Editorial

Im März 1965 beschloss die Bundesregierung unter Kanzler Ludwig Erhard, dem Staat Israel diplomatische Beziehungen anzubieten. Zwei Monate später, am 12. Mai 1965, wurde der gegenseitige Austausch von Diplomaten vereinbart. Dem Angebot ging ein Jahrzehnt wechselseitiger Bemühungen um offizielle bilaterale Kontakte voraus. Während es in Israel jedoch wenige Jahre nach der Shoah noch höchst umstritten gewesen war, mit Deutschland zu kooperieren, war die Bundesrepublik darum bemüht, im Anerkennungswettbewerb mit der DDR ihre Beziehungen zu den arabischen Staaten nicht zu belasten.

Unterhalb der offiziellen diplomatischen Ebene gab es indes seit Längerem eine gut funktionierende Zusammenarbeit. Die Bundesrepublik lieferte, insbesondere seit dem „Wiedergutmachungsabkommen“ von 1952, zahlreiche Industriegüter, wenig später im Geheimen auch Waffen. Frühe Kontakte zur gegenseitigen Verständigung knüpften auch die Gewerkschaften beider Länder; die Bundeszentrale für politische Bildung organisiert bereits seit 1963 Studienreisen nach Israel.

Heute sind die deutsch-israelischen Beziehungen auf offizieller Ebene konstant sehr gut. In der Breite aber scheint die Shoah als historischer Erinnerungsort und gemeinsamer Referenzpunkt zu verblassen, womit insbesondere bei vielen jüngeren Deutschen auch das Bewusstsein für eine besondere Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat schwindet. Kritik an der israelischen Politik gerät so bisweilen zu sehr grundsätzlicher „Israelkritik“ – ein Wort, das viel mehr impliziert als bloßen Unmut über bestimmte politische Maßnahmen. Bei Israelis hingegen ist Deutschland so beliebt wie nie, insbesondere Berlin ist für viele ein attraktives Reiseziel geworden. Die Aufgabe, das gewachsene Vertrauensverhältnis (wieder) breiter in die Bevölkerung zu tragen, stellt sich derzeit vor allem auf deutscher Seite.

Johannes Piepenbrink

Shimon Stein · Mordechay Lewy

Von Einzigartigkeit über Normalität zu Staatsräson: 50 Jahre diplomatische Beziehungen

Essay

Shimon Stein
B.A., M.A., geb. 1948; Senior Research Fellow am Institute for National Security Studies (INSS) der Universität Tel Aviv; 2001 bis 2007 israelischer Botschafter in Berlin. shimonstein@yahoo.com

Mordechay Lewy
B.A., M.A., geb. 1948; 2000 bis 2004 israelischer Gesandter in Berlin und 2008 bis 2012 Botschafter beim Heiligen Stuhl; derzeit Promovend an der Goethe-Universität Frankfurt am Main über endzeitliche Spuren in mittelalterlichen Weltkarten. mlewy1@gmail.com

Konrad Adenauer wünschte sich, durch das Luxemburger Abkommen 1953 „zu einem ganz neuen Verhältnis zwischen dem deutschen und dem jüdischen Volk wie auch zu einer Normalisierung der Beziehungen“ zu gelangen.|¹

Außenminister Walter Scheel beschrieb die deutsch-israelischen Beziehungen 1969 als „normal“.|² Willy Brandt prägte während seines Israelbesuches im April 1973 die Formulierung, „normale Beziehungen mit einem besonderen Charakter“.|³ Helmut Kohls Regierungssprecher Peter Boenisch meinte, dass die Beziehungen sich nicht auf Auschwitz beschränken sollten.|⁴

Seitdem hat sich die deutsche „Temperaturprüfung“ der Beziehungen auf eine sachlichere Ebene verlagert. Angela Merkel hat bei ihrem Israelbesuch 2008 das Eintreten für die sichere Existenz Israels als deutsche Staatsräson definiert.|⁵ Als Joachim Gauck das Land 2012 besuchte, wiederholte er diese Definition nicht, betonte aber, dass die Existenz Israels für die deutsche Politik „bestimmend“ sei.|⁶

Ungeachtet der Motive für die ständige Temperaturprüfung auf deutscher Seite fällt eine Einschätzung der Beziehungen nach 50 Jahren eindeutig positiv aus. Die politischen Kontakte haben sich im Laufe der Jahre trotz Rückschlägen gut entwickelt, und zwar nicht nur auf bilateraler Ebene, sondern auch im Rahmen der Europäischen Union. Ebenso positiv fällt die Bilanz der Sicherheitszusammenarbeit und militärischen Kontakte aus, die schon vor 1965 aufgenommen worden waren und sowohl für internationalen wie für innenpolitischen Wirbel in beiden Ländern sorgten.|⁷ Auch die Entwicklung der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Beziehungen ist mehr als zufriedenstellend.

Schuld und Versöhnung

Der Schatten eines zivilisatorischen Bruchs wie der Shoah|⁸ scheint indes immer noch lang. Die schier obsessive Intensität, mit der man sich auf deutscher Seite bemühte, Normalität zu beschwören, wirkt bisweilen eher wie ein Versuch, sich von der Schuld freizumachen. Daher auch die scharfen Worte des israelischen Schriftstellers Amos Oz: „Vor allem: Keine Normalisierung.“|⁹ Doch schwingt angesichts der Schwierigkeit jüdischerseits, Vergebung zu erteilen, auch Unverständnis mit. Die Rollenverteilung zwischen Opfer und Täter ist noch immer eindeutig. Oft werden zwei Monologe gehalten, die auf unterschiedlichen kollektiven Erfahrungen basieren, wobei auch die unterschiedlichen historischen Erfahrungen eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen. Bei Deutschen dominiert die Lehre „Nie wieder Krieg“, während bei Israelis die Erkenntnis „Nie wieder wehrlos“ lautet. Dies bedeutet nicht, dass auf der sachlichen Alltagsebene keine Verständigung möglich ist. Auf der Metaebene erscheint aber eine jüdische Vergebung im theologischen Sinne vorläufig nicht erreichbar.

Die Versöhnung ist das säkulare Pendant der Vergebung, und auch sie scheint nicht immer in greifbarer Nähe zu sein. Das deutsche Selbstverständnis ist in einer europäischen Identität eingebettet und damit längst in die postnationale Phase eingetreten. In Israel hat indes das Primat der Selbstverteidigung das nationale Selbstverständnis entscheidend geprägt. Israel sieht sich mit einer Nachbarschaft konfrontiert, die immer noch Schwierigkeiten hat, das Recht des jüdischen Volkes auf sein Heimatland zu akzeptieren. Darüber hinaus hat sich im Nahen Osten die Schwelle zur Gewaltanwendung als Mittel zur Konfliktregelung erheblich gesenkt. Auch wenn Israel sich mit den besten Vorsätzen taubenhaft gerieren sollte, wäre dies keine Friedensgarantie, da Tauben in der Regel von Falken erlegt werden. Die unbewiesene Behauptung, dass Demokratien Konflikte ohne Gewaltanwendung regeln, hätte für Israel in dieser gewaltbetonten Nachbarschaft schwerwiegende Folgen. Man ist besser beraten, ein Schaf im Wolfspelz zu sein als ein Wolf im Schafsfell.

Adenauers Schuldbekenntnis und seine Bereitschaft, sich der moralischen Verantwortung und materiellen Wiedergutmachung zu stellen, fand in den 1950er Jahren wenig Zuspruch in der deutschen Öffentlichkeit. Dass der Lauf der Geschichte keiner moralischen Weisung gehorcht, ist zwar bedauernswert, aber unvermeidbar. Geschichte ist kein Gerichtshof. Von einer „Stunde null“ konnte keine Rede sein. In der frühen Bundesrepublik waren nostalgische Einstellungen zur Nazizeit weit verbreitet, verbunden mit einem latenten, aber stabilen Antisemitismus, der leider Bestandteil der deutschen wie auch der europäischen Seelenlandschaft blieb. Aus realpolitischen, aber auch moralischen Überlegungen war es Adenauer wichtig, diplomatische Beziehungen zum Staat Israel aufzunehmen. In der Tat wollte die deutsche Seite die Aufnahme der Beziehungen mit dem Luxemburger Abkommen von 1953 verknüpfen. Dieser Vorschlag war für Israel jedoch moralisch inakzeptabel. Aus realpolitischen Überlegungen schlug Israel schließlich in der zweiten Hälfte der 1950er und Anfang der 1960er Jahre vor, diplomatische Beziehungen aufzunehmen – und wurde nun zurückgewiesen. Im Mai 1965 „stolperte“ die Bundesrepublik gewissermaßen in die Beziehungen mit Israel hinein. Im Mittelpunkt der bundesdeutschen Nahostpolitik standen damals die Hallstein-Doktrin und die Aufrechterhaltung der deutschen Interessen im arabischen Raum.|¹⁰ Israel spielte eine untergeordnete Rolle.

Seitdem ist viel Wasser den Rhein beziehungsweise die Spree und den Jordan hinuntergeflossen. Politiker und namhafte Mitglieder der deutschen Elite haben sich aus moralisch-historischen Gründen kontinuierlich zum Existenzrecht und zur Sicherheit des Staates Israel bekannt. Es gilt als politisch korrekt. Einerseits können diese Versicherungen als Unterstützung aufgefasst werden, andererseits begnügt sich Israel nicht immer mit verbalen Freundschaftsbekenntnissen. Und nicht selten kam ein solches Freundschaftsbekenntnis zusammen mit einem Freibrief, legitime, manchmal aber auch unqualifizierte Kritik an Israel zu üben.

Angesichts der endemischen Instabilität in der Region, sei es durch Irans nukleare Ambitionen oder durch den radikalen Islamismus, kann nie ausgeschlossen werden, dass die Frage der sicheren Existenz Israels auf die aktuelle politische Tagesordnung Deutschlands rückt. Die meisten Politiker würden sich solch einer Gretchenfrage entziehen wollen. Die Deutungshoheit darüber, wann eine Bedrohungssituation vorliegt, wird vermutlich in Deutschland bleiben.

Regierungsebene

Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel 1965 setzte sich die Große Koalition unmittelbar nach ihrem Regierungsantritt 1966 das Ziel, eine ausgewogene Nahostpolitik zu betreiben, um den deutschen Einfluss in der Region auszubauen. Das bedeutete, sich trotz der historisch-moralischen Verpflichtung nicht einseitig für Israel einzusetzen, sondern die deutschen Interessen auch im arabischen Raum zu wahren. So wurde in der politischen Praxis 1973 etwa die Verladung von US-Waffen, die von Bremen nach Israel verschifft werden sollten, unterbunden. Seit dem Ölschock im selben Jahr begann die deutsche Politik, sich im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft auch für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser auszusprechen. Damit wurde eine deklaratorische Ausgewogenheit aufrechterhalten.

Die deutsche Nahostpolitik scheint in gewisser Weise einem Nullsummenspiel zum „Opfer“ gefallen zu sein: Denn solange der arabisch-israelische Konflikt nicht beigelegt ist, können Schritte für die eine Seite als Schritte gegen die andere interpretiert werden. Eine wichtige Bühne, auf der Deutschland seine Position gestalten und sich anderen anschließen oder auch hinter ihnen verbergen konnte, war und ist die EU. Es muss jedoch betont werden, dass sich Deutschland innerhalb der Union zunehmend als Fürsprecher der Belange Israels entwickelt hat.

Die Bilanz auf der praktischen Ebene der bilateralen Beziehungen ist eindrucksvoll. Der deutsche Beitrag fiel zunächst aus verständlichen Gründen wesentlich größer aus. Die Zusammenarbeit intensivierte sich und war auch für Deutschland von großem Nutzen – sei es im verteidigungspolitischen Bereich oder im hochtechnologischen Sektor. Doch führte hier der deutsche Versuch, die eigenen Nahostinteressen durchzusetzen, zu Unmut bei den Israelis, weil in ihrer historisch bedingten Erwartungshaltung inbegriffen ist, dass Deutschland Israel durch seine Politik nicht gefährdet.

Der Politologe Friedemann Büttner hat auf die Aussichtslosigkeit des deutschen Unterfangens hingewiesen, im Nahen Osten eine Politik der Ausgewogenheit verfolgen zu wollen: Die deutsche Nahostpolitik könne diesen Vorsatz nicht durchhalten, weil die Beziehungen zu Israel nie Teil „normaler“ außenpolitischer Beziehungen gewesen seien und dies auch in absehbarer Zukunft nicht sein könnten. Sie seien vielmehr Gegenstand deutscher Innenpolitik, die ihnen eine Priorität verleihe, die mit einer Außenpolitik gegenüber der arabischen Seite nicht in Einklang gebracht werden könne.|¹¹

Im Rückblick auf die Beziehungen werden die Konturen eines Musters erkennbar, demzufolge jedes Jahrzehnt von einer Vertrauenskrise heimgesucht wurde. Auslöser in den 1950er Jahren waren die deutschen Reparationszahlungen an Israel, die nur eine schmale Unterstützung in Deutschland fanden – was die israelische Seite wiederum enttäuschte. In den 1960er Jahren waren es die deutschen Ingenieure, die Israels damaligem Feind Ägypten zur Raketenentwicklung verhalfen. In den 1970er Jahren war es die Unterbindung der US-Waffenlieferungen aus Deutschland während des Jom-Kippur-Krieges. In den frühen 1980er Jahren war es der deutsche Plan, Leopard-Panzer an Saudi-Arabien zu verkaufen, die eine persönlich geführte Fehde zwischen Premierminister Menachem Begin und Bundeskanzler Helmut Schmidt zur Folge hatte. In den 1990er Jahren waren es die deutschen Firmen im Irak des Saddam Hussein, die am Aufbau der chemischen Industrie beteiligt und infolgedessen in die Entwicklung chemischer Waffen verstrickt waren. Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts waren es die unerfüllten deutschen Erwartungen an Israels Regierung, den Friedensprozess weiter zu betreiben. Und im aktuellen Jahrzehnt war es die übermäßig erscheinende Gewaltanwendung Israels gegen die Palästinenser, die zu Unmutswellen in Deutschland führte. Bis 2000 waren die meisten Vertrauenskrisen auf die Enttäuschung israelischer Erwartungen zurückzuführen, da realpolitischer Nutzen die moralischen Verpflichtungen ins Hintertreffen gerieten ließ. Bei den Krisen im 21. Jahrhundert ist es bislang andersherum: Israelisches Verhalten hielt deutschen Erwartungen nicht stand.

Langfristige bilaterale Beziehungen, die noch dazu ausbaufähig sind, stehen auf zwei Pfeilern – dem politischen und dem zivilgesellschaftlichen. Eine deutsche Politik, der die historisch-moralische Verpflichtung gegenüber den Juden und dem Staat Israel nach wie vor bewusst ist, hat ihren Beitrag zum Aufbau und zur Vertiefung der Beziehungen geleistet. Deutsche Regierungen, von Konrad Adenauer bis heute, haben aus der moralischen Verpflichtung für die Sicherheit Israels heraus einen wichtigen Beitrag geleistet, und zwar in manchen Fällen trotz innerer und äußerer Widerstände. Dies gilt ebenso für die israelische Seite, die sich der realpolitischen Notwendigkeiten bewusst war und entsprechend handelte.

Zivilgesellschaftliche Ebene

In der Zivilgesellschaft waren es auf beiden Seiten die „Eingeschworenen“, die aus unterschiedlichen Gründen einen Beitrag leisteten, um Brücken über den historischen Abgrund zu errichten. Der Jugendaustausch und die Städtepartnerschaften sind zukunftsweisend konzipiert worden und waren wichtige Säulen beim Aufbau der intensiven Beziehungen. Nur waren es auf beiden Seiten nicht allzu viele Eingeschworene. Die Themen Israel und Juden sind für eine Mehrheit der Deutschen keine Herzensangelegenheiten. Der Historiker Michael Wolffsohn etwa schrieb: „Nicht wegen, sondern trotz der Bemühungen aller verantwortlichen Parteien geht seit Jahren die öffentliche Meinung Deutschlands auf Distanz zu Israel.“|¹²

Es gab auch Jahre der großen Begeisterung für Israel, wie zum Beispiel unmittelbar nach dem Sechstagekrieg 1967. Wahrscheinlich kompensierte diese Bewunderung zum Teil auch, dass ein martialisches Auftreten Deutschlands nicht mehr legitim war. So erhielt Israel damals auch Beifall aus der falschen Ecke. Heute kann die öffentliche Meinung in Deutschland zu Israel als indifferent und eher negativ beschrieben werden. Seit der ersten Intifada 1987 scheint die Einstellung der deutschen Bevölkerung von der jeweiligen israelischen Regierungspolitik gegenüber den Palästinensern geprägt zu sein. Meinungsumfragen von Globescan im Auftrag der BBC weisen im Laufe des vergangenen Jahrzehnts auch global auf ein angeschlagenes Ansehen von Israel.|¹³

Die israelische Politik spielt auch eine zentrale Rolle bei der Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit. Bei dem Versuch, sich von eigenen Schuldgefühlen zu entlasten, ist es für manche nämlich hilfreich, auf Israels Verhalten hinzuweisen und vereinfachend zu konstatieren, dass auch Opfer bisweilen zu Tätern werden können. Einigen Deutschen ist auch eine genuine Enttäuschung über die Entwicklung Israels – einst ein Pionierstaat mit Modellcharakter – nicht abzusprechen.

Was die öffentliche Meinung in Israel über Deutschland angeht, zeichnet sich in den demoskopischen Ergebnissen des israelischen PORI-Instituts seit etwa 15 Jahren eine klare Tendenz für eine normalisierte Haltung ab.|¹⁴ Insbesondere Berlin übt auf junge Israelis zuletzt große Anziehungskraft aus.|¹⁵ Jedoch ist in beiden Ländern ein Gefälle zwischen der öffentlichen Meinung und den politischen Verantwortungsträgern zu verzeichnen. Es scheint, als ob die deutsch-israelischen Beziehungen ein Projekt der Eliten seien, die vor allem aus einer historisch-moralischen Verpflichtung heraus agierten. Das Gefälle zwischen verschiedenen Sektoren in der deutschen Gesellschaft könnte einem auf lange Sicht große Sorgen bereiten, zumal der Zuzug verschiedener Immigrantengruppen aus dem Nahen Osten die Bedingungen eher noch erschweren dürfte.|¹⁶ Regierungen in Demokratien ringen um Legitimation ihrer Politik und wollen auch wiedergewählt werden. Fehlende Unterstützung für etwas, das heute (noch) als politisch korrekt gilt, kann langfristig zu schwerwiegenden Folgen auch für die deutsch-israelischen Beziehungen führen.

Staatsräson und Erinnerung

Was die Beziehungen einzigartig macht, ist die Shoah beziehungsweise die Erinnerung daran als Staatsräson.|¹⁷ Der Herausgeber der „Zeit“, Josef Joffe, sagte 2008 in einer Rede zum 60-jährigen Bestehen Israels: „Diese Staatsräson ist zwar eng mit Israel verknüpft, aber Israel ist nur ein Teil davon. Diese Räson geht weit über Israel hinaus, sie ruht, wie die Republik selber, auf einem ‚Narrativ‘, das die Erinnerung verinnerlicht hat, das heilighält, was Nazi-Deutschland geschändet hat. Man darf es auf einen Imperativ reduzieren: ‚Nie wieder‘. Nie wieder wollen wir sein, was wir einmal waren. Zu diesem Narrativ gehört auch Israel, aber nicht wegen Israel, sondern wegen Deutschland.“|¹⁸ So bleiben Israel und die Juden ebenso ein Bestandteil der deutschen Auseinandersetzung mit der eigenen Identität wie es umgekehrt Deutschland und die Shoah für die israelisch-jüdische sind. Tausendfach beschworen, wirken die drei V – Völkermord, Verantwortung, Verpflichtung – als deutsche Staatsräson weiter, obwohl Auschwitz längst wieder Oświęcim heißt.

Ein zentraler Begriff ist in diesem Zusammenhang Erinnerung – und die hat im Gegensatz zur Realpolitik mit Gefühlen zu tun, mit Trauer, Freude, Schuld oder Dank. Solche Kategorien bestimmen normalerweise nicht die Beziehungen zwischen Staaten, doch lassen sie sich aus dem Verhältnis zwischen Deutschland und Israel nicht wegdenken. Interessen – und erst recht Erinnerung – sind Dinge, die sich ändern. Insofern bleibt es spannend, wie künftige Generationen mit Fragen der Erinnerung und Identität umgehen werden.

Angesichts des wachsenden zeitlichen Abstandes zum Zweiten Weltkrieg, des Abschieds von Zeitzeugen und der sich verändernden Erinnerungskultur ist aber zu befürchten, dass – wie etwa die israelische Historikerin Yfaat Weiss meint – die Einzigartigkeit der deutschen Geschichte durch den sich wandelnden Charakter der Debatte heruntergespielt wird. Weiss argumentiert, dass es einen Prozess der Universalisierung der Shoah gebe, der dazu führe, dass aus einer konkreten historischen Verantwortung auf der Grundlage einer ganz bestimmten deutschen Erfahrung eine politisch-moralische, in universell gültiger Sprache formulierte Verantwortung werde. Wie nie zuvor relativiere diese neue Formel die tatsächlichen Ereignisse. Man kann nur erahnen, welche grundlegenden Folgen dieser Prozess haben und wie er die deutsch-israelischen Beziehungen beeinflussen könnte. Das Bild, das sich die Deutschen von ihrer eigenen Vergangenheit machen werden, kann uns Israelis nicht gleichgültig sein, wenn wir unseren langfristigen politischen Beziehungen mit Deutschland weiterhin hohe Bedeutung beimessen wollen.

Mit Blick auf den sich verändernden Diskurs sollte gefragt werden, wie die deutsch-israelischen Beziehungen noch ausgebaut werden könnten. Deutschland wird als führendes Mitglied der Europäischen Union ein entscheidender und strategischer Partner für Israels Zukunft bleiben. Doch wird Israel für Deutschland von Bedeutung sein? Es gibt keine Zwangsläufigkeit, dass sich das, was in den zurückliegenden fünf Jahrzehnten herangewachsen ist, auch weiterhin so gut entwickeln wird. Die Aufarbeitung der Shoah als tragender, wenn nicht gar einziger Pfeiler der Beziehungen wird in Zukunft nicht ausreichen. Der Wandel der Erinnerungskultur könnte sich womöglich als Beitrag zur Normalisierung erweisen. Ob diese Entwicklung in Israel konsensfähig sein wird, bleibt abzuwarten.

Trotz aller Schwierigkeiten sollte betont werden, dass es schon einem Wunder gleichkommt, was sich in den Jahrzehnten seit der Shoah zwischen Deutschen und Juden ereignet hat. Um die historische Perspektive nicht aus den Augen zu verlieren, sollten wir uns das Jahr 1492 ins Gedächtnis rufen, als die Juden aus Spanien vertrieben wurden, woraufhin das jüdische Volk Spanien 500 Jahre lang boykottierte. Hingegen fanden bereits kurze Zeit nach der Shoah die ersten Gespräche zwischen Deutschen und Juden statt, und Überlebende trafen die Entscheidung, in Deutschland wieder Fuß zu fassen. Sicherlich waren es auch realpolitische Überlegungen, die eine entscheidende Rolle spielten. Und dennoch: Angesichts des Abgrunds, der sich zwischen Deutschen und Juden aufgetan hatte, hätte es zu diesem eindrucksvollen Aufbau nicht unbedingt kommen müssen. Allerdings soll man sich nach einem präzedenzlosen Ereignis wie der Shoah nicht wundern, dass die dunkle Wolke, die uns permanent verfolgt, sich kaum vertreiben lässt. Sie wird uns vorerst noch begleiten, was auch immer geschieht.

Anmerkungen

1 Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 4.3.1953, S. 12095. Das Luxemburger Abkommen ist als „Wiedergutmachungsabkommen“ bekannt. Es wurde am 10.9.1952 unterschrieben und vom Deutschen Bundestag am 18.3.1953 ratifiziert. Israel wurde in diesem Abkommen als Vertreter des jüdischen Volkes angesehen.

2 „Unser Verhältnis zu Israel ist wie zu anderen Ländern. Die Normalisierung besteht darin, dass wir frühere vertragliche Abmachungen als Bereinigung bestimmter Tatbestände der Vergangenheit durch eine ganz normale Zusammenarbeit abgelöst haben“. Yedioth Ahronoth vom 16.12.1969, zit. nach: Markus A. Weingardt, Deutsche Israel- und Nahostpolitik. Die Geschichte einer Gratwanderung seit 1949, Frankfurt/M. 2002, S. 198.

3 Zit. nach: ebd., S. 223.

4 Zit. nach: ebd., S. 306, Fn. 4.

5 „Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.“ Die Rede im Wortlaut unter: www. welt.de/article1814071 (12.1.2015).

6 Vgl. Daniel Friedrich Sturm, Gauck rückt von Merkels Staatsräson-Formel ab, 29.5.2012, www.welt.de/article106389740 (12.1.2015).

7 Vgl. Niels Hansen, Aus dem Schatten der Katastrophe. Die deutsch-israelischen Beziehungen in der Ära Konrad Adenauer und David Ben Gurion, Düsseldorf 2002. Siehe hierzu auch den Beitrag von Marcel Serr in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

8 Der Begriff Shoah ist dem theologisch besetzten Begriff Holocaust (griechisch: Brandopfer) vorzuziehen. Shoah bedeutet auf Hebräisch Katastrophe; damit soll die Einzigartigkeit und Unverwechselbarkeit der Judenvernichtung zum Ausdruck gebracht werden.

9 „Normale Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind nicht möglich und nicht angemessen. Normale Beziehungen können zwischen Norwegen und Neuseeland bestehen oder zwischen Uruguay und Sri Lanka. Zwischen Deutschland und dem jüdischen Volk herrschen seit über zweihundert Jahren ambivalente Beziehungen, intensive, tiefe und verletzte, komplizierte und vielschichtige Beziehungen. Keine normalen Beziehungen. Und das gilt für diese Beziehungen auch in der Zukunft.“ Amos Oz, Israel und Deutschland, Frankfurt/M. 2005, S. 7.

10 Siehe hierzu auch den Beitrag von Lorena De Vita in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

11 Vgl. Friedemann Büttner, The Dilemmas of a „Policy of Even-Handedness“, in: Haim Goren (Hrsg.), Germany and the Middle East, Jerusalem 2003, S. 115–159.

12 Michael Wolffsohn/Thomas Brechenmacher, Israel, in: Sigmar Schmidt/Gunter Hellmann/Richard Wolf (Hrsg.), Handbuch zur deutschen Außenpolitik, Wiesbaden 2007, S. 506–520, hier: S. 518.

