BüSo ein Kurzprogramm veröffentlicht, das eng an die allgemeine Programmatik der Partei angelehnt ist und deren Kernpunkte aufgreift. Darin fordert sie auch den Ausbau wichtiger Bundeswasserstraßen und die Beendigung des Atomausstiegs. Die geforderten weltweiten Investitionen in Infrastruktur versteht die BüSo als Beitrag zur Lösung des Flüchtlingsproblems "auf humane Weise".