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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Oskar Niedermayer

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Die GRÜNEN haben ihren Ursprung in den sozialen Bewegungen der 1970er Jahre, insbesondere in der Anti-Atomkraft-, der Friedens- und der Frauenrechtsbewegung. In Berlin regieren sie in einer Koalition zusammen mit SPD und LINKEN. Kernforderungen für die Wahl sind u.a. Klimaschutz, eine soziale Verkehrswende und bezahlbare Mieten.

Gründungsjahr Landesverband
1978*
Mitgliederzahl in Berlin
11.872*
Landesvorsitz
Nina Stahr, Werner Graf*
Wahlergebnis 2016
15,2 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) ist 1993 aus der Fusion der in der Bundesrepublik 1980 gegründeten Partei "Die Grünen" und aus Teilen der ostdeutschen Bürgerbewegungen heraus entstanden, die sich 1991 in der Partei "Bündnis 90" zusammengeschlossen hatten. Die GRÜNEN regierten im Bund von 1998 bis 2005 als Juniorpartner der SPD, sind momentan an 10 der 16 Landesregierungen beteiligt und stellen seit 2011 in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten.

Die Partei tritt für eine Politik ein, die den Klimaschutz für alle Bereiche zum Maßstab macht. Ihre breite Gerechtigkeitskonzeption umfasst neben der ökonomischen Verteilungsgerechtigkeit auch die Geschlechter- und Generationengerechtigkeit. Sie will Ökologie und Ökonomie miteinander verbinden und vertritt eine an der multikulturellen Gesellschaft orientierte Migrationspolitik.

Als Vorläufer des Berliner Landesverbandes der GRÜNEN wurde 1978 die "Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz" in West-Berlin gegründet, die 1981 in das Abgeordnetenhaus einzog, 1989/90 als Juniorpartner der SPD mitregierte und 1993 mit dem Bündnis 90 fusionierte. Seit 2016 gehören die GRÜNEN zusammen mit der LINKEN dem SPD geführten Senat an.

Spitzenkandidatin der Berliner GRÜNEN ist Bettina Jarasch. Die Kernforderungen im Wahlprogramm für Berlin sind ein "konsequenter Klimaschutz, eine soziale Verkehrswende und bezahlbare Mieten". Ihr Plan für ein klimaneutrales Berlin sieht eine "Null-Emission-Zone" weitestgehend ohne Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der "Innenstadt" ab 2030 vor. Radverkehrswege und öffentlicher Nahverkehr sollen schnell ausgebaut und die Autobahn A 100 nicht weitergebaut werden. Bis 2025 sollen alle landeseigenen Gebäude mit Solaranlagen ausgestattet sein und bis spätestens 2030 die letzten Kohlekraftwerke abgeschaltet werden.

In der Wohnungspolitik strebt die Partei u.a. den Neubau von jährlich 20.000 sozialverträglichen und klimaneutralen Wohnungen an. Bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen soll ein Mietendeckel gesetzlich verankert werden. Als "letztes Mittel" der Wohnungspolitik hält sich die Partei eine Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in einer "verfassungskonformen Ausgestaltung" ausdrücklich offen. Weitere Schwerpunkte bilden mehr Klimaschutz und Geschlechtergerechtigkeit bei Konjunkturprogrammen für die Berliner Wirtschaft sowie die zügige Digitalisierung von Schulen und Verwaltung.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.