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mut

Prof. Dr. Franz Kohout

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in Bayern
ca. 400*
Landesvorsitz
Stephan Lessenich, Claudia Stamm*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

"mut" ist die jüngste Partei, die bei den bayerischen Landtagswahlen antritt. Gegründet wurde mut im Juni 2017 auf Initiative der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm, kurz nachdem diese die Landtagsfraktion der GRÜNEN verlassen hatte. Stamm ist seitdem fraktionslose Abgeordnete im Bayerischen Landtag. Neben dem bayerischen Landesverband hat mut auch einen Bundesverband gegründet. Die Aktivitäten der Partei sind aktuell aber auf das Land Bayern beschränkt.

"mitbestimmen, umsteuern, teilen" überschreibt mut das Grundsatzprogramm der Partei und nennt vier Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit: "Gesellschaftliche Vielfalt", "soziale Gerechtigkeit", "ökologische Transformation" sowie "Asyl/Migration – Frieden". mut fordert eine menschenwürdige Asylpolitik und für alle Zugewanderten das Recht auf gleiche gesellschaftliche Teilhabe, insbesondere in den Bereichen Arbeit und Bildung. In der Umwelt- und Wirtschaftspolitik setzt die Partei auf nachhaltiges Wirtschaften und materielle Umverteilung.

In ihrem Programm zur Landtagswahl sieht mut die "demokratische Politik am Scheideweg" und möchte dem mit "Mut zur Solidarität" begegnen. Einen programmatischen Schwerpunkt bilden dabei Forderungen nach Geschlechtergleichstellung, nach der Verwirklichung des Rechts der sexuellen Selbstbestimmung und im "Schutz und Akzeptanz gesellschaftlicher Vielfalt."

So fordert die mut z.B. eine "gendergerechte Erziehung", mehr gesetzliche Anstrengungen zur Gleichstellung von Frauen und Männern und flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Kinder. In der Asylpolitik finden sich viele Forderungen wie der Ausbau der Seenotrettung und das "Schaffen von Zuwanderungsberechtigungen jenseits der herkömmlichen Asylgründe". Im Themengebiet Pflege und Gesundheit zielen die Forderungen der mut u.a. auf eine bessere Bezahlung und Qualifikation der Beschäftigten. Auch die zahlreichen Positionen in anderen Politikfeldern zielen auf eine ökologisch orientierte, linksliberale Wählerschaft.

Fussnoten

Franz Kohout ist Professor für Politikwissenschaft unter besonderer Berücksichtigung der Innenpolitik und der Vergleichenden Regierungslehre an der Universität der Bundeswehr München.