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Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

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Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Oskar Niedermayer

/ 2 Minuten zu lesen

Die ÖDP ging 1981 aus verschiedenen ökologischen Bewegungen hervor. Die Partei vereint auf der Grundlage christlich-humanistischer Werte ökologische mit wertkonservativen Positionen. Sie ist seit 2014 im Europäischen Parlament vertreten. Der Einzug in ein Landesparlament gelang ihr bisher nicht.

Gründungsjahr Landesverband
1981*
Mitgliederzahl in Berlin
105*
Landesvorsitz
Dr. Andrea Brieger (komm.)*
Wahlergebnis 2016
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 als Nachfolgeorganisation der "Grünen Aktion Zukunft" (GAZ) des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Die GAZ wirkte am Gründungsprozess der Partei "Die Grünen" mit, konnte sich dort aber mit ihrem bürgerlich-wertkonservativen Kurs nicht durchsetzen.

Die ÖDP hat – bis auf 2005 – seit ihrer Gründung an allen Bundestagswahlen teilgenommen und 0,0 bis 0,4 Prozent der Stimmen erreicht. Bei den Europawahlen 2014 und 2019 erhielt sie wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde jeweils ein Mandat. Bei Landtagswahlen in allen Bundesländern außer Bremen erzielte sie Stimmenanteile von 0,0 bis 2,1 Prozent. Ihr Wählerschwerpunkt liegt in Bayern. In Berlin lag sie bislang immer unter 0,8 Prozent der Stimmen, 2016 waren es gerundet 0 Prozent.

Die ÖDP bezeichnet sich als "ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte". Zentrale Werte sind die "Würde des Menschen, die Freiheit des Individuums, Subsidiarität, ökologisch-soziale Marktwirtschaft und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen".

Schwerpunkte setzt die Berliner ÖDP insbesondere in der Verkehrs- und Umweltpolitik. Unter dem Motto "Wir brauchen keine autogerechte, sondern eine menschengerechte Stadt!" soll der Anteil des Autoverkehrs zugunsten von Fuß- und Radverkehr sowie eines ausgebauten Öffentlichen Nahverkehrs verringert werden. Hierzu setzt sich die Partei auch für "die Einführung einer sozialverträglichen City-Maut" ein. Zudem will die ÖDP, dass Berlin die Recyclingquote erhöht und sich für gesetzliche Regelungen einsetzt, die "problematische Verpackungen und Elektroschrott minimieren". Die landeseigenen Berliner Stadtgüter sollen "vollständig auf Permakultur und Ökolandbau umgestellt" werden, die Veräußerung von städtischen Land- und forstwirtschaftlichen Flächen und eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes lehnt die ÖDP ab. Wirtschaftspolitisch will sie eine "am Gemeinwohl orientierte Wirtschaftsordnung" mit der gezielten Unterstützung lokaler Betriebe einführen.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.