13 Letzte Erhebung vom Juni 2014: www.globescan.com/images/images/pressreleases/bbc2014_country_ratings/2014_country_rating_poll_bbc_globescan.pdf (12.1.2015).

14 Vgl. Moshe Zimmermann, Facelift: Das Image der Deutschen in Israel seit der Wiedervereinigung, in: Tel Aviver Jahrbuch für deutsche Geschichte, 42 (2013), S. 288–304.

15 Siehe hierzu auch den Beitrag von Yoav Sapir in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

16 In einer Studie des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) wurde festgestellt, dass die Bevölkerung in Deutschland mehrheitlich ein positives Gefühl zu ihrem Land hat: „Ausgangspunkt dieses positiven Selbstbildes ist die Wiedervereinigung. Sie stellt für 49 Prozent der Bevölkerung das zentrale historische Ereignis dar, welches Deutschland heute am besten beschreibt. Ereignisse im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg sind hingegen kaum mehr prägend für das Selbstbild (16 Prozent), und der Holocaust wird nur von 0,5 Prozent der Befragten genannt.“ Vgl. Naika Foroutan et al., Deutschland postmigrantisch I – Gesellschaft, Religion, Identität. Erste Ergebnisse, Berlin 2014, S. 6, https://junited.hu-berlin.de/deutschland-postmigrantisch-1 (12.1.2015).

17 Vgl. Merkels Rede vor der UN-Vollversammlung 2007 und in der Knesset 2008 (Anm. 5).

18 Zit. nach Aufzeichnungen d.A.

Markus Kaim

Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson: Was bedeutet das konkret?

Markus Kaim
PD Dr. habil., geb. 1968; Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, Ludwigkirchplatz 3–4, 10719 Berlin. markus.kaim@swp-berlin.org

Vor fast sieben Jahren, am 18. März 2008, hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem israelischen Parlament eine Rede, deren Schlüsselsatz, mehr noch aber dessen Rezeption, den Eindruck erweckte, die Kanzlerin habe eine völlig neue Leitlinie der deutschen Außenpolitik formuliert, aus der sich nunmehr andere Schritte in den deutsch-israelischen Beziehungen ableiten würden als bislang: „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“|¹

Mit dieser Ansprache verhält es sich jedoch wie mit dem Scheinriesen im Kinderbuch: Je weiter die Rede zurückliegt, umso gewichtiger und paradigmatischer erscheint sie dem politischen Beobachter. Je näher man ihr tritt, umso relativer scheint ihr Gewicht. Denn die Kanzlerin hatte mit dem zentralen Verweis auf die Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson lediglich das wiederholt, was bereits zuvor Rudolf Dreßler, von 2000 bis 2005 deutscher Botschafter in Israel, in einem Aufsatz ausgeführt hatte: „Die gesicherte Existenz Israels liegt im nationalen Interesse Deutschlands, ist somit Teil unserer Staatsräson.“|² Zudem hatte die Kanzlerin selbst mit ihrer Rede gar nicht den Eindruck erwecken wollen, dass sie etwas Neues verkünde oder sich gar von ihren Vorgängern abgrenze, sondern deutlich darauf verwiesen, in welcher Kontinuität sie stehe und wie tradiert diese politische Prioritätensetzung sei: „Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet.“|³ Schließlich ließen auch die anderen Elemente ihres Besuchsprogramms in Israel nicht auf einen Neuansatz in der deutschen Außenpolitik schließen, im Gegenteil: Die Tagesordnung der ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, die am Vortag begonnen hatten, sollte gezielt den Eindruck breiter, gereifter und letztlich unproblematischer bilateraler Beziehungen erwecken.

Im engeren Sinn hatte die Bundeskanzlerin mit ihrer Rede auf eine Frage geantwortet, die sich für die deutsche Außenpolitik nicht wirklich stellt. Niemand wird primär Deutschland konsultieren, wenn Israels Sicherheit unmittelbar durch einen Aggressor bedroht sein sollte – nicht die israelische Regierung, der solch militärische Fähigkeiten zur Verfügung stehen, dass die territoriale Integrität oder politische Souveränität des Landes nicht ernsthaft gefährdet sind, und erst recht nicht ein möglicher Aggressor. Daher geht auch die Erwartung sicherlich fehl, dass die Aussage der Bundeskanzlerin als eine informelle militärische Beistandsverpflichtung zu interpretieren sei, die möglicherweise durch die Entsendung deutscher Truppenkontingente zur Verteidigung Israels untermauert werden müsste.

Jedoch lässt sich die Bekräftigung der deutschen Israelpolitik, die Angela Merkel vor der Knesset abgegeben hat, in mehrfacher Hinsicht konkretisieren. Sie ist erstens als Verpflichtung zu lesen, einen deutschen Beitrag zur militärischen Unterstützung beziehungsweise Überlegenheit Israels zu leisten; sie lässt sich zweitens als Aufgabe interpretieren, dass die Bundesregierung sich für die Gestaltung eines regionalen Umfelds einsetzt, das Israels Sicherheit begünstigt. Dies betrifft den arabisch-israelischen Konflikt, daneben aber auch vor allem die internationalen Verhandlungen, die zum Ziel haben, dass Iran kein Nuklearwaffenprogramm entwickelt. Schließlich umfasst sie drittens die Politik Deutschlands in internationalen Organisationen, die gleichermaßen Israels Sicherheit zum Ziel hat.

Bilaterale Dimension: Verpflichtung zur militärischen Unterstützung

Die deutsch-israelische Rüstungskooperation reicht bis in die 1950er Jahre zurück und reflektierte – angesichts der Ermordung von über sechs Millionen europäischer Juden während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft – schon damals die besondere Verpflichtung der Bundesrepublik gegenüber Israel. Bereits 1955/56 lieferte die junge Bundesrepublik zwei Patrouillenboote.|⁴ In den folgenden Jahrzehnten führten beide Staaten diese Kooperation fort, in der Regel jedoch unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit und nur rudimentär formalisiert. Häufig erfolgte die rüstungspolitische Kooperation über die jeweiligen Auslandsgeheimdienste. Dabei entwickelte sich eine Praxis, die bis heute anhält. Die Lieferungen deutscher Rüstungsgüter an Israel werden zu einem hohen Anteil, zum Teil sogar vollständig von der Bundesrepublik bezahlt. Innenpolitisch waren diese Lieferungen wenig umstritten und Teil des Konsenses, auf den Angela Merkel in ihrer Rede verwiesen hat und dem Gerhard Schröder als ihr Vorgänger ebenfalls öffentlich Ausdruck verliehen hat: „Ich will ganz unmissverständlich sagen: Israel bekommt das, was es für die Aufrechterhaltung seiner Sicherheit braucht, und es bekommt es dann, wenn es gebraucht wird.“|⁵

Eine breitere Öffentlichkeit nahm diese Kooperation erst wahr, als Bundeskanzler Helmut Kohl 1991 entschied, dass Deutschland sechs U-Boote an Israel liefern würde. Hintergrund war der zweite Golfkrieg, in dessen Verlauf Saddam Hussein Israel mit Raketen beschossen hatte. Das irakische Chemiewaffenarsenal, das entgegen ersten Befürchtungen doch keine Verwendung fand, war mit Hilfe deutscher Firmen aufgebaut worden. Darum unterstützte Deutschland Israel in den Folgejahren bei der Gewährleistung der nuklearen Abschreckung durch eine seegestützte Komponente. Hintergrund dieser Entscheidung war, dass Israel angesichts seiner geringen Größe durch einen erfolgreichen Nuklearangriff faktisch ausgelöscht werden könnte. Die von Deutschland gelieferten U-Boote gewährleisten die israelische Zweitschlagfähigkeit, also die Möglichkeit, einen Gegner selbst nach einem vernichtenden Angriff noch zu treffen. Das vierte dieser U-Boote ist im September 2014 an Israel ausgeliefert worden, die beiden ausstehenden sollen bis 2017 fertiggestellt werden. Daneben sind andere, im Umfang kleinere Lieferungen getreten, sodass hinter den USA die Bundesrepublik mit einem Marktanteil von etwa 17 Prozent der zweitgrößte Lieferant Israels für Rüstungsgüter geworden ist. Umgekehrt war Israel in den Jahren 2009 bis 2013 mit acht Prozent der deutschen Rüstungsexporte der drittgrößte Empfänger (nach den USA und Griechenland).|⁶ Diese Entwicklung verlief erstaunlich bruchlos trotz der Tatsache, dass vor allem während der Regierungszeit von Gerhard Schröder die Kriterien für Rüstungsexporte schärfer gefasst worden sind und aus Teilen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen immer wieder Kritik an dieser Unterstützung Israels geäußert worden ist.|⁷

Ergänzt wird diese rüstungspolitische Kooperation durch eine vertiefte Zusammenarbeit im Bereich der Ausbildung der beiden Streitkräfte, die seit 2008 durch ein entsprechendes Abkommen („Vereinbarung über gegenseitige Ausbildung zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland“) formalisiert ist. In den vergangenen 30 Jahren haben 493 israelische Offiziere, Offiziersanwärter und andere Soldaten an Ausbildungsprogrammen der Bundeswehr teilgenommen, umgekehrt nahmen im selben Zeitraum 254 deutsche Soldaten an entsprechenden Angeboten der israelischen Armee teil.|⁸

Regionale Dimension I: Bemühen um Friedensregelung

Die zweite Facette der häufig als „Merkel-Doktrin“ vereinfacht beschriebenen Verpflichtung der deutschen Außenpolitik zugunsten Israels ist das Bemühen, in der Region des Nahen Ostens ein politisches Umfeld zu schaffen, das die Spannungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn abfedert und den arabisch-israelischen Konflikt einer dauerhaften Regelung zuführen soll. Diese Politik basiert auf der Annahme, dass der Sicherheit Israels am besten damit gedient sei, wenn es zu einer Friedensregelung käme, die wiederum den Weg zu einer Zusammenarbeit zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn in einer Vielzahl von Feldern ermöglichte (intraregionaler Handel, Umweltschutz, Verkehrsinfrastruktur und anderes mehr). Dieses mittelbare Bemühen um Israels Sicherheit war und ist die Triebfeder hinter diversen Initiativen und dem entsprechenden Engagement der deutschen Außenminister in den vergangenen Jahrzehnten.|⁹ Die Beispiele dafür sind vielfältig: der Sieben-Punkte-Plan des damaligen Amtsinhabers Joschka Fischer aus dem Jahr 2002, der zum Ziel hatte, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern neu zu beleben; die deutschen Vorschläge zur Schaffung des sogenannten Nahostquartetts (bestehend aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen) oder zuletzt die direkten Vermittlungsbemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier um einen Waffenstilstand zur Beendigung des Gaza-Kriegs im Sommer 2014.|¹⁰ Dabei handelte es sich teilweise um nationale Initiativen, angesichts der fortschreitenden Europäisierung der deutschen Nahostpolitik in den vergangenen Jahren aber zunehmend auch um deutsche Initiativen innerhalb eines europäischen Rahmens.|¹¹

Solange diese Bestrebungen, besonders bezüglich des israelisch-palästinensischen Verhandlungsstrangs, ergebnislos bleiben und die sich verschlechternde Lebenssituation vieler Palästinenser den Konflikt immer neu zu befeuern droht, lässt sich auch die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die Palästinensischen Gebiete als ein Element lesen, die Sicherheit Israels zu gewährleisten. Dadurch, dass die Folgen einer ausbleibenden politischen Regelung abgemildert werden beziehungsweise die deutsche Hilfe der palästinensischen Bevölkerung unmittelbar zugutekommt, soll diese dazu bewegt werden, den fragilen Friedensprozess auch weiterhin zu unterstützen.

Dies erklärt, warum Deutschland sich seit Langem in den Palästinensischen Gebieten engagiert und eines der größten bilateralen Geberländer ist. Schwerpunkte des deutschen Engagements sind dabei die Bereiche Wasser, Wirtschaftsentwicklung, öffentliche Sicherheit, gute Regierungsführung und Bildung. Insgesamt unterstützte die Bundesregierung die palästinensische Bevölkerung 2013 mit einem Gesamtvolumen von rund 150 Millionen Euro, davon mit rund 100 Millionen Euro im Rahmen bilateraler Projekte, das verbleibende Drittel durch Beiträge an die EU. Die bilateralen Projekte verteilen sich zu knapp zwei Dritteln auf die Entwicklungszusammenarbeit (60 Millionen Euro), zu einem Drittel auf humanitäre Hilfe (etwa 34 Millionen Euro), auf zivile Krisenprävention (etwa 3 Millionen Euro) sowie Kultur und Bildung (etwa 5 Millionen Euro). Ergänzt wird dieses Engagement durch den Finanzrahmen der EU, die traditionell die wichtigste Geberin für die Palästinensischen Gebiete ist. Das Brüsseler Engagement, zu dem Deutschland mit etwa 20 Prozent beiträgt, beläuft sich seit 2008 auf rund 3 Milliarden Euro. Allein 2013 hat die EU rund 250 Millionen Euro an Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete geleistet.|¹²

Nicht zuletzt ist die im September 2006 beschlossene deutsche Beteiligung an der maritimen Dimension der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ein Ausdruck des Bemühens, einen Beitrag zur militärischen Deeskalation und Vertrauensbildung in der Region im Sinne der Sicherheit Israels zu leisten. Der Auftrag dieser von der UN geführten Operation ist, nach dem Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon den Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren. Insbesondere Waffenlieferungen an die Hisbollah sollen unterbunden werden. Eine aktive Entwaffnung der schiitischen Miliz sieht das Mandat allerdings nicht vor. Die Bundesrepublik beteiligt sich zurzeit mit einem Kontingent von 125 Soldatinnen und Soldaten an dieser Mission, was vom Bundestag erst einmal bis zum 30. Juni 2015 mandatiert ist.|¹³ Eine ähnlich vertrauensbildende Funktion hatte die von Deutschland unterstützte europäische Mission zur Überwachung des Grenzverkehrs zwischen Israel und dem Gazastreifen (EUBAM Rafah). Gleiches würde für die Beteiligung an einer möglichen UN-Friedenstruppe gelten, die – sollte es zu einer endgültigen und umfassenden israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarung kommen – die Einhaltung eines solchen Abkommens überwachen würde.|¹⁴

Das deutsche Bemühen um eine arabisch-israelische Friedensregelung dient aber nicht nur israelischen Sicherheitsinteressen. Ein kooperativer Modus Operandi innerhalb des Nahen Ostens würde der deutschen Politik größere Handlungsspielräume und eine flexiblere Politik in der Region erlauben. Auch ließen sich gute Beziehungen sowohl zu Israel als auch zu den arabischen Akteuren miteinander in Einklang zu bringen. Denn auch der Umkehrschluss stimmt: Je konfrontativer die regionale Handlungsdynamik ist, umso schwieriger ist es für die deutsche Politik, diese beiden Ziele ihrer Nahostpolitik gleichermaßen zu verfolgen.

Regionale Dimension II: Iranisches Nuklearprogramm

In ihrer Jerusalemer Rede von 2008 rückte die Kanzlerin die Formulierung „Teil der Staatsräson“ unmittelbar in den Kontext des iranischen Nuklearprogramms: „Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben. Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern auf eine diplomatische Lösung. Die Bundesregierung wird sich dabei, wenn der Iran nicht einlenkt, weiter entschieden für Sanktionen einsetzen.“|¹⁵ Für die deutsche Außenpolitik ergibt sich daraus eine konkrete Verpflichtung.

Seit dem Jahr 2002 hegen viele Staaten Zweifel am friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), der UN-Sicherheitsrat und die E3+3-Staaten (Russland, China, USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) haben Iran immer wieder zur Zusammenarbeit und Transparenz aufgefordert. Trotz des im November 2013 vereinbarten „Aktionsplans“ ist nach wie vor fraglich, inwiefern Teheran den in zahlreichen Resolutionen beschlossenen Auflagen des Sicherheitsrats und der IAEO nachgekommen ist, sein Nuklearprogramm zu suspendieren und mit der IAEO zusammenzuarbeiten, um die Fragen der internationalen Gemeinschaft nach einer möglichen militärischen Dimension des Programms zu klären. Angesichts der konfrontativen, zuweilen aggressiven Rhetorik der iranischen Regierung gegenüber Israel besteht die Befürchtung, dass sich eine mögliche Drohung mit einer Nuklearwaffe vor allem gegen Jerusalem richten würde.

Seit 2003 verfolgt die deutsche Politik im Kontext der E3+3-Verhandlungen mit Iran daher nicht nur das Ziel, das globale Nichtverbreitungsregime zu erhalten und einen regionalen, nuklearen Rüstungswettlauf am arabisch-persischen Golf zu verhindern, sondern daneben auch die Absicht, Israels Sicherheit dadurch zu gewährleisten, dass die iranischen Anreicherungsbemühungen begrenzt und dem Kontrollregime der IAEO unterworfen werden. Einerseits bieten die E3+3-Akteure Iran dabei eine umfassende Kooperation für den Fall an, dass er in der Frage seines Nuklearprogramms mit den internationalen Organisationen kooperiert. Andererseits dient das internationale Sanktionsregime dem Ziel, Iran zum Einlenken in der Nuklearfrage zu bewegen. Bis zu einer endgültigen Vereinbarung, für die nunmehr der Verhandlungszeitraum bis zum 30. Juni 2015 verlängert worden ist, wird auch Berlin am modifizierten Sanktionsregime festhalten. Zugleich hat Deutschland Israel in den vergangenen Jahren immer von einem Militärschlag gegen Iran abgeraten und, wie ausgeführt, das israelische Abschreckungspotenzial mit aufgebaut.

Internationale Dimension: Unterstützung in multilateralen Organisationen

Die dritte Dimension der deutschen Verpflichtung zugunsten Israels umfasst eine Haltung in internationalen Organisationen, die die eigene Politik (respektive das entsprechende Abstimmungsverhalten) an den Interessen beziehungsweise der Sicherheit Israels orientiert. Dies ist vor allem augenfällig bei derjenigen Dimension des israelisch-palästinensischen Konfliktes, die in den Vereinten Nationen ausgetragen wird. Versuchen, dem Anliegen der palästinensischen Staatlichkeit durch eine völkerrechtliche Aufwertung der Palästinensischen Gebiete in den UN Auftrieb zu verschaffen, haben Bundesregierungen immer skeptisch gegenüber gestanden. So gehörte Deutschland zu den 41 Staaten, die sich im November 2012 in der UN-Generalversammlung bei der Abstimmung über eine Anerkennung Palästinas als beobachtendes Nicht-Mitglied enthielten. In diesem Sinne hat sich die Bundesregierung bislang auch immer geweigert, eine völkerrechtliche Anerkennung Palästinas zu unterstützen, denn dies schade den Bemühungen für neue Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern.

Zuletzt hat dies Angela Merkel im November 2014 betont, da innerhalb der EU zunehmend die Position erodiert, Palästina als Staat erst nach einer Verhandlungslösung mit Israel anzuerkennen. Denn die Parlamente in Schweden, Großbritannien und Frankreich haben Ende 2014 entsprechende Beschlüsse gefasst, auch wenn diese vorwiegend symbolische Bedeutung besitzen. Ähnlich zurückhaltend haben sich deutsche Regierungsvertreter in der aktuellen Debatte über einen Beitritt Palästinas zum Internationalen Strafgerichtshof geäußert. Mit der Unterzeichnung des sogenannten Rom-Statuts hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas den Beitritt zu diesem Gericht in die Wege geleitet. Da dieses prinzipiell auch für Verbrechen in Palästina einschließlich des Gazastreifens zuständig wäre, könnten in Zukunft grundsätzlich auch israelische Politiker und Militärs für schwere Kriegsverbrechen auf palästinensischem Gebiet in Den Haag belangt werden.

Fazit

Diese kurzen Betrachtungen unterstreichen das Wesen der seit 2008 geltenden rhetorischen Verknüpfung von Israels Sicherheit mit der deutschen Staatsräson: Es handelt sich nicht um eine neue Leitlinie, aus der sich präzise Schritte für das zukünftige außenpolitische Handeln der Bundesrepublik ableiten lassen. Und in der Tat lässt sich auch nicht erkennen, was denn in den vergangenen sieben Jahren anders in den deutsch-israelischen Beziehungen geworden wäre. Vielmehr hat die Bundeskanzlerin mit ihrem Diktum einen Rahmen aufgespannt, mit dem alle bereits existierenden Grundentscheidungen der deutschen Israelpolitik zum wiederholten Male bekräftigt und programmatisch überwölbt wurden.

Geht man der Frage nach, warum Angela Merkel sich gerade zu diesem Zeitpunkt geäußert hat beziehungsweise überhaupt die Notwendigkeit gesehen hat, sich in diese Richtung zu äußern, so wird vor allem in Rechnung zu stellen sein, dass die innenpolitische Grundierung der deutschen Israelpolitik in jüngster Zeit einem erheblichen Wandel unterliegt. So verweisen viele Beobachter seit Jahren darauf, dass die grundsätzlich proisraelische Orientierung der deutschen Politik von weiten Teilen der Bevölkerung nicht länger geteilt wird. Im Gegenteil ist derjenige Anteil gestiegen, der Israel gegenüber eher kritisch eingestellt ist, was bis in Teile der Exekutive und Legislative hineinreicht. Aus nachvollziehbaren Gründen ist dies vor allem dann der Fall, wenn der arabisch-israelische beziehungsweise der israelisch-palästinensische Konflikt militärisch eskaliert, wie in den vergangenen Jahren mit trauriger Regelmäßigkeit geschehen, oder wenn es den Anschein hat, dass die israelische Armee unverhältnismäßig Gewalt einsetzt. Diese Kritik manifestiert sich dann zum Beispiel in Empfehlungen, die bilaterale Rüstungszusammenarbeit einzustellen oder EU-Handelsbegünstigungen für Israel auszusetzen oder gar vollständig zu streichen.

Aber auch die grundsätzliche Frage, ob Deutschland eine besondere Verantwortung für Israel trage beziehungsweise Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson sei, wird von weiten Teilen der deutschen Öffentlichkeit zunehmend anders beantwortet als von den politischen Eliten. Auffällig ist die deutlich kritischere Haltung vor allem in Ostdeutschland – hier wirkt möglicherweise das schwierige Verhältnis der DDR zu Israel ohne formelle diplomatische Beziehungen nach.|¹⁶ Daneben fällt auf, dass vor allem auch jüngere Menschen eine besondere Verantwortung für Israel ablehnen. Hier wird man vermuten können, dass die wachsende historische Distanz wirkt: Was für weite Teile der Generation derjenigen Deutschen, die noch eigene Erinnerungen an Nationalsozialismus und Holocaust besitzen, ein Eckpfeiler deutscher Außenpolitik geworden ist, verliert für die jüngere Generation zunehmend an Bindewirkung.|¹⁷

Sollte sich an dieser Tendenz in Zukunft nichts ändern, droht die gesellschaftliche Unterfütterung der außenpolitischen Selbstverpflichtung zugunsten Israels auf Dauer immer dünner zu werden. Das muss nicht zwingend zu einem Politikwechsel führen, aber zukünftige Bundesregierungen müssen sich wachsender innenpolitischer Widerstände gewahr sein.

Anmerkungen

1 Verantwortung – Vertrauen – Solidarität. Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18.3.2008 vor der Knesset in Jerusalem, S. 15.

2 Rudolf Dreßler, Gesicherte Existenz Israels – Teil der deutschen Staatsräson, in: APuZ, (2005) 15, S. 2–8, hier: S. 8.

3 A. Merkel (Anm. 1), S. 15.

4 Zur Frühgeschichte der bilateralen Rüstungskooperation vgl. David Th. Schiller, Anfänge der Rüstungskooperation zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland in der Zeit vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, in: Milena Uhlmann (Hrsg.), Die deutsch-israelischen Sicherheitsbeziehungen. Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft, Berlin 2008, S. 115–123; Otfried Nassauer/Yves Pallade/Christopher Steinmetz, Die deutsch-israelische Rüstungszusammenarbeit, in: Wissenschaft und Frieden, 20 (2002) 4, S. 34–43. Siehe auch den Beitrag von Marcel Serr in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

5 Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 25.4.2002, S. 23115.

6 Vgl. Siemon T. Wezeman/Pieter D. Wezeman, Trends in International Arms Transfers, 2013, SIPRI Fact Sheet, Stockholm 2014, S. 2.

7 Vgl. Helene Bartos, Israel-German Relations in the Years 2000–2006: A Special Relationship Revisited, Oxford 2007, S. 48ff.

8 Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Buchholz, Jan van Aken, Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke, BT-Drs. 18/2787, Deutsch-israelische militärische Zusammenarbeit, 9.10.2014, S. 3.

9 Vgl. Oz Aruch, Reevaluating Germany’s Commitment to Israel’s Security, in: The Israel Journal of Foreign Affairs, 7 (2013) 1, S. 45–57, hier: S. 52ff.

10 Vgl. Muriel Asseburg/Jan Busse, Deutschlands Politik gegenüber Israel, in: Thomas Jäger/Alexander Höse/Kai Oppermann (Hrsg.), Deutsche Außenpolitik. Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen, Wiesbaden 2011², S. 693–716, hier: S. 700ff.

11 Vgl. Patrick Müller, The Europeanization of Germany’s Foreign Policy Towards the Israeli-Palestinian Conflict. Between Adaption to the EU and National Projection, in: Mediterranean Politics, 16 (2011) 3, S. 385–403.

12 Zu den Zahlen vgl. Auswärtiges Amt, Hilfe für die palästinensischen Gebiete, Stand: 8.1.2014, www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/NaherMittlererOsten/IsraelPalaestinensischeGebiete/ZukunftPalaestina/Uebersicht_node.html (14.1.2015).

13 Vgl. Dieter Stockfisch, Die Deutsche Marine im UNIFIL-Einsatz, in: Europäische Sicherheit & Technik, 63 (2014) 11, S. 39ff.

14 Vgl. Werner Sonne, Staatsräson? Wie Deutschland für Israels Sicherheit haftet, Berlin 2013, S. 228ff.

15 A. Merkel (Anm. 1), S. 15.

16 Das Verhältnis der DDR zu Israel kann an dieser Stelle nicht weiter behandelt werden. Vgl. dazu Angelika Timm, Hammer, Zirkel, Davidstern. Das gestörte Verhältnis der DDR zu Zionismus und Staat Israel, Bonn 1997.

