Wer steht zur Wahl?

2.9.2021 | Von:
Julia Rakers

Südschleswigscher Wählerverband

SSW

Logo SSWGründungsjahr Bundesverband
1948*
Mitgliederzahl in Deutschland
3.300*
Bundesvorsitz
Flemming Meyer*
Wahlergebnis 2017
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Der "Südschleswigsche Wählerverband" (SSW) wurde 1948 in Schleswig-Holstein gegründet und vertritt die politischen Interessen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe. Das Stammgebiet der Partei beschränkt sich auf den Landesteil Schleswig und die Insel Helgoland; seit dem Jahr 2000 können Wählerinnen und Wähler auch im Landesteil Holstein dem SSW ihre Stimme geben. Als Partei nationaler Minderheiten ist der SSW seit 1955 bei Landtagswahlen und seit 1953 bei Bundestagswahlen grundsätzlich von der Fünfprozenthürde befreit.

Zwar agierte der SSW zunächst als den anderen Parteien gegenüber neutrale und auf die Vertretung von Minderheiten- und Regionalinteressen ausgerichtete Wählervereinigung. Seit den 1970er Jahren setzt sich die Vereinigung zudem verstärkt für eine gesellschaftliche Neugestaltung nach skandinavischem Vorbild ein und vollzog langsam eine Entwicklung hin zu einer linksliberal ausgerichteten Programmpartei. Von 2012 bis 2017 war der SSW in einer Regierungsbeteiligung in der sogenannten Küstenkoalition mit SPD und den GRÜNEN auf Landesebene in Schleswig-Holstein.

Der SSW tritt 2021 zum ersten Mal seit 1961 wieder bei einer Bundestagswahl an. Im Wahlprogramm präsentiert sich der SSW als Partei für die Rechte von Minderheiten, denen im Wahlprogramm ein hoher Stellenwert zugeschrieben wird. Dabei nehmen die dänische Minderheit und die nationalen Friesen zwar eine herausgehobene Stellung ein, jedoch werden auch die anderen beiden nationalen Minderheiten Sinti und Roma sowie die sorbische Minderheit explizit einbezogen. Der SSW fordert u.a. die Verankerung der Rechte anerkannter nationaler Minderheiten auf Bundesebene und im Grundgesetz und zudem eine stärkere Förderung kultureller und sprachlicher Angebote dieser Minderheiten auf Bundesebene und eine Förderung von Minderheitensprachen. Darüber hinaus möchte der SSW sich auch für die Gleichstellung von Frauen und LSBTI*-Personen einsetzen.

Zusätzlich beschreibt sich der SSW als "Stimme des Nordens", die sich ohne Einschränkungen durch Fraktionen und die Ansprüche anderer Bundesländer für die Interessen Schleswig-Holsteins in Berlin einsetzt. Dieser Status als Regionalpartei spiegelt sich vor allem in Forderungen nach verbesserten Kooperationen mit dem dänischen Nachbarland und dem Ausbau der Infrastruktur in der Region wider. Der SSW beschränkt sich nicht nur auf regionale Interessen und die Interessen von Minderheiten. Viele Forderungen in anderen Politikfeldern wie der Sozialpolitik oder dem Umwelt- und Klimaschutz orientieren sich an den sozialdemokratischen Vorbildern der skandinavischen Länder, wie etwa die Stärkung des Sozialstaats und eine höhere Lastenverteilung von Besserverdienenden.



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