30.8.2017 | Von:

Sozialistische Gleichheitspartei – Vierte Internationale

SGP

Gründungsjahr Bundesverband
1971*
Mitgliederzahl in Deutschland
300*
Bundesvorsitz
Ulrich Rippert*
Wahlergebnis 2013
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die 1971 gegründete "Sozialistische Gleichheitspartei" (SGP) ist eine antikapitalistische Partei aus dem linken Spektrum. Sie sieht sich selbst in der Tradition von Leo Trotzki, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Partei hat sich das Ziel gesetzt, die internationale Arbeiterschaft zu vereinigen und eine Umgestaltung der Gesellschaft nach sozialistischen Grundsätzen durchzusetzen. Sie versteht sich als Gegnerin von Militarismus, Nationalismus und Kapitalismus. In Bezug auf die Motive der Oktoberrevolution von 1917 will die SGP die Gesellschaft nach sozialistischen Grundsätzen neu aufbauen und warnt vor einem deutschen Imperialismus. Bis Februar 2017 trat die Partei unter dem Namen "Partei für Soziale Gleichheit" (PSG) an. Die Umbenennung wurde von der Partei mit einem besseren gemeinsamen Widererkennungswert mit den internationalen Schwesterparteien und mit dem Bekenntnis zum Sozialismus begründet.

Die SGP tritt in zwei Ländern zur Wahl an und ist für etwa 25 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.

Die SGP ist dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale angeschlossen, welches in Opposition zum Stalinismus und als Abspaltung der 1938 gegründeten Vierten Internationalen entstand. In ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 spricht sich die SGP gegen die Politik der im Bundestag vertretenen Parteien aus. Im Zentrum ihrer Kritik stehen dabei vor allem die Parteien DIE LINKE, GRÜNE und die SPD, weil diese Militarismus und Sozialabbau mitzuverantworten hätten. Die SGP richtet sich gegen die Erhöhung von Verteidigungsausgaben – speziell gegen das Ziel der Nato-Staaten, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Stattdessen will die Partei die Friedensbewegung stärken und auf Aufrüstung verzichten. Die Ungleichheit zwischen Arm und Reich innerhalb der Gesellschaft soll überwunden werden, indem Banken und Großkonzerne enteignet und unter eine demokratische Kontrolle der Arbeitnehmer gestellt werden. Innenpolitisch fordert die SGP die Abschaffung der Geheimdienste sowie ein Grundrecht auf Asyl. Sie fordert zudem die Auflösung der Europäischen Union und der Nato. Alternativ möchte sie sich für die "Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa" einsetzen.