17 Vgl. die Meinungsumfragen bei M. Asseburg/J. Busse (Anm. 10), S. 711.

David Witzthum

Israelische Deutschlandbilder*

Essay

David Witzthum
M.A., geb. 1948; Chefredakteur, Moderator und außenpolitischer Kommentator, Israel Broadcasting Authority, Television House, Rommema, 91071 Jerusalem/Israel. witzthum@gmail.com

25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer findet in Israel ein komplexer und lebhafter Diskurs über Deutschland statt, der die traditionellen Deutschlandbilder in Israel radikal verändert. Deutschland war einst ein Land, das sowohl Furcht als auch Bewunderung auslöste. Mittlerweile gehört es in den israelischen Medien (und offensichtlich nicht nur in den israelischen) zu den beliebtesten Ländern. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Israel wahrscheinlich noch populärer als in ihrem eigenen Land. Sogar der deutsche Fußball, von hiesigen Kommentatoren früher mit Nazivokabular beschrieben, ist uns sympathisch geworden – und eine Quelle des Neids. Berlin steht im Zentrum eines intensiven Diskurses, als Option nicht nur für den Tourismus, sondern sogar für die Emigration: ein Land unbegrenzter Möglichkeiten – nicht in der Neuen Welt, den USA, sondern mitten in Europa.

Seit Kurzem ist sogar eine neue Definition von Identität im medialen Umlauf – mit einem langen historischen Echo: „Ich bin ein Berliner Israeli“, sagte ein junger Mann kürzlich in eine deutsche Fernsehkamera. Hier stellt sich die Frage: Haben wir es mit einem Trend, einer Mode, einer Pose zu tun – oder eher mit einem tieferen Prozess unter Israelis und ihren früheren Identitäten? Oder sind wir mit einer Herausforderung kultureller oder politischer Natur konfrontiert, die sich auf uns selbst bezieht – mit einer Trotzreaktion auf die israelische Gesellschaft? Handelt es sich also um eine innerisraelische Debatte, die mit der politischen Situation des Landes zu tun hat? Um diese Behauptung wird es im Folgenden gehen.

Deutsche Identität in Israel

Von Beginn an spielten die deutschen Juden bei der Etablierung der israelisch-deutschen Beziehungen nach der Shoah eine besondere Rolle. Tatsächlich fühlten sich viele von ihnen als Deutsche, die nur von den Nazis daran erinnert worden waren, dass ihre Identität (auch) jüdisch ist. Die Nazis hatten sie zu Fremden in ihrer Heimat gemacht, und sie waren – fast paradoxerweise – die Pioniere, die nach dem Krieg die Verbindung wieder aufnahmen. Zahlreiche Akademiker, Schriftsteller, Künstler und Musiker gingen zurück nach Deutschland – zunächst als Besucher, manche später auch dauerhaft als Heimkehrer, in den Osten wie in den Westen.

Von Anfang an waren israelische Journalisten deutscher Herkunft maßgeblich daran beteiligt, das Image Deutschlands in Israel zu gestalten. Sie schrieben für die israelische Öffentlichkeit, und kritisierten Deutschland häufig, wie etwa Gershom Schocken, Herausgeber der Tageszeitung „Ha’aretz“. Auch Azriel Carlebach gehörte dazu, der Herausgeber der „Ma’ariv“, die unter seiner Leitung die beliebteste Zeitung Israels wurde, und später Uri Avneri, der den „Spiegel“ als sein journalistisches Vorbild bezeichnete und in Rudolf Augstein so etwas wie einen beruflichen Zwilling sah.|¹

Da sie auf Hebräisch schrieben, konnten diese Journalisten die öffentliche Meinung in Israel mitprägen; und sie taten dies unter der schützenden Hand von Premierminister David Ben-Gurion, der die Beziehungen zum „anderen Deutschland“ – und zu seinem Partner in dieser Sache, Konrad Adenauer – brauchte und förderte. Schon bald entstanden starke und komplexe Verbindungen; sie begannen mit der „Wiedergutmachung“ und gipfelten, nach einigen Jahren verdeckter militärischer Kooperation, 1965 in der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, die trotz aller Krisen niemals schwerwiegenden Schaden erlitten. Aber dies macht nur einen Teil des deutschen Images in Israel aus. Ein weiterer wichtiger Teil ist der Beitrag der deutschen Juden zur Kultur, den Künsten, dem Rechtssystem, der Architektur, der Musik und der Bildung in Israel. Generationen von Israelis sind in der hebräischen Sprache und Kultur aufgewachsen, ohne zu wissen, wie viel von Deutschland hier verwurzelt ist.

Das Image Deutschlands in Israel war stets janusköpfig: auf der einen Seite die verehrte Kultur, ein Vorbild seit Herzls „Altneuland“, und auf der anderen die Nazis, die Täter der Shoah. Ironischerweise blockierten beide Gesichter einen großen Teil der konkreten Bezüge zum realen Deutschland, jenem geteilten Land, das mit der Nachkriegssituation zu kämpfen hatte. Aus israelischer Sicht wurde Deutschland fast zu einem fremden Land, ominös und stets kurz davor, sich in ein „Viertes Reich“ zu verwandeln, worauf zahlreiche Kolumnisten – nicht nur in Israel, sondern auch in Europa und sogar in Deutschland – rasch hinwiesen, wenn Beunruhigendes geschah: Gewalt durch Neonazis, Schändung jüdischer Friedhöfe, antisemitische Äußerungen, Nachsicht gegenüber Kriegsverbrechern und so weiter. Und als Menachem Begin 1977 Premierminister wurde, wurde das Gedenken an den Holocaust politisiert. Es nahm einen zentralen Platz in der israelischen Perspektive gegenüber Deutschland ein, während auf der östlichen Seite der Berliner Mauer weiterhin jegliches Signal verweigert wurde.

Verändertes Image seit der „Wende“

All dies – und noch viel mehr – veränderte sich in der historischen Nacht des 9. November 1989. Plötzlich sahen sehr überraschte Israelis Bilder schierer menschlicher Freude über die neu gewonnene Freiheit. Diese Bilder zerstörten bestehende Stereotype über Deutschland und brannten sich tief in das israelische kollektive Gedächtnis ein. Der Mauerfall hatte in Israel jedoch nicht nur aufgrund der Freude in Europa eine tief greifende Wirkung, sondern auch wegen des Verhältnisses der Mauer zur israelischen Realität: der andauernden Erfahrung eines Lebens im Belagerungszustand, hinter Grenzen, Mauern und Zäunen. Dies ist für Israelis immer noch ein tiefes Trauma und hat in der jüngsten Zeit zu dem geführt, was als Paradigmenwechsel im israelischen Denken über den israelisch-palästinensischen Konflikt beschrieben werden kann – von Besetzung zu Separation. Diese Verlagerung hat ihre Inspiration möglicherweise in Berlin gefunden, wurde aber erst mit der zweiten Intifada und ihren Terrorangriffen sowie dem wachsenden Verlangen nach endgültigen, sicheren Grenzen politisch wirksam.

Der Wandel des deutschen Images in Israel war derart tief, dass auch schlechte Nachrichten die Uhren diesbezüglich nicht mehr zurückdrehen konnten – weder die Enthüllungen über den deutschen Beitrag zu Saddam Husseins Chemiewaffen noch die Gewalt von deutschen Neonazis gegen Ausländer und Juden im Winter 1992/93. Es hat sich gezeigt, dass das Bild Deutschlands trotz einiger Schwankungen positiv blieb und bis heute positiv ist.|²

Es besteht jedoch eine bedeutende Dichotomie, was die Sicht der beiden Länder auf einander betrifft: Der Historiker Moshe Zimmermann hat festgestellt, dass zwar die breite israelische Öffentlichkeit Deutschland im Laufe der Jahre immer positiver sieht (90 Prozent bejahen die Frage „Halten Sie die Beziehungen für normal?“),|³ die israelischen Eliten (Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und andere) aber deutlich reservierter sind – vermutlich, weil sie sich als „Hüter“ des offiziellen israelischen Diskurses sehen, der in Bezug auf Deutschland nach wie vor eher von der Shoah geprägt ist.

Eine parallele Dichotomie – wenngleich in umgekehrter Richtung – ist in den deutschen Einstellungen zu Israel zu erkennen: Die offiziellen Vertreter Deutschlands – Minister, Parlamentsmitglieder, Amtsträger und kulturelle Eliten betonen eher die Verantwortung Deutschlands aufgrund seiner Vergangenheit, und Kanzlerin Merkel hat sogar beteuert, dass die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson sei. Dagegen ist die deutsche Öffentlichkeit viel stärker antiisraelisch eingestellt. Dies wird von zahlreichen Meinungsumfragen bestätigt: Viele Deutsche sehen in Israel eine „Gefahr für den Weltfrieden“|⁴ und sind der Ansicht, die israelische Politik gegenüber den Palästinensern sei so grausam und ungerecht, dass sie gar der Politik Nazideutschlands ähnele. Dieses Paradox – die breite und wachsende Sympathie in Israel gegenüber Deutschland, verglichen mit wachsender deutscher Antipathie gegenüber Israel – ist keineswegs einzigartig: In anderen europäischen Ländern ist die Lage ähnlich.

Deutschland als Spiegel

Eine Erklärung für diese Diskrepanz ist das Paradox, dass trotz der scheinbar end- und grenzenlosen Informationen, die jedermann zur Verfügung stehen, sowohl Israelis als auch Deutsche fehlerhafte Informationen übereinander und ein fehlerhaftes Verständnis voneinander haben. Ich selbst habe von deutschen Reportern in Israel häufig die Klage gehört, dass sie hauptsächlich über den israelisch-palästinensischen Konflikt berichten müssen und dass ihnen kaum Zeit oder Raum für andere Themen eingeräumt wird. Kein Wunder, dass auch faire Berichterstattung über Israel das Land so darstellt, als würde es sich ausschließlich um den Kampf gegen Araber kümmern, wohingegen die Berichterstattung über Deutschland, wie ich noch ausführen werde, in den israelischen Medien sehr vielfältig ist.

Wenn wir jedoch tiefer in die Materie eindringen, stellen wir fest, dass die israelische Berichterstattung über Deutschland sehr stark vom Charakter der eigenen Gesellschaft und Kultur ausgeht – und die Ereignisse in Deutschland entsprechend interpretiert und bewertet werden. Informationen werden jeweils nach ihrem Bezug zum israelischen Diskurs bewertet. Genau wie der Fall der Mauer als Metapher für die versteckten Sehnsüchte der Israelis wahrgenommen wurde, so handeln auch viele andere Geschichten (nicht nur) aus Deutschland tatsächlich von uns, und in gewisser Weise erfüllen die Deutschen in diesen Geschichten dabei den gleichen Zweck wie Figuren in einer Parabel.|⁵

Überdies: Über Deutschland wird hauptsächlich aus der Ferne berichtet – denn in den vergangenen Jahren schicken die israelischen Medien immer weniger Korrespondenten dauerhaft nach Deutschland, und die großen Medienunternehmen verlassen sich auf freischaffende Reporter, Nachrichtenagenturen und das Internet. Bei wichtigeren Angelegenheiten – etwa Besuche von Staatschefs, große nationale oder internationale Veranstaltungen – arbeiten sie mit Korrespondenten, die nicht zur Auslandsredaktion gehören, aber Spezialisten für Diplomatie, Militär oder den Nahen Osten sind. Die Redakteure selbst ziehen Geschichten vor, die einen israelischen Bezug oder Kontext haben (eine Tendenz, die überall in den Medien anzutreffen, aber in Israel besonders stark ausgeprägt ist), und so kann man in den Berichten über Kultur, Sport oder Wirtschaft in Deutschland auch „israelische“ Geschichten finden, etwa wenn es um israelische Künstler, Sportler oder Unternehmer in Deutschland geht. Aber auch Geschichten über den Holocaust zählen dazu – über Überlebende, Experten oder andere, die daran beteiligt sind, das kollektive Gedächtnis und Gedenken aufrechtzuerhalten.

Sogar Skandale mit Ursprung in Deutschland scheinen „israelisch“ zu werden, wenn sie hier behandelt werden: Dies war im April 2012 etwa der Fall bei dem idiotischen „Gedicht“ von Günter Grass über die Gefahr und das Schweigen zur israelischen Atombombe im Vergleich mit dem iranischen Regime. Nachdem die israelischen Medien sich einen Tag lang mit Grass und seiner SS-Vergangenheit beschäftigt hatten, wandten sie sich zügig unserem eigenen Innenminister Elijahu Yishai zu, der entschied, Grass in Israel zur persona non grata zu erklären. Hohn und Kritik an Yishai drängten Grass selbst rasch an den Rand der Berichterstattung. Dasselbe geschah mit Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, als er im Februar 2014 in der Knesset ein paar unglückliche Sätze zum ungleichen Wasserverbrauch der Palästinenser und Israelis sprach. Die Berichterstattung wandte sich fast sofort der grundlegenden Frage nach Palästinensern, Siedlern und dem Zugang zu Wasser zu. Und so stritten linke und rechte israelische Stimmen über Nachrichtenquellen und die Frage, ob die nationalreligiöse Partei „Jüdisches Heim“ taktlos gehandelt habe, als sie aus Protest den Saal verließ, während der Gast aus Europa noch sprach.

Sogar als das Landgericht Köln im Juni 2012 die (jüdische wie muslimische) Beschneidung von minderjährigen Jungen für ungesetzlich erklärte, weil diese eine Körperverletzung darstelle, mobilisierte diese Nachricht in Israel keine antideutschen Gefühle. Vielmehr hatte dies für viele mit der jüdischen Gemeinschaft und Existenz in Deutschland zu tun, die in Israel traditionell als problematisch erachtet wird. Ezer Weizmann, von 1993 bis 2000 israelischer Präsident, verlieh dieser Geisteshaltung typischen Ausdruck, als er im Januar 1996 während eines Deutschlandbesuchs sagte: „Ich kann nicht verstehen, wie Juden hier leben können.“ Überdies werden die orthodoxen Rabbiner, die ihre Stimme gegen das Kölner Urteil erhoben, von der säkularen und liberalen Öffentlichkeit in Israel als Bedrohung für ihren Lebensstil wahrgenommen, weshalb sie in den israelischen Medien ohnehin nur wenig Sympathie für ihre Anliegen wecken können.

Wenn wir uns nun wieder der Berichterstattung über Israelis in Berlin zuwenden, ist die Ironie augenfällig: Während junge Israelis in Berlin als „Berliner Israelis“ eine Identität zurückfordern, die ihren Vorfahren geraubt wurde, sehen wir sie in den israelischen Medien, und unser Diskurs über sie und Berlin dreht sich eigentlich nicht wirklich um Deutschland, sondern nur um uns selbst. Er dreht sich um Israel und die Schwierigkeiten, die das Land seiner jungen Generation bereitet – und sie zwingt, im Ausland nach einem besseren Leben zu suchen.|⁶

Deutschland in den Fernsehnachrichten

Um meine These vom „israelzentrischen“ Charakter des Images von Deutschland in den israelischen Medien zu untermauern, habe ich eigens für diesen Beitrag die Hauptthemen mit Deutschlandbezug untersucht, die in den zurückliegenden zehn Jahren in der Abendnachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Channel 1 aufgegriffen wurden. Die Ergebnisse (Tabelle) belegen die beschriebenen Hauptargumente: Sogar in Berichten über Deutschland nehmen die bilateralen Themen, das heißt der Umgang mit Israel und den Israelis, mit 69 (von 335) Berichten den ersten Platz ein: Dies ist natürlich auch ein klares Zeichen dafür, dass die bilateralen Beziehungen selbst für Israel umfassend, eng und wichtig geworden sind. Ein dominantes Thema in dieser Berichterstattung sind die häufigen Zusammenkünfte in Berlin und Jerusalem, nicht nur von Staatschefs, sondern auch von ganzen Regierungen. Besondere Aufmerksamkeit schenkten die israelischen Medien auch der Rolle Deutschlands als Mediator zwischen Israel und der Hamas oder Israel und der Hisbollah.

Tabelle: Deutschland in den Nachrichten von Channel 1

Thema | Anzahl Berichte
Deutsch-israelische Beziehungen | 69
Sport | 46
Holocaust und Kriegsgedenken | 42
Unterhaltung/Verschiedenes (Freizeit, Tourismus, Prominente, Wetter, Katastrophen u.a.m.) | 41
Deutschland und die Welt | 35
Innenpolitik und Wirtschaft | 26
Jüdische Angelegenheiten, Antisemitismus | 20
Kultur | 19
Kriminalität | 17
Gesundheit und Medizin | 12
Terrorismus | 4

Die Recherche betraf alle Meldungen von Ende Dezember 2004 bis Dezember 2014. Die Schlüsselwörter lauteten „Deutschland“, „Berlin“, „Merkel“, „Grass“ und „Schulz“. 335 Berichte wurden analysiert.

Neben den bloßen Zahlen steht qualitativ der Eindruck, dass die allgemeine Einstellung der israelischen Medien gegenüber Deutschland außerordentlich zustimmend ist. Kanzlerin Merkel wird als ideale Staatschefin gesehen – und schneidet im Vergleich mit der israelischen Führung positiv ab. Wie Deutschland mit seiner Vergangenheit umgeht, wird als tief greifend und ernsthaft wahrgenommen, und überhaupt wird es als freundliches und einladendes Land angesehen – sei es für Tourismus, Geschäftsbeziehungen oder gar als Wohnort für Studium, Arbeit oder noch mehr.

Sogar im Zusammenhang mit den Konflikten zwischen Deutschland und Griechenland wegen der europäischen Hilfsprogramme und den Forderungen nach griechischen Reformen berichteten die israelischen Medien positiv über die deutsche Position. Davon ausgenommen war nur ein Thema: die Abwicklung des griechischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks, was uns in Israel daran erinnerte, dass Channel 1 selbst am Rande der Schließung steht. Daher handelt auch diese Geschichte eigentlich von uns.

Fazit

70 Jahre nach der Zerstörung Deutschlands, Europas und des europäischen Judentums kann man möglicherweise zum ersten Mal sagen, dass die Erinnerung an die Shoah die israelisch-deutschen Beziehungen nicht trübt. Im Gegenteil: Sie trägt zu diesen Beziehungen Tiefe und Ernsthaftigkeit bei, sowohl als Ergebnis der anhaltenden „Auseinandersetzung“ mit der Vergangenheit als auch mit der fortdauernden Verantwortung, zu der Deutschland sich nach wie vor bekennt. Israelische Medien berichten auch über Themen, die sie für die Unzulänglichkeiten Deutschlands halten – übertriebene political correctness, konservative und manchmal übermäßige Vorsicht, die radikalen bis extremen Stimmen am Rande von Politik und Gesellschaft oder Projektionen von Schuld auf das Handeln Dritter. Aber verglichen mit den gegenteiligen Tendenzen geht der Anteil der kritischen Berichte immer stärker zurück.

Israels Problem liegt nicht nur in den Medien, sondern auch in der Politik. Und solange die gegenwärtigen Tendenzen darin anhalten, werden sich viele Deutsche der jüngeren Generationen den kritischen und antiisraelischen Stimmen anschließen, die sich beispielsweise in Kampagnen wie der internationalen BDS-Kampagne (boycott, divestment, sanctions) ausdrücken und einen vollständigen Boykott Israels und seiner Produkte fordern. Diese Stimmen sind, sowohl in Deutschland als auch in Israel, bislang vor allem außerhalb der etablierten Massenmedien zu hören – im Internet und in sozialen Netzwerken, die von Einzelpersonen und zivilgesellschaftlichen Gruppen betrieben werden. Dieser neue Diskurs jedoch, von alten Einschränkungen und Verpflichtungen befreit, kann die Art und Weise verändern, in der wir einander sehen und wahrnehmen – nicht nur in Deutschland und Israel, sondern auch in unseren stark unterschiedlichen Regionen, Gesellschaften und Kulturen.

Anmerkungen

* Übersetzung aus dem Englischen: Sandra H. Lustig, Hamburg.

1 Vgl. Uri Avneri, Optimist. An Autobiography, Tel Aviv 2014 (hebräisch).

2 Vgl. David Witzthum, The Image of Germany in the Israeli Media, Masterarbeit, Hebräische Universität Jerusalem, 2002 (hebräisch); aktuell: Konrad-Adenauer-Stiftung (Hrsg.), Das Heilige Land und die Deutschen, Januar 2015, www.kas.de/wf/doc/kas_40104-544-1-30.pdf (13.1.2015).

3 Vgl. Moshe Zimmermann, Facelift – Das Image der Deutschen in Israel seit der Wiedervereinigung, Jerusalem 2013, www.tau.ac.il/GermanHistory/TAJB_2013_Zimmermann.pdf (13.1.2015).

4 Die berüchtigtste Umfrage war das „Eurobarometer“ vom November 2003: http://ec.europa.eu/public_opinion/flash/fl151_iraq_full_report.pdf (13.1.2015). Eine BBC-Umfrage im Frühjahr 2014 hat ermittelt, dass nur 14 Prozent der Deutschen Israel positiv sehen. Vgl. A Turning Point in German-Israeli Relations, 24.2.2014, www.dw.de/a-17449202

5 Die Historikerin Yfaat Weiss behauptet, dass das schwache Echo deutscher Angelegenheiten in Israel ein Ergebnis tief verwurzelter Stereotype ist. Vgl. Yfaat Weiss, The Faint Echoes of German Discourse in Israel, in: Partisan Review, 68 (2001) 3, S. 396–404.

6 Siehe hierzu auch den Beitrag von Yoav Sapir in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

Sylke Tempel

Deutsche Israelbilder

Essay

Sylke Tempel
Dr. phil., geb. 1963; Journalistin und Buchautorin; Chefredakteurin der von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegebenen Zeitschrift „Internationale Politik“ (IP), Rauchstraße 17–18, 10787 Berlin. tempel@dgap.org

Dass „Öffentlichkeiten“ im Netz mit ungeheurer Geschwindigkeit geschaffen werden, ist längst kein neues Phänomen mehr. Günter Grass kommt jedoch das eher zweifelhafte Verdienst zu, eine der – im deutschen Kontext jedenfalls – auffälligsten digitalen „Meinungslawinen“ losgetreten zu haben. „Was gesagt werden muss“ heißt das Gedicht, das am 4. April 2012 parallel von der „New York Times“, dem „Corriere della Sera“ und der „Süddeutschen Zeitung“ veröffentlicht wurde und vor allem in Deutschland eine über mehrere Wochen andauernde Debatte auslöste.

Mit wenigen, inhaltlich wie literarisch eher klobigen Zeilen war es dem Nobelpreisträger für Literatur gelungen, Leitmotive anklingen zu lassen, die in der Diskussion über Israel und damit auch in der Wahrnehmung Israels immer wieder auftauchen: Nicht nur der Titel, auch der Beginn des Gedichts („Warum schweige ich, verschweige zu lange …“) impliziert, es gebe ein aus der historischen Verantwortung Deutschlands für den Holocaust entstandenes Tabu, Israel zu kritisieren, das, wenn gebrochen, geradezu unweigerlich mit dem Vorwurf des Antisemitismus belegt werde: „Das allgemeine Verschweigen (…) empfinde ich als belastende Lüge und Zwang, der Strafe in Aussicht stellt, sobald er mißachtet wird; das Verdikt ‚Antisemitismus‘ ist geläufig.“|¹

Israel wird in Deutschland vorwiegend im Kontext eines seit Jahrzehnten andauernden Konflikts wahrgenommen, in Grass’ Gedicht obendrein als die Partei, die durch beständige Aggression die Haupt-, wenn nicht die alleinige Verantwortung dafür trage. Der israelisch-palästinensische Konflikt, oder besser, Israels Verhalten, berge Grass zufolge sogar die Gefährdung des „Weltfriedens“. Mit seinem Gedicht traf Grass offensichtlich eine Stimmungslage weiter Teile der deutschen Öffentlichkeit. Die Zustimmung in den Onlineforen quer durch die Medienlandschaft jedenfalls war überwältigend und reichte von Dank, dass nun „endlich mal ausgesprochen wird“, was man ja „nicht sagen darf“ bis hin zu ganz offen antisemitischen Postings.

Dass der Nahostkonflikt zu den Aufregern in sozialen Medien und Leserkommentaren gehört, ist nicht neu. Dennoch erstaunte, in welcher Geschwindigkeit und Masse sich die Zustimmung manifestierte – und dass diese in gewaltigem Gegensatz zur „veröffentlichten Meinung“ zu stehen schien. Wie schon bei früheren vergangenheitspolitischen Debatten waren auch in der Diskussion um das Gedicht zahlreiche Intellektuelle und Publizisten vertreten. Und fast alle (mit Ausnahme des französischen Publizisten Alfred Grosser und des Präsidenten der Akademie der Künste, Klaus Staeck) äußerten sich ablehnend zum einseitigen Bild, das der Autor von der politischen Situation Israels gezeichnet hatte. Dass Grass die Medien ob dieser ungewöhnlich einhelligen Kritik als „gleichgeschaltet“ bezeichnete – und dass dieser Vorwurf heute in den Pegida-Demonstrationen mit dem ebenfalls aus der Terminologie des Nationalsozialismus stammenden Begriff „Lügenpresse“ aufgenommen wird –, ist schon eine besondere Ironie.

