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Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin)

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Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin)

Oskar Niedermayer

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Die Klimaliste Berlin wurde 2020 mit dem Fokus auf Umwelt- und Klimaschutz gegründet. Ihre zentrale Forderung ist die Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf 1,5 Grad Celsius. Sie versteht sich als basisdemokratische Partei und fordert einen sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft.

Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Berlin
120*
Landesvorsitz
Antonio Rohrßen, Janka Eckert, Jeanette Krüger, Jennifer Fielding, Moritz Ellenberg, Sandra Wesemann*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Im August 2020 gründete sich in Berlin die Partei "radikal:klima", die sich Mitte April 2021 in "Klimaliste Berlin" (Klimaliste Berlin) umbenannte. Sie hat ihre Wurzeln in der Volksinitiative "Klimanotstand Berlin" sowie der Fridays-for-Future-Bewegung und ist eine Landesgruppe der am 19. Juni 2021 als Bundespartei gegründeten "Klimaliste Deutschland". Regionale Klimalisten sind bisher bei mehreren Kommunal- und Landtagswahlen angetreten. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März 2021 kamen die dortigen Klimalisten auf 0,9 bzw. 0,7 Prozent der Stimmen.

Das erklärte gemeinsame Ziel der Klimalisten als Teil der Klimaschutz- und Klimagerechtigkeitsbewegung ist die Umsetzung von Maßnahmen im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen von 2015. Die Klimaliste Berlin will die Stadt "bis 2030 auf sozial gerechte Weise klimapositiv machen".

In ihrem Wahlprogramm und dem begleitenden Klimaplan fordert die Partei u.a. die baldige Eigenversorgung Berlins durch 100 Prozent erneuerbare Energien. Im Wohnungsbau sollen Neubauten vermieden, Altbauten energetisch saniert und eine Debatte über ein begrenztes Wohnflächenbudget pro Person angestoßen werden.

Verkehrspolitisch soll Berlin innerhalb des S-Bahnrings autofrei und die Autobahn A100 zum Radschnellweg rückgebaut werden. Die Hälfte der öffentlichen Parkplätze sollen entsiegelt und umgewidmet werden. Kurzstreckenflüge vom Berliner Flughafen will die Partei verbieten. Der öffentliche Nahverkehr soll ausgebaut werden. Die Finanzierung dieser Maßnahmen soll unter anderem durch ein verpflichtendes "BVG-Bürger:innen-Ticket" erfolgen.

Durch gestärkte Mitentscheidungsmöglichkeiten wie "Bürger:innenräte", Volksentscheide oder ein Wahlrecht ab 14 Jahren soll die "Demokratie ein zeitgemäßes Update" erhalten.

Fussnoten

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter Professor und ehemaliger Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien Universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.