Die türkische Außenpolitik

Einleitung

Die türkische Außenpolitik durchlief seit der Ausrufung der Republik 1923 einige bedeutende Richtungswechsel. Staatsgründer Interner Link: Kemal Atatürk betrachtete die imperialistisch-expansionistische Außenpolitik des Osmanischen Reiches und das stetige Aufbegehren einiger ethnisch-religiöser Minderheiten im Reich während der Kriegshandlungen als Ursache für die Niederlage im Ersten Weltkrieg und schließlich den Untergang des Osmanischen Reiches. Interner Link: Der türkische Transformationsprozess vom Reich zur Republik und das nation building hatten Vorrang vor einer aktiven Rolle der Türkei auf der internationalen Politikbühne.

Atatürk legte sich daher auf eine dauernde Neutralität seines Landes fest. 1931 formulierte er die außenpolitische Doktrin der neuen kemalistischen Republik: "Yurtta sulh, cihanda sulh!" – "Frieden zuhause, Frieden in der Welt!". Anders als das Osmanische Reich verfolgte die Regierung in Ankara durch diese Maxime eine anti-imperialistische und anti-irredentistische Außenpolitik, d.h.sie beanspruchte keine Gebiete mehr, in denen zwar Türken lebten, die aber außerhalb ihres Staatsgebietes lagen.

Westbindung der Türkei

Während die formale Kriegserklärung der Türkei an das Deutsche Reich im Februar 1945 noch als notwendiger symbolischer Akt der internationalen Staatengemeinschaft angesehen werden konnte, wurde mit dem aktiven Eintritt in den Koreakrieg 1950 die türkische Westbindung vollzogen. Die Türkei wurde nach dieser UN-Mission 1952 Mitglied der NATO.

Die geopolitische Lage des Landes verschaffte der Türkei eine große Bedeutung innerhalb der Verteidigungsstrategie der NATO. In den folgenden Jahrzehnten etablierte sich die Türkei im westlichen Verteidigungssystem und der eingeschlagene Weg verfestigte sich 1963 noch weiter mit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Bis in die 1960er-Jahre hinein war die türkische Außenpolitik ausschließlich an die Interessen der westeuropäischen Staaten gebunden. Die prowestliche Außenpolitik Ankaras isolierte die Türkei jedoch zugleich in der arabischen Welt.

Strategie der zweieinhalb Kriege

Die klassische türkische Außenpolitik war bisher geprägt von einer "status-quo-orientierten", passiven Eindimensionalität und einer strategischen Westbindung, die sich in dem Wunsch einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft manifestierte. Erste Bemühungen sich aus diesem außenpolitischen Ansatz zu befreien, erfolgten 1983 nachdem Wahlsieg der Interner Link: Mutterlandspartei (ANAP) von Turgut Özal. Özal erkannte, dass die globalen und regionalen Veränderungen eine Neuausrichtung der auswärtigen Angelegenheiten notwendig machten. Sein Versuch einer aktiven, mehrdimensionalen Außenpolitik geriet zum diplomatischen Drahtseilakt: Er verfolgte eine Politik der "Vereinbarung des Unvereinbaren": einerseits eine enge und verlässliche Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, andererseits auch eine Islamisierung der türkischen Gesellschaft und eine zaghafte Annäherung an islamische Staaten. Özal griff damit Ideen der Türkisch-Islamischen-Synthese (TIS) auf, die in den national-islamischen Intellektuellenvereinen Aydınlar Ocağı entwickelt wurden. "Die ANAP versuchte damit, sich eine religiös orientierte Wählerbasis zu sichern. Besonders im Kultur- und Bildungsbereich zeigt die TIS ihre Auswirkungen. […] Außerdem erfolgte ein starker Ausbau der religiösen Bildungseinrichtungen. So weitete sich die Zahl der Imam-Hatip-Schulen, die zur Ausbildung von Vorbetern und Predigern dienen, und die Anzahl der Schüler, die diese Schulen besuchten, beständig aus." Özal entwickelte auch als Staatspräsident Anfang der 1990er Jahre die Vision einer "immerwährenden Heimat aller Turkvölker von der Adria bis zur chinesischen Mauer". Er bezog sich darauf, dass die Türken und die turkstämmigen Völker des Kaukasus und Zentralasiens eine gemeinsame Sprache, eine gemeinsame Kultur und teilweise auch eine gemeinsame Geschichte hätten. Er sieht die Türkei dabei als einzigen säkularen, demokratischen und westlichen Staat in der islamischen Welt. Er betonte den Modellcharakter für die ehemaligen sowjetischen Turkstaaten, den Einfluss des Kommunismus und für andere islamische Staaten wiederum, den Einfluss des Islamismus einzudämmen.. Doch nach der Ära Özals ging die Türkei wieder zur davor betriebenen Status-Quo-Politik über.

