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PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

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PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Oskar Niedermayer

/ 2 Minuten zu lesen

Die Tierschutzpartei wurde 1993 gegründet und ist mit einem Sitz im Europäischen Parlament vertreten. Im Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl lehnt sie u.a. Tierversuche und Massentierhaltung ab. Sie spricht sich für vegane Nahrungsmittel und ein Tierschutzverbands-Klagerecht aus.

Gründungsjahr Landesverband
1993*
Mitgliederzahl in Berlin
1.947*
Landesvorsitz
Robert Gabel, Matthias Ebner, Aida Castañeda Spiegeler*
Wahlergebnis 2016
0,4 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde 1993 nach eigenen Angaben als "weltweit erste Tierschutzpartei" gegründet. Sie nahm seither an allen Bundestagswahlen (2017: 0,8 Prozent der Stimmen) und seit 1999 an den Europawahlen teil. Dort konnte sie 2014 und 2019 aufgrund des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde jeweils ein Mandat erringen. Ihr bestes Ergebnis auf Landesebene erzielte sie 2019 in Brandenburg mit 2,6 Prozent. Ende 2013 verließ eine Reihe von Mitgliedern die Partei und gründete die "Tierschutzallianz".

Die Partei betrachtet sich als Anwalt derer, "die selbst keine Lobby bilden können", wozu auch die Tiere gehören, die als "Mitgeschöpfe" mit universellen Rechten angesehen werden. Diese Rechte sollen im Grundgesetz verankert werden, u.a. sollen Tierversuche, die Massentierhaltung, die Produktion und der Import von Pelzen sowie die Einfuhr von exotischen Tieren verboten werden. Umweltpolitisch setzt sich die Partei für recycelbare Rohstoffe und erneuerbare Energien ein, wirtschaftspolitisch gilt die Maxime "Ökologie geht vor Ökonomie".

Die Forderungen zur Abgeordnetenhauswahl stehen ganz im Zeichen des Tierschutzes. Die Partei fordert einen Stopp aller Forschungsgelder für Tierversuche und fordert Investitionen in Methoden, die Tierversuche obsolet machen. Um den Verkauf von Produkten aus der Massentierhaltung weitestgehend einzuschränken, sollen das Speisenangebot in allen öffentlich finanzierten Einrichtungen auf mindestens 50 Prozent biovegane Nahrungsmittel erhöht und die vegane Gastronomie durch steuerliche Vorteile gefördert werden. Zudem will die Tierschutzpartei Tierethik, Nachhaltigkeit und Umweltschutz als Bildungsschwerpunkte verankern und das "Tierschutzverbands-Klagerecht durch öffentliche Gelder unterstützen". Im Bereich der Stadtentwicklung fordert die Partei, keine Genehmigungen mehr für Bauprojekte zu erteilen, "die der Tier- und Pflanzenwelt weiteren Lebensraum wegnehmen". Daher setzt sich die Partei für einen Baustopp bei der Autobahn A100 und der Tangentiale Verbindung Ost ein.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.