Wer steht zur Wahl?

2.9.2021 | Von:
Oskar Niedermayer
Thomas Poguntke

Alternative für Deutschland

AfD

Logo AfDGründungsjahr Bundesverband
2013*
Mitgliederzahl in Deutschland
31.790*
Bundesvorsitz
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Tino Chrupalla*
Wahlergebnis 2017
12,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde im Februar 2013 vorwiegend aus dem Protest gegen die Finanzhilfen für wirtschaftlich strauchelnde Mitgliedsländer der EU gegründet. Die Partei scheiterte bei der Bundestagswahl 2013 knapp an der Fünfprozenthürde, gelangte aber 2014 in das Europäische Parlament. Sie zog 2017 als drittstärkste Partei in den Bundestag ein und ist seit 2018 in allen 16 Landtagen vertreten.

Die wirtschaftspolitischen Positionen der AfD waren zunächst äußerst marktliberal, später kam eine spezifische soziale Komponente hinzu. Gesellschaftspolitisch reicht die Bandbreite von rechtskonservativen bis hin zu völkisch-nationalistischen und damit rechtsextremistischen Positionen. Ab 2015/2016 bildete die Ablehnung der aus Sicht der AfD zu liberalen Migrationspolitik das Hauptthema der Partei, zudem positionierte sich die Partei in den vergangenen Jahren als Sprachrohr derjenigen, die die mehrheitlich vertretene Sichtweise eines überwiegend menschengemachten Klimawandels kritisieren. Seit Beginn der Corona-Pandemie übt die AfD Fundamentalkritik an den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und verabschiedete Mitte April 2021 eine Resolution, in der gefordert wird, es solle "den mündigen Bürgern überlassen bleiben", in "welchem Maße sie sich selbst schützen möchten".

Im März 2020 stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz die innerparteiliche Strömung "Der Flügel" als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" ein. Dieser sei laut Verfassungsschutzbericht 2020 auf "Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von insbesondere Migranten und Muslimen gerichtet." Im April 2020 wurde der "Flügel" auf Betreiben des AfD-Bundesvorstands aufgelöst. Seine Anhänger haben jedoch weiterhin großen Einfluss auf die personellen und inhaltlichen Entscheidungen der Partei. Die AfD-Jugendorganisation wird vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen" eingestuft.

Im Programm zur Bundestagswahl betont die AfD stark das Nationale. Auf EU-Ebene müsse Deutschland die "Transferunion aufkündigen und den Euroraum verlassen". Sollte eine Rückbesinnung auf ein "Europa der Vaterländer" innerhalb der EU nicht möglich sein, hält die AfD zudem einen EU-Austritt für notwendig. Außenpolitisch fordert die Partei, sich ausschließlich an deutschen Interessen auszurichten, wozu eine "Entspannung im Verhältnis zu Russland" gehöre. In der Migrationspolitik setzt sie sich dafür ein, "ausschließlich qualifizierte Einwanderung" zuzulassen. Jeglicher Familiennachzug für Flüchtlinge wird abgelehnt, abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollen umgehend in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Gesellschaftspolitisch bekennt sich die AfD zur "deutschen Leitkultur", wendet sich gegen den "Multikulturalismus" und die "Gender-Ideologie" und richtet ihre Familienpolitik am traditionellen Familienbild mit Vater, Mutter und Kindern aus. Energie- und verkehrspolitisch lehnt die Partei die komplette Umstellung auf erneuerbare Energien ab, setzt auf absehbare Zeit auf Kernkraft sowie Gas- und Kohlekraftwerke, will den "motorisierten Individualverkehr schützen" und stellt sich gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Im ökonomischen Bereich will sie – u.a. durch eine grundlegende Steuerreform – den Staat verschlanken und effizienter machen.

Die AfD geht mit einem Spitzenduo aus der Co-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und dem Co-Parteivorsitzenden Tino Chrupalla in den Bundestagswahlkampf.



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