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diePinken/BÜNDNIS21 (BÜNDNIS21)

Oskar Niedermayer

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BÜNDNIS21 wurde im Jahr 2021 zunächst in Frankfurt gegründet, kurz darauf folgte der Berliner Landesverband. Die Partei fordert u.a. eine gesetzliche Politikerhaftung, Amtszeitbegrenzung auf allen politischen Ebenen und mehr Basisdemokratie wie etwa Volksentscheide.

Gründungsjahr Landesverband
Jan. 2021*
Mitgliederzahl in Berlin
ca. 500 bundesweit*
Landesvorsitz
Volkmar Zimmermann*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "diePinken/BÜNDNIS21" (BÜNDNIS21) wurde am 23. Januar 2021 in Frankfurt gegründet, der Berliner Landesverband folgte Anfang März.

BÜNDNIS21 sieht sich selbst als breites Bündnis aus Kleinparteien, Vereinen, Gruppierungen und Initiativen "aus der Mitte der Gesellschaft". Die Partei fordert u.a. eine gesetzliche Politikerhaftung, Amtszeitbegrenzung auf allen politischen Ebenen und mehr Basisdemokratie wie etwa Volksentscheide. Drei zentrale Werte sind für die Partei dabei grundlegend: funktionierender Rechtsstaat, soziale Marktwirtschaft und Selbstbestimmung des Einzelnen.

In ihrem "Konsenspapier" fordert die Partei eine Grundgesetzreform, welche Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz künftig ausschließen. Zudem sollen Unternehmen, die durch Corona-Maßnahmen Gewinne erzielten, eine Sonderabgabe zahlen. Die Grundversorgung und die gesamte Infrastruktur wie etwa Gas, Wasser, Verkehr, Bildung oder Krankenhäuser soll "unter demokratische Kontrolle" gestellt werden. Umweltpolitisch sollen diejenigen, die einen Gewinn aus der Nutzung von Umweltressourcen ziehen, auch die Folgekosten tragen. Zudem soll die CO2-Steuer rückabgewickelt und der Zertifikathandel unterbunden werden. Im Wirtschafts- und Sozialbereich fordert BÜNDNIS21 u.a. die Befreiung der Löhne und Gehälter von allen Sozialabgaben. Dafür soll ein unbürokratisches Grundeinkommen eingeführt werden, das auch die Mindestrente ersetzen soll. In der Migrationspolitik setzt sich die Partei für eine "konsequente Anwendung" der Aufenthalts- und Asylgesetze und ein Einwanderungssystem nach kanadischem Modell ein.

Fussnoten

Weitere Inhalte

Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.