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DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative)

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DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative)

Oskar Niedermayer

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Die Deutsche Konservative wurde 2009 von früheren Mitgliedern der als rechtspopulistisch geltenden „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ gegründet. Sie fordert u.a. eine Kürzung aller staatlichen Subventionen, die Verankerung der deutschen Sprache in der Verfassung und ein Ende der „Einwanderung in die Sozialsysteme".

Gründungsjahr Landesverband


Keine Angabe*

Mitgliederzahl in Berlin


Keine Angabe*

Landesvorsitz


Keine Angabe*

Wahlergebnis 2016


Nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "DEUTSCHE KONSERVATIVE" (Deutsche Konservative) wurde 2009 von früheren Funktionären und Mitgliedern des Berliner Landesverbands der als rechtspopulistisch geltenden, Ende 2007 aufgelösten "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" zunächst unter dem Namen "DEUTSCHE KONSERVATIVE PARTEI" (bis 2014) gegründet. Im Januar 2012 fusionierte sie mit der "Allianz der Mitte". Die Partei nahm bisher nur einmal an Wahlen teil: Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 erzielte sie 0,2 Prozent der Stimmen.

Die Partei will ihrer Politik ein "traditionelle deutsche Werte" umfassendes Wertefundament zugrunde legen, womit sie "Patriotisch, Liberal, Sozial und Rechtsstaatlich" meint. Sie lehnt den "Brüsseler Zentralismus" ab und fordert eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts sowie eine Kürzung aller staatlichen Subventionen um 10 Prozent. Zudem soll die deutsche Sprache in der Verfassung verankert und die "Einwanderung in die Sozialsysteme" beendet werden.

In Berlin setzt sich die Deutsche Konservative unter dem Motto "Freiheitlich – Konservativ – Sozial" vor allem für die "Erhaltung der wichtigen automobilen Mobilität" ein und spricht sich gegen Fahrverbote, Pop-up-Radwege, weitere Parkraumbewirtschaftung und die geplante Euro-7-Norm aus. Wirtschafts- und sozialpolitisch fordert die Partei eine "humane Arbeitswelt mit gerechten Löhnen", eine stärkere Familienförderung und eine gerechte Lebensleistungsrente. In der Wohnungspolitik will die Partei "bezahlbaren Wohnraum für alle Berliner" ohne weitere Verdichtung der Innenstadt. Im Bildungsbereich fordert die Partei eine "leistungsorientierte Schul- und Hochschulpolitik. Zudem setzt sie sich für einen besseren Schutz der Bürger vor Kriminalität und die "Bewahrung unserer Kultur und Werte" ein.

Fussnoten

Weitere Inhalte

Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.