Wie das Umfrageinstitut Infratest/dimap im Auftrag der „Welt am Sonntag“ in einer repräsentativen Umfrage im selben Jahr herausfand, spiegelte die überwältigende Zustimmung zum Grass-Gedicht in den Onlineforen jedoch nicht die Mehrheitsmeinung wider: 58 Prozent der Deutschen waren demnach der Meinung, das iranische Atomprogramm bedrohe Israel, und 49 Prozent empfanden Iran als größere Gefahr für den Frieden (18 Prozent behaupteten dies für Israel, 22 Prozent waren der Ansicht, von beiden Länder gehe eine Gefahr für den Frieden aus). 75 Prozent gaben an, Israel könnte in Deutschland genauso kritisiert werden wie andere Länder.|² Die Parteipräferenz spielte bei diesen Ergebnissen übrigens kaum eine Rolle – mit einer Ausnahme: Anhänger von Die Linke antworteten zu 46 Prozent, dass es eben doch ein Tabu gebe, Israel zu kritisieren – obgleich gerade diese Partei durch eine konsequente und zuweilen extrem kritische Haltung gegenüber Israel auffällt.|³

Dies weist auf den eigentlichen Kern der Klagen über ein vermeintliches Tabu hin. Kritik an Israel ist nicht „verboten“; eher beklagen jene, die Israel überzogen, einseitig oder verzerrend darstellen, die Kritik an der Kritik. Es geht ihnen also nicht darum, das Recht auf Kritik zu verteidigen, sondern vielmehr darum, die eigenen Vorurteile gegen Einwände zu verwahren. Das Tabu-„Argument“, so die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin, Stefanie Schüler-Springorum, sei mithin selbst „Teil des antisemitischen Diskurses“.|⁴

Nichts als Konfliktpartei

Alles nur ein medialer beziehungsweise digitaler Hype also? Schön wäre es. Der Konflikt mit den Palästinensern ist (und bleibt vermutlich) der wesentliche Rahmen, auf den sich die Berichterstattung beschränkt und in dem Israel wahrgenommen wird. Dies mag gerade in den Anfangszeiten des Osloer Verhandlungsprozesses noch positive Auswirkungen auf das Bild Israels gehabt haben – die Initiative für die Verhandlungen war ja von israelischer Seite ausgegangen. Premier Jitzchak Rabin und dessen Außenminister Shimon Peres galten als glaubwürdig an einem umfassenden Frieden interessiert, und die israelische Armee zog sich nach dem Abschluss des Grundsatzabkommens im September 1993 in kürzester Zeit aus fast allen palästinensischen Städten zurück. Die Attentate der radikalislamischen Hamas auf die Zivilbevölkerung in Israel wurden (noch) als das gesehen, als was die Hamas sie selbst bezeichnete: als Versuche, eine Kompromisslösung und die Errichtung eines Palästinenserstaates „nur“ innerhalb der Grenzen von 1967 zu torpedieren.|⁵

Die auf wiederholte Anschläge folgenden Abriegelungen des Westjordanlandes durch die israelische Armee wurden in den deutschen Medien jedoch überwiegend als „Vergeltungsmaßnahme“ porträtiert, die nur zu „größerer Frustration“ unter den Palästinensern führe. Der Begriff „Vergeltung“ wurde (und wird) dabei meist nicht im Kontext einer durchaus existierenden sicherheitspolitischen Doktrin der Abschreckung verwendet, sondern mit der immer wiederkehrenden Metapher einer Politik von „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ verknüpft, was eine Verbindung zwischen „jüdischem Staat“ und „alttestamentarischem Rachegeist“ suggeriert.|⁶

Der positive, wenn nicht gar enthusiastische Moment in den Monaten nach der Verhandlungsaufnahme vor mittlerweile über 20 Jahren ist längst verflogen. Von wenigen Ausnahmen abgesehen scheinen aus dem Nahen Osten schlechte Nachrichten nur von noch schlechteren Nachrichten abgelöst zu werden. In besonders dramatischen Krisenzeiten wie während der Gaza-Kriege, zuletzt im August 2014, mag die Aufmerksamkeit wieder wachsen und die Anzahl der Sondersendungen zum Thema „Frieden in Nahost“ wieder hochschnellen. Generell aber hat sich ein Gefühl der Ermüdung für einen Konflikt breit gemacht, der auf kaum zu entwirrende Weise politische, religiöse und soziale Elemente enthält. Als Haupthindernis für einen Frieden machen Medien und Öffentlichkeit dabei häufig den (ohne Zweifel politisch destruktiven und völkerrechtlich inakzeptablen) Bau israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten aus. Den Attentaten der Hamas wird diese Bedeutung dagegen nicht zugemessen – sie werden in der medialen Darstellung in Deutschland bisweilen als eine Art „Frustrationsabbau“ (wahlweise über Arbeitslosigkeit oder Perspektivlosigkeit palästinensischer Jugendlicher) interpretiert.

Nur selten wird als weiterer Erklärungsgrund für das andauernde Scheitern aller großen Verhandlungsrunden seit 1994 die Weigerung der palästinensischen Führung ausgemacht, einen Kompromiss in der Frage des Rückkehrrechts palästinensischer Flüchtlinge zu finden. Dass Israels Premier Ehud Olmert 2008 hingegen ein weitgehendes Verhandlungsangebot unterbreitete, das von der palästinensischen Seite als „unzureichend“ abgelehnt wurde,|⁷ hat die deutsche Öffentlichkeit kaum zur Kenntnis genommen.

Vor diesem Hintergrund konnten die Ergebnisse einer Umfrage des Magazins „Stern“, die kurz vor dem Staatsbesuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Israel im Mai 2012 veröffentlicht wurde, nicht weiter verwundern. 70 Prozent der Befragten waren der Auffassung, Israel verfolge seine Interessen ohne Rücksicht auf andere Völker. Dies waren immerhin elf Prozentpunkte mehr als bei einer vergleichbaren Umfrage vom Januar 2009, unmittelbar nach dem ersten Gaza-Krieg, in dem Israel von vielen Kommentatoren Unverhältnismäßigkeit in seiner militärischen Antwort auf den Raketenbeschuss der Hamas vorgeworfen worden war. 59 Prozent der Befragten beurteilten Israel in der „Stern“-Umfrage als „aggressiv“, drei Jahre zuvor waren es noch 50 Prozent gewesen. 36 Prozent fanden Israel „sympathisch“ – ein Rückgang um neun Prozentpunkte im Vergleich zu 2009.|⁸

Einiges weist darauf hin, dass Israel besonders dann an Sympathiepunkten verliert, wenn es direkt im Kontext des Nahostkonflikts bewertet werden soll – was durch Fragen nach einer grundsätzlichen „Aggressivität“ beziehungsweise nach der Art der Durchsetzung seiner Interessen ja impliziert wird. Wird aber allgemeiner gefragt, so ergeben sich weniger dramatische Werte. Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung gibt immerhin knapp die Hälfte, nämlich 46 Prozent, der Deutschen an, eine positive Meinung von Israel zu haben. Diejenigen aber, die Israel ablehnen, hegen offensichtlich fast zur Gänze eine radikale, ja in der Forschung sogar als antisemitisch geltende Abneigung gegen den jüdischen Staat. 42 Prozent der Befragten haben eine negative Meinung von Israel, 41 Prozent stimmen sogar der Aussage zu, dass das Verhalten des israelischen Staates gegenüber den Palästinensern vergleichbar sei mit dem der Nazis gegenüber den Juden im „Dritten Reich“. Dass es hauptsächlich der Filter „Konflikt“ ist, durch den Israel wahrgenommen wird, legen auch die Werte zur israelischen Regierung nah: Nur 19 Prozent der Befragten haben eine gute Meinung von ihr.|⁹

Die Deutschen desinteressieren sich

Die Feststellung, dass die Antworten eben je nach Frage unterschiedlich ausfallen und dadurch zuweilen durch unmittelbar prägende Ereignisse schwankende Resultate entstehen, ist wahrlich auch für die Meinungsforschung nicht neu. Und dennoch lässt sich ein klarer Trend feststellen. Die deutsche Öffentlichkeit interessiert sich jenseits der Aufregungswellen im Rahmen des Konflikts mit den Palästinensern nicht weiter für Israel. Sie entfernt sich von Israel, aber auch von der politischen Elite in Deutschland. Deutsche Politiker, inklusive der Kanzlerin, mögen israelische Politik wie den Siedlungsbau offen und deutlich kritisieren. Auf politisch-diplomatischer Ebene aber sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel eng und vertrauensvoll. Die israelische ist eine der wenigen Partnerregierungen, mit denen die Bundesregierung regelmäßige Kabinettstreffen abhält. Seit vielen Jahren findet ein intensiver Austausch zwischen israelischen und deutschen Soldaten statt, zudem liefert die Bundesrepublik atomar bestückbare U-Boote an Israel. 2011 vermittelte die Bundesrepublik zur Freilassung des von der Hamas gekidnappten israelischen Soldaten Gilad Shalit. Und nicht zuletzt nimmt Berlin mit einem jüngst abgeschlossenen Abkommen konsularische Aufgaben für israelische Staatsbürger in Ländern wahr, in denen Israel keine diplomatische Vertretung besitzt – was ja nichts weniger bedeutet, als dass die israelische Regierung das Wohlergehen ihrer Bürger in manchen Ländern Deutschland anvertraut.

Die deutsche Öffentlichkeit allerdings scheint sich gerade im Nahostkonflikt politische Neutralität zu wünschen. Zwar befürworten laut der genannten Bertelsmann-Studie 48 Prozent der Deutschen eine diplomatisch-politische Unterstützung Israels, was diese jedoch konkret bedeutet, bleibt im Ungefähren. Man darf davon ausgehen, dass damit eine generelle Befürwortung einer Zweistaatenlösung gemeint ist, die eben auch Israel sichere Grenzen garantieren müsste. Nur 19 Prozent hingegen sprechen sich dafür aus, dass auch deutsche Waffen an Israel geliefert werden – in diesem Fall dürfte eben doch die Mehrzahl der Bundesbürger mit Günter Grass übereinstimmen, der ja gerade die Lieferung atomar bestückbarer U-Boote für einen „Skandal“ hielt.

Auch „die“ Vergangenheit scheint Deutschland nicht mehr so stark mit Israel zu verbinden. Die Mehrheit der Befragten in der Bertelsmann-Studie, nämlich 61 Prozent, erkennt zwar eine besondere, nicht näher bestimmte Verantwortung Deutschlands aufgrund seiner Geschichte an, aber die Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit dem Zweiten Weltkrieg und mit dem Mord an den europäischen Juden bleibt offensichtlich selbstbezogen und in gewisser Weise politisch konsequenzlos. Denn nur 40 Prozent der Befragten empfinden eine Verantwortung für das jüdische Volk. Klar ist: Dass die Sicherheit Israels – aus der der militärische Aspekt von „Sicherheit“ ja nicht ausgeblendet werden kann – zur deutschen Staatsräson zählen soll, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 im israelischen Parlament betonte,|¹⁰ leuchtet einer großen Mehrheit der Bundesbürger wohl weder ein, noch wäre auf große Unterstützung der deutschen Gesellschaft zu hoffen, sollte diese Sicherheit tatsächlich auch durch deutsche Waffen garantiert werden müssen.

Ursachenforschung

Welche Gründe mag es für die Entfremdung geben? Deutsche und Israelis haben ganz verschiedene Lehren aus der Geschichte gezogen: „Nie wieder Krieg“ auf der deutschen Seite, was in einer tiefen Abneigung gegen alles Militärische resultiert. Das gilt nicht nur in Bezug auf den Nahostkonflikt; die Ablehnung militärischer Interventionen, inklusive des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, ist seit Jahrzehnten konstant. Für Israelis hingegen gilt die Lehre „Nie wieder Auschwitz“ oder auch „Nie wieder wir“.|¹¹ Und dazu gehört selbstverständlich auch die Legitimität des Einsatzes militärischer Mittel. Hätte es, so die geradezu einhellige Auffassung in Israel, 1933 schon einen jüdischen, zur Selbstverteidigung und zur Rettung jüdischer Bürger fähigen Staat gegeben, dann wäre es nie zur Shoah gekommen.

Neben diesen nicht miteinander zu vereinbarenden Lehren aus der Geschichte könnten auch die Lebenswirklichkeiten von Israelis und Deutschen unterschiedlicher nicht sein. Deutschland ist postmilitärisch, postnationalistisch und postreligiös. Israel ist und kann nichts davon sein. Deutschland ist spätestens nach 1989 nur von Freunden umgeben; Europa befand sich wenigstens bis zur Ukraine-Krise in einer außergewöhnlich günstigen Sicherheitslage. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer stärker in die Europäische Union integriert, ja es ist einer der wesentlichen Treiber der Integration. Israel war eine Integration in die Nachbarschaft verwehrt (mit Ausnahme des kalten Friedens mit Ägypten und Jordanien, der gänzlich auf Kontakte zwischen politischen Entscheidungsträgern beschränkt blieb). Deutschland verfügt (spätestens seit 1990) über sichere und klar definierte Grenzen; Israels Grenzverlauf ist bis zu einem Endstatus-Abkommen mit den Palästinenser umstritten, sein Existenzrecht wird von zahlreichen staatlichen und nichtstaatlichen Kräften in der Region bestritten, und der Zerfallsprozess arabischer Staaten in der Region scheint unaufhaltsam.

Einem vielleicht wachsenden Patriotismus in Deutschland zum Trotz ist und bleibt das Thema „Nation“ ein schwieriges – zudem gibt Deutschland im Rahmen der EU nationale Souveränität bewusst ab. In Israel ist das nation-building dagegen nicht abgeschlossen, solange es auch nicht über sichere Grenzen verfügt. Zudem lehnt ein nicht geringer Teil der israelischen Bevölkerung – die Ultraorthodoxen – den jüdischen Staat aus religiösen Gründen ab, während die arabische Bevölkerung – immerhin fast ein Viertel der in Israel lebenden Menschen – den Gründungsmythos Israels nicht teilen kann. Sie ist ja nicht in das Land ihrer Vorväter zurückgekehrt, um dort endlich selbstbestimmt und als Mehrheit im eigenen Staat zu leben. Der jüdische Staat ist bei seiner Gründung 1948 in Form einer „Katastrophe“ (Nakba) über sie gekommen.

Und schließlich: Über 60 Prozent der Israelis mögen sich als säkular bezeichnen, sie fühlen sich aber der jüdischen Tradition und Geschichte durchaus verpflichtet. Dies hat auch eine politische Dimension: Würde die jüdische Bevölkerung Israels ihre historische Verbindung zum „Heiligen Land“ kappen, dann würde sie auch ihr Recht auf die Existenz eines jüdischen Staates an diesem Ort unterminieren. Die deutsche Gesellschaft hingegen wird immer säkularer, durchaus im Sinne von „religiös unmusikalisch“ oder gar areligiös. Religiöse Aspekte eines Konflikts sind ihr zutiefst suspekt.

Diese trennenden Elemente sind nicht zu überwinden, da sie völlig unterschiedlichen politischen Umständen geschuldet sind. Sehr wohl aber könnten sie zur Kenntnis genommen – und als mögliche Ursache für die Unterschiedlichkeit politischen Handelns oder die Unterschiedlichkeit der Bewertung von politischem Handeln verstanden werden. Indes: Es fehlt, wie Shimon Stein, der ehemalige Botschafter Israels in Deutschland, einmal beklagte, an „Empathie“|¹² – und das könnte man durchaus als mangelnde Bereitschaft interpretieren, den jüdischen Staat jenseits der Vergangenheit und innerhalb seiner gesamten schwierigen Gegenwart wahrzunehmen. Solange diese Empathie fehlt, solange Israel nur als Konfliktpartei wahrgenommen wird, nicht aber in seiner gesamten politischen Breite, nicht in seiner gesamten Komplexität, dürfte die Entfremdung der deutschen Öffentlichkeit von Israel wohl noch weiter wachsen.

Anmerkungen

1 Das Gedicht im Wortlaut: www.sueddeutsche.de/kultur/-1.1325809 (14.1.2015).

2 Vgl. Klare Mehrheit der Deutschen steht an Israels Seite, 21.4.2012, www.welt.de/article106211569 (14.1.2015).

3 So nahmen die Abgeordneten Annette Groth und Ingo Hoeger sowie der ehemalige außenpolitische Sprecher der Partei, Norman Paech, an der umstrittenen und von türkischen Islamisten organisierten Mission der Flottilla „Mavi Marnara“ teil, die am 31. Mai 2010 von der israelischen Armee aufgebracht wurde.

4 „Die Fixierung der Linken auf Israel ist seltsam“, 13.9.2011, www.welt.de/article13601179 (14.1.2015).

5 Vgl. Armin Pfahl-Traughber, Antisemitismus und Antizionismus in der Charta der Hamas, 4.7.2011, www.bpb.de/36358 (14.1.2015).

6 Es handelt sich hier um ein grundsätzliches (theologisches) Miss- oder Unverständnis der entsprechenden Stellen im 2. Buch Mose, Kap. 21: Mit dieser Formel ist eben keine Rache beabsichtigt, sondern das Gegenteil: das Verbot von Willkür und Rache, an deren Stelle eine der Tat angemessene Strafe tritt.

7 Vgl. PA Rejects Olmert’s Offer to Withdraw From 93 % of West Bank, 12.8.2008, www.haaretz.com/-1.251578 (14.1.2015).

8 Vgl. Israel verliert bei den Deutschen an Ansehen, 12.5.2012, www.stern.de/1830648.html (14.1.2015).

9 Vgl. Stefan Hagemann/Roby Nathanson, Deutschland und Israel. Verbindende Vergangenheit, trennende Gegenwart?, Gütersloh 2015 (i.E.).

10 Vgl. Merkel: Wir sind mit Israel auf immer verbunden, 18.3.2008, www.faz.net/-1513658.html (14.1.2015). Siehe hierzu auch den Beitrag von Markus Kaim in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

11 Diana Pinto, Ein Minenfeld von Missverständnissen, in: Internationale Politik (IP), (2015) 1, S. 120–132, https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2015/januar-februar/ein-minenfeld-von-missverstaendnissen (14.1.2015).

12 Vgl. „Germany is a Bridgebuilder“, in: IP – Transatlantic Edition, (2005) Fall, https://ip-journal.dgap.org/ip-journal/topics/„germany-bridgebuilder“ (14.1.2015).

Marcel Serr

Zur Geschichte der deutsch-israelischen Rüstungskooperation

Marcel Serr
M.A., geb. 1984; Historiker und Politikwissenschaftler, promoviert an der Universität Haifa zum Thema der Anpassungs- und Lernfähigkeit der israelischen Streitkräfte; wissenschaftlicher Assistent am Deutschen Evangelischen Institut für Altertumswissenschaft des Heiligen Landes, P.O. Box 18463, 91184 Jerusalem/Israel. serr@deiahl.de

Ende September 2014 wurde im Hafen von Haifa die Ankunft der „INS Tanin“ gefeiert. Damit nahm das vierte in Deutschland produzierte U-Boot der Dolphin-Klasse in der israelischen Marine den Dienst auf. Zwei weitere sollen in den nächsten Jahren folgen. Im Gegenzug hat die Bundeswehr israelische Drohnen für den Afghanistaneinsatz geleast und lässt deutsche Soldaten von den Streitkräften Israels (Israel Defense Forces, IDF) in urbaner Kriegsführung ausbilden.|¹ Dies sind aktuelle Beispiele für die Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Israel. Die Zusammenarbeit der beiden Staaten in diesem sensiblen Politikbereich hat jedoch eine lange und teilweise geheimnisumwitterte Geschichte – sie begann rund zehn Jahre vor der formalen Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1965.

Anfänge

Die Anfänge der deutsch-israelischen Rüstungskooperation liegen in den 1950er Jahren. Der junge jüdische Staat sah sich einer feindseligen arabischen Nachbarschaft gegenüber und suchte händeringend nach Kriegsgerät für die noch im Aufbau befindliche IDF. Die Bundesrepublik schien hierfür ein verlässlicher Partner zu sein. Die Politik des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer war von einer moralischen Verpflichtung gegenüber Israel geprägt. Nach Abschluss des Luxemburger Abkommens 1952|² kam es daher zu vorsichtigen Annäherungsversuchen zwischen beiden Staaten im Bereich der Rüstung. Schon Anfang der 1950er Jahre erwarb Israel Dual-use-Güter von Deutschland – Güter, die sowohl im zivilen als auch im militärischen Sektor genutzt werden können (zum Beispiel Fahrzeugketten). Der erste größere Waffendeal 1956/57 umfasste zwei Patrouillenboote von der Bremer Jacht & Bootswerft Burmester, die noch bis in die 1980er Jahre wichtiger Bestandteil der israelischen Marine waren.|³

Die Intensivierung der bilateralen Rüstungszusammenarbeit ist in erster Linie Shimon Peres, damals Generaldirektor im israelischen Verteidigungsministerium, und dem damaligen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß zuzuschreiben. Im Winter 1957 kam es zu einem ersten, konspirativen Treffen in Strauß’ Privathaus in Rott am Inn. Peres war zuvor inkognito in Paris gelandet, hatte sich das kleinste Auto gemietet, das er finden konnte, und sich über vereiste, neblige Straßen auf nach Oberbayern gemacht. Während der abenteuerlichen Fahrt versagte nicht nur die Autoheizung, sondern Peres verfuhr sich noch kurz vor dem Ziel. Diskret versuchte er, nach dem Weg zu fragen, und bekam mit dem wenig diplomatischen Kommentar „Ach, Sie wollen zum Verteidigungsminister Strauß!“ den Weg gewiesen. Schließlich angekommen, markierte das Treffen den Beginn einer geheimen, aber engen Kooperation zwischen den Verteidigungsministerien Deutschlands und Israels.|⁴

Schon in der Anfangsphase handelte es sich dabei keineswegs um eine Einbahnstraße. Die Kooperation mit Israel hatte auch für die Bundesrepublik eine sicherheitspolitische Relevanz: Bonn benötigte dringend geheimdienstliche Erkenntnisse über die Waffensysteme der Sowjetunion. Israel war hierfür die perfekte Informationsquelle, denn dessen arabische Nachbarstaaten wurden in erster Linie aus den Arsenalen Moskaus versorgt. Bereits nach der Suezkrise 1956 stellte Israels Militär den Deutschen erbeutete sowjetische Waffentechnologie zur Verfügung. Darüber hinaus lieferte Israel unter anderem Munition, Uniformen und allem voran die berühmte israelische Uzi-Maschinenpistole an die Bundeswehr.|⁵

In Israel wurden derartige Geschäfte mit Deutschland anfangs kritisch gesehen. Als im Sommer 1959 Munitionsexporte nach Deutschland bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung in der Knesset los. Israels Premierminister David Ben Gurion machte jedoch unmissverständlich klar: „Nur Idioten und politische Scharlatane (…) können nicht einsehen, dass es Israels Position in der Welt, seiner Zukunft und vielleicht sogar seiner Existenz schaden würde, wenn wir uns eine Großmacht, deren politisches und ökonomisches Gewicht ständig zunimmt, zum Feind machen und den Arabern als Verbündete überlassen. (…) Und ich sehe keine moralischen, emotionalen oder andere Hindernisse dagegen, ebenso wenig wie ich ein moralisches oder emotionales Verbot für Gespräche mit England akzeptiere, obwohl England früher Juden aus seinen Landesgrenzen vertrieben hat – ich kenne keine Nation der Welt, die das nicht getan hat. Adenauer ist nicht Hitler.“|⁶

Ab 1962 wurde die Rüstungskooperation ausgeweitet. War bisher in erster Linie überschüssiges und ausgemustertes deutsches Kriegsmaterial nach Israel verschifft worden (unter anderem LKWs und Panzerabwehrraketen), konzentrierten sich die folgenden Waffenlieferungen auf militärisches Großgerät. Auf Israels Wunschliste standen Schnellboote, U-Boote, Haubitzen, Hubschrauber, Transportflugzeuge, Panzer und Flugabwehrgeschütze in einem Gesamtwert von 240 Millionen DM.|⁷ Adenauer gab im August 1962 grünes Licht für die Lieferungen, die unter höchster Geheimhaltung vonstattengehen sollten, um die arabischen Staaten nicht zu verärgern. Die Zahl der Eingeweihten wurde so gering wie möglich gehalten. Auch die Lieferung der Waffensysteme musste vertuscht werden.|⁸ Verteidigungsminister Franz Josef Strauß berichtete von abenteuerlichen Methoden: „Wir haben die Israel zugesagten Geräte und Waffen heimlich aus den Depots der Bundeswehr geholt und hernach als Ablenkungsmanöver bei der Polizei in einigen Fällen Diebstahlanzeige erstattet.“|⁹ Nicht alles verlief reibungslos: M-48-Panzer, die für Israel bestimmt waren, blieben etwa auf dem Bahntransport nach Italien in einem Tunnel stecken. Israel war mit den Waffenlieferungen durchaus zufrieden – Shimon Peres bemerkte: „Die Qualität war ausgezeichnet und der Umfang beträchtlich – im Vergleich zu dem, was wir gewohnt waren (…). Zum ersten Mal fühlte sich die ärmliche israelische Armee, die mit ihren kargen Beständen aufs äußerste hatte knausern müssen, fast verwöhnt.“|¹⁰

Deutsche Nahostkrise

Im Herbst 1964 wurde in der ägyptischen Presse von der deutsch-israelischen Rüstungskooperation berichtet. Schlagartig verschärfte sich die Rhetorik der arabischen Staaten: Sie drohten, die DDR anzuerkennen, sollte die Bundesrepublik den jüdischen Staat weiterhin militärisch unterstützen. Als Reaktion auf die Waffenlieferungen kündigte Ägyptens Staatschef Gamal Abdel Nasser im Januar 1965 den Besuch des DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht an. In Bonn schrillten die Alarmglocken. Sollte dies der erste Schritt zur Anerkennung der DDR sein? Entsprechend der Hallstein-Doktrin würde dies automatisch den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kairo nach sich ziehen. Die Regierung unter Ludwig Erhard wurde nervös und ließ verlauten, fortan Waffenlieferungen in Spannungsgebiete einzustellen – dies treffe auch auf Israel zu. Bonn versuchte, die Israelis von der Umwandlung der Waffenlieferungen in andere Güter zu überzeugen. Doch Jerusalem reagierte verärgert, verwies auf die Erpressbarkeit Bonns und bestand auf die Lieferung der vereinbarten Waffensysteme. Israels Premierminister Levi Eshkol erklärte in der Knesset: „Deutschland trägt eine beispiellose, schwere Verantwortung. Es ist seine Pflicht, Israel mit der für seine Sicherheit notwendigen Ausrüstung beizustehen; eine Entschädigung und Ersatzleistung können nicht an Stelle der Erfüllung dieser Verpflichtung treten.“|¹¹

Gleichzeitig versuchte Bonn, Nasser vom Verzicht oder zumindest vom Aufschub des Ulbricht-Besuchs zu überzeugen. Doch vergeblich – vom 24. Februar bis 1. März 1965 besuchte Ulbricht das Land am Nil. Die Bundesrepublik stellte daraufhin die Wirtschaftshilfe für Ägypten ein und zog den Botschafter zurück. Die DDR sprang mit bilateralen Abkommen über die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen ein (Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft). Im Gegenzug kündigte Kairo die Eröffnung eines Konsulats in Ost-Berlin an.|¹²

Auch das Verhältnis zwischen Bonn und Jerusalem war eisig. Im März 1965 wurde daher der CDU-Abgeordnete Kurt Birrenbach nach Israel geschickt, um als Kompensation für die ausbleibenden Waffenlieferungen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen anzubieten. Jahrelang hatte sich die Bundesrepublik vor diesem Schritt gescheut. Denn in Zeiten der Hallstein-Doktrin fürchtete Bonn die Gegenreaktion der arabischen Staaten: die Anerkennung der DDR und – dem Automatismus der Doktrin folgend – der Abbruch der Beziehungen seitens der Bundesrepublik zu diesen Staaten.|¹³ Nach zähen Verhandlungen einigten sich Deutschland und Israel, die ausstehenden Lieferungen in eine Ablösesumme von 140 Millionen DM umzuwandeln. Mit diesem Geld konnte Israel die Waffen anderweitig einkaufen. Nachdem dies geklärt war, stand der Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 nichts mehr im Wege.|¹⁴

