bpb-Publikationen

Schriftenreihe (Bd. 10482)

Demokratiesicherung in der Europäischen Union

Demokratiesicherung in der Europäischen Union

Studie zu einem Dilemma

In einzelnen Mitgliedstaten der EU gerät die freiheitlich demokratische Ordnung durch deren gewählte Regierung in Gefahr. Die Studie untersucht kritisch das bestehende Instrumentarium der Union, solchen Entwicklungen entgegenzuwirken und stellt die Frage, ab wann Maßnahmen gerechtfertigt sind.

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Inhalt

Weltweit geraten liberale Demokratien verstärkt unter Druck. Auch in einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden demokratische Freiheiten zugunsten der Machtsicherung der Regierung abgebaut. Wie kann die EU solchen Entwicklungen begegnen und nachhaltig zur Demokratiesicherung beitragen? Für Christoph Möllers und Linda Schneider ist die demokratische Verfasstheit der Mitgliedstaaten konstitutiv für die Legitimation der europäischen Institutionen und Zusammenarbeit. Davon ausgehend untersuchen sie das bestehende Instrumentarium zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, dessen Sanktionsmechanismen und Verfahren sich in ihrer bisherigen Anwendung nicht bewährt hätten. Im Gegenteil: Autoritäre Regierungen und Populisten unterstellten der EU, so Möllers und Schneider, die Souveränität ihrer Staaten und demokratisch gewählten Regierungen anzugreifen. Beide beleuchten daher Reformansätze und plädieren für schärfer formulierte Grundwerte der EU, welche die Freiheit oppositioneller Bewegungen als potenzielle künftige Mehrheiten besser sichern sollen.



Autor: Christoph Möllers / Linda Schneider, Seiten: 168, Erscheinungsdatum: 25.05.2020, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10482