Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Kommentar: Türkei, Russland und Bergkarabach: Eine ambivalente Konfliktkonstellation | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Kommentar: Türkei, Russland und Bergkarabach: Eine ambivalente Konfliktkonstellation

Daria Isachenko

/ 5 Minuten zu lesen

Der Konflikt um Bergkarabach im postsowjetischen Raum belastet nicht nur die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei, sondern auch das Verhältnis zum langjährigen Verbündeten Armenien. Ein Kommentar von Daria Isachenko, Wissenschaftlerin am Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

Russische Einheiten bei der Minenräumung in Chodschali, Bergkarabach. (© picture-alliance/dpa, TASS/Alexander Ryumin)

Die unaufhaltsamen Ambitionen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Türkei als regionale Macht zu stärken, haben den Südkaukasus erreicht, welchen Russland als seinen Einflussbereich betrachtet. Neben Syrien und Libyen ist nun auch der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach zum Gegenstand von Konflikt und Kooperation zwischen Russland und der Türkei geworden. Ähnlich wie in Syrien und Libyen stehen Russland und die Türkei erneut auf unterschiedlichen Seiten.

Seit Beginn der militärischen Eskalation im Konflikt um Bergkarabach am 27. September 2020 agiert die Türkei als Schutzmacht Aserbaidschans. Sie verfolgt dabei die Absicht, den Status quo sowohl militärisch als auch diplomatisch zu überwinden, der für Baku wenig zufriedenstellend ist. Russland hingegen hat die führende Rolle als Vermittler im Verhandlungsprozess inne und sitzt zusammen mit den USA und Frankreich der OSZE-Minsk-Gruppe vor. Andererseits ist Russland sowohl im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) als auch durch bilaterale Abkommen gegenüber Armenien verpflichtet, wenn der Krieg das armenische Territorium betreffen würde. Ob es zur Konflikteskalation oder zur Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Russland im Konflikt um Bergkarabach kommt, hängt allerdings weniger davon ab, auf welcher Seite sie stehen. Vielmehr kommt es darauf an, welche Interessen Russland und die Türkei dabei verfolgen und ob diese Interessen kollidieren oder nicht.

Russland und die Türkei: Wie aus Feinden Freunde wurden

Der unverblümte Anspruch Ankaras sich in Moskaus unmittelbare Nachbarschaft einzumischen, löste in der öffentlichen Debatte in Russland ähnliche pan-türkistische Ängste aus, wie sie schon einmal Anfang der 1990er Jahre aufgekommen waren. Gleich nach dem Zerfall der Sowjetunion legte die Türkei im postsowjetischen Raum eine immense Aktivität an den Tag, um den turksprachigen Völkern und Turkstaaten eine Alternative unter dem Dach der "Türkischen Welt" anzubieten. Diese Integrationsvision betraf nicht nur unabhängige Staaten wie Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Turkmenistan und Usbekistan, sondern auch Teilrepubliken, die zu Russland gehören, wie zum Bespiel Tatarstan, Baschkortostan, die Republik Altai, Chakassien, Jakutien und Tuwa. Der Verdacht lag also nahe, dass die Türkei mit dem Slogan "eine Nation, zwei Staaten", mit dem üblicherweise das Verhältnis zwischen der Türkei und Aserbaidschan beschrieben wird, womöglich weitere Staaten und Völker beanspruchen würde.

Die pan-türkistische Debatte in Russland wurde jedoch vom russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich gedämpft. Am 22. Oktober 2020 lobte Putin im internationalen Diskussionsklub "Waldai" den türkischen Amtskollegen als flexiblen und vor allem zuverlässigen Partner (Externer Link: http://kremlin.ru/events/president/news/64261). Neben dem bilateralen Handelsvolumen über 20 Milliarden US-Dollar betonte Putin insbesondere die Vorteile, die die unabhängige Außenpolitik der Türkei für Russland habe. Im Gegensatz zum Nord Stream 2 Pipeline-Projekt mit den europäischen Partnern sei laut Putin trotz des Drucks die Zusammenarbeit mit der Türkei bei der Erdgaspipeline TurkStream viel effizienter. In erster Linie aber sollte der Kauf des russischen S-400-Raketenabwehrsystems seitens der Türkei als dessen stolzes Wahrzeichen für autonomes Handeln stehen.

Putins Komplimente an Erdogan, aber mehr noch die Zurückhaltung des Kremls gegenüber der Türkei im aktuellen Konflikt im Südkaukasus, stehen in starkem Kontrast zum ersten Krieg um Bergkarabach (1991–1994). Als die Türkei Anfang der 1990er Jahre versuchte, im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zu intervenieren, warnte der damalige sowjetischen Verteidigungsminister Jewgenij Schaposchnikow, dies könne der Anstoß zu einem Dritten Weltkrieg sein. Dass Russland nun nicht versucht, seine exklusive Einflusszone vor der Einmischung des NATO-Mitglieds Türkei zu bewahren, hat mehrere Gründe. Zum einen arbeiten Russland und die Türkei seit 2016 sehr eng in Syrien zusammen. Dies hat sich nicht nur auf die bilateralen Beziehungen zwischen Moskau und Ankara positiv ausgewirkt, sondern auch zu einer Koordinierung in Libyen geführt. Zum anderen sind die Beziehungen zu Aserbaidschan für Russland nicht unwichtig: Baku wird in Moskau als strategischer Partner betrachtet. Entscheidend für die aktuelle Politik des Kremls im Konflikt um Bergkarabach scheint allerdings Russlands Verhältnis zur jetzigen Regierung Armeniens unter Premierminister Nikol Paschinjan zu sein.

Russland und Armenien: Wie aus Freunden Feinde werden

Als Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Militärallianz OVKS ist Armenien der bedeutsamste Alliierte Russlands im Südkaukasus. Allerdings sind die Beziehungen zwischen Moskau und Jerewan seit 2018 erheblich belastet (Externer Link: https://regnum.ru/news/polit/3078264.html). Der wesentliche Grund dafür ist die pro-amerikanische Orientierung des derzeitigen Premierministers Paschinjan, der 2018 als Folge der Proteste in Armenien an die Macht gekommen ist. In Moskaus Wahrnehmung werden Farbrevolutionen wie die sogenannte Samtene Revolution in Armenien vom Westen gefördert, um den Einfluss des Kremls im postsowjetischen Raum zu beschneiden. Mit der fehlenden Rückendeckung Russlands für Armenien, insbesondere gegenüber der entschlossen auftretenden Türkei, sendet der Kreml eine deutliche Botschaft, dass eine unausgewogene Multivektorenpolitik auch ihre Grenzen hat. Somit sind die Effekte der allgemein militarisierten Außenpolitik der Türkei im Südkaukasus nicht ohne Vorteil für Russland.

Der Konflikt um Bergkarabach symbolisiert Russlands größtes Problem im postsowjetischen Raum, aber gleichzeitig auch dessen bevorzugte Lösung. Höchste Priorität für den Kreml hat es, Regimewechsel durch Farbrevolutionen zu verhindern. Dadurch soll dem Einfluss des Westens entgegengewirkt werden. Im Gegensatz zum Westen hat jedoch Russland zu wenig soft power in seiner exklusiven Zone der privilegierten Interessen investiert. Dies führte dazu, dass Russland dort militärisch mit einer Art spezoperazija reagierte, wo der Westen zu viel Einfluss gewonnen hatte, wie etwa in Georgien oder der Ukraine. Im Falle Armeniens wurde die Rolle Russlands bei der Beseitigung des Problems offensichtlich stellvertretend von der Türkei übernommen.

Fazit

Die Konfliktkonstellation um den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan problematisiert somit nicht nur die historischen Rivalitäten zwischen Russland und der Türkei, sondern auch die Beziehungen zwischen den langjährigen Verbündeten Russland und Armenien, deren gegenseitige Bindung nicht mehr selbstverständlich ist. Vor allem aber verdeutlicht der wieder aufgeflammte Krieg im Südkaukasus, dass das "Einfrieren" eines Konfliktes keine endgültige Lösung ist.

Lesetipp

Daria Isachenko. "Türkei-Russland-Partnerschaft im Krieg um Bergkarabach: Militarisierte Friedensstiftung mit Folgen für die Konflikttransformation" SWP-Aktuell 2020/A 88, November 2020, 4 Seiten: doi:10.18449/2020A88. Abrufbar unter: Externer Link: https://www.swp-berlin.org/publikation/tuerkei-russland-partnerschaft-im-krieg-um-bergkarabach/.

Fussnoten

Dr. Daria Isachenko ist Wissenschaftlerin am Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.