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Die Republikaner (REP)

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Die Republikaner (REP)

Oskar Niedermayer

/ 1 Minute zu lesen

Die 1983 gegründete REP zeichnet sich durch eine abwehrende Haltung zur Zuwanderung aus. Ein Schwerpunkt der Partei ist die Kritik an den Corona-Maßnahmen und der Migrationspolitik. Sie fordert u.a. den Ausbau von Polizei und Feuerwehr und die Abschaffung des Antidiskriminierungsgesetzes.

Gründungsjahr Landesverband
1987*
Mitgliederzahl in Berlin
keine Angabe*
Landesvorsitz
keine Angabe*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Die Republikaner" (REP) wurde 1983 als Abspaltung ehemaliger CSU-Mitglieder gegründet. Die Partei war von 1989 bis 1994 im Europäischen Parlament vertreten, konnte 1989 in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen und zog zwischen 1992 und 2001 zweimal in den Landtag von Baden-Württemberg. Danach gingen die Wahlergebnisse jedoch stark zurück und seit der nordrhein-westfälischen Landtagswahl 2017 traten die REP bei Wahlen nicht mehr an.

Die REP sehen sich als "Partei für Recht und Ordnung" und wenden sich gegen die Idee einer multikulturellen Gesellschaft. Dabei vertreten sie eine äußerst restriktive Migrationspolitik und wollen "unsere Identität und Freiheit gegen ein sich zunehmend diktatorisch aufführenden EU-Moloch" verteidigen. In der Wissenschaft wird die von langjährigen internen Richtungskämpfen geprägte Partei phasenabhängig dem rechtskonservativen bis rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Von 1992 bis 2006 wurde sie vom Bundesamt sowie verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet.

Ein Abgeordnetenhauswahlprogramm lag bis Mitte Juli noch nicht vor. Aus dem Facebook-Auftritt der Partei lässt sich als Schwerpunkt – neben der Kritik an den Corona-Maßnahmen – vor allem die Migrationspolitik ausmachen. Unter dem Motto "Heimat statt Multikulti" wird die Sicherung der Grenzen, ein Ende des "Asylbetrugs" und die konsequente Abschiebung "illegaler Einwanderer und Islamisten" gefordert. Zudem verlangt die Partei im Bereich der inneren Sicherheit, mit dem "rot-rot-grünen Irrsinn" der "Verherrlichung von Dealern statt Bestrafung" Schluss zu machen, setzt sich für mehr finanzielle Unterstützung von Polizei und Feuerwehr ein. Zudem fordert sie die Rücknahme des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.