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DIE LINKE (DIE LINKE)

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DIE LINKE (DIE LINKE)

Iris Krimmel

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Bremen
620*
Landesvorsitz
Cornelia Barth, Felix Pithan*
Wahlergebnis 2015
9,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand im Oktober 2007 aus einem Zusammenschluss der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative). Bereits bei der Bürgerschaftswahl 2007 trat eine Listenverbindung unter dem Namen "Die Linke." an und zog mit 8,4 Prozent erstmals in ein westdeutsches Landesparlament ein. Während sie 2011 mit 5,6 Prozent nur knapp die Fünfprozenthürde überspringen konnte, gelang ihr 2015 mit 9,5 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis. Bei der bevorstehenden Bürgerschaftswahl strebt DIE LINKE mit ihrer Spitzenkandidatin Kristina Vogt eine Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit der SPD an.

DIE LINKE tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Die Fragestellung "Wem gehört die Stadt?" steht im Zentrum des Wahlprogramms zur Bürgerschaftswahl. Schwerpunkte bilden die Themen Stadtentwicklung, Bildung und Teilhabe sowie Wirtschafts- und Strukturentwicklung. Im Bereich Stadtentwicklung will DIE LINKE mehr bezahlbaren Wohnraum durch eine Steigerung des Anteils von Mietwohnungen in städtischer Hand schaffen. Auch bei der Entwicklung der Bremer Innenstadt sollen hinreichende Teile der Flächen und Gebäude in öffentlicher Hand bleiben. Zugleich will die Partei durch kostenlosen ÖPNV und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur neue Akzente in der Verkehrspolitik setzen.

Im Bereich Bildung tritt DIE LINKE für eine Steigerung der Kita-Plätze für unter Dreijährige auf 60 Prozent bis zum Jahr 2025, einen Rechtsanspruch für Grundschulbetreuung, die Abschaffung der Zweigliedrigkeit im Bremer Schulsystem, den Ausbau von Ganztagsschulen sowie die Abschaffung der Benotung ein. Bei der Wirtschafts- und Strukturentwicklung fordert sie eine Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,63 Euro sowie die Einführung einer Landesbildungsumlage. Außerdem will sie beschäftigungsintensive Wirtschaftszweige wie die Gesundheits- und Nahrungsmittelbranche stärker fördern. Ein weiteres Anliegen ist die Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge (Abfall- und Wasserwirtschaft). In der Finanzpolitik tritt DIE LINKE für eine ersatzlose Streichung der Schuldenbremse aus dem Grundgesetz und der Landesverfassung ein. Die ab 2020 zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Länderfinanzausgleich sollen zum Wiederaufbau der sozialen Infrastruktur und zur Armutsbekämpfung eingesetzt werden.

Fussnoten

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Dr. Iris Krimmel ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich Sozialwissenschaften an der Universität Bremen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte sind das Beteiligungsverhalten an Wahlen und die politische Partizipation von Frauen.