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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) | bpb.de

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Lothar Probst

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
1979*
Mitgliederzahl in Bremen
710*
Landesvorsitz
Henrike Müller, Ralph Saxe*
Wahlergebnis 2011
22,5 %
*nach Angaben der Partei

Hervorgegangen aus der Anti-Atomkraft- und Umweltschutzbewegung gelang der Bremer Grünen Liste, Vorläufer des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), schon 1979 der Einzug in die Bremische Bürgerschaft. Seitdem gehört Bremen zu den Hochburgen der GRÜNEN. Sie erreichen hier Spitzenwerte sowohl bei Bürgerschafts- als auch bei Bundestags- und Europawahlen. Dabei erzielen sie nicht nur in alternativen, sondern auch in bürgerlichen Wohnvierteln zweistellige Ergebnisse. Zur Regierungspartei wurden sie erstmals 1991 in einer Ampelkoalition, die jedoch vorzeitig endete. Seit 2007 koalieren sie mit der SPD. Im Wahljahr 2011, das im Zeichen der Atomkatastrophe von Fukushima stand, lösten sie die CDU als zweitstärkste Partei im Landesparlament, der Bremischen Bürgerschaft, ab.

Die GRÜNEN treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Die Programmatik des Bremer Landesverbandes zeichnet sich traditionell durch eine starke Verbindung von ökologischen und sozialen Anliegen aus. Dem trägt auch das Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl Rechnung. Das Leitbild des Programms mit dem Motto "Unsere Ideen für Bremen!" ist die sozial-ökologische Stadt. Durch den weiteren Ausbau des ÖPNV sowie der Fahrradwege soll die Stadt vom Autoverkehr entlastet und eine "Verkehrswende" eingeleitet werden. Auch mit Maßnahmen zum Lärmschutz, der Förderung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und einer konsequenten Klimaschutzpolitik wollen die GRÜNEN die Lebensqualität verbessern.

In der Bildungspolitik setzt sich die Partei für eine Qualitätssteigerung im Bildungswesen, die Verbesserung der Inklusionsangebote an den Schulen und mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Im Bereich der Wirtschaftspolitik stehen die Förderung der Windenergie durch den Ausbau der Offshore-Technologie sowie die Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen im Mittelpunkt. Eine Vertiefung der Weser lehnen die GRÜNEN ab. Für die GRÜNEN eher ungewöhnlich hat auch der Bereich Finanzen einen prominenten Platz im Wahlprogramm. Hier findet sich das Bekenntnis zu einer "soliden, sozialen und generationengerechten Finanzpolitik" wieder, die bei Einhaltung der Schuldenbremse ohne eine Altschuldentilgung nicht möglich sei. Dieser Teil des Wahlprogramms ist besonders auf die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert, die als Finanzsenatorin amtiert, zugeschnitten.

Fussnoten

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Prof. Dr. Lothar Probst ist Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen und Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien am Fachbereich Sozialwissenschaften.