Sehr geehrte Damen und Herren,
als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung – kurz: bpb – begrüße Sie ganz herzlich hier in Berlin in unserem Haus und bei Ihrer Reise durch unterschiedliche Institutionen in Deutschland.
Sie sind zu einer sehr spannenden Zeit hier in Deutschland: In drei Tagen wird ein neuer Bundestag gewählt, wir befinden uns im Endspurt eines langen Wahlkampfes. Die Debatten der vergangenen Wochen waren sehr vielseitig, es wurde kontrovers über verschiedene Themen diskutiert. Nachfolgend werden Sie von Herrn Prof. Wolfram ein spezielles Thema, über dessen Reform auch immer wieder diskutiert wird, präsentiert bekommen. Die Feinheiten des deutschen Wahlrechts sind vielschichtig und sie können sich dann umfassend mit diesen vertraut machen.
Auch die Institution, die ich repräsentiere, ist eine aufmerksame Beobachterin und auch Teilnehmerin dieser Bundestagswahl am kommenden Sonntag. Die bpb ist in diesen Tagen – wie auch die politischen Parteien - ganz besonders „in ihrem Element“. Eine unserer wesentlichen Aufgaben ist es, die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl zu aktivieren und Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich mit den Programmen auseinanderzusetzen. Und das geht auch digital: Mit dem sogenannten „Wahl-o-Mat“ hat die bpb bereits 2002 ein sehr beliebtes Online-Instrument entwickelt, dass als spielerische Entscheidungshilfe fungiert. Sie reagieren auf 38 Thesen, die ein Team aus jungen Leuten zwischen 18 und 25 gemeinsam mit Politik- und Sozialwissenschaftlern gestaltet haben und finden heraus, welcher Partei Sie in einzelnen Themengebieten am nächsten stehen. Schon wenige Tage nach der Online-Schaltung am 30. August haben ihn über 7 Millionen Menschen „gespielt“ und wir rechnen bis zur Wahl am Sonntag mit deutlich mehr Nutzungen als 2013 (damals waren es 13,2 Millionen). Wahl-O-Mat spielen, das ist in Deutschland „demokratischer Volkssport“ geworden.
Der „Wahl-O-Mat“ ist jedoch nur eins von vielen On- und Offlineangeboten der bpb, von verschiedenen Veranstaltungsformaten und Publikationen zu politischen Themen, die die Teilhabe am gesellschaftspolitischen Alltag in Deutschland ermöglichen sollen und das demokratische Bewusstsein stärken wollen.
Im Zentrum der Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung steht die Förderung des Bewusstseins für Demokratie und politische Partizipation. Dabei wollen wir vor allem auch junge Erwachsene erreichen und freuen uns sehr darüber, dass genau diese Zielgruppe zuletzt ein gewachsenes politisches Interesse gezeigt hat und über größeres Hintergrundwissen verfügen möchte. Das macht deutlich, dass die aktuellen Herausforderungen einer heterogenen offenen Gesellschaft vor allem von Jugendlichen geteilt werden und uns intensiv mit ihren Interessen auseinander setzen wollen.
Durch die Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre und dem Ankommen vieler Geflüchtete hier bei uns in Deutschland, hat auch die politische Bildung eine zusätzliche Aufgabe erhalten, die uns nun bei der Bundestagswahl beschäftigt hat. Wir versuchen zum einen den Geflüchteten mit Hilfe in das Arabische übersetzter Publikationen (u.a. das Grundgesetz) das politische System in Deutschland näher zu bringen und wollen Ihnen eine Hilfestellung geben, sowohl gesellschaftlich als auch politisch in Deutschland Fuß zu fassen. Zum anderen haben wir mit der Informationsbroschüre „Du hast die Wahl“, die in deutscher, polnischer, türkischer und russischer Sprache erschienen ist, ein Produkt veröffentlicht, das helfen soll, was bei der Bundestagswahl zu beachten ist und wie der Wahlvorgang in Deutschland abläuft. Sie merken: Der Austausch wird immer ergiebiger, die Distanzen geringer und auch die bpb versucht, den Austausch zwischen den Menschen zu fördern, sie gezielt zu informieren und mit ihnen noch besser ins Gespräch zu kommen.
Daher ist für uns auch der interkulturelle Austausch eine besonders wichtige Aufgabe und ein gemeinsamer Diskurs über das Thema Wahlen - wie es in diesem Rahmen vollzogen wird - ist für uns spannend und hilfreich.
Aber die bpb will nicht nur die Demokratie in Deutschland stärken und die politische Partizipation weiter fördern, sondern hat auch viele Jahre lang den unmittelbaren Austausch zwischen deutschen und afrikanischen Menschen aus zahlreichen Staaten gefördert.
Zunächst hatte die bpb von 2004 – 2006 einen dreijährigen Afrikaschwerpunkt, bei dem der Fokus auf den Kontinent gerichtet war und verschiedene Aspekte in den Vordergrund des Diskurses gestellt wurden. Dazu gehörte nicht nur den Afrikapessimismus in der deutschen Gesellschaft anzusprechen, vielmehr sollte die unbestritten vorhandene gesellschaftliche Vielfalt des Kontinents vermittelt werden, um in Deutschland die Kenntnisse über historische wie auch aktuelle Entwicklungen zu vertiefen. Nach dem Abschluss dieses Schwerpunktes wurde der eingeleitete Prozess weiter verfolgt, in Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidialamt wurde ein Jugendprogramm entwickelt, das Teil der Aktion „Partnership with Africa“ sein sollte. Durch eben jenes Programm „Go Africa… Go Germany“, das bis 2012 durchgeführt wurde, hat die bpb Stipendien an talentierte Studierende und junge Graduierte vergeben und ihnen dadurch ermöglicht an einem Bildungsprogramm zwischen Deutschland und Afrika teilzunehmen. Erstmals fand 2007 fand ein Dialog zwischen Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Namibia und Deutschland statt, um durch die persönliche interkulturelle Begegnung Unverständnis und Fehlwahrnehmungen abzubauen und ein größeres, auf Wissen basiertes Verständnis für die jeweils anderen Kulturen zu entwickeln. Das Programm der politischen Bildung sollte die jungen Teilnehmenden dazu befähigen die historischen und politischen Zusammenhänge und ihre Folgen für die Gegenwart Afrikas zu erkennen und in ihre komplexen Wirkungszusammenhänge einzuordnen. Für die deutschen Teilnehmer war eine Zielsetzung einen Perspektivwechsel in ihren Sichtweisen zu vollziehen, um die Chancen Afrikas zu begreifen und das grobe Missverhältnis zwischen afrikanischer Realität und europäischer – besonders deutscher – Wahrnehmung im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zu korrigieren.
Auch, dass Sie sich nun als Thema des folgenden Vortrags eine Einführung in das deutsche Wahlrecht gewünscht haben, belegt, dass der gemeinsame Austausch von großem Interesse ist und ein gemeinsamer Dialog hilfreich sein wird. Ich wünsche Ihnen weiterhin einen spannenden wie erfahrungsreichen Aufenthalt hier in Deutschland, viel Inspiration für Ihre Arbeit und Ihnen spannende Diskussionen ob des Wahlausgangs am kommenden Sonntag.
- Es gilt das gesprochene Wort -