Gegenseitiger Nutzen im Kalten Krieg

Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen und den Beteuerungen deutscher Politiker, keine Waffen mehr in den Nahen Osten zu liefern, ging die Rüstungskooperation in angepasster Form weiter. Zum einen rückten unauffälligere Rüstungsgüter (wie Funk-, Radar- und Navigationsgeräte) sowie Einzelteile für die Waffenproduktion ins Zentrum deutscher Exporte nach Israel. Eine gewichtige Rolle spielten hierbei Dieselmotoren der Motoren- und Turbinen-Union Friedrichshafen (MTU) und Getriebe der Augsburger Firma Renk für die israelischen Merkava-Kampfpanzer. Dagegen wurden die Munitionslieferungen Israels nach Deutschland unverändert beibehalten. Zwischen 1977 und 1991 nahmen sie einen Umfang von rund 1,3 Milliarden DM an.|¹⁵

Zum anderen konzentrierte sich die Zusammenarbeit auf die gemeinsame Beurteilung von gegnerischen Waffensystemen und die Waffenentwicklung. Israel war aufgrund fortdauernder Konflikte mit den arabischen Staaten und des entsprechenden kontinuierlichen Zugangs zu sowjetischer Militärtechnologie ein wertvoller Partner.|¹⁶ Israels Auslandgeheimdienst Mossad teilte mit der Bundesrepublik die Auswertung der erbeuteten Waffensysteme, teilweise wurde deutschen Experten auch direkter Zugang zu den Waffen gewährt. Die deutsche Rüstungsindustrie profitierte davon enorm, da diese Erkenntnisse in die Entwicklung und Produktion neuer Waffensysteme einflossen. Die Kenntnisse über den sowjetischen T-62-Panzer und BMP-1-Schützenpanzer, die die Israelis im Jom-Kippur-Krieg erbeutet hatten, wirkten sich direkt auf die Entwicklung des deutschen Leopard-II-Panzers und des Marder-Schützenpanzers aus: So wurde festgestellt, dass das Standardkaliber der NATO mit 105 mm nicht genug Schaden an der neuen sowjetischen Panzerung anrichtete. Der Leopard II wurde daher mit einer 120 mm Glattrohrkanone ausgestattet. Die technologischen Rückschlüsse der deutschen Ingenieure wurden wiederum an das israelische Militär weitergegeben. Die gleiche Kanone wurde Ende der 1980er Jahre auch im israelischen Merkava III verbaut.|¹⁷

In den 1970er Jahren kam es zum geheimen und bis dahin größten deutsch-israelischen Rüstungsprojekt: Unter dem Codenamen „Cerberus“ wurde Israel mit der Entwicklung eines Radarstörsenders für den neuen Tornado-Kampfbomber der deutschen Luftwaffe beauftragt. Das elektronische Kampfmittel (im Militärjargon: Tornado Self-Protection Jammer, TSPJ) sollte es dem Flugzeug erlauben, von sowjetischen Radarstationen unentdeckt Ziele weit hinter dem Eisernen Vorhang zu bekämpfen.|¹⁸ Nach der Fertigstellung wurden die deutsche Luftwaffe und die Israeli Air Force (IAF) mit dem damals weltweit fortschrittlichsten System ausgestattet, das seine Leistungsfähigkeit im Libanonkrieg 1982 beeindruckend unter Beweis stellte. Die IAF zerstörte 16 syrische Luftabwehrbatterien an einem Tag und schoss über 120 syrische Kampfflugzeuge ohne eigene Verluste ab. Nach diesem Erfolg blieb die elektronische Kriegsführung ein Sektor mit besonders engen Kontakten zwischen Deutschland und Israel.|¹⁹

Ab den 1970er Jahren rückten für die Bundesrepublik neben der Bedrohung durch den Warschauer Pakt die Gefahren des nationalen und internationalen Terrorismus verstärkt in den sicherheitspolitischen Fokus. Hierbei bot sich Israel mit seiner langen Erfahrung in der Terrorbekämpfung als Ideengeber und Berater an. So waren Israels Spezialeinheit Sajeret Matkal und die Antiterroreinheit YAMAM Vorbilder beim Aufbau der deutschen GSG 9 der Bundespolizei.|²⁰

Aus Rücksichtnahme auf die arabischen Staaten war Geheimhaltung stets ein wichtiger Faktor der Kooperation. In Bonn und Jerusalem präferierte man daher persönliche, informelle Kontakte, um unkompliziert und ohne großes Aufsehen agieren zu können.|²¹

Intensivierung nach dem Ende des Kalten Krieges

Mit der Vereinigung Deutschlands 1990 und dem Ende des Kalten Krieges veränderte sich die Rüstungszusammenarbeit der beiden Länder. Es kam vermehrt zur offenen und direkten Zusammenarbeit von deutschen und israelischen Rüstungsunternehmen und zu intensiveren Beziehungen im Bereich der militärischen Forschung und Entwicklung.|²² Zunächst lieferte Deutschland eine Großzahl sowjetischer Waffensysteme aus den NVA-Beständen an Israel. Zur Tarnung wurden die brisanten Gerätschaften vom BND als zivile Güter ausgegeben. Doch im Oktober 1991 entdeckte die Polizei in Hamburg eine dieser Lieferungen: 14 Container voll mit Waffen – darunter Panzerwagen, Raketen, Ersatzteile für den T-72-Panzer und die Radareinheit des MiG-29-Kampfjets – waren als „land- und forstwirtschaftliches Gerät“ deklariert worden.|²³

Mit der erfolgreichen Entwicklung des Cerberus-Systems hatte sich Israel als kompetenter Partner in komplexen Hightech-Rüstungsprojekten etabliert. Die israelische Rüstungsindustrie konzentrierte sich auf hochtechnologische und vielseitig kompatible Komponenten in den Bereichen Avionik, Sensorik, Kommunikationselektronik und elektronische Kriegsführung. Die Kooperation mit deutschen Rüstungsunternehmen als Türöffner für den europäischen Markt ermöglichte deutsch-israelischen Joint Ventures lukrative Geschäfte. So erhielten die deutsche DASA und die israelische Firma Elbit 1999 den Zugschlag zur Modernisierung der griechischen Phantom-Kampfflugzeuge. Zeiss Optronics und das israelische Unternehmen Rafael bieten gemeinsam die Aufklärungs- und Zielerfassungssysteme Litening Pod und Recce Lite an.|²⁴

Deutsche U-Boote für Israels Marine

In jüngster Zeit steht die Lieferung deutscher U-Boote an Israel im Zentrum der Rüstungskooperation. Schon Mitte der 1980er Jahre bemühte sich Israel um die Entwicklung neuer U-Boote beim Ingenieurkontor Lübeck (IKL) und der Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW). Doch die Produktionskosten überstiegen die Möglichkeiten Jerusalems bei Weitem. Erst mit dem Golfkrieg 1990/91 änderte sich diese Situation: Der irakische Machthaber Saddam Hussein feuerte Raketen auf Israel ab und drohte, diese mit chemischen Gefechtsköpfen zu versehen. Wie sich herausstellte, hatten deutsche Unternehmen maßgeblichen Anteil an der Entwicklung und Produktion der irakischen Chemiewaffen; wesentliche Bauteile, Substanzen und Know-how stammten aus der Bundesrepublik.|²⁵ Die Regierung unter Helmut Kohl geriet in Erklärungsnot gegenüber Jerusalem und sagte die Finanzierung von zwei U-Booten (Gesamtpreis rund 880 Millionen DM) als Teil eines kompensatorischen Hilfspakets an Israel zu. Das Verteidigungsministerium hatte ohnehin ein starkes Interesse an einem solchen Großauftrag, um die Fähigkeiten deutscher Unternehmen zum Bau solcher Waffensysteme am Leben zu erhalten, bis die Bundesmarine selbst die Mittel zum Auftrag für eigene neue U-Boote (U-212A) einreichen konnte. 1994/95 wurde vereinbart, ein drittes U-Boot zu produzieren. Die U-Boote der Dolphin-Klasse wurden 1999/2000 nach Israel überstellt.|²⁶ Es handelte sich dabei um die ersten größeren Rüstungsexporte Deutschlands nach Israel seit 1965.

2002/03 bemühte sich Israel um weitere deutsche U-Boote mit einem neuartigen Brennstoffzellenantrieb, der es erlaubt, noch länger unter Wasser zu bleiben (Dolphin II). Für Israels Marine sind diese Waffensysteme unerlässlich – sie sind die einzige Möglichkeit, um unbemerkt im Arabischen Meer und Indischen Ozean zu operieren.|²⁷ Erneut war die Finanzierungsfrage die entscheidende Hürde. Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte 2002 klar: „Israel bekommt das, was es für die Aufrechterhaltung seiner Sicherheit braucht, und es bekommt es dann, wenn es gebraucht wird.“|²⁸ Entsprechend half die Bundesregierung mit der Finanzierung. Israel bestellte zwei neue U-Boote im Wert von etwa einer Milliarde Euro, Deutschland trug ein Drittel der Kosten. Schröder unterzeichnete diese Regelung 2005 am letzten Arbeitstag der rot-grünen Regierung. Unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde im Mai 2006 die Baugenehmigung für das sechste Dolphin-U-Boot erteilt.|²⁹

Reflexionen

Ein zentrales Charakteristikum der deutsch-israelischen Rüstungskooperation war lange deren strenge Geheimhaltung. Hieran hatten beide Seiten ein großes Interesse: Anfangs war die Zusammenarbeit mit Deutschland in Israel äußerst unpopulär. Noch Anfang der 1950er Jahre hatte die Knesset vor der Wiederbewaffnung Deutschlands gewarnt und „tiefe Furcht“ bekundet. Der israelische Abgeordnete Jitzchak Tabenkin warf Ben Gurion vor, er begehe den größten Fehler seines Lebens.|³⁰ Bonn fürchtete dagegen die internationalen Konsequenzen einer offenen Zusammenarbeit durch die arabischen Staaten. Die Regierungen der beiden Länder gingen daher mit der Rüstungszusammenarbeit gerade in der Frühphase große Risiken ein. Verweise auf das Kalkül Israels, in Deutschland einen an Wiedergutmachung interessierten Partner zu haben, sowie auf die moralische Verpflichtung der Bundesrepublik gegenüber Israel aufgrund der Shoah, greifen als Erklärungsversuche jedoch zu kurz. Vielmehr hatten beide Staaten auch gewichtige sicherheitspolitische Interessen an der Kooperation im Rüstungsbereich. Israel benötigte so schnell wie möglich Waffen, um gegen die arabischen Nachbarstaaten bestehen zu können, und Deutschland suchte dringend nach geheimdienstlichen Informationen über sowjetische Waffensysteme, um sich als Frontstaat im Kalten Krieg militärisch zu wappnen. Die deutsch-israelische Zusammenarbeit verlief zur beidseitigen Zufriedenheit und schuf so das notwendige Vertrauen zur späteren formalen Aufnahme der diplomatischen Beziehungen.

Neben dieser bedeutenden politischen Implikation hatte die deutsch-israelische Rüstungszusammenarbeit auch eine militärische Relevanz: Sie leistete einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der militärischen Stärke beider Streitkräfte. Auf israelischer Seite trug die Kooperation zu technologischen und militärischen Fähigkeiten bei, die maßgeblichen Anteil an den Erfolgen der IDF ab 1967 hatten. Die deutsche Luftwaffe nutzte israelische Technologie in der elektronischen Kriegsführung bei Lufteinsätzen im Jugoslawienkonflikt und im Kosovo in den 1990er Jahren. Derzeit schätzt die Bundeswehr vor allem die israelische Drohnentechnologie und die Erfahrung der IDF in asymmetrischen Konfliktszenarien.

Einen besonderen Stellenwert nehmen die deutschen U-Boot-Lieferungen an Israel ein. Sehr wahrscheinlich können diese Waffensysteme Marschflugkörper abfeuern, die auch mit Nuklearsprengköpfen ausgestattet werden könnten. Angesichts der hohen Mobilität, der schweren Ortung der U-Boote sowie der vermuteten nuklearen Fähigkeiten Israels würde dies den jüdischen Staat mit einer nuklearen Zweitschlagfähigkeit ausstatten. Insofern kommt dieser deutschen Waffenlieferung eine maßgebliche strategische Bedeutung für Israels Sicherheit zu.

Ein Blick auf die deutsche Waffenexportpolitik in toto zeigt, dass Israel gegenwärtig zu den wichtigsten Empfängerländern deutschen Militärgeräts zählt. Doch ist der Nahe und Mittlere Osten insgesamt ein bedeutender Absatzmarkt für deutsche Rüstungsgüter: Der Anteil deutscher Waffenexporte in die Region stieg von 17 Prozent (2011) auf 34 Prozent (2012). 2013 ging noch rund ein Viertel der deutschen Waffenlieferungen in den Nahen Osten.|³¹ Waren die arabischen Staaten lange zweitrangige Empfängerländer, änderte sich dies in den 2000er Jahren: 2005 lieferte Deutschland Fuchs-Spürpanzer an die Vereinigten Arabischen Emirate, Ende 2014 unterstützte Berlin den Kampf der Peschmerga-Armee gegen den „Islamischen Staat“ mit Waffen und Kommunikationsgeräten, und im April 2014 wurde die Lieferung von Patrouillenbooten im Wert von über einer Milliarde Euro an Saudi-Arabien vereinbart.|³²

Durch die fortwährende Rüstungskooperation mit Israel agiert die Bundesrepublik in jüngster Zeit gegen den europäischen Mainstream. Während sich einige europäische Länder im Herbst 2014 zu Schritten der unilateralen Anerkennung eines palästinensischen Staates hinreißen ließen und damit angesichts verheerender palästinensischer Terroranschläge in Jerusalem im Oktober/November 2014 ein bedenkliches Zeichen setzten, tritt die Bundesregierung weiterhin für die Sicherheit Israels ein. Um die Tücken und Fallstricke der internationalen Dimension des israelisch-palästinensischen Konfliktes zu meiden, erfolgen die Waffenlieferungen aus Deutschland bevorzugt in Form maritimer Wehrtechnik. Diese wird grundsätzlich als weniger problematisch betrachtet, weil sie in bürgerkriegsähnlichen Konflikten nur eine marginale Rolle spielt. Ganz in diesem Sinne wurde im Herbst 2014 bekannt, dass Berlin ein Drittel der Kosten der von Israel bestellten Korvetten bei der Kieler Firma ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) übernimmt. Die israelische Marine benötigt diese zum Schutz von Gasfeldern vor der eigenen Küste im Mittelmeer.|³³ Die Geschichte der deutsch-israelischen Rüstungskooperation wird sich also auch in absehbarer Zukunft fortsetzen.

Anmerkungen

1 Vgl. Thorsten Jungholt, Bundeswehr soll in Israel den Tunnelkampf lernen, 10.8.2014, www.welt.de/politik/deutschland/article131057577 (2.1.2015).

2 Darin wurden langfristige finanzielle Entschädigungen durch die Bundesrepublik an Israel und an individuelle Opfer der Naziverbrechen vereinbart.

3 Vgl. Yeshayahu A. Jelinek, Zwischen Moral und Realpolitik, Gerlingen 1997, S. 69f.; Shlomo Shpiro, Communicating Interests Across History, in: Haim Goren (Hrsg.), Germany and the Middle East, Jerusalem 2003, S. 318.

4 Vgl. Franz Josef Strauß, Erinnerungen, Berlin 1989, S. 377–381; Shimon Peres, David’s Sling, New York 1970, S. 69ff.

5 Vgl. Niels Hansen, Geheimvorhaben „Frank/Kol“. Zur deutsch-israelischen Rüstungszusammenarbeit 1957–1965, in: Historisch-politische Mitteilungen, 6 (1999), S. 229–264, hier: S. 230, S. 234; Y.A. Jelinek (Anm. 3), S. 71f.

6 Zit. nach: Tom Segev, The Seventh Million, New York 1991, S. 314.

7 Vgl. Aufzeichnung von Carstens, 4.1.1965, Anl. 3, in: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland (AAPD) 1965, Bd. 1, München 1996, S. 10.

8 Vgl. Aufzeichnung Pauls, 21.10.1964, in: AAPD 1964, Bd. 2, München 1995, S. 1164ff.; N. Hansen (Anm. 5), S. 241ff.

9 F.J. Strauß (Anm. 4), S. 381.

10 S. Peres (Anm. 4), S. 72.

11 Zit. nach: N. Hansen (Anm. 5), S. 257f.

12 Vgl. Dalia Abu Samra, Deutschlands Außenpolitik gegenüber Ägypten, Diss. FU Berlin 2002, S. 66ff. Zu den deutsch-deutschen Zusammenhängen siehe auch den Beitrag von Lorena De Vita in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

13 Vgl. S. Peres (Anm. 4), S. 68, S. 83ff.

14 Vgl. N. Hansen (Anm. 5), S. 260–263. Unmittelbar nach Aufnahme der Beziehungen zogen 13 arabische Länder ihre Botschafter aus Bonn ab. In einigen arabischen Ländern kam es auch zu Demonstrationen vor den bundesdeutschen Botschaften. Vgl. D.A. Samra (Anm. 12), S. 80–83.

15 Vgl. Otfried Nassauer, Besondere Beziehungen. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation, Berlin 2010, www.bits.de/public/bes-beziehungen.htm (2.1.2015).

16 So hatte Israel beispielsweise als erstes westliches Land direkten Zugriff auf einen MiG-21-Kampfjet. Vgl. Ian Black/Benny Morris, Israel’s Secret Wars, New York 1991, S. 206–210.

17 Vgl. O. Nassauer (Anm. 15); S. Shpiro (Anm. 3), S. 322f.

18 Vgl. S. Shpiro (Anm. 3), S. 323f.

19 Vgl. ders., Shadowy Interests. West German-Israeli Intelligence and Military Cooperation, 1957–1982, in: Clive Jones/Tore T. Petersen (Hrsg.), Israel’s Clandestine Diplomacies, Oxford 2013, S. 182ff.

20 Vgl. S. Shpiro (Anm. 3), S. 317. Die GSG-9 wurde 1972 gegründet. Anlass hierzu gab der gescheiterte Polizeieinsatz zur Beendigung der Geiselnahme der israelischen Mannschaft während der Olympischen Spiele in München durch palästinensische Terroristen.

21 Vgl. O. Nassauer (Anm. 15).

22 Vgl. ders./Christoph Steinmetz, Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Israel, Berlin 2003, S. 5.

23 Vgl. S. Shpiro (Anm. 3), S. 325f.

24 Vgl. O Nassauer (Anm. 15); ders./C. Steinmetz (Anm. 22), S. 28f.

25 Vgl. Hans Leyendecker/Richard Rickelmann, Die Giftgaslieferungen an den Irak waren kein Zufall – deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten, in: Gewerkschaftliche Monatshefte, 42 (1991), S. 203–207.

26 Vgl. S. Shpiro (Anm. 3), S. 326f. Die U-Boote der Dolphin-Klasse weisen eine markante Besonderheit auf: Sie verfügen über Torpedorohre mit vergrößertem Durchmesser (650 mm anstatt der üblichen 533 mm). Militärexperten sind überzeugt, dass Israel dadurch nuklearbestückte Marschflugkörper abfeuern kann. Vgl. Otfried Nassauer, Sechs Dolphin-U-Boote für Israels Abschreckung, Berlin 2011.

27 Vgl. O. Nassauer (Anm. 15).

28 Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 25.4.2002, S.  23115.

29 Vgl. O. Nassauer (Anm. 15); Muriel Asseburg/Jan Busse, Deutschlands Politik gegenüber Israel, in: Thomas Jäger/Alexander Höse/Kai Oppermann (Hrsg.), Deutsche Außenpolitik, Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen, Normen, Wiesbaden 2011, S. 698–705.

30 Vgl. N. Hansen (Anm. 5), S. 235ff.; Y.A. Jelinek (Anm. 3), Dok. 172, S. 504.

31 Vgl. Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung, Rüstungsexportbericht 2014, Berlin–Bonn 2014, S. 83.

32 Vgl. die entsprechenden Länderportraits des Bonn International Center for Conversion, www.bicc.de.

33 Vgl. O. Nassauer/C. Steinmetz (Anm. 22), S. 19, S. 25; Barak Ravid, Missile Boat Crisis Ends as Germany Gives Israel $ 382 Million Discount, 19.10.2014, www.haaretz.com/-1.621447 (2.1.2015).

Lorena De Vita

Annäherung im Schatten der Hallstein-Doktrin: Das deutsch-deutsch-israelische 1965*

Lorena De Vita
M.A., geb. 1987; Politikwissenschaftlerin, Doktorandin am Department of International Politics, Aberystwyth University, SY23 3FE Aberystwyth, Wales/Vereinigtes Königreich. lod2@aber.ac.uk

Nur zwei Monate nachdem Bundeskanzler Ludwig Erhard im März 1965 einen entsprechenden Vorschlag formuliert hatte, nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel volle diplomatische Beziehungen auf. 1965 markiert somit einen Meilenstein in der Erfolgsgeschichte der deutsch-israelischen Versöhnung – einen Meilenstein der transnationalen Aussöhnung und insbesondere der deutsch-jüdisch-israelischen Beziehungen nach dem Holocaust.|¹

Ohne die symbolische Bedeutung dieses Jahres für die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel infrage stellen zu wollen, soll in diesem Artikel jedoch ein anderer Aspekt beleuchtet werden, der aber für das Verständnis von Erhards Entscheidung, dem jüdischen Staat diplomatische Beziehungen anzubieten, wesentlich ist: die Gestaltung der bundesdeutschen Israelpolitik zwischen 1956 und 1965 im Kontext der deutsch-deutschen Systemkonkurrenz während des Kalten Krieges. Erhards Entscheidung reifte unter den spezifischen Bedingungen des Wettstreits beider deutscher Staaten um internationale Anerkennung und Legitimität – und ist somit untrennbar mit dem Kalten Krieg verbunden.

Israelpolitik im Kontext des Kalten Krieges

Im Januar 1965 ergab sich für die Bundesregierung ein bislang ungekanntes Problem: Auslöser war die Nachricht, dass der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht nach Kairo eingeladen worden war.|² Wenige Tage vor der Abreise aus Ost-Berlin notierte Ulbrichts Ehefrau Lotte: „Ich bin freudig erregt. (…) Vor mir liegt das umfangreiche Reiseprogramm; daraus ist zu entnehmen, daß für den Empfang Walter Ulbrichts alle Ehrungen vorgesehen sind, die einem Staatsoberhaupt beim Besuch eines fremden Landes zukommen. Unser Arbeiter-und-Bauern-Staat gilt also etwas in der Welt!“|³ Lottes Enthusiasmus über die bevorstehende Reise stand im krassen Gegensatz zum westdeutschen Entsetzen über die baldige Ankunft des SED-Chefs in Kairo. Würde es Ulbricht gelingen, nach Ägypten zu reisen und von Präsident Gamal Abdel Nasser als Staatsoberhaupt empfangen zu werden, drohte dem außenpolitischen Fundament, auf dem die Bundesrepublik ihre internationale Glaubwürdigkeit aufgebaut hatte, eine empfindliche Schwächung.

Dieses Fundament bildete Mitte der 1960er Jahre der sogenannte Alleinvertretungsanspruch: Da die Bundesrepublik der einzige legitime deutsche Staat sei, könne auch nur sie allein Deutschland außenpolitisch vertreten. Artikuliert wurde dieser Anspruch in der Hallstein-Doktrin.|⁴ In der ursprünglichen Formulierung von 1955 hieß es darin, dass die Bundesrepublik jegliche Anerkennung der DDR als „unfreundlichen Akt“|⁵ interpretieren und mit einem wirtschaftlichen und diplomatischen Boykott des jeweiligen Landes reagieren werde. Weniger als ein Jahrzehnt später wurde die Doktrin nun direkt herausgefordert. Niemals zuvor war Ulbricht auf einen Staatsbesuch außerhalb des sowjetischen Blocks eingeladen worden. „Wer Ulbricht als Staatsoberhaupt eines souveränen Volkes behandelt, paktiert mit den Spaltern der deutschen Nation“,|⁶ betonte Bundeskanzler Erhard vor dem Deutschen Bundestag. In Bonn war man sich rasch darüber einig, dass es eine Reaktion auf Nassers Provokation geben müsse – jedoch nicht darüber, wie diese aussehen solle.|⁷

Die Nachricht von Ulbrichts Einladung nach Ägypten folgte einer Reihe von Presseberichten über geheime Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und Israel über Waffenlieferungen – zu einer Zeit, als offiziell noch die Politik verfolgt wurde, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern. Die bereits von Bundeskanzler Konrad Adenauer getroffene Vereinbarung mit Israel|⁸ war von seinem Nachfolger Erhard bekräftigt worden, als dieser einer geheimen Lieferung von US-amerikanischen Panzern über Italien nach Israel widerstrebend zugestimmt hatte.|⁹ „Durch das Bekanntwerden unserer Waffenlieferungen an Israel ist unsere Politik im Nahen Osten in eine äußerst kritische Phase geraten“, warnte das Auswärtige Amt im Januar 1965.|¹⁰ Viele waren jedoch der Ansicht, dass das Problem nicht nur die Haltung gegenüber dem Nahen Osten betraf. Ende des Monats bemerkte der bundesdeutsche Botschafter in Kairo, Georg Federer, dass die aktuelle Situation nun die Bundesrepublik an einen „Scheideweg, nicht nur unserer Nahost-Politik, sondern unserer Deutschland-Politik“ stelle.|¹¹

Offizielle und geheime Kontakte

Der Zusammenhang zwischen Deutschlandpolitik und Israelpolitik – und damit der Zusammenhang zwischen der deutsch-deutschen Rivalität im Kalten Krieg und dem arabisch-israelischen Konflikt – war zehn Jahre zuvor vom Auswärtigen Amt offiziell bestätigt worden. Im Oktober 1955, nach Abschluss eines Rüstungsgeschäfts zwischen Ägypten und der Tschechoslowakei, das in vielen westlichen Hauptstädten für Aufregung gesorgt hatte,|¹² empfahl der bundesdeutsche Botschafter in Kairo, Walter Becker, dass die Bundesrepublik alles tun solle, um ihre Position in der Region aufrecht zu erhalten.|¹³

Anfang 1956 gab der Leiter der Nahostabteilung im Auswärtigen Amt, Hermann Voigt, zu verstehen, dass zwei Umstände den westdeutschen Spielraum in der Region jedoch einengten: Das sei erstens allein die Existenz „der sogenannten DDR“, und zweitens „das Israel-Abkommen“: „zwei Fragen, die übrigens zwar nicht begrifflich, aber doch tatsächlich in einer gewissen Interdependenz miteinander stehen“.|¹⁴ Ersteres hatte mit dem Ziel der Bundesrepublik unter der Hallstein-Doktrin zu tun, jeglichen diplomatischen Erfolg der DDR zu verhindern. Letzteres bezog sich auf das Luxemburger Abkommen von 1952 („Wiedergutmachungsabkommen“), in dem sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet hatte, drei Milliarden DM in Sachleistungen an Israel zu zahlen. „Glauben Sie mir, Herr Steffen“, merkte ein libanesischer Vertreter im Gespräch mit einem bundesdeutschen Kollegen Anfang 1955 an, „wenn ich dies unter Freunden sagen darf, Ihr hier in der Bundesrepublik erfasst nicht im Geringsten, welch erschreckenden Grund von Feindseligkeit Ihr Deutschen durch das Israelabkommen in den arabischen Ländern für Euch gelegt habt. Bei der weiteren Entwicklung der Dinge wird es eines Tages noch schwer auf Euch zurückfallen.“|¹⁵

Das Problem der diplomatischen Beziehungen zu Israel beherrschte auch die Gespräche beim Treffen der bundesdeutschen Nahost-Botschafter in Istanbul im April 1956. Angesichts der potenziell explosiven Situation in der Region waren sich die Diplomaten einig, dass es – jedenfalls zunächst – notwendig war, die Entwicklung offizieller Beziehungen zwischen Bonn und Jerusalem zu stoppen, zumal die arabischen Staaten mit der Etablierung diplomatischer Beziehungen zur DDR kontern könnten.|¹⁶ Westdeutsche Vertreter, die dem jüdischen Staat zuvor noch vorgeschlagen hatten, diplomatische Beziehungen aufzunehmen, wiesen nach der Konferenz israelische Anfragen nach einem Botschafteraustausch zurück.|¹⁷ In der Zwischenzeit blühte aber im Geheimen die militärische und Sicherheitskooperation zwischen beiden Ländern auf.|¹⁸

Im Kontext dieser Teilung der Bonner Israelpolitik in zwei getrennte Dimensionen (offen und geheim) erwies sich die Existenz des ostdeutschen Staats in gewisser Weise als Vorteil. Vertreter der Bundesrepublik konnten die arabische Drohung, die DDR anzuerkennen, als Möglichkeit nutzen, um dem israelischen Drängen, Botschafter auszutauschen, etwas entgegenzusetzen. Währenddessen konnten sich geheime Sicherheitsbeziehungen mehr oder weniger ungehindert entwickeln, da westdeutsche Diplomaten kursierende Spekulationen darüber als DDR-Propaganda abtun konnten. Nur wenige Tage nach der ersten Zusammenkunft von drei Vertretern des israelischen Verteidigungsministeriums mit Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß im Dezember 1957 wies die bundesdeutsche Botschaft in Kairo Gerüchte einer beginnenden Sicherheitskooperation mit Israel zurück und nannte sie „törichte(n) Unsinn“, der nur die ostdeutschen Bemühungen zeige, die arabischen Staaten gegen die Bundesrepublik aufzubringen.|¹⁹ In der Vertretung in Damaskus war man derselben Meinung und sprach von „reine(r) Ostzonenpropaganda“.|²⁰ Tatsächlich sollten die bundesdeutsch-israelischen Verbindungen hinter dem Rücken der arabischen Staaten zu einer der Kernbotschaften der DDR-Propaganda im Nahen Osten werden.

