DEMOKRATIE IN BEWEGUNG | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die Partei "DEMOKRATIE IN BEWEGUNG" (DiB) ist eine Kleinpartei, die sich 2017 in Berlin aus einer Petition auf change.org heraus gründete. Nach der Auflösung der Landesverbände in Bremen im Jahr 2019 und in Nordrhein-Westfalen 2020 bestehen aktuell Verbände in 13 Bundesländern. Im Rahmen der Bundestagswahl 2017 trat die Partei in acht Bundesländern zur Wahl an und erhielt 0,1 Prozent der Stimmen. Ziel der DiB ist eine "gerechte, vielfältige und zukunftszugewandte" Gesellschaft. In ihrem Grundsatzprogramm formuliert sie vier Grundwerte: "Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz", "Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen", "Weltoffenheit und Vielfalt", "Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit". Ferner lehnt sie jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Ausgrenzung aufgrund Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung ab und setzt sich gegen Nationalismus und Rechtspopulismus ein. Vielfalt soll durch Quoten und aktive Ansprache gefördert werden.

Um ihr Ziel des demokratischen Neuanfangs zu erreichen, fordert die DiB in ihrem Bundestagswahlprogramm u. a. ein verbindliches Lobbyregister und eine transparente Gesetzgebung, die durch den "legislativen Fußabdruck" erreicht werden soll. Europapolitische Maßnahmen zielen darauf ab die europäische Idee weiterzuführen, indem u. a. dem Europäischen Parlament das Initiativrecht im Gesetzgebungsprozess übertragen und langfristig die Schaffung einer föderalen europäischen Republik angestrebt werden sollen. Ferner unterstützt die DiB eine "weltweit menschliche Migrations- und Entwicklungspolitik". In der Sozialpolitik soll die staatliche Unterstützung von Alleinerziehenden ausgebaut, eine lückenlose Mietpreisbremse eingeführt und der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht werden. Auch setzt sich die DiB für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, das gleiche gesellschaftliche Teilhabechancen ermöglichen soll. In der Klimapolitik setzt sich die Partei für einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 und die Förderung der ökologischen Landwirtschaft ein. In der Bildungspolitik fordert die DiB die Bildungsausgaben zu erhöhen, das Bildungssystem bundesweit zu vereinheitlichen und eine nachhaltige Sanierung von Schulen und Kindergärten, die durch den Bund finanziert werden sollen.