30.8.2017 | Von:

Demokratie in Bewegung

DiB

Gründungsjahr Bundesverband
2017*
Mitgliederzahl in Deutschland
225*
Bundesvorsitz
Alexander Plitsch, Julia Beerhold*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Demokratie in Bewegung" (DiB) wurde im April 2017 gegründet. Die DiB versteht sich als "demokratischen Neuanfang" und setzt sich im Kern für eine stärkere Mitbestimmung und höhere Transparenz in der Politik ein. Ziel soll eine "gerechte, vielfältige und zukunftsgewandte" Gesellschaft sein. Im Mittelpunkt steht die Durchsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in allen gesellschaftlichen Bereichen, so auch Minderheitenschutz sowie Natur- und Umweltschutz. Ferner sollen Bildung, Wissenschaft und Kultur gefördert werden. Die DiB hat sich der Förderung von Gleichberechtigung sowohl in der Gesellschaft als auch innerhalb der eigenen Partei verpflichtet. Sie bekennt sich zu Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Freiheit. Weiter lehnt sie jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus oder Ausgrenzung ab.

Die DiB tritt in acht Ländern zur Wahl an und ist für etwa 74 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.

Ihre politische Basis beschreibt die Partei mit vier Grundwert-Blöcken bestehend aus: "Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz", "soziale, politische, wirtschaftliche und ökologische Gerechtigkeit", "Weltoffenheit und Vielfalt" sowie "Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit". Den Mittelpunkt bildet das sogenannte parteiinterne Initiativprinzip. Demnach können auch Nichtmitglieder der Partei Ideen einbringen und zur Abstimmung stellen. Alle Mitglieder müssen im Sinne der Transparenz einen Ethik-Kodex unterschrieben, der die vollständige Offenlegung von Einkünften von Mandats- und Amtsträgern festlegt. Ergänzend soll durch die Einführung von Lobbyregistern die Beeinflussung von Abgeordneten durch Interessengruppen beschränkt werden. Im Sinne einer "solidarischen und gerechten" Gemeinschaft soll jedem eine gleiche Chance auf gesellschaftliche Teilhabe ohne existenzielle Befürchtungen ermöglicht werden. Dadurch soll soziale Ungleichheit ausgeglichen werden. Die DiB setzt sich gegen Nationalismus und Rechtspopulismus ein. Vielfalt soll durch Quoten und aktive Ansprache gefördert werden. Die Partei steht hinter einer starken, demokratischen Europäischen Union und setzt sich für die Einführung einer gemeinsamen EU-Steuer- und EU-Sozialpolitik ein. Sie unterstützt eine weltweite "menschengerechte" Migrations- und Entwicklungspolitik sowie nachhaltige und zukunftsorientierte Lösungen.