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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Grüne

Prof. Dr. Franz Kohout

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
1979*
Mitgliederzahl in Bayern
10.170*
Landesvorsitz
Sigi Hagl / Eike Hallitzky*
Wahlergebnis 2013
8,6 Prozent
*nach Angaben der Partei

Seit 1986 ist die Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) ohne Unterbrechung im Bayerischen Landtag vertreten, nachdem sie bundesweit zu Beginn der 1980er-Jahre aus der Umwelt-, Frauen- und Friedensbewegung gegründet wurde. Das zu Beginn dominierende Selbstverständnis als "Anti-Parteien-Partei“ haben die GRÜNEN bis Ende der 1980er-Jahre auch in Bayern abgelegt. Überdies waren ihre Protagonisten und Flügel in Bayern stets moderater als im Bund. Seit 1986 sind sie im Landtag vertreten und verkörpern dort eine klassische Opposition, die wegen der starken CSU-Dominanz auch auf außerparlamentarische Strategien angewiesen ist. Dazu gehören insbesondere Volksbegehren und Volksentscheide oder Klagen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof.

Das Markenzeichen der bayerischen GRÜNEN ist die Umweltpolitik. Zentrale Forderungen sind ein verbesserter Umwelt- und Klimaschutz, verstärkte Maßnahmen gegen das Artensterben und generell das Leitbild für ein nachhaltiges Wirtschaften.

Die GRÜNEN treten in ganz Bayern zur Wahl an. Interner Link: Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Auch im Wahlprogramm zur bayerischen Landtagswahl spielen umweltpolitische Forderungen eine wichtige Rolle. So fordern die GRÜNEN eine "gesetzliche Höchstgrenze für den Flächenverbrauch“, nachdem das von ihnen mitgestartete Volksbegehren "Betonflut eindämmen - Damit Bayern Heimat bleibt!" im Juli 2018 vom Bayerischen Verfassungsgericht als unzulässig erklärt wurde. Außerdem setzen sie sich für ein Verbot der Gentechnik und den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft ein.

Im Bildungsbereich fordert die Partei flexiblere Öffnungszeiten der Kitas und den Ausbau von Ganztagsschulen. In der Gesundheitspolitik ist den GRÜNEN eine wohnortnahe Versorgung mit Haus-, Kinder- und Fachärzten, aber auch Angeboten der Geburtshilfe wichtig. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik plädieren sie für ein weltoffenes, tolerantes Bayern, das seine Maßnahmen an der Einhaltung der Menschenrechte ausrichten müsse. Digitalisierung, regionale Wirtschaftskreisläufe und umweltfreundlicher Tourismus sind Schwerpunkte des Wahlprogramms der Partei in der Wirtschaftspolitik.

Zum ersten Mal drängen sie im Wahlkampf auf eine Regierungsbeteiligung in Bayern. Ihr Spitzenduo besteht aus Katharina Schulze und Ludwig Hartmann.

Fussnoten

Franz Kohout ist Professor für Politikwissenschaft unter besonderer Berücksichtigung der Innenpolitik und der Vergleichenden Regierungslehre an der Universität der Bundeswehr München.