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Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

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Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

Oskar Niedermayer

/ 1 Minute zu lesen

dieBasis ging 2020 aus dem Protest gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie hervor. Die Partei fordert ein Ende aller mit der Pandemie verbundenen Einschränkungen und betont die Basisdemokratie als Mittel zur politischen Entscheidungsfindung.

Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Berlin
ca. 1.000*
Landesvorsitz
Henning Hacker, Karsten Wappler*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) entstand im Juli 2020. Sie ist eine der Nachfolgeorganisationen der im April 2020 von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie gegründeten und mittlerweile wieder aufgelösten Parteiinitiative Widerstand2020. Inzwischen hat dieBasis in allen Bundesländern Landesverbände. Bei der Landtagswahl im März 2021 in Baden-Württemberg erzielte die Partei 1,0 Prozent, im Juni 2011 in Sachsen-Anhalt 1,5 Prozent der Stimmen.

DieBasis, der sowohl ehemalige Mitglieder aus anderen Parteien als auch Personen angehören, die aus dem Umfeld der sogenannten Querdenker-Bewegung stammen, ist im Parteiensystem nicht eindeutig verortbar. Die Partei bezeichnet sich selbst als größte Demokratiebewegung in Deutschland, deren Zielsetzung von "vier Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz" bestimmt sei. Neben der Fundamentalkritik am staatlichen Umgang mit der Covid-19-Pandemie ist das zentrale Ziel der Partei, die "Basisdemokratie als das politische System von Morgen" zu etablieren.

Auch der Ende Juli 2020 gegründete Berliner Landesverband konzentriert sich für die Abgeordnetenhauswahl 2021 auf die Covid-19-Pandemie: Gefordert werden u. a. die sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Verordnungen, Gesetzesänderungen, sowie "Einschränkungen der grundgesetzlichen Freiheitsrechte". Zudem soll es, nach Ansicht der Partei, eine "uneingeschränkte Aufklärung der Bevölkerung über die tatsächliche Lage" geben. In diesem Zusammenhang wird auch der "Erhalt einer freien, vielfältigen und unabhängigen Presse- und Medienlandschaft" sowie eine "unabhängige und gemeinwohlorientierte Wissenschaft und Forschung" gefordert.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.