Der vermutlich wichtigste Veränderungsprozess in der türkischen Außenpolitik begann mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991. Das bisher bipolare globale System veränderte sich und mit ihm verlor die Türkei ihre strategische Bedeutung in der internationalen Staatengemeinschaft, insbesondere für die europäische Sicherheitspolitik. Dieser Prozess brachte die türkischen Eliten zunächst in eine schwierige Situation, da damit das anatolische Land von Konfliktgebieten umgeben war. Udo Steinbach stellte dazu fest: "Die Türkei ist geographisch, ethnisch oder politisch mit den Problemen des Iraks, Irans, Armeniens, Aserbaidschans, Zyperns, Griechenlands, Bulgariens, Russlands, Syriens und des islamischen Fundamentalismus verbunden. Was den Türken noch fehlt, ist eine Grenze mit Tschetschenien. Die türkische Außenpolitik ist ein Alptraum von 360 Grad."

Die Türkei verfolgte in den 1990er Jahren eine aktivere Außenpolitik auf dem Balkan, im Kaukasus und in Zentralasien als in den 70 Jahren zuvor. Durch den Zerfall der Sowjetunion entstanden in den oben genannten Regionen zahlreiche neue Staaten, die die Türkei von Beginn an als verlässlicher und hilfsbereiter Partner unterstützte. Die türkische Außenpolitik erweckte keinesfalls den Eindruck imperialistische, kolonialistische oder panosmanische Interessen zu hegen, sondern lediglich im Transformationsprozess behilflich zu sein. In der Balkanpolitik wollte sie keine osmanischen Ressentiments schüren und nahm Abstand von unilateralen Initiativen. Durch diese Politik der Zurückhaltung und Bündnistreue erreichte die Türkei einen Vorteil gegenüber der passiven Haltung Griechenlands.

Die außenpolitischen Konstanten jener Zeit waren die angestrebte Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union, die Zugehörigkeit zum Verteidigungsbündnis NATO und die Ablehnung der Gründung eines eigenständigen kurdischen Staates.

Im Kaukasus und in Zentralasien verfolgte Ankara eine auf Kooperation und Zusammenarbeit ausgerichtete Außenpolitik. Schnell wurden die neugegründeten Staaten politisch und diplomatisch anerkannt. Ankara gewährte zudem Kredite und andere finanzielle Hilfen.

Die Türkei erreichte somit von Beginn an enge Kontakte zu den nun unabhängigen Turkstaaten. In den Jahren zwischen 1995 und 2000 versuchte die Türkei ihren Einfluss auf die Staaten des Kaukasus und Zentralasiens weiter auszubauen, was zu diplomatischen Verstimmungen mit Russland führte. Es blieb nicht aus, dass die türkische Außenpolitik einige Rückschläge und Enttäuschungen hinnehmen musste, weil die politischen Erfahrungen und Einflussmöglichkeiten ebenso begrenzt waren, wie die wirtschaftlichen Ressourcen nicht ausreichten, um eine bedeutende Regionalmacht zu sein. Dieser Wettkampf um die Vormachtstellung im Kaukasus und in Zentralasien hatte wirtschaftliche, politische, ideologische und religiöse Facetten und hätte die Türkei leicht in einen Konflikt mit Russland und dem Iran verwickeln können. Denn sämtliche genannten Akteure stellten ihren Einfluss in dieser Region offen zur Schau und hatten die Absicht diesen noch zu verfestigen. Zu wichtig sind die Erdöl- und Erdgasvorräte in Zentralasien und dem südlichen Kaukasus, als dass man diese einer anderen Regionalmacht überlassen wollte.

"zero problem policy"

Mit der Regierungsübernahme der Interner Link: AKP 2002 (Adalet ve Kalkınma Partisi) wurde der außenpolitische Fokus neu justiert. Zu lange dauerte bereits der langersehnte Beitrittsprozess zur Europäischen Union. Die mehrheitlich negative Haltung der Europäer gegenüber einem Beitritt der Türkei hat die anfängliche EU-Euphorie in der türkischen Gesellschaft inzwischen verpuffen lassen. Standen im Frühjahr 2005 noch 70,2 Prozent der Türken einer EU-Mitgliedschaft ihres Landes positiv gegenüber, befürworten 2014 nur noch 38 Prozent einen Beitritt zur Europäischen Union.

Die europäische Ablehnung und die starken globalen Veränderungen in Fragen der Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 veranlassten die AKP-Regierung einen strategischen Ansatz zu entwickeln, der darauf abzielte, die brisante geografische Lage der Türkei als politischen Vorteil in den internationalen Beziehungen zu nutzen. Gülistan Gürbey analysierte, dass "der frühere 'Flankenstaat' […] zum 'Frontstaat' [wurde]". Europa scheute sich, durch eine türkische EU-Mitgliedschaft eine direkte Grenze zum Krisenherd Naher Osten zu bekommen. Die Türkei wollte daher ihren Einfluss in der Region stärken und sich so für Frieden und Stabilität in der Nachbarschaft einsetzen. Die neue türkische Außenpolitik knüpfte zwar an einige Prinzipien der Außenpolitik des früheren Ministerpräsidenten Turgut Özal (ANAP) an, ging aber grundsätzlich auf den früheren außenpolitischen Berater und heutigen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu zurück, der in seinem Buch Stratejik Derinlik eine neue außenpolitische Strategie konzipierte. Eines der wesentlichsten Elemente dieser neuen außenpolitischen Maxime lautete keine Probleme mit den Nachbarstaaten. Mit dieser neuen Strategie ging eine außenpolitische Öffnung einher. Es wurden Tabuthemen auf die politische Agenda gesetzt: Ankara begann Verhandlungen in der Zypernfrage sowie Gespräche mit Syrien zur Wasserproblematik in Südostanatolien und näherte sich diplomatisch Armenien an. Der damalige Staatspräsident Abdullah Gül sowie der ehemalige Ministerpräsident Erdoğan und einstige Außenminister Davutoğlu trafen regelmäßig ausländische Regierungschefs und Unterhändler, um die nachbarschaftlichen Beziehungen zu verbessern. Der im Westen nicht gut gelittene ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad gehörte ebenso zu Erdoğans Umgang, wie der wegen Kriegsverbrechen mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Staatschef Umar al-Baschir und der syrische Machthaber Baschar al-Assad. Diese Kontakte weckten innerhalb des Landes, aber auch in Europa, besorgte Stimmen auf den Plan, die eine islamische Radikalisierung des Landes befürchten.

Der damalige Außenminister und heutige Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte 2009, dass die Türkei zu ihrer "eigenen historischen und geographischen Identität zurückfindet" und empfahl, ein "ausgewogenes Verhältnis zu allen globalen und regionalen Akteuren anzustreben", einschließlich starker wirtschaftlicher Beziehungen mit allen regionalen Nachbarstaaten. Eine multipolare, multidimensionale und proaktive Ausrichtung der türkischen Außenpolitik, die jedoch nicht die guten Beziehungen zum Westen gefährden sollte. "Die Europäische Union ist unsere Priorität, ja. Das heißt aber nicht, dass wir den Nahen Osten, den Kaukasus und den Balkan ignorieren können. Die Türkei muss gleichzeitig an vielen Orten, im gleichen Tempo aktiv sein", so die Aussage des damaligen Außenministers bei einer Pressekonferenz am 19.01.2009. Diese Politik wurde ihm seither oftmals als Pan-Osmanismus oder Neo-Osmanismus ausgelegt. Davutoğlu sagte selber im November 2009: "Man nennt uns neue Osmanen. Ja, wir sind neue Osmanen, und wir sind verpflichtet, Interesse für die Länder der Region zu zeigen. Mehr noch, wir öffnen uns für Nordafrika." Die saudi-arabische Zeitung Al-Watan empfahl der Türkei in diesem Zusammenhang ganz offen zur stärksten Macht im Mittleren Osten zu werden, anstatt der Illusion eines EU-Beitritts nachzujagen. Der türkische Hegemonieanspruch im Nahen Osten kann als eine Folge der fast fünfzigjährigen Zurückweisung des türkischen Strebens nach einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union angesehen werden.

Als sich 2006 die Krise zwischen Israel und dem Libanon zuspitzte, bat der damalige libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora Erdoğan um Hilfe. Dieser telefonierte in den folgenden zwei Tagen mit US-Präsident George Bush, UN-Generalsekretär Kofi Annan, dem britischen Ministerpräsidenten Tony Blair, dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Nicht viele Regierungen verfügten über diese Kontakte, um in diesem Konflikt hilfreich vermitteln zu können. Davutoğlu sagte anlässlich des Bergedorfer Gesprächskreis: "Die Türkei fühlt den Puls zweier Welten schlagen, der westlichen und der islamischen."

Die bisher traditionell guten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel verschlechterten sich seit Erdoğans vielbeachteten Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Jahr 2009. Öffentlich vertrat der damalige Ministerpräsident vehement die Interessen Palästinas gegenüber dem israelischen Staatspräsidenten Simon Peres. Es folgte der Eklat um die Mavi Marmara, die gemeinsam mit fünf weiteren Hilfsschiffen die israelische Seeblockade nach Palästina durchbrechen wollte, um den Menschen Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter zur Verfügung zu stellen. Die israelische Armee brachte die Schiffe auf, neun türkische Aktivsten starben. In der Folge zog Ankara den Botschafter aus Tel Aviv ab, verwies den israelischen Botschafter des Landes, Militärabkommen wurden aufgekündigt und die türkische Generalstaatsanwaltschaft erhob Anklage gegen führende israelische Militärs.

Seit dem Arabischen Frühling im Dezember 2010 veränderte sich die gesamte arabische Welt und der Nahe Osten. Diese Veränderungen hatten und haben auch enormen Einfluss auf die zero problem policy der Türkei. In Folge der politischen Proteste in Syrien, die in einem bis heute noch andauernden Bürgerkrieg mündeten, kam es zum Zerwürfnis zwischen Ankara und Damaskus, die in einigen militärischen Scharmützeln ihren bisherigen Höhepunkt fanden. Auch die Beziehungen zu Armenien haben sich nicht nachhaltig verbessert, dafür haben sich die traditionell ausgezeichneten Beziehungen zu Aserbaidschan deutlich abgekühlt, seitdem die Türkei eine Annäherung an Armenien auf Kosten des Bergkarabach-Konfliktes versuchte. Mit dem Irak und den kurdischen Autonomieregionen im Irak und in Syrien kommt es auch immer wieder zu Problemen entlang der Grenze. Insbesondere die Passivität der türkischen Regierung während der Belagerung der syrisch-kurdischen Stadt Kobane durch Kämpfer des IS machte die kurdische Minderheit in der Türkei wütend. Der Friedensprozess mit der PKK könnte dadurch gefährdet werden, besonders nach den Berichten der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet 2015, dass die türkische Regierung mit Hilfe des Geheimdienstes MIT Waffen an den IS geliefert haben soll. Letztlich kann die "Null-Problem-Politik" der Türkei mit ihren Nachbarstaaten als gescheitert betrachtet werden.

Schlussbetrachtung

Eine dynamische und aktive Diplomatie als Reaktion auf eine sich rapide verändernde globale und regionale Umgebung ist der Ansatz, wie Ankara seine Rolle als Regionalmacht weiter ausbauen möchte. Der damalige außenpolitische Berater Ahmet Davutoğlu vermittelte 2012 zwischen Syrien und Israel sowie zwischen Bosnien und Serbien. Die Türkei trat zwischen 2007 und 2009 proaktiv als Vermittler im Atomkonflikt mit dem Iran, im Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan und im Dialog mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad auf.

Die Türkei nimmt immer mehr die Rolle als Regionalmacht an und füllt diese auch aus. Wenn auch die Konstante der türkischen Außenpolitik (Anstreben einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union) offiziell unverändert bleibt, so sind jedoch ein Paradigmenwechsel und eine sukzessive Verschiebung der Prioritäten in den türkischen Außenbeziehungen feststellbar.

Im April 2014 ertönen allerdings ganz andere Stimmen aus dem Umfeld des Staatspräsidenten Erdoğan. Erdoğans wirtschaftspolitischer Berater Yiğit Bulut schrieb in seiner Kolumne für die Tageszeitung Star: "Wir (die Türkei) haben keinen Bedarf uns Europa anzunähern." Die Türkei sei von Europa über Jahre benutzt, gedemütigt und von oben herab behandelt worden. Der neue Westen seien die USA. "Wir brauchen Europa nicht mehr, und die Verbindungen nach Europa könnten für uns zu einer Last werden", schrieb Bulut. Die Türkei sollte deshalb "die Beziehung zu Europa so schnell wie möglich beenden". Eine solche Haltung könnte eine Reihe von Gefahren für die Türkei bergen, allerdings auch für die Europäische Union und deren Interessen in der islamischen Welt.

Die Türkei ist die derzeit einzige wirkliche Regionalmacht im Nahen Osten, die die wirtschaftliche und militärische Macht zur Führung hat. Die strategischen Partnerschaften in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur werden sich nachhaltig für Ankara auszahlen. Ankara wird in den nächsten Jahren weiter an Einfluss in der arabischen Welt, auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien und in Nordafrika gewinnen. Die Türkei könnte ein sehr wichtiges Element in der europäischen Nahostpolitik sein, die oft zitierte Brücke zwischen der christlichen und der islamischen Welt. Allerdings sollte die Europäische Union sich beeilen, der Türkei die erwartete Wertschätzung entgegenzubringen, ansonsten wird sich die Türkei weiter von der EU emanzipieren oder vielleicht sogar distanzieren. Spannend bleibt, wie der neue Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit den Konfliktfeldern seines Ressorts umgehen wird. Bei der aktuellen Türkei-Politik der EU könnte die AKP-Regierung nach Einschätzung einiger Experten über kurz oder lang die Beendigung der Beitrittsverhandlungen bekanntgeben.

Welche Entwicklung die türkische Außenpolitik nehmen wird, hängt aktuell sehr stark davon ab, wie nach der Parlamentswahl im Juni 2015 die Koalitionsgespräche verlaufen und welche Parteien die Regierung der Türkei stellen werden. Die AKP hat zum ersten Mal seit 2002 keine absolute Mehrheit mehr im Parlament und muss einen Koalitionspartner wählen.