Entsprechend drohte Bonn ein diplomatisches Debakel, als sieben Jahre später, Ende 1964, Anfang 1965, die geheimen Waffenlieferungen der Bundesrepublik an Israel publik wurden. Zunächst versuchten die westdeutschen Vertreter ihre arabischen Amtskollegen zu beruhigen. Die „Pressekampagne“ über Waffenlieferungen, so die Erläuterung aus Bonn, werde „als bewußtes Störmanöver von interessierter Seite“ inszeniert, um die deutsch-arabischen Beziehungen zu belasten.|²¹ Auch wenn ein Vertreter der DDR im Nahen Osten Berichten zufolge anmerkte, dass die Polemik zur Bonner Militärhilfe für Israel Ost-Berlin tatsächlich „viele Millionen wert“ sei,|²² war es schlicht nicht mehr haltbar, die Waffenlieferungen zu leugnen.

Viele Mitglieder der Bundesregierung glaubten zwar, dass die Berichte über die Waffenlieferungen eher ein Vorwand für Nassers Einladung an Walter Ulbricht waren, nicht deren Ursache. Nichtsdestotrotz bestand in Bonn aber weitgehende Einigkeit, dass es notwendig wäre, die Lieferungen zu stoppen. Wie vorherzusehen war, bewerteten die Israelis diese Nachricht nicht positiv – aber die Bonner Linie war sehr deutlich. Israel könne vernünftigerweise nicht erwarten, dass die Bundesrepublik „die Lebensinteressen Deutschlands“ um „geschenkweise gegebene“ Waffenlieferungen willen riskiere, erläuterte etwa Ludger Westrick, der Erhard-Vertraute und Minister für besondere Aufgaben, dem Leiter der Israel-Mission in Köln, Felix Shinnar.|²³ Dieses Argument wiederholte Erhard in einem Brief an den israelischen Premierminister Levi Eshkol, der später von einer „deutschen Kapitulation gegenüber Nasser“ sprach.|²⁴ Es folgte eine wuchtige Pressekampagne gegen die Bundesrepublik. Zahlreiche internationale jüdische Organisationen kritisierten die Bonner Linie, und Rufe nach einem internationalen Boykott westdeutscher Waren wurden laut.

Erhards Entscheidung

Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler revolutionierte Ludwig Erhard die westdeutsche Nahostpolitik, wie sie 1956 bei der Istanbuler Botschafterkonferenz verkündet worden war: Entgegen der Befürchtungen – und Empfehlungen – des Auswärtigen Amtes nahm er Anfang 1965 seine Richtlinienkompetenz in Anspruch, um Israel diplomatische Beziehungen anzubieten. Nur sehr wenige wären zu dieser Zeit überhaupt in der Lage gewesen, Erhards Entscheidung vorherzusehen. Noch im März 1964 hatte er auf dem CDU-Parteitag betont, dass man „in dieser Frage pfleglich operieren“|²⁵ müsse und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel für die nahe Zukunft de facto verworfen. Doch schon auf dem folgenden Parteitag ein Jahr darauf kommentierte er stolz seine Entscheidung, Botschafter mit dem jüdischen Staat auszutauschen.|²⁶ Was hatte Erhard zu dieser Kehrtwende veranlasst?

Von den Faktoren, die Erhards Entscheidung beeinflusst haben könnten, sind zwei besonders hervorzuheben: erstens die Berichte über Meinungsumfragen, die einen besorgniserregenden Rückgang von Erhards Popularität sowohl in der Bundesrepublik als auch in den USA feststellten, und zweitens die „energisch(en)“|²⁷ Ermahnungen der westlichen Alliierten (besonders der US-Amerikaner), es nicht zu wagen, die Beziehungen zu Ägypten abzubrechen, um Nasser nicht „in die Hände der Kommunisten“ zu treiben.|²⁸ Beides erhöhte das Unbehagen in Erhards Partei und in seinem Kabinett und setzte ihn unter Druck, sowohl gegenüber Israel als auch gegenüber Ägypten eine klare Haltung einzunehmen. Über diese unmittelbaren Ursachen hinaus spielten auch die zurückliegenden Jahre eine Rolle: ein Jahrzehnt verweigerter diplomatischer Beziehungen mit Israel, aus Angst davor, dass die arabischen Staaten aus Vergeltung die DDR anerkennen würden; ein Jahrzehnt, in dem sich die deutsch-deutsche Rivalität des Kalten Krieges mit dem arabisch-israelischen Konflikt überschnitt, wobei neue, zunehmend komplexe diplomatische Herausforderungen entstanden.

Während der gesamten Krise hatte Erhard stets wiederholt, dass es notwendig sei, Bonns Alleinvertretungsanspruch aufrechtzuerhalten.|²⁹ Auch seine Frustration über die Unfähigkeit der westlichen Alliierten, die außenpolitische Haltung Bonns zur deutschen Frage ernst zu nehmen, hatte er mehrfach bestätigt.|³⁰ Am 9. März 1965, zwei Tage nach seiner Entscheidung, Israel diplomatische Beziehungen anzubieten, erläuterte Erhard, was ihn dazu gebracht hatte.|³¹ Dabei erwähnte er zum einen die heiklen innenpolitischen Auswirkungen einer Krise, die im Grunde außenpolitischer Natur gewesen war, zum anderen den Willen, die Beziehungen zu den westlichen Alliierten zu verbessern. Schließlich betonte er, wie wichtig es sei, dass es nicht länger erscheine, als reagiere Bonn ständig nur auf ostdeutsche Bedrohungen des westdeutschen Alleinvertretungsanspruchs. Die Etablierung voller diplomatischer Beziehungen zu Israel solle genau das Gegenteil sein – ein Schritt, der die Wichtigkeit unterstreicht, „von uns aus aktiv zu werden“.|³²

Folgen

Genau in diesen Tagen, vom 6. bis zum 9. März 1965, besuchte der britische Premierminister Harold Wilson die Bundesrepublik. In seinen Memoiren heißt es: Erhards „Gedanken waren vor allem bei Krise der deutschen Beziehungen zum Nahen Osten. (…) Der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel war die Anerkennung der DDR durch die arabischen Staaten gefolgt, und zwar mit allen Konsequenzen, die ein solcher Schritt entsprechend der Hallstein-Doktrin für Bonn mit sich brachte.“|³³ Wilsons Erinnerung trog ihn jedoch. Hätten die arabischen Staaten die DDR wirklich anerkannt, wäre die gesamte außenpolitische Weltanschauung der Bundesrepublik zerfallen. Tatsächlich brachen zehn Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga zwei Monate später (im Mai 1965) die Beziehungen zur Bundesrepublik ab. Dennoch tauschten sie mit Ost-Berlin keine Botschafter aus. Wilsons fälschliche Darstellung der Bonner Nahostkrise ist ein aufschlussreiches Beispiel dafür, wie wenig die westlichen Alliierten die Komplexität der Bonner Außenpolitik und seines Alleinvertretungsanspruchs verstanden.|³⁴ Sie verweist außerdem auf ein Schlüsselelement, das den Ausgang der Krise prägen sollte – nämlich auf Bonns schlimmste Befürchtung, die Anerkennung der DDR durch die arabischen Staaten, die 1965 jedoch nicht eintrat.|³⁵

Gleichzeitig herrschte aber Unzufriedenheit darüber, wie das westdeutsche politische Establishment die Krise gemanagt hatte. „Ich kann mich an keinen derart akuten und allgemein empfundenen Tiefpunkt erinnern“, berichtete Ende März 1965 ein US-Diplomat über die schlechte Stimmung, die „aus einem Zusammentreffen bestimmter Enttäuschungen resultiert, großer wie kleiner“.|³⁶ Die DDR verurteilte den Austausch von Botschaftern zwischen Bonn und Jerusalem (beziehungsweise Tel Aviv, das zum Sitz der bundesdeutschen Botschaft wurde) und versuchte, die arabischen Staaten gegen die Bundesrepublik zu mobilisieren. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen „kann nicht anders als eine demonstrative Unterstützung der aggressiven Politik der israelischen Regierung, die als imperialistisches Werkzeug gegen die arabische Befreiungsbewegung ausgenutzt wird, gewertet werden“, hieß es aus Ost-Berlin.|³⁷ Gleichwohl, und das ist bedeutend, brachen nicht alle Mitglieder der Arabischen Liga ihre Beziehungen zur Bundesrepublik ab: Libyen, Tunesien und Marokko schlossen sich der mehrheitlich in der Liga vertretenen Position nicht an. Überdies behielten diejenigen Länder, die sich für einen Abzug ihrer Botschafter aus Bonn entschieden, ihre „konsularischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen“ zur Bundesrepublik weiterhin bei.|³⁸

Möglicherweise bewies die arabische Reaktion, dass Felix Shinnar die ganze Zeit Recht gehabt hatte. Im Februar 1965 hatte der israelische Vertreter in der Bundesrepublik seine Bonner Kollegen ermahnt, sich der eigenen Stärke bewusst zu sein und entsprechend zu handeln.|³⁹ Eine ähnliche Botschaft war von den westlichen Alliierten gekommen. Auch sie erwarteten von der Bundesrepublik, angesichts von Nassers Provokation Festigkeit und Entschiedenheit zu demonstrieren. Dies, so legten sie nahe, sei die einzige vernünftige Reaktion, die man von einem so großen und mächtigen Land wie der Bundesrepublik erwartete.|⁴⁰ Der Ausgang der Krise schien ihnen Recht zu geben. Im Dezember desselben Jahres liefen bereits geheime Verhandlungen, um die diplomatischen Beziehungen zu denjenigen arabischen Ländern wiederherzustellen, die sie wenige Monate zuvor abgebrochen hatten.

1965 erinnern, den Kalten Krieg vergessen?

In der westdeutschen Zivilgesellschaft hatte seit Anfang der 1960er Jahre die Anzahl der Initiativen, die sich für eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel einsetzten, stetig zugenommen.|⁴¹ Erhards Entscheidung für den Botschafteraustausch war jedoch mehr als ein Erfolg „ehrgeiziger Innenpolitiker“ in ihrem Kampf für eine „Ausrichtung der Außenpolitik an moralischen Geboten“.|⁴² Tatsächlich ist sein Entschluss teilweise auf die allmähliche Verschlechterung seines Rufs sowohl in der westdeutschen als auch in der internationalen (besonders der US-amerikanischen) Öffentlichkeit zurückzuführen, der Erhard mit einer kraftvollen symbolischen Geste begegnen wollte. Ein weiterer Faktor war die Gefährdung der Hallstein-Doktrin. Erhard sah in seiner Entscheidung eine Möglichkeit, Nasser für die Einladung Ulbrichts nach Kairo abzustrafen – hatte diese dem DDR-Staatschef doch beispiellose internationale Aufmerksamkeit gebracht, verbunden mit dem Risiko, Ulbricht als politischen Führer und die Existenz der DDR als deutschen Staat zu legitimieren.

Mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern „wurde ein seit langem nach einer Regelung drängendes Problem der deutschen Politik gelöst“, erklärte die Bonner Regierung.|⁴³ Im Deutschen Bundestag lobte Erhard im Mai 1965 den Austausch von Botschaftern zwischen Israel und der Bundesrepublik als „ein(en) entscheidende(n) Beitrag zu einem Neubeginn“.|⁴⁴

Fünfzig Jahre später ist die special relationship zwischen beiden Ländern tatsächlich immer noch lebendig und auf einem hohen Niveau – und dies wird auch auf lange Sicht der Fall bleiben. Aber die politischen Entscheidungen von 1965 gingen über die Besonderheit der bilateralen deutsch-israelischen Beziehungen weit hinaus. Die Auseinandersetzungen zwischen beiden deutschen Staaten im Kalten Krieg, ihr Wettstreit um die legitime internationale Vertretung Deutschlands, waren entscheidende Elemente für das Auslösen der Ereigniskette, durch die Bundeskanzler Erhard angestoßen wurde, Israel diplomatische Beziehungen anzubieten.

Die westdeutsche Debatte über die Nahostkrise Anfang 1965 warf zudem ein Schlaglicht darauf, dass die Auffassungen über die damalige politische Krise und darüber, wie sie zu managen sei, erheblich variierten – innerhalb und zwischen politischen Schlüsselinstitutionen.|⁴⁵ Aber trotz dieser Differenzen gab es einen Gesichtspunkt, über den sich die meisten Beobachter einig waren: Viele in Bonn betrachteten die Krise vom März 1965 nicht nur als Krise innerhalb der deutsch-jüdisch-israelischen Beziehungen in der Folgezeit des Holocaust, sondern auch als entscheidende Krise des (deutschen) Kalten Krieges.

Anmerkungen

* Übersetzung aus dem Englischen: Sandra H. Lustig, Hamburg.

1 Vgl. Amos Oz, Israel und Deutschland. Vierzig Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen, Bonn 2005; Lily Gardner Feldman, Germany’s Foreign Policy of Reconciliation, Lanham 2012, S. 133–199.

2 Vgl. Rainer A. Blasius, „Völkerfreundschaft“ am Nil: Ägypten und die DDR im Februar 1965, in: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, 46 (1998) 4, S. 747–805.

3 Zit. nach: „Russisch half hier wenig“, in: Der Spiegel, Nr. 49 vom 1.12.1965, S. 68.

4 Vgl. William Glenn Gray, Germany’s Cold War. The Global Campaign to Isolate East Germany, 1949–1969, Chapel Hill 2003; Werner Kilian, Die Hallstein-Doktrin. Der diplomatische Krieg zwischen der BRD und der DDR 1955–1973, Berlin 2001.

5 Jede Anerkennung der „DDR“ ein unfreundlicher Akt, in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, 13.12.1955, S. 1.

6 Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 17.2.1965, S. 8104.

7 Vgl. Horst Osterheld, Außenpolitik unter Bundeskanzler Ludwig Erhard: 1963–1966, Düsseldorf 1992, S. 154.

8 Vgl. Niels Hansen, Geheimvorhaben „Frank/Kol“. Zur deutsch-israelischen Rüstungszusammenarbeit 1957–1965, in: Historisch-Politische Mitteilungen, 6 (1999), S. 229–264.

9 Vgl. Memorandum of Conversation between President Johnson and Chancellor Erhard, Washington, 12.6.1964, in: Foreign Relations of the United States (FRUS), 1964–1968, Bd. 15, Germany and Berlin, Washington 1999. Sämtliche zitierte FRUS-Dokumente sind online einsehbar: https://history.state.gov/historicaldocuments (9.1.2015).

10 Kabinettsvorlage des Auswärtigen Amts, 4.1.1965, in: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland (AAPD) 1965, Bd. 1, München 1996, S. 3.

11 Federer an Staatssekretär Carstens, 26.1.1965, in: AAPD 1965, S. 194.

12 Vgl. Guy Laron, Cutting the Gordian Knot. The Post-WWII Egyptian Quest for Arms and the 1955 Czechoslovak Arms Deal, CWIHP Working Paper 55/2007.

13 Vgl. Politisches Archiv des Auswärtigen Amts (PA AA), B11 381, Telegramm, Becker, 15.10.1955.

14 Referat von Generalkonsul I, Voigt, AA, über die politische Lage im Nahen Osten, 23.1.1956, in: Yeshayahu Jelinek (Hrsg.), Zwischen Moral und Realpolitik: deutsch-israelische Beziehungen 1945–1965, Gerlingen 1997, S. 368f.

15 PA AA, B11 1397, Ref. 308, Vermerk, Steffen, 4.3.1955.

16 Vgl. Sven Olaf Berggötz, Nahostpolitik in der Ära Adenauer, Düsseldorf 1998, S. 422; Katja Engler, Die deutsche Frage im Nahen Osten, Berlin 2007, S. 49.

17 Vgl. Yeshayahu Jelinek, Deutschland und Israel 1945–1965. Ein neurotisches Verhältnis, München 2004, S. 265ff.

18 Vgl. Milena Uhlmann (Hrsg.), Die deutsch-israelischen Sicherheitsbeziehungen, Berlin 2008. Siehe hierzu auch den Beitrag von Marcel Serr in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

19 PA AA, B12 1045, Telegramm, Welck, 31.12.1957.

20 PA AA, B12 1045, Diplogerma Damaskus, Knoke, 4.1.1958.

21 PA AA, B36 114, Vermerk, Deutsche Waffenlieferungen an Israel, 29.10.1964.

22 PA AA, B36 114, Fernschreiben aus Kairo, Müller, 3.11.1964.

23 Gespräch zwischen Erhard, Westrick und Shinnar, 11.2.1965, in: AAPD 1965, S. 301.

24 Telegram from the Embassy in Israel to the Department of State, Tel Aviv, 15.2.1965 in: FRUS, 1964–1968, Bd. 18, Arab-Israeli Dispute, 1964–1967, Washington 2000.

25 CDU, Protokoll vom 12. Bundesparteitag, 14.–17.3.1964, S. 540, www.kas.de/upload/ACDP/CDU/Protokolle_Bundesparteitage/1964-03-14-17_Protokoll_12.Bundesparteitag_Hannover.pdf (9.1.2015).

26 CDU, Protokoll vom 13. Bundesparteitag, 28.–31.3.1965, S. 35 www.kas.de/upload/ACDP/CDU/Protokolle_Bundesparteitage/1965-03-28-31_Protokoll_13.Bundesparteitag_Duesseldorf.pdf (9.1.2015).

27 Zit. nach: H. Osterheld (Anm. 7), S. 166.

28 Gespräch Erhards mit den Botschaftern der Drei Mächte, 5.3.1965, in: AAPD 1965, S. 459.

29 Vgl. Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 12.2.1965, S. 8105.

30 Vgl. zum Beispiel Gespräch Erhards mit dem amerikanischen Botschafter McGhee, 22.2.1965, in: AAPD 1965, S. 372.

31 Vgl. H. Osterheld (Anm. 7), S. 171.

32 Kabinettsprotokolle der Bundesregierung, Bd. 18, 1965, bearb. von Josef Henke und Christoph Seemann, 156. Sitzung, 9.3.1965, München 2008, S. 123.

33 Harold Wilson, The Labour Government 1964–1970, London 1971, S. 118.

34 Vgl. Gerald R. Hughes, Britain, Germany and the Cold War: The Search for a European Détente 1949–1967, New York, 2007, S. 129f.

35 Der entscheidende Durchbruch für die DDR, auch von nichtsozialistischen Ländern anerkannt zu werden, ging dennoch vom Nahen Osten aus, jedoch erst 1969 (zunächst durch den Irak, gefolgt von Sudan, Syrien, Südjemen und Ägypten).

36 Vgl. Memorandum from the Chairman of the Policy Planning Council (Rostow) to the Assistant Secretary of State for European Affairs (Tyler), Washington, 20.3.1964, in: FRUS (Anm. 9).

37 Erklärung der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel, 14.5.1965, in: Dokumente zur Außenpolitik der DDR (DADDR), Bd. 13, Berlin 1969, S. 146.

38 Vgl. S.O. Berggötz (Anm. 16), S. 457.

39 Vgl. Gespräch zwischen Erhard, Westrick und Shinnar (Anm. 23); Felix E. Shinnar, Bericht eines Beauftragten: die deutsch-israelischen Beziehungen 1951–1966, Tübingen 1967, S. 108ff.

40 Vgl. Gespräch Erhards mit den Botschaftern (Anm. 28), S. 457ff.

41 Aufzeichnung von Krapf, in: AAPD 1965, S. 243, Anm. 7.

42 Hannfried von Hindenburg, Demonstrating Reconciliation: State and Society in West German Foreign Policy Towards Israel, 1952–1965, New York 2007, S. 1.

43 Erklärung der Bundesregierung zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel, in: Auswärtiges Amt (Hrsg.), 40 Jahre Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1989, S. 169.

44 Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll vom 10.11.1965, S. 32.

45 Vgl. Kabinettsprotokolle der Bundesregierung (Anm. 32).

Arndt Kremer

Brisante Sprache? Deutsch in Palästina und Israel

Arndt Kremer
Dr. phil., geb. 1973; Lehrbeauftragter für Deutsch als Fremdsprache und Mehrsprachigkeit an der Universität zu Köln und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster; zuvor Postdoctoral Fellow am Franz Rosenzweig Minerva Center an der Hebrew University Jerusalem und DAAD-Lektor an der University of Malta. kremer.arndt@web.de

Singuläre Ereignisse eignen sich nicht für Verallgemeinerungen. Aber sie eignen sich durchaus für Symbolik. Und das deutsch-israelische Verhältnis ist nach den Schrecken der Shoah hochgradig symbolisch aufgeladen. Kleinste rhetorisch-symbolische Verfehlungen, geringfügigste Unebenheiten können zu kommunikativen Katastrophen führen. Wie sehr sich jedoch die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland seit ihrer offiziellen Aufnahme 1965 entwickelt haben, und zwar positiv, lässt sich gut an drei Ereignissen aufzeigen, die einige Jahre auseinander liegen – und die symbolisch reichste und fragilste Ebene betreffen: die Sprache.

Noch bevor Bundespräsident Johannes Rau am 16. Februar 2000 als erster nichtjüdischer Deutscher überhaupt in der Knesset sprechen durfte, und das auch noch in seiner Muttersprache, hatte es heftige Proteste gehagelt. Der Likud-Abgeordnete Danny Navh merkte an, dass die Zeit noch nicht gekommen sei, um in der Knesset Deutsch zu sprechen und zu hören, und für den ehemaligen Parlamentspräsidenten Dov Shilanski bedeutete die Rede eines deutschen Politikers in deutscher Sprache gar „eine Schändung des Holocaust-Andenkens.“|¹ Der Sondersitzung selbst, in welcher Rau das israelische Volk um Vergebung für die Verbrechen des Nationalsozialismus an den Juden bat, blieb ein Drittel der Abgeordneten fern.

Auch die Rede des auf Rau folgenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 2. Februar 2005 geriet schon im Vorfeld in die Kritik, weil Köhler Deutsch sprechen wollte. Gesundheitsminister Dani Naveh kündigte seinen Boykott der Feier zum 40-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland an, und der stellvertretende Parlamentspräsident Hemi Doron brachte die Gefühle vieler anderer Shoah-Überlebender zum Ausdruck, als er in der Tageszeitung „Ma’ariv“ schrieb: „Ich kann es nicht ertragen, diese Sprache im Abgeordnetenhaus des jüdischen Volkes zu hören.“|²

Angela Merkels Rede in der Knesset am 18. März 2008, die sie wie Köhler mit einem Gruß auf Hebräisch begann und auf Deutsch fortführte, war indes schon kaum mehr von Protesten begleitet.|³ Und als am 12. Februar 2014 der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in der Knesset eine Rede hielt, wiederum auf Deutsch, kam es zwar zu einem Eklat, bei dem elf Mitglieder der rechten Regierungspartei „Jüdisches Heim“ während der Rede demonstrativ und lautstark den Saal verließen. Dies jedoch war kritischen Äußerungen von Schulz zur israelischen Siedlungspolitik und zum ungleichen Wasserverbrauch von Israelis und Palästinensern geschuldet. Zwar merkte die israelische Kulturministerin Limor Livnat von der Likud-Partei an, dass der Protest der israelischen Abgeordneten verständlich sei, wenn ein EU-Politiker sich hinstelle und „solche Sachen sagt, und noch dazu auf Deutsch“,|⁴ aber es war gerade nicht die Form – die Sprache –, sondern der Inhalt, der für Aufregung sorgte. Zugleich distanzierten sich auch viele andere Abgeordnete von der Protestaktion gegen Schulz.|⁵ Hätte er seine kritischen Bemerkungen unterlassen, hätte wohl niemand den Saal verlassen. Dies zeigt: Deutsch als Sprache im höchsten israelischen Repräsentantenhaus – bis weit in die 1990er Jahre undenkbar – ist sicher noch keine Normalität oder Selbstverständlichkeit, aber sie ist an sich nur noch bedingt ein Impulsgeber für Konflikte.

Die Debatten rührten an eine alte Frage: Kann Sprache unschuldig sein, lässt sich Sprache also von den Untaten derjenigen, die sie sprechen, trennen? Oder sind nicht vielmehr die Worte, vor allem bestimmte Worte, unrettbar diskreditiert, weil die Nationalsozialisten sie missbraucht, manipuliert und für ihre brutalen Zwecke eingesetzt haben? Wer Letzteres bejaht, übersieht, dass Sprache kein lebendiger Organismus mit einem ethischen Bewusstsein ist, sondern ein Kulturmittel des Menschen, wenn auch sein vielleicht wichtigstes. Wer andererseits die erste These von der Unschuld oder besser: moralischen Unabhängigkeit der Sprache bejaht, vergisst, dass Worte immer auch unsere emotionale Seite berühren. Zwar stimmt, was der (inzwischen gestorbene) letzte Shoah-Überlebende unter den Knessetabgeordneten, Josef Lapid, angesichts der Rede Köhlers angemerkt hatte: Deutsch sei die Sprache von Hitler, Goebbels und Eichmann, aber eben „auch die Sprache von Goethe, Schiller und Heine“.|⁶ Doch auch Hemi Dorons Einwand ist zweifelsfrei richtig, dass die Mördermaschinerie nun mal auf Deutsch erdacht, geplant und ausgeführt wurde. Zudem wird wohl kaum jemand, dem das Gebrüll von KZ-Aufsehern, Nazi-Schergen und SS-Leuten in der Erinnerung nachhallt, dadurch von seinen Wunden geheilt, dass er an Goethes Maigedichte denkt.

Doch es gibt eine Gruppe von Juden in Israel, die den Querstand zwischen beiden Thesen – von der moralischen Diskreditiertheit der Sprache einerseits und der Bindung an die Sprache als unschuldiger Liebe andererseits – selbst erfahren hat. Es handelt sich um die immer kleiner werdende Gruppe der aus Deutschland und Österreich stammenden Juden, der sogenannten Jeckes. Sie können Zeugnis ablegen von den Schwierigkeiten, Chancen und Erfolgen, die sie erlebten, als sie in den 1930er Jahren aus Deutschland fliehen mussten. Sie kamen in ein Land, in dem ihre Muttersprache als Sprache der Judenfeinde diskreditiert war – die aber dennoch ihre Muttersprache blieb, da man sie nicht abstreifen konnte „wie eine Haut“.|⁷

Frühe Siedlungen, erste Kontroversen

Die Geschichte der Präsenz der deutschen Sprache in Palästina ist älter, als gemeinhin angenommen wird. Und es ist eine Geschichte von Sprachkonflikten. In größerer Zahl emigrierten Deutsche zum ersten Mal 1868 nach Palästina, das damals noch zum Osmanischen Reich gehörte.|⁸ In diesem Jahr kamen einige Hundert protestantische Bauern von der christlichen Gemeinschaft der Templer aus Baden-Württemberg mit dem Schiff über Genua ins Heilige Land. Sie gründeten Kolonien, unter anderem in Jaffa, Haifa und Jerusalem, deren Spuren noch heute sichtbar sind: Kirchen, Schulen, Friedhöfe mit deutschen Namen, Bürgerhäuser, an deren Türen Segenssprüche auf Deutsch zu lesen sind. Nach den Weltkriegen jedoch geriet Deutsch zur lingua non grata. Weil zu Beginn des Zweiten Weltkrieges 1939 auch viele Mitglieder der Templergemeinschaft dem „Führer“ zujubelten, internierte die britische Mandatsregierung die Templer und vertrieb sie. Als stumme Zeugen einer protestantisch-deutschen Vergangenheit blieben Häuser und Namen wie HaMoshava HaGermanit, das deutsche Quartier in Jerusalem.

Einige Jahrzehnte zuvor, im Jahre 1913, war Deutsch in Palästina auch im innerjüdischen Diskurs erstmalig zum Objekt einer heftigen Kontroverse geworden.|⁹ Der „Hilfsverein der deutschen Juden“,|¹⁰ dessen bekannteste Persönlichkeit Paul Nathan zugleich Vorstandsmitglied im „Centralverein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens“ war, unterhielt seit den ersten größeren Einwanderungswellen russischer Juden nach Palästina ab 1905 eigene Schulen in dieser Provinz des kränkelnden Osmanischen Reiches. Die Bildungsarbeit in Palästina warf rasch die Frage nach der ersten Unterrichtssprache an den jüdischen Schulen und höheren Lehranstalten auf. An ihr entzündete sich ein langwieriger Konflikt zwischen meist antizionistischen Antihebraisten und zumeist prozionistischen Hebraisten, der in den deutschsprachigen jüdischen Presseorganen des wilhelminischen Kaiserreichs offen ausgetragen wurde.|¹¹

Sollte den jüdischen Einwandererkindern nach Palästina, viele davon aus Deutschland oder dem jiddischsprachigen Russland und Polen, der Lehrstoff primär auf Hebräisch oder auf Deutsch vermittelt werden? Wie zu erwarten, plädierte der Hilfsverein für die deutsche Sprache. Das war ideologisch, aber auch machtpolitisch begründet. Schließlich hatte sich der Hilfsverein gegenüber der kaiserlichen Regierung verpflichtet, Rücksicht auf den „deutschen Charakter“ der Schulen zu nehmen.|¹² Während der „Sitzung des Kuratoriums des Technikums in Berlin“ am 26. Oktober 1913, in der eine endgültige Regelung des Sprachenstreits für das Technikum in Palästina getroffen werden sollte, standen sich schließlich zwei nur schwer versöhnliche Standpunkte gegenüber. Die zionistischen Vertreter, unter ihnen der bekannte Kulturzionist Achad Haam, wollten Hebräisch als pädagogische Leitvarietät etablieren; denn das Hebräische diene, wie Haam betonte, nicht allein dem Zweck der Verständigung: „Für uns handelt es sich nicht darum, daß die Kinder hebräisch sprechen können, es handelt sich darum, daß die Kinder hebräisch fühlen.“|¹³

Paul Nathan und der Hilfsverein hielten dem entgegen, dass fehlende Lehrmaterialien sowie mangelnde Berufsperspektiven der Schulabsolventen eine derartige Bevorzugung des Hebräischen unmöglich machten. Das Zünglein an der Waage spielten schließlich die US-amerikanischen Kuratoren des Technikums, auf deren finanzielle Unterstützung der Hilfsverein angewiesen war. Sie drängten erfolgreich darauf, Hebräisch nach einer Übergangsfrist von sieben Jahren als alleinige Unterrichtssprache in allen Fächern des Technikums zu etablieren.|¹⁴ Und so konnte das Zionistische Actions-Comité 1914 in einer eigens publizierten Schrift zufrieden verkünden: „Die Prinzipien, für die wir gekämpft haben, haben sich durchgesetzt.“|¹⁵

Sprachenstreit nach 1932

Eine zweite Kontroverse um Sprache entzündete sich 14 Jahre später. Schätzungen zufolge flohen im Zuge der fünften Alija (Einwanderungswelle; hebräisch wörtlich für „Aufstieg“) bis 1938/39 insgesamt rund 75000|¹⁶ Juden aus dem nationalsozialistischen Deutschland nach Palästina. Sie trafen auf ein relativ geschlossenes, sich selbst verwaltendes jüdisches Gemeinwesen (Jischuw), das sich vor allem aus der zweiten Alija (1904–1914) rekrutierte; auf eine vorwiegend osteuropäisch geprägte, stark idealistische Bevölkerung mit zionistischen und sozialistischen Ideologien; auf einen Lebensstandard, der im Vergleich zu den Jahrzehnten zuvor sehr hoch, im Vergleich zu Westeuropa eher niedrig war; und auf eine zum Nationalsymbol gewordene Sprache, das Neuhebräische (Ivrit), das sich zunehmend als Umgangssprache etablierte. Westjüdische „cravat jews“ trafen auf ostjüdische „caftan jews“,|¹⁷ Liberalismus und Bürgertum auf Zionismus und Tradition.

Vor allem die nichtzionistischen unter den deutschen Juden, die nicht aus ideologischen Gründen, sondern allein aus dem Zwang der Umstände nach Palästina gekommen waren, führten eine Exilexistenz am Rande oder sogar in Opposition zur Mehrheitsgesellschaft. Nicht nur, dass diese Gruppe deutscher Juden eine starke emotionale Bindung an das als Heimatraum empfundene Deutschland beibehielt; sie konnten auch Palästina weder als alten Kulturraum akzeptieren noch mit neuem kulturellen Interieur füllen, wodurch sie die Außenperspektive der Exilanten nicht wirklich verließen. „In Palästina. In der Fremde“ – so lautet die letzte Eintragung im Taschenkalender des Schriftstellers Arnold Zweig für das Jahr 1933, nicht lange nach seiner Ankunft in Haifa am 21. Dezember 1933.|¹⁸

Dabei war das Exil vieler deutscher Juden letztlich ein totales, denn eine Rückkehr nach Deutschland war nicht möglich – nicht in das verloren gegangene, das nur noch als Erinnerungsraum existierte, und schon gar nicht in das tatsächlich bestehende Deutschland, in dem man ihnen nach dem Leben trachtete. Mit Israel als Raum des Ankommens verbanden sie keine biografischen Erinnerungen. Zudem waren ihnen als liberale, reformierte, mitunter recht säkularisierte Juden die religiösen Bedeutungen der Sakralzeichen „Jerusalem“ und „Eretz Israel“ entfremdet. Sie erkannten das Hebräische zwar als heilige Sprache an, empfanden es aber nicht als Muttersprache und taten sich schwer mit dem Erlernen des Hebräischen als Umgangssprache.|¹⁹ Die deutsche Sprache wurde vielen zum Ersatz für den verlorenen Heimatraum, zu einem vertrauten Orientierungspunkt, konkretisiert und aktualisiert in der Lektüre von Literatur ebenso wie von Zeitungen, veräußert im kommunikativen Gespräch mit anderen, rekonstruiert durch das ohnehin auch sprachlich verfasste Erinnern und Träumen und emotionalisiert durch Familienmetaphern wie „Muttersprache“.

Arnold Zweig, der 1933 über einige Zwischenstationen nach Palästina kam, bildet dabei einen interessanten, aber auch tragischen Fall, der eine gewisse Symptomatik für die Schicksale manch anderer deutscher Juden haben könnte. Zweig, berühmt geworden vor allem durch seinen Antikriegsroman „Der Streit um den Sergeanten Grischa“ von 1927, hat sich wiederholt gegen die seiner Meinung nach ungerechte Behandlung durch den Jischuw zur Wehr gesetzt, vor allem in der deutschsprachigen Zeitschrift „Orient“.|²⁰ Die Metapher der „Verwurzelung“ aufgreifend, entgegnet Zweig mit ironischer Spitze dem Vorwurf, „dass ich mich noch immer als Emigrant fühle, noch immer im Lande nicht verwurzelt sei – woraus sich mein sonderbares Verhalten herleite, zu deutschen Juden deutsch zu sprechen“.|²¹ Bei Zweig kommt hinzu, dass gerade er, der einst gefeierte Schriftsteller, in Palästina halb erblindend und vollständig erfolglos, den Verlust der Sprachheimat besonders intensiv erlebt haben muss.|²² Er beklagte wiederholt „die Ortlosigkeit meiner Arbeit“ und fühlte sich „um meinen Lebensraum betrogen“. „Ich mache mir nichts mehr aus dem Land der Väter“, schrieb er am 21. Januar 1934 an Sigmund Freud.|²³

In den Augen vieler „Ostjuden“ (aus Osteuropa stammende, häufig jiddisch sprechende Juden) wiederum war und blieb der „Westjude“ ein „Ausgedajtscher“, für den Palästina keine Herzensangelegenheit, sondern lediglich ein Fluchtpunkt vor den Nationalsozialisten und damit ein notwendiges Übel war. Allein schon dadurch schien er eine Gefahr für ein gelebtes Judentum zu sein. „Kommst du aus Überzeugung oder kommst du aus Deutschland?“ wurde zum geflügelten Wort.|²⁴ Der in vielen hebräischsprachigen Zeitschriften artikulierte Slogan „lashon chaja leuma chaja“ („Eine lebendige Sprache für eine lebendige Nation“) konnte nach Überzeugung des Jischuw nur in der heiligen, weil religionsursprünglichen Sprache Hebräisch verwirklicht werden. „Rakh Iwrith“ („Sprich hebräisch“) hieß deshalb der Imperativ besonders all jenen gegenüber, die mit dem Deutschen die Sprache der Mörder lebendig zu halten versuchten.|²⁵

Der als Fritz Rosenthal geborene Schriftsteller Schalom Ben-Chorin erinnert sich, dass das Deutsche im Palästina der 1930er und 1940er Jahre „einem oft zügellosen Haß ausgesetzt“ gewesen sei und bezweifelt rein sprachpragmatische Motive als Ursache: „Es ging nicht mehr um die Vorherrschaft und den Bestand des Hebräischen. Es ging um die tragische Verwechslung von Staat und Sprache.“|²⁶ Sprache wurde immer mehr zum Politikum. Deutsch war nun nicht mehr die Sprache, in der auch Theodor Herzl seinen „Judenstaat“ verfasst und in der auf den ersten Zionistenkongressen kommuniziert worden war, sondern vor allem die Sprache Hitlers und Goebbels.

Als Arnold Zweig 1942 bei einer Veranstaltung der von ihm und anderen linken Intellektuellen gegründeten prosowjetischen „Liga Victory“ im Cinema Esther einen Vortrag auf Deutsch halten wollte, eskalierte die Lage; Zweig wurde gewaltsam am Weiterreden gehindert: „Rechts eingestellte Zionisten pfiffen und johlten im Kino. Sie brüllten: ‚Hier wird nicht die Sprache Hitlers gesprochen!‘ (…) Mit Knüppeln, die sie unter den Jacken verborgen hatten, begannen die Randalierer eine Prügelei. Vierzehn Personen wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert.“|²⁷ Zweigs Schicksal ist zwar nicht repräsentativ für das deutschsprachige Judentum in Palästina insgesamt, wohl aber für jene Gruppe, die sich nicht oder nur spät in den neuen Kultur- und Sprachraum einfinden konnte. Wie Zweig verließen viele von ihr das Land nach 1945 – oder sie arrangierten sich mit den Verhältnissen, indem sie „mit enormem Energieaufwand“ Hebräisch lernten.|²⁸

Die enge und lang andauernde Bindung vieler deutscher Juden in Israel an den auch sprachlichen Erinnerungsraum der Herkunft wird durch eine beeindruckende Studie der deutschen und israelischen Sprachwissenschaftlerinnen Anne Betten und Myriam Du-nour gestützt: In dem Band, der 150 Gespräche mit deutsch-jüdischen Palästina-Emigranten versammelt, wird deutlich, dass die deutsch-jüdische Sprachkultur im Jischuw mehr Stabilität bewiesen hat, als ursprünglich angenommen. Demnach hätten sich viele Jeckes bis in die 1980er und 1990er Jahre hinein eine Art „konserviertes Deutsch“ bewahrt, das sie selbst als „Weimarer Deutsch“ bezeichneten.|²⁹

In gewisser Weise lebt die Tradition des deutschsprachigen Judentums noch fort in der „MB Yakinton“, einer 1932 als „Mitteilungsblatt der Hitachduth Olej Germania“ (also der Vereinigung der Einwanderer aus Deutschland) gegründeten Zeitschrift. Nach der Einstellung der 1935 gegründeten und bis 2011 in Tel Aviv edierten „Israel-Nachrichten“ („Chadaschot Israel“) ist die „MB Yakinton“ das letzte und zugleich langlebigste Presseorgan, das neben dem hebräischsprachigen Teil auch einen Nachrichtenteil in deutscher Sprache in Israel veröffentlicht.|³⁰

Heute wieder en vogue?

Der Sprung zur Situation der deutschen Sprache im heutigen Israel ist groß, vielleicht etwas zu groß. Es sind deshalb zentrale Zwischenstationen zu erwähnen, von denen die israelische Historikerin Yfaat Weiss eine sehr wichtige erst kürzlich wieder ins Licht gerückt hat: Die Rückkehr des Deutsch-als-Fremdsprache-Unterrichts im akademischen Betrieb in Israel. Lange, so zeigt Weiss’ Aufsatz, hatte es deutliche Ressentiments unter jüdischen Akademikern und Künstlern gegeben, den noch bis 1934 gelehrten, dann aber abgeschafften Deutschunterricht an der Hebräischen Universität in Jerusalem nach 1945 wieder einzuführen.|³¹ Erst 1960, also fünf Jahre vor dem Beginn diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland, wurde Deutsch als Fremdsprache wieder in den Lehrbetrieb der Hebräischen Universität aufgenommen, 1977 in Form einer eigenen Abteilung für Deutsche Sprache und Literatur, auf die 2007 das Zentrum für Deutschstudien folgte.

Die Rolle der Germanistik in Israel ist weder stark noch gesichert, daran hat der deutschstämmige israelische Germanist Jakob Hessing erinnert,|³² und vielleicht ist sie, wie der amerikanisch-israelische Literaturwissenschaftler Marc Gelber behauptet hat, im Ganzen tatsächlich nur eine Illusion.|³³

In der außerakademischen Erwachsenenbildung ist eine kleine Renaissance des Deutschen aber nicht zu übersehen. Die Goethe-Institute in Tel Aviv und Jerusalem sowie das Haifa Zentrum für Deutsch- und Europastudien erfreuen sich einiger Zuwachsraten bei den Teilnehmerzahlen,|³⁴ vielleicht auch, weil Berlin zu einem beliebten Urlaubsziel unter jungen Israelis geworden ist. „Deutsch ist zur Zeit in Israel en vogue“, bestätigt zumindest der Leiter der Spracharbeit und stellvertretende Institutsleiter des Goethe-Instituts Tel Aviv, Jörg Klinner.|³⁵ Die Deutschkurse am Goethe-Institut seien ausgebucht, 2013 habe es mit 1800 Teilnehmern eine Rekordzahl gegeben. Die Motive dafür seien sehr unterschiedlich: Während einige für eine Zeit in Deutschland studieren wollten, vor allem im angesagten Berlin, hätten sich andere zum Ziel gesetzt, ihre Familiengeschichte zu erforschen oder aber deutsche Literatur im Original zu lesen.

Vielleicht wird gerade dadurch die Sprache entlastet, weil entideologisiert. Sie kann, das sollte nicht vergessen werden, ein Seismograf für moralische Erschütterungen sein, eine frühe Spiegelfläche für den Terror und die Entmenschlichung des Menschen, wie es der Romanist Victor Klemperer in Zeiten des Faschismus und Totalitarismus in Deutschland beschrieben hat.|³⁶ Sprache kann in diesem Zusammenhang auch missbraucht werden und manipulieren. Insofern ist sie eine brisante Größe. Aber sie vermag eben auch ein Türöffner zu sein zwischen Räumen, die lange Zeit verschlossen waren. Sei es auf den Straßen von Tel Aviv oder in Berlin, sei es im Deutschen Bundestag oder in der Knesset.

Anmerkungen

1 Zit. nach: Peter Pragal, Rau bittet Israel um Vergebung, 17.2.2000, www.berliner-zeitung.de/10810590,9770356.html (12.1.2015).

2 Zit. nach: Deutsch in der Knesset: Abgeordnete drohen mit Boykott der Köhler-Rede, 17.1.2005, www.spiegel.de/politik/deutschland/-a-337123.html (12.1.2015).

3 Vgl. Merkel: Wir sind mit Israel auf immer verbunden, 18.3.2008, www.faz.net/-1513658.html (12.1.2015).

4 Zit. nach: Torsten Teichmann, Präsident des EU-Parlaments spricht in Jerusalem: Empörung über Schulz in der Knesset, 12.2.2014, www.tagesschau.de/schulz-rede-knesset100.html (12.1.2015).

5 Vgl. Inge Günther, Israel zeigt sich gespalten, 13.2.2014, www.fr-online.de/1472602,26187904.html (12.1.2015).

6 Zit. nach: Köhler vor der Knesset: „Ich verneige mich in Scham und Demut“, 2.2.2005, www.spiegel.de/politik/ausland/-a-339825.html (12.1.2015).

7 Diese Metapher wurde von liberalen deutschen Juden früh benutzt, um die Unmöglichkeit einer Trennung von der deutschen Sprache und Kultur zu illustrieren. Vgl. zum Beispiel Alphonse Levy, Umschau, in: Im deutschen Reich, (1903) 1, S. 73.

8 Vgl. Kurt-Jürgen Voigt, Deutsche Emigranten in Palästina: Schwaben im gelobten Ländle, 19.4.2010, www.spiegel.de/einestages/-a-950043.html (12.1.2015).

9 Die folgenden Ausführungen basieren auf meiner Dissertation: Deutsche Juden – deutsche Sprache. Jüdische und judenfeindliche Sprachkonzepte und -konflikte 1893–1933, Berlin 2007, S. 306–319.

10 Der 1901 mit Hauptsitz in Berlin gegründete Verein hatte vor 1914 rund 20000 Mitglieder. Er widmete sich vor allem der Erziehungstätigkeit in Palästina und Osteuropa und war liberaljüdisch und tendenziell antizionistisch orientiert.

11 Vgl. vor allem Yehuda Eloni, Zionismus in Deutschland, Gerlingen 1987.

12 Vgl. ebd., S. 320.

13 Protokoll der Sitzung des Kuratoriums des Jüdischen Instituts für technische Erziehung in Palästina am 26.10.1913, CZA Z3/1569, zit. nach: ebd.

14 Vgl. ebd., S. 341f., S. 354.

15 Zionistisches Actions-Comité (Hrsg.), Im Kampf um die hebräische Sprache, Berlin 1914, S. 71.

16 Vgl. Yoav Gelber, The Historic Role of the Central European Immigration to Israel, in: Leo Baeck Institute (Hrsg.), Year Book 38, London 1993, S. 323–339, hier: S. 326.

17 Der aus Südafrika stammende US-amerikanisch-israelische Historiker Steven E. Aschheim wählt diese stereotypische Dichotomie bewusst, um zu zeigen, mit welcher Arroganz viele akkulturierte Juden in Deutschland vor 1933 das Klischee vom mauschelnden, unzivilisierten, gerissenen und abergläubischen Ostjuden aufrechterhielten. Vgl. Steven E. Aschheim, Brothers and Strangers. The East European Jew in German and German-Jewish Consciousness, 1800–1923, Madison 1982, S. 58–79.

18 Zit. nach: Jost Hermand, Arnold Zweig, Reinbek 1990, S. 74.

19 Vgl. Joachim Schlör, Kanton Iwrith, in: Karl E. Grözinger (Hrsg.), Sprache und Identität im Judentum, Wiesbaden 1998, S. 231–254.

20 Vgl. Wolfgang Yourgrau, Kleines Jubiläum, in: Orient, (1942) 26, S. 3.

21 Arnold Zweig, Verwurzelung, in: Orient, (1942) 14, S. 5.

22 Sigmund Freud/Arnold Zweig: Briefwechsel, Frankfurt/M. 1984, S. 68f. Zu Zweigs Palästinaaufenthalt vgl. Geoffrey V. Davis, Arnold Zweig im palästinensischen Exil, in: Hans-Otto Horch (Hrsg.), Judentum, Antisemitismus und europäische Kultur, Tübingen 1988, S. 289–316.

23 Brief an Helene Weyl vom 13. Juni 1934, in: Ilse Lange (Hrsg.), Arnold Zweig/Helene Weyl: Komm her, wir lieben dich, Berlin 1996, S. 361–364.

24 Vgl. Anne Betten/Myriam Du-nour (Hrsg.), Wir sind die Letzten. Fragt uns aus: Gespräche mit den Emigranten der dreißiger Jahre in Israel, Gerlingen 1995, S. 7.

25 Sätze wie „Die deutsche Sprache ist die Sprache unserer Feinde“ waren teilweise auch auf Häuserwänden zu lesen. Vgl. Kampf um Hebräisch, in: Jüdische Welt-Rundschau vom 5.2.1940, S. 4.

26 Shalom Ben-Chorin, Sprache als Heimat, in: Peter Nasarski (Hrsg.), Sprache als Heimat: Auswanderer erzählen, Berlin 1981, S. 12–23, hier: S. 15.

27 Günter Stillmann, Berlin – Palästina und zurück, Berlin 1989, S. 95. Auch in den deutschsprachigen jüdischen Zeitungen wurde über dieses Ereignis breit berichtet: Vgl. Arnold Zweig’s V-Liga-Versammlung, in: Blumenthal’s Neueste Nachrichten vom 31. Mai 1942, S. 1.

28 A. Betten/M. Du-nour (Anm. 24), S. 10.

29 Ebd., S. 10. Vgl. auch dies., Sprachbewahrung nach der Emigration – das Deutsch der 20er Jahre in Israel, Bd. 2: Analysen und Dokumente, Berlin 2000, S. 157. Betten spricht dort von der „Konservierung eines Bildungsbürgerdeutsch“.

30 Vgl. Goethe-Institut Israel, Das „Irgun“ in Tel Aviv und sein deutsches Mitteilungsblatt, Januar 2013, www.goethe.de/ins/il/lp/kul/mag/dsi/tel/de10364190.htm (12.1.2015).

31 Vgl. Yfaat Weiss, Rückkehr in den Elfenbeinturm, in: Naharaim, (2014) 2, S. 227–245.

32 Vgl. Jakob Hessing, Germanistik in Israel oder: Die Wiederkehr des Verdrängten, in: Christian Kohlross/Hanni Mittelmann (Hrsg.), Auf den Spuren der Schrift, Berlin 2011, S. 7–18.

33 Vgl. Mark H. Gelber, Wieso gibt es eigentlich keine Germanistik in Israel?, in: ebd., S. 19–30.

34 „Die vom Goethe-Institut Israel angebotenen Deutschkurse verzeichnen eine permanent steigende Nachfrage, seine Kapazitäten sind nahezu ausgeschöpft.“ Länderinformationen des Auswärtigen Amtes zu Israel, Oktober 2014, www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Israel/Kultur-UndBildungspolitik_node.html (12.1.2015):

35 Zit. nach: Gerold Meppelink, Die Liebe zur Sprache führt nach Tel Aviv, 13.2.2014, www.gn-online.de/Nachrichten/-56589.html (12.1.2015). Allerdings fehlen umfangreichere Erhebungen. Der Sprachwissenschaftler Ulrich Ammon unterstreicht auf der Basis der zuletzt erhobenen Zahlen von 2005, dass „nur 2079 Israelis Deutsch an Schulen (…) und in der Erwachsenenbildung“ gelernt hätten. Ulrich Ammon, Deutsch im Verhältnis zu anderen Sprachen, in: C. Kohlross/H. Mittelmann (Anm. 32), S. 247–268, hier: S. 261.

36 Vgl. Victor Klemperer, LTI. Aus dem Notizbuch eines Philologen, Darmstadt 1966.

Yoav Sapir

Berlin, Berlin! Junge Israelis und die deutsche Hauptstadt. Kritische Auseinandersetzung eines Befangenen

Essay

Yoav Sapir
M.A., geb. 1979; arbeitet freiberuflich als Journalist, Referent, Übersetzer und Stadtführer in Berlin. www.sapir-berlin.com yoavsapir@hotmail.com

Über Israelis in Berlin zu schreiben und sie als Phänomen zu beschreiben, gestaltet sich für mich als ziemlich schwierige Aufgabe, obwohl oder vielleicht gerade deswegen, weil ich meinen Lebensmittelpunkt vor knapp neun Jahren in diese Stadt verlegt habe. Oft habe ich über uns in der einen oder anderen Zeitung gelesen, ohne mich und die anderen Israelis, die ich hier kenne, in dem Beschriebenen wiederzufinden. Es scheint sich bei diesem Thema um zweierlei zu handeln, um zwei verschiedene Aspekte, die nur bedingt miteinander zu tun haben, auch wenn beide unter dem Titel „Israelis in Berlin“ stehen.

Zum einen geht es um die Lebenswirklichkeit Berliner Israelis: Warum ist Berlin bei manchen so beliebt, und was macht für uns die Faszination der Stadt aus? Was sind die Motive zu kommen oder gar zu bleiben? Wie geht es Israelis in Berlin? Mit welchen Erwartungen kommen sie, welche erfüllen sich, welche sind illusorisch? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielt die Geschichte? Hier geht es also um Einzelschicksale, die zu verallgemeinern kaum möglich ist. Ob meine persönliche Situation als Israeli in Berlin von Vorteil ist oder eine hinderliche Befangenheit darstellt, sei an dieser Stelle dahingestellt.

Zum anderen aber geht es um die deutsche Wahrnehmung, um das von Einzelschicksalen losgelöste Phänomen, das deutsche Medien „Israelis in Berlin“ nennen. Inwiefern wird das mediale Phänomen durch die tatsächliche Praxis gedeckt? Und warum ist das deutsche Interesse, die deutsche Neugier so groß?

Da dieser Text in deutscher Sprache erscheint und an eine deutsche Leserschaft gerichtet ist, möchte ich mit Letzterem beginnen, um die mehr oder weniger objektiven Rahmenbedingungen zu erklären, bevor ich zu den eher subjektiven Aspekten israelischen Lebens komme. Zum Schluss möchte ich über die jeweilige Bedeutung nachdenken, die in diesen beiden Zusammenhängen der Vergangenheit beigemessen wird.

„Israelis in Berlin“ als Phänomen

Sprechen wir von Israelis in Berlin, so stellt sich eine grundlegende Herausforderung: Wie groß ist dieses Phänomen? In der Praxis ist es sehr schwer, herauszufinden, inwiefern es dieses Phänomen tatsächlich gibt. Wie viele Israelis genau in dieser Stadt leben, weiß niemand, es lässt sich auch kaum schätzen. Lokale Medien haben in den vergangenen Jahren unterschiedliche Zahlen genannt, häufig ist von 20000, 30000 und jüngst in der „Berliner Zeitung“ (17. Januar 2015) sogar von 50000 die Rede. Es liegt der Verdacht nahe, dass hier jüdische Israelis und nichtisraelische Juden zu einer Menge vermischt werden – ein Problem, das ich später noch näher erörtere. Solche Zahlen werden zuweilen auch von Israelis angegeben, und zwar mit der Begründung, man höre auf Berliner Straßen ja so oft Hebräisch. Dass dem so ist, kann ich bestätigen, jedoch ist das in erster Linie auf Touristen zurückzuführen: Verglichen mit der sehr beschaulichen Größe des Landes und seiner (hebräischsprachigen, also jüdischen) Bevölkerung spielt Israel eine relativ große Rolle in der Berliner Tourismusindustrie. Knapp 85000 Israelis sind allein 2013 nach Berlin gekommen (aus den ganzen USA waren es im selben Zeitraum 327000 Menschen). Aber nicht um die Touristen geht es hier, sondern um die Existenz einer echten Community von Israelis, die in Berlin leben. Wie steht es also um diese?

Die nächstliegende Quelle für aufschlussreiche Informationen stellt die israelische Botschaft dar. Als israelische Staatsbürger sind wir nämlich, so steht es ausdrücklich im Reisepass, zur Anmeldung in der israelischen Botschaft verpflichtet. Doch wie hoch der Anteil derer ist, die dieser Pflicht nicht nachkommen, bleibt ebenfalls unklar; im Konsulat scheint man dies jedenfalls mit mediterraner Gelassenheit zu nehmen und spricht von etwa 3000 Israelis in Berlin, was den Glauben an die tatsächliche Existenz eines großen Phänomens wesentlich unterminiert.

Wie sehen es die deutschen Behörden? Auch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg dementiert alle Gerüchte fünfstelliger Zahlen und spricht von weniger als 4000 Personen mit israelischer Staatsangehörigkeit, die in Berlin gemeldet sind. Allerdings gibt es gute Gründe, sich nicht auf diese Statistik zu verlassen: Während bei anderen Nationalitäten mit ziemlicher Sicherheit auf die Anmeldestatistik zurückgegriffen wird, zeigt sich bei Israelis eine andere Situation. Zum einen ist Israel in puncto Staatsangehörigkeit liberaler als Deutschland, sodass der Besitz mehrerer Staatsangehörigkeiten für Israelis unproblematisch und eine relativ weit verbreitete Erscheinung ist. Zum anderen stammen bekanntermaßen viele Israelis aus Europa, was ihnen den Erwerb von Staatsangehörigkeiten europäischer Länder ermöglicht. Dank des europäischen Einigungsprozesses wird diese Möglichkeit seit ungefähr anderthalb Jahrzehnten von immer mehr Israelis in Anspruch genommen. Sie oder ihre Kinder können dann in Deutschland die europäische Freizügigkeit beanspruchen und melden sich folglich nicht als Israelis, sondern als Polen, Tschechen, Rumänen oder Angehörige anderer Staaten. Manchen Israelis ebnet Artikel 116, Absatz 2 des deutschen Grundgesetzes den Weg, denn als Nachkommen ehemaliger, verfolgter Reichsbürger können sie sich hier als Deutsche niederlassen. Das statistische Amt zählt etwas mehr als 2000 Menschen, auf die das zutrifft. Kann es sein, dass die Rede von „Israelis in Berlin“ ein eher mediales als tatsächliches Phänomen ist?

Nicht ganz. Denn bei der Anmeldung in Berlin hat der Zugezogene auch seine vorherige Adresse anzugeben. Somit lässt sich behördlich ermitteln, wie viele Einwohner – egal welcher Staatsangehörigkeit – bei ihrer ersten Anmeldung in Berlin angegeben haben, aus Israel gekommen zu sein. Von diesen gab es 2013 etwas mehr als 9000.|¹ 2015 könnten es also schon knapp 10000 sein, womit wir immerhin, wenn auch mit Verspätung, im fünfstelligen Bereich gelandet sind. Es muss jedoch angemerkt werden, dass hierin auch Palästinenser mit israelischer Staatsangehörigkeit enthalten sind. Es ist wiederum unmöglich zu wissen, wie hoch ihr Anteil ist, doch meinem Eindruck nach sind es nicht wenige, die hier ihr Glück suchen. Nichtsdestoweniger kommen sie als „Israelis in Berlin“ kaum zu Wort und werden sehr selten als solche wahrgenommen.

Doch wenn die real existierenden Israelis in Berlin eine verschwindend kleine Minderheit unter fast 3,5 Millionen Einwohnern sind, woher rührt die Vorstellung, der Begriff von „Israelis in Berlin“?

Kaum ein Monat vergeht, ohne dass ein deutsches, oft ein Berliner Medium über uns schreibt oder sendet. Auch wenn die faktische Existenz einer großen Community sich kaum nachweisen lässt, sind wir zumindest als mediales Phänomen objektiv vorhanden. Gelegentlich wirkt sich der hiesige Enthusiasmus auch auf die israelische Medienlandschaft aus, die seit einigen Jahren begonnen hat, sich für die Israelis in Berlin zu interessieren. Ihren vorläufigen Höhepunkt hat diese Entwicklung 2014 mit dem sogenannten Schokopudding-Protest erlebt: Ein vorläufig in der deutschen Hauptstadt weilender Israeli hat auf Facebook seine Landsleute zur Auswanderung nach Berlin aufgerufen, weil Schokopudding (als Symbol für die allgemeinen Lebenskosten) hier billiger ist. Einige Wochen später ist der Initiator selbst nach Israel zurückgekehrt, und das Thema Berlin scheint, ohne dass eine tiefer eingehende Auseinandersetzung mit der etwaigen Existenz einer israelischen Community in Berlin stattgefunden hätte, bis auf Weiteres wieder in Vergessenheit geraten zu sein. In diesem Zusammenhang sei auch an die frühere Affäre um den israelischen Finanzminister Yair Lapid erinnert, der (ebenfalls auf Facebook) seine Kritik an der jüdischen Auswanderung nach Berlin zum Ausdruck brachte, wobei „Berlin“ in diesem Fall eher als Projektionsfläche für einen innerisraelischen politischen Schlagabtausch diente.

Zugegebenermaßen haben auch wir Israelis in Berlin an diesem medialen Boom mitgewirkt. 2012 gelang einigen von uns die Gründung eines hebräischen Stadtmagazins namens „Spitz“, das wir gerne als das erste seit den 1930er Jahren feiern. Dieses erscheint zweimonatlich und wird dank Sponsoren kostenlos an etwa 2000 Personen geschickt, die mehrheitlich in Berlin wohnen. Nicht nur aufgrund des persönlichen Bezugs erscheint mir unser Magazin als passende Metapher für uns Israelis in Berlin – gefangen in dem großen Abstand zwischen dem medialen Phänomen und den tatsächlichen Bedingungen. Denn unterm Strich ist es eine sehr beschauliche Existenz, die unserem kleinen Projekt (noch?) vergönnt ist. Dies trifft auch verallgemeinert auf uns zu: Ja, wir sind hier, aber unsere Community entfaltet sich in einem wesentlich weniger glamourösen Umfang als dies angesichts mancher Berichterstattung zu sein scheint. Denn obwohl seit Kurzem ein gewisses Gemeinschaftsgefühl nicht mehr zu bestreiten ist, befindet sich das Ganze noch in den Anfängen, keineswegs vergleichbar zu anderen, sehr aktiven israelischen Communities weltweit, über die jedoch kaum berichtet wird.

Somit gelangen wir zu der Frage, warum die Israelis in Berlin trotz alledem ein Phänomen geworden sind. Die Antwort, die ich auf diese Frage bieten kann, wird kaum überraschen, aber sie vermag zu erklären, warum israelische Palästinenser, obwohl nicht weniger israelisch als ihre jüdischen Mitbürger, in diesem medialen Phänomen kaum eine Rolle spielen. Auch hier sei dahingestellt, inwiefern meine Situation – diesmal als Nichtdeutscher – mir helfen kann, das deutsche Phänomen zu verstehen, in dem ich sozusagen unwillkürlich eine kleine Rolle spiele.

Unsere Gegenwart als Israelis in Berlin ist, wie mir scheint, in erster Linie eine Gegenwart als Juden. So banal dies klingt, so wichtig ist es wohl, darüber nachzudenken: Unsere Bezeichnung als „Israelis“ ist oft nur ein Hinweis auf unser Jüdischsein. Dies könnte erklären, wie manche Medien Zahlen nennen, die nur dann Sinn ergeben, wenn man die rund 10000 Mitglieder der jüdischen Gemeinde dazurechnet.

Gleichzeitig geht es aber nicht nur um das bloße Jüdischsein. Was die Deutschen so sehr interessiert, ist das Phänomen eines besonderen Jüdischseins, das sich vom Gemeindeleben der Diasporajuden abhebt. Unter diesem Aspekt erscheinen die Israelis als die „Neuen Hebräer“, wie eine an das deutsche Publikum gerichtete Ausstellung in Berlin vor einigen Jahren betitelt wurde. Denn wir Israelis kommen ja aus einem Land, in dem wir – ganz im Gegensatz zu allen anderen Juden weltweit – keine Minderheit sind. Im Gegenteil: Dort entfaltet sich die jüdische Identität, die hierzulande (wie überall in der Diaspora) doch sehr auf das Religiöse beschränkt ist, in allen, ja auch machtpolitischen Aspekten. Das typische Bild eines jungen Israelis in Berlin ist das eines gewesenen Soldaten (oder Soldatin) – für manche Einheimischen vielleicht das Bild eines Täters. Der hiesige Kontext verleiht uns also eine ganz neue Brisanz, die aus Individuen ein Thema macht, ein Phänomen.

In der deutschen Hauptstadt erscheinen die Israelis folglich nicht als Fortsetzung oder Wiederbelebung der jüdischen Existenz vor der Katastrophe der Shoah (diese Rolle beziehungsweise Wahrnehmung ist den Diasporajuden vorbehalten), sondern als etwas anderes, ganz anderes. Denn eine Community von Israelis in Berlin ist zweifelsohne ein historisches Novum, während es hier schließlich seit 1671 immer schon Diasporajuden gegeben hat – nicht nur vor dem Zweiten Weltkrieg, sondern auch währenddessen, danach und erst recht heute, infolge der jüdischen Immigration aus der ehemaligen Sowjetunion. Doch die ehemals sowjetischen Juden wurden hergeholt, ihre Einwanderung wurde vom deutschen Staat gewollt, gefördert und organisiert. Ganz anders – abermals anders – verhält es sich bei den Israelis, deren Weg nach Berlin von keiner offiziellen Seite unterstützt, geschweige denn organisiert wird. Warum kommen sie bloß?

Dieser Frage gehe ich im nächsten Teil nach. Doch vorab ist festzuhalten: Es sind nicht die innerisraelischen Beweggründe der (relativ wenigen) Migranten, die sie zu dem Phänomen werden lassen, das von deutschen Medien als solches wahrgenommen wird. Im Gegenteil: Unsere bescheidene Existenz und der mediale Hype scheinen sich zu widersprechen. Dies sind die Rahmenbedingungen, innerhalb derer das Leben einzelner Israelis in Berlin stattfindet. Diese Widersprüchlichkeit, die ich hier zu schildern versucht habe, ist wohl das wichtigste Charakteristikum von „Israelis in Berlin“.

Wirklichkeit von Israelis in Berlin

Schauen wir nun nicht mehr auf den deutschen Hype, sondern fokussieren uns auf die Lebensrealität der hier lebenden Israelis. Wie zuletzt beim Pudding-Protest, geht es auf der israelischen Seite beim Thema „Berlin“ – wohl gegen deutsche Erwartungen – nicht so sehr um Geschichte, sondern um die Wirtschaft. Es ist immer wieder die Wirtschaft.

Man muss schon zugeben, dass der Hype in den israelischen Medien um den Pudding-Protest, wie auch der Protest selbst, nicht unberechtigt war. Milchprodukte sind in Israel etwa fünfmal so teuer wie in Deutschland, weil der israelische Milchmarkt seit Jahrzehnten mit einer zentralistischen, konkurrenzlosen Planwirtschaft staatlich verwaltet wird. Dabei ist der Milchmarkt nur ein Beispiel für viele objektiv vorhandene Probleme. Tatsächlich hat Israel noch einen langen Weg vor sich, um das sozialistische Erbe seiner Gründungsväter zu überwinden. Weder dem Initiator des Pudding-Protestes noch der israelischen Öffentlichkeit ging es wirklich um den Pudding, sondern um die allgemeinen Lebenshaltungskosten, bis hin zu den Immobilienpreisen.

Tatsächlich ist die israelische Migration nach Berlin in den vergangenen Jahren durch die Suche nach einem höheren Lebensstandard gekennzeichnet. Die Geschichte, die in den deutschen Medien verständlicherweise eine große Rolle spielt, ist den meisten Israelis von zweitrangiger Bedeutung. Wie schwer es Deutschen fällt, sich die wirtschaftliche Problematik in Israel vorzustellen, zeigt sich in der Diskrepanz zwischen der allgegenwärtigen Kritik in Berlin an den gestiegenen Wohnungs- und Mietpreisen und der israelischen Wahrnehmung derselben Preise als sehr billig. Um es mit einem zufälligen, aber treffenden Beispiel zu veranschaulichen: Während ich diesen Text schreibe, habe ich eine Mail bekommen, in der Bekannte meiner Mutter um meine Hilfe bitten, in Berlin eine Wohnung zu erwerben, da sie sich auf dem israelischen Markt, wo sich fast alle Grundstücke landesweit im staatlichen Besitz befinden, keine Wohnung leisten können.

Als ich mit meiner deutschen Freundin (inzwischen Ehefrau) vor anderthalb Jahren aufgrund steigender Mietpreise in das Haus gezogen bin, in dem wir seitdem wohnen, hatten wir hier noch keine israelischen Nachbarn. Seitdem sind drei dazugekommen, die hier am Rande der Stadt ebenfalls Zuflucht gefunden haben: ein Gastronom, ein Informatiker und ein Anwalt. Bei allen war die Wirtschaft ein zentraler Faktor bei der Entscheidung, hierher zu kommen. Dass sie gebildet sind, ist kein Zufall, sondern ebenfalls charakteristisch für die Israelis, die es in den zurückliegenden Jahren nach Berlin verschlagen hat: Es ist absurderweise gerade die Mittelschicht, die Israel verlässt. Die sogenannte Unterschicht kann sich ein solches Unterfangen kaum leisten.

Es ist also eine Verallgemeinerung, die mir aber tragfähig erscheint: Viele, vielleicht sogar die meisten Israelis zieht es aus wirtschaftlichen Gründen ins Ausland, darunter auch diejenigen, die nach Berlin gekommen sind. Größtenteils sind sie nicht enttäuscht bei der Begegnung mit der hiesigen Marktwirtschaft, auch wenn Berlin teurer geworden ist. Es ist eine auffällig bürgerliche Migration, die auch Familien umfasst. Es geht also nicht nur um junge, unabhängige Menschen, sondern durchaus auch um Eltern, die wohlüberlegt mit ihren Kindern nach Berlin ziehen, damit diese schon mit der deutschen Sprache aufwachsen. Dies steht in starkem Gegensatz zu früheren Migrantentypen wie etwa den Künstlern.

Ja, es waren „die Künstler“, die früher in israelischen Kreisen den Ton angaben und deren Ausstrahlung bis heute noch das Berliner Bild vom coolen, alternativen, typischerweise linken Israeli prägt: jung, alleinstehend, oft homosexuell. Als Berlin noch recht billig war, galt der kreative Typ – der Maler, die Sängerin – als Sinnbild der Berliner Israelis schlechthin. Nichtsdestoweniger war es damals freilich kein israelisches Spezifikum, sondern Teil einer allgemeinen Entwicklung, die Kreative und Schaffende aus verschiedenen Teilen der Welt an die Spree zog. Wer es sich leisten konnte, nach New York oder Amsterdam zu gehen, tat eben das. Weniger Vermögende verschlug es in billigere Städte, wobei Berlin sich schon seit den 1990er Jahren als die internationale, alternative und subversive unter den großen und dennoch billigen Metropolen profilierte. Man sollte also bedenken, dass die Beliebtheit Berlins in künstlerischen Kreisen keine israelische Besonderheit ist und dass die Migration israelischer Künstler nach Berlin eigentlich Teil eines internationalen Phänomens ist.

Dabei dürften sowohl bei Israelis als auch bei allen anderen Künstlern, die für eine längere oder kürzere Zeit nach Berlin gekommen sind, die vom deutschen Staat aufgestellten Rahmenbedingungen ebenfalls von Bedeutung gewesen sein. Man denke in diesem Zusammenhang etwa an die Künstlersozialkasse, die in anderen westlichen Ländern wie den USA oder eben Israel noch ihresgleichen sucht (wobei wir es hier wiederum nicht mit einem Berliner Spezifikum zu tun haben).

Kurzum: Berlin galt – und es gilt gewissermaßen immer noch – als chancenreiche Etappe in der Karriere angehender Künstler, wenn nicht aufgrund von Vorzügen, die allein für Berlin gelten, so doch aufgrund der Gesamtwirkung verschiedener Faktoren auf der internationalen, der deutschlandweiten wie auch der städtischen Ebene, deren Zusammenkunft in Berlin die Stadt zum Anziehungspunkt gemacht haben. „Berlin“, so könnte man sagen, ist in den vergangenen beiden Jahrzehnten ein Distinktionsmerkmal gewesen, mit dem man überall im Westen angeben konnte – darunter eben auch in den künstlerischen Kreisen Israels.

Inzwischen hat sich aber einiges verändert: Die Stadt ist nicht mehr so billig, um jede Ausschreibung bewerben sich zahlreiche Konkurrenten, und insgesamt soll Berlin, wie heutzutage in solchen Kreisen zu vernehmen ist, einfach nicht mehr so einmalig sein, wie es mal war. Auch die israelische Künstlerszene in Berlin zeigt sich nunmehr weniger subversiv und dafür bürgerlicher: Es existieren schon einige Galerien, die sich auf israelische Kunst spezialisieren.

Gehen wir in die Mitte der 2000er Jahre, so kommen wir auf die Gruppe, in die wohl auch ich einzuordnen bin: die „Germanologen“. Diesen Begriff verwendeten meine Kommilitonen und ich als Selbstbezeichnung; gemeint waren diejenigen, die sich aus Leidenschaft auf Deutschland spezialisierten – in Geschichte, Literatur, Philosophie und so weiter. Ehrlich gesagt sind wir Germanologen eine recht kleine, dafür aber mit sehr eigentümlichen Charakteristika versehene Gruppe: Obwohl keine Muttersprachler, können Germanologen schon gut Deutsch, bevor sie kommen – und sie kommen meistens nicht als Einzelgänger, sondern auf akademischen Wegen. Es geht ihnen nicht um Finanzen oder Karriere, für die sich an einem Tag in Berlin, am nächsten jedoch woanders gute Chancen bieten, sondern um eine ganz bewusste Entscheidung, Deutschland und dem Deutschen ein gutes Stück ihres Lebens zu widmen. Aber vielleicht ist das eine viel zu romantische Darstellung von mir und meinesgleichen: Wenn die Gefahr besteht, dass meine persönliche Situation meine Sicht auf die Dinge verzerrt, dann wohl in diesem Punkt.

Wo bleibt der Holocaust?

Welche Rolle spielt also bei den hiesigen Israelis „die Geschichte“, die in diesem Zusammenhang ja letztendlich auf den Holocaust hinausläuft und gerade aus deutscher Sicht bei der Wahrnehmung dieser Israelis doch so zentral ist? Wie in den bereits dargelegten Punkten kann es auch hier keine Antwort geben, die für beide Seiten gleichermaßen gilt. Dass der deutsche Völkermord am europäischen Judentum auf deutscher Seite eine größere Rolle spielt als auf israelischer Seite, ergibt sich letztendlich schon daraus, dass die Israelis in dieser Stadt zahlenmäßig nicht sonderlich ins Gewicht fallen. Da sie also in keinem Bereich bedeutsamen Einfluss ausüben können, ist es selbstverständlich, dass ihnen beziehungsweise uns als Gruppe – zumal als eine jüdische – keine andere Bedeutung zugeschrieben werden kann als eine historische und symbolische.

Eine ganz andere Funktion erfüllt die Geschichte bei den Israelis – und so sehr diese Sache persönlich jeweils anders ausfällt, erlaube ich mir hier zu verallgemeinern. Denn es gibt Israelis, bei denen der Holocaust ein Grund ist, Deutschland und Berlin nicht zu besuchen, geschweige denn, sich hier niederzulassen. Aber es wird in Berlin kaum Israelis geben (möglicherweise bis auf einige der oben beschriebenen Germanologen), bei denen die Geschichte der Grund war, den eigenen Lebensmittelpunkt doch in diese Stadt zu verlegen. Daraus ist man fast gezwungen zu folgern, dass die Geschichte auch bei denjenigen, die sich zumindest vor dem eigenen Familienhintergrund als Betroffene verstehen, eine allenfalls zweitrangige Rolle spielt.

Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Holocaust unwichtig wäre. Auch und gerade in der zweitrangigen Rolle bleibt er stets im Hintergrund, manchmal im wortwörtlichen, visuellen Sinne, etwa in Gestalt der allgegenwärtigen Stolpersteine oder des unübersehbaren Stelenfeldes. Allerdings ist das eine Frage, die nicht nur Israelis, sondern alle Juden in Berlin betrifft. Hier zeigt sich nochmals, dass es bei dem Thema „Israelis in Berlin“ nicht wortgenau um „Israelis“, sondern eigentlich um „Juden aus Israel“ geht.

Damit will ich sagen, dass eine persönliche Auseinandersetzung mit Berlin als Hauptstadt der NS-Diktatur und als dem Ort, an dem die schrecklichsten Verbrechen am jüdischen Volk erdacht wurden, dem alltäglichen Leben als Israeli in Berlin innewohnt – sie ist eine gewissermaßen natürliche, unvermeidliche Entwicklung bei wohl jedem Israeli (und weil eine solche Auseinandersetzung eben sehr persönlich ist, erlaube ich mir hier keine weiteren Verallgemeinerungen über etwaige Ergebnisse solcher individuellen Entwicklungen). Andererseits möchte ich betonen, dass eine solche Auseinandersetzung – so unvermeidlich sie im Laufe der Zeit ist – eben eine indirekte Folge der Zuwanderung nach Berlin ist und in den allermeisten Fällen weder ihr Grund noch ihre beabsichtigte Zielsetzung. Insofern muss festgehalten werden, dass die für die deutsche Wahrnehmung von Israelis in Berlin so zentrale „gemeinsame“ Geschichte für die Israelis selbst, als Individuen, keine primäre, gar alles andere überschattende Bedeutung hat. Das heutige Leben ist weitaus wichtiger, und so wird durch die vielen kleinen und großen Freuden oder Miseren des Alltags sogar der Holocaust in den Hintergrund gedrängt.

Anmerkungen

1 Alle aktuell, nämlich Ende 2014, vorliegenden Statistiken beziehen sich sinngemäß auf 2013. Dabei ist das Thema „Israelis in Berlin“ seit etwa einem halben Jahrzehnt in den Medien präsent. Es gibt keinerlei Gründe anzunehmen, dass die von den Medien behaupteten 20000 oder gar 50000 gerade in den vergangenen Monaten schlagartig in Berlin aufgetaucht wären.

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23. Januar 2015

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