30.8.2017 | Von:

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Die PARTEI

Gründungsjahr Bundesverband
2004*
Mitgliederzahl in Deutschland
24.087*
Bundesvorsitz
Martin Sonneborn*
Wahlergebnis 2013
0,2 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde im Jahr 2004 auf Bundesebene gegründet und ist mittlerweile in allen Bundesländern mit einem eigenen Landesverband vertreten. Die PARTEI gilt als Satirepartei und ist eng mit dem Satiriker Martin Sonneborn und dem Satiremagazin "Titanic" verknüpft. Neben den Programminhalten ist auch der Wahlkampf satirisch ausgerichtet. Beispielweise ahmt Die PARTEI Wahlkampfmethoden anderer Parteien nach, verwendet und stellt Aussagen nationalsozialistischer Parteien bloß. Bei der Europawahl 2014, für die keine Sperrklausel wie etwa eine Fünfprozenthürde galt, erreichte die Partei 0,6 Prozent der Stimmen und zog mit einem Abgeordneten ins Europaparlament ein.

In ihrem Grundsatzprogramm von 2004 fordert Die PARTEI eine Neugliederung Deutschlands in acht Bundesländer mit der Einrichtung einer "Sonderbewirtschaftungszone" auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, die "baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden" soll. Außerdem sind die Einführung einer 35-Stunden-Arbeitswoche sowie die Nutzung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene Elemente ihres Programms. So soll auch das Grundgesetz vom Volk ratifiziert werden.

Die Partei tritt in ganz Deutschland mit einer Landesliste an.

In ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 fordert Die PARTEI die Kopplung von Manager-Gehältern an die BH-Größe oder eine bundesweite Bierpreisbremse "bei großem Durst" und einer "nachweisbaren Gläserleerstandsquote". Tierversuche sollen abgeschafft, Medikamente an Spitzensportlern getestet und die humanmedizinische Versorgung auf dem Land von Tierärzten übernommen werden. Außerdem fordert Die PARTEI ein bedingungsloses Grundeinkommen, bis zu dessen Einführung die Abgeordnetendiäten an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt sein sollten. Junge Mütter will sie staatlich stärker fördern. In Anspielung auf die Forderung der SPD nach "mehr Gerechtigkeit" setzt sich Die PARTEI für eine "allumfassende universelle Gesamtgerechtigkeit" ein, wobei Beschwerden über Ungerechtigkeit unterdrückt